# taz.de -- Landtagswahl in Brandenburg: Grüne macht auf Landeschefin | |
> Brandenburgs grüne Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher bringt sich | |
> überraschend selbstbewusst als nächste Ministerpräsidentin ins Spiel. | |
Bild: Große Pläne: Brandenburgs grüne Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher | |
BERLIN taz | Drei Wochen vor der [1][Brandenburger Landtagswahl] stellen | |
sich die dortigen Grünen auf eine Regierungsbeteiligung ein. Auf einem | |
kleinen Parteitag in Potsdam hat die Fraktionsvorsitzende im | |
Brandenburgischen Landtag Ursula Nonnemacher überraschend erklärt, sie | |
stünde für das Amt der Ministerpräsidentin bereit. „Natürlich wollen wir | |
regieren, wollen gestalten, wollen unser Land Brandenburg erneuern“, sagte | |
Nonnemacher vor den Delegierten. „Und ja, ich würde als Spitzenkandidatin | |
auch für dieses Amt bereitstehen, sollte es uns nach der Rangfolge der | |
demokratischen Parteien zustehen.“ | |
Die 62 Jahre alte Medizinerin sitzt seit zehn Jahren für die Grünen im | |
Potsdamer Landtag. Die Innenexpertin war bereits 2014 Spitzenkandidatin, | |
damals holte ihre Partei gerade einmal 6,2 Prozent und sechs Mandate. Das | |
Selbstbewusstsein, sich selbst als neue Ministerpräsidentin des | |
Zweieinhalb-Millionen-Einwohner-Landes ins Gespräch zu bringen, zieht die | |
Fraktionschefin vor allem aus den aktuellen Forsa-Umfrageergebnissen. | |
Danach kämen die Brandenburger Grünen auf 16 Prozent der Stimmen. Das | |
heißt: etwa Gleichstand mit der regierenden SPD (17 Prozent), der CDU (18) | |
und der Linken (14). Die AfD käme aktuell mit 21 Prozent der Stimmen auf | |
den ersten Platz; die zuletzt nicht vertretene FDP muss um ihren | |
Wiedereinzug kämpfen. Denkbar wären nach dem 1. September Bündnisse von | |
CDU, Grünen und der Linken sowie von SPD, Grünen und der Linken. Ohne die | |
Ökopartei wäre derzeit keine Regierungsbildung möglich. | |
## „Wir bleiben auf dem Teppich“ | |
Zum Parteitag in Potsdam war neben dem Gründer des Instituts für | |
Klimafolgenforschung Hans-Joachim Schellnhuber auch Verdi-Chef Frank | |
Brsirske gekommen. [2][Parteichefin Annalena Baerbock] sagte vor den | |
Delegierten, die Grünen dürften den WählerInnen nicht das Blaue vom Himmel | |
versprechen. „Die Menschen sind doch nicht blöd. Sie wissen, dass die Dinge | |
komplex sind.“ | |
Der vom Parteitag beschlossene 12-Punkte-Plan trägt den dazu passenden | |
Titel „Brandenburg ist erneuerbar“. Der Leitantrag sieht neben der | |
Förderung ökologischer Landwirtschaft, mehr öffentlichem Nahverkehr sowie | |
Unterstützung für Familien auch den schnelleren Ausstieg aus der | |
Braunkohleverstromung bis 2030 vor. Derzeit ist dieser bis 2038 geplant. | |
Als weitere Ziele nannte Nonnemacher den Kampf gegen Kinderarmut und den | |
Pflegenotstand. Auch mit der Wirtschaft werde der Dialog zusehends | |
intensiver. | |
Ihr Co-Spitzenkandidat Benjamin Raschke nannte den Kohleausstieg als | |
Bedingung für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei. Die Koalitionsfrage | |
hänge außerdem vom Ziel einer offenen Gesellschaft und vom Ausbau von Bus | |
und Bahn ab. Die Grünen stünden angesichts der steigenden Umfragewerte | |
überraschend vor einer neuen Situation, sagte Raschke. „Wir bleiben auf dem | |
Teppich, auch wenn der Teppich fliegt.“ | |
Annalena Baerbock schwor die Parteimitglieder für die verbleibende Zeit bis | |
zur Wahl auf einen intensiven Straßenwahlkampf ein – „an jedem | |
Ortsmittelpunkt, an jedem Bahnhof, an jeder Schule, an jeder Kita und an | |
jedem Schwimmbad“. Bei der Landtagswahl 2014 sei jedeR zweite | |
BrandenburgerIn zu Hause geblieben. „Diesen Menschen müssen wir sagen: Es | |
lohnt sich, wir können was veränderm.“ | |
11 Aug 2019 | |
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## AUTOREN | |
Anja Maier | |
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