Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Landtagswahl in Brandenburg: Grüne macht auf Landeschefin
> Brandenburgs grüne Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher bringt sich
> überraschend selbstbewusst als nächste Ministerpräsidentin ins Spiel.
Bild: Große Pläne: Brandenburgs grüne Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher
Berlin taz | Drei Wochen vor der [1][Brandenburger Landtagswahl] stellen
sich die dortigen Grünen auf eine Regierungsbeteiligung ein. Auf einem
kleinen Parteitag in Potsdam hat die Fraktionsvorsitzende im
Brandenburgischen Landtag Ursula Nonnemacher überraschend erklärt, sie
stünde für das Amt der Ministerpräsidentin bereit. „Natürlich wollen wir
regieren, wollen gestalten, wollen unser Land Brandenburg erneuern“, sagte
Nonnemacher vor den Delegierten. „Und ja, ich würde als Spitzenkandidatin
auch für dieses Amt bereitstehen, sollte es uns nach der Rangfolge der
demokratischen Parteien zustehen.“
Die 62 Jahre alte Medizinerin sitzt seit zehn Jahren für die Grünen im
Potsdamer Landtag. Die Innenexpertin war bereits 2014 Spitzenkandidatin,
damals holte ihre Partei gerade einmal 6,2 Prozent und sechs Mandate. Das
Selbstbewusstsein, sich selbst als neue Ministerpräsidentin des
Zweieinhalb-Millionen-Einwohner-Landes ins Gespräch zu bringen, zieht die
Fraktionschefin vor allem aus den aktuellen Forsa-Umfrageergebnissen.
Danach kämen die Brandenburger Grünen auf 16 Prozent der Stimmen. Das
heißt: etwa Gleichstand mit der regierenden SPD (17 Prozent), der CDU (18)
und der Linken (14). Die AfD käme aktuell mit 21 Prozent der Stimmen auf
den ersten Platz; die zuletzt nicht vertretene FDP muss um ihren
Wiedereinzug kämpfen. Denkbar wären nach dem 1. September Bündnisse von
CDU, Grünen und der Linken sowie von SPD, Grünen und der Linken. Ohne die
Ökopartei wäre derzeit keine Regierungsbildung möglich.
## „Wir bleiben auf dem Teppich“
Zum Parteitag in Potsdam war neben dem Gründer des Instituts für
Klimafolgenforschung Hans-Joachim Schellnhuber auch Verdi-Chef Frank
Brsirske gekommen. [2][Parteichefin Annalena Baerbock] sagte vor den
Delegierten, die Grünen dürften den WählerInnen nicht das Blaue vom Himmel
versprechen. „Die Menschen sind doch nicht blöd. Sie wissen, dass die Dinge
komplex sind.“
Der vom Parteitag beschlossene 12-Punkte-Plan trägt den dazu passenden
Titel „Brandenburg ist erneuerbar“. Der Leitantrag sieht neben der
Förderung ökologischer Landwirtschaft, mehr öffentlichem Nahverkehr sowie
Unterstützung für Familien auch den schnelleren Ausstieg aus der
Braunkohleverstromung bis 2030 vor. Derzeit ist dieser bis 2038 geplant.
Als weitere Ziele nannte Nonnemacher den Kampf gegen Kinderarmut und den
Pflegenotstand. Auch mit der Wirtschaft werde der Dialog zusehends
intensiver.
Ihr Co-Spitzenkandidat Benjamin Raschke nannte den Kohleausstieg als
Bedingung für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei. Die Koalitionsfrage
hänge außerdem vom Ziel einer offenen Gesellschaft und vom Ausbau von Bus
und Bahn ab. Die Grünen stünden angesichts der steigenden Umfragewerte
überraschend vor einer neuen Situation, sagte Raschke. „Wir bleiben auf dem
Teppich, auch wenn der Teppich fliegt.“
Annalena Baerbock schwor die Parteimitglieder für die verbleibende Zeit bis
zur Wahl auf einen intensiven Straßenwahlkampf ein – „an jedem
Ortsmittelpunkt, an jedem Bahnhof, an jeder Schule, an jeder Kita und an
jedem Schwimmbad“. Bei der Landtagswahl 2014 sei jedeR zweite
BrandenburgerIn zu Hause geblieben. „Diesen Menschen müssen wir sagen: Es
lohnt sich, wir können was veränderm.“
11 Aug 2019
## LINKS
[1] /Landtagswahl-im-September/!5560791
[2] /Kommentar-Gruene-und-Neuwahlen/!5601230
## AUTOREN
Anja Maier
## TAGS
Schwerpunkt Landtagswahlen
Grüne
Brandenburg
Wahlen in Ostdeutschland 2024
Landtag Brandenburg
Lesestück Interview
Pariser Abkommen
Andreas Kalbitz
## ARTIKEL ZUM THEMA
Parteitag der Brandenburger Grünen: Kenia rückt immer näher
81 Prozent der Delegierten stimmen für die Koalition mit SPD und CDU. Das
Ergebnis ist wichtig für die laufende Urwahl: Dort ist Beteiligung bisher
mau.
Grünen-Parteitag in Brandenburg: „Keenja“ für Kenia
In Kleinmachnow stimmen die Brandenburger Grünen für rot-schwarz-grüne
Koalitionsgespräche. Die Grünen Jugend ist so gar nicht einverstanden.
Soziologe über den AfD-Ost-Wahlkampf: Systemkollaps hat geprägt
Die AfD inszeniert sich als neue Bürgerrechtsbewegung und vergleicht die
Bundesrepublik mit der DDR. Woher kommt das? David Begrich versucht eine
Erklärung.
Volksinitiative Klimanotstand: Not herrscht auch in der Mark
In Brandenburg startet eine Volksinitiative, um den Klimanotstand
auszurufen. In Berlin steht die Unterschriftensammlung kurz vor dem
Abschluss
Landtagswahlen in Brandenburg: AfD darf antreten – und liegt vorn
Der Landeswahlleiter lässt elf Parteien zur Landtagswahl in Brandenburg zu.
Eine Umfrage sieht die AfD deutlich vor der SPD.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.