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# taz.de -- Grünen-Parteitag in Brandenburg: „Keenja“ für Kenia
> In Kleinmachnow stimmen die Brandenburger Grünen für rot-schwarz-grüne
> Koalitionsgespräche. Die Grünen Jugend ist so gar nicht einverstanden.
Bild: Wenn der Parteinachwuchs die Bühne stürmt – die Grünen Jugend ist ge…
Der Weg zu Koalitionsgesprächen über ein rot-schwarz-grünes Bündnis in
Brandenburg ist endgültig frei. Nachdem am Donnerstagabend bereits die
Führungsgremien von SPD,CDU und Grünen zugestimmt hatten, votierte am
Samstag auch ein Kleiner Parteitag der Grünen für Verhandlungen über die
sogenannte Kenia-Koalition. Bei dem [1][Treffen in Kleinmachnow] gab es
nach fast vierstündiger Debatte 46 Ja- und 7 Nein-Stimmen sowie eine
Enthaltung.
Gegenwind kam vor allem von der Grünen Jugend: Der Parteinachwuchs baute
sich während der Rede ihres Sprechers auf dem Podium auf und hielt den
Schriftzug „Keenja“ hoch, berlinerisch-brandenburgisch für „Kein Ja“. …
ersten Koalitionsgespräche sind für Montag angesetzt.
Die grüne Spitzenkandidatin der Landtagswahl vom 1. September, [2][Ursula
Nonnemacher], griff die zu erwartende Kritik gleich selbst auf: Sie habe
sich selbst gefragt, wie man Gespräche „über diese von uns wenig geliebte
Konstellation“ vertreten könne – rechnerisch möglich war auch Rot-Grün-R…
. Die Antwort lieferte Nonnemacher gleich dazu: „Weil wir eine Menge heraus
verhandelt haben, eine unglaublich lange Liste an Dingen.“ Nonnemacher
verteidigte Zugeständnisse gegenüber den anderen Parteien: „Leider leben
wir in einer Zeit, in der der Kompromiss nicht mehr geschätzt , sondern als
Verrat an der reinen Lehre betrachtet wird.“
Die Grünen wären kleinster Partner in einem Kenia-Bündnis, auch wenn sie
sich gegenüber früheren Landtagswahlen auf 10,8 Prozent steigerte – noch
nie zuvor hatten die Grünen in einem ostdeutschen Bundesland ein
zweistelliges Ergebnis erzielt. Die SPD wurde trotz Verlusten mit 26,2
Prozent stärkste Partei, die CDU rutsche auf 15 Prozent ab.
## Grünen Jugend kritisiert das Sondierungspapier
Vertreter der Grünen Jugend kritisierten vor allem, dass es in den
Sondierungen keine Festlegung auf einen früheren Kohle-Ausstieg gab: „2035
und 2038 – das geht uns als Grüner Jugend nicht weit genug.“ Im Wahlkampf
hatte sich die Partei für einen [3][Ausstieg in Brandenburg] im Jahr 2030
stark gemacht.
Kritik gab es außerdem daran, dass im Sondierungspapier zwar steht, dass
man zwar einen höheren Anteil von Öko-Landwirtschaft anstrebe, dass das
aber nicht zu Lasten bestehender Betriebe geschehen soll. Das Papier atme
generell einen konservativen Geist: „Das ist keine Basis zu regieren, das
ist der Freifahrtschein, sich zu blamieren.“
Bundesparteichefin Annalena Baerbock, an den Sondierungen beteiligt und
früher Landeschefin der Brandenburger Grünen, lobte hingegen gerade die
Ergebnisse beim Thema Kohle. Dass nun vereinbart ist, dass es keine neuen
Tagebaue geben soll, sei keine Selbstverständlichkeit. „In der
Kohle-Kommission haben die das nicht hin bekommen“, sagte Baerbock.
Zur alternativen, von vielen Grünen eigentlich gewünschten
Koalitionsvariante Rot-Grün-Rot sagte Landesparteichef Clemens Schick, nur
an den Grünen soll es gelegen haben, dass die Linkspartei überhaupt so
lange bei den Sondierungen dabei war. Die SPD, die bislang mit der
Linkspartei regierte, soll Rot-Grün-Rot schlicht nicht gewollt haben – „wir
haben uns das aber teuer bezahlen lassen“, sagte Rostock.
21 Sep 2019
## LINKS
[1] /Kenia-Koalition-in-Brandenburg/!5627737
[2] /Landtagswahl-in-Brandenburg/!5614653
[3] /Kohleausstieg-in-der-Lausitz/!5619063
## AUTOREN
Stefan Alberti
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Bündnis 90/Die Grünen
Brandenburg
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Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt Landtagswahl 2019 in Brandenburg
Kenia-Koalition
Annalena Baerbock
Schwerpunkt Landtagswahlen
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