# taz.de -- Grünen-Parteitag in Brandenburg: „Keenja“ für Kenia | |
> In Kleinmachnow stimmen die Brandenburger Grünen für rot-schwarz-grüne | |
> Koalitionsgespräche. Die Grünen Jugend ist so gar nicht einverstanden. | |
Bild: Wenn der Parteinachwuchs die Bühne stürmt – die Grünen Jugend ist ge… | |
Der Weg zu Koalitionsgesprächen über ein rot-schwarz-grünes Bündnis in | |
Brandenburg ist endgültig frei. Nachdem am Donnerstagabend bereits die | |
Führungsgremien von SPD,CDU und Grünen zugestimmt hatten, votierte am | |
Samstag auch ein Kleiner Parteitag der Grünen für Verhandlungen über die | |
sogenannte Kenia-Koalition. Bei dem [1][Treffen in Kleinmachnow] gab es | |
nach fast vierstündiger Debatte 46 Ja- und 7 Nein-Stimmen sowie eine | |
Enthaltung. | |
Gegenwind kam vor allem von der Grünen Jugend: Der Parteinachwuchs baute | |
sich während der Rede ihres Sprechers auf dem Podium auf und hielt den | |
Schriftzug „Keenja“ hoch, berlinerisch-brandenburgisch für „Kein Ja“. … | |
ersten Koalitionsgespräche sind für Montag angesetzt. | |
Die grüne Spitzenkandidatin der Landtagswahl vom 1. September, [2][Ursula | |
Nonnemacher], griff die zu erwartende Kritik gleich selbst auf: Sie habe | |
sich selbst gefragt, wie man Gespräche „über diese von uns wenig geliebte | |
Konstellation“ vertreten könne – rechnerisch möglich war auch Rot-Grün-R… | |
. Die Antwort lieferte Nonnemacher gleich dazu: „Weil wir eine Menge heraus | |
verhandelt haben, eine unglaublich lange Liste an Dingen.“ Nonnemacher | |
verteidigte Zugeständnisse gegenüber den anderen Parteien: „Leider leben | |
wir in einer Zeit, in der der Kompromiss nicht mehr geschätzt , sondern als | |
Verrat an der reinen Lehre betrachtet wird.“ | |
Die Grünen wären kleinster Partner in einem Kenia-Bündnis, auch wenn sie | |
sich gegenüber früheren Landtagswahlen auf 10,8 Prozent steigerte – noch | |
nie zuvor hatten die Grünen in einem ostdeutschen Bundesland ein | |
zweistelliges Ergebnis erzielt. Die SPD wurde trotz Verlusten mit 26,2 | |
Prozent stärkste Partei, die CDU rutsche auf 15 Prozent ab. | |
## Grünen Jugend kritisiert das Sondierungspapier | |
Vertreter der Grünen Jugend kritisierten vor allem, dass es in den | |
Sondierungen keine Festlegung auf einen früheren Kohle-Ausstieg gab: „2035 | |
und 2038 – das geht uns als Grüner Jugend nicht weit genug.“ Im Wahlkampf | |
hatte sich die Partei für einen [3][Ausstieg in Brandenburg] im Jahr 2030 | |
stark gemacht. | |
Kritik gab es außerdem daran, dass im Sondierungspapier zwar steht, dass | |
man zwar einen höheren Anteil von Öko-Landwirtschaft anstrebe, dass das | |
aber nicht zu Lasten bestehender Betriebe geschehen soll. Das Papier atme | |
generell einen konservativen Geist: „Das ist keine Basis zu regieren, das | |
ist der Freifahrtschein, sich zu blamieren.“ | |
Bundesparteichefin Annalena Baerbock, an den Sondierungen beteiligt und | |
früher Landeschefin der Brandenburger Grünen, lobte hingegen gerade die | |
Ergebnisse beim Thema Kohle. Dass nun vereinbart ist, dass es keine neuen | |
Tagebaue geben soll, sei keine Selbstverständlichkeit. „In der | |
Kohle-Kommission haben die das nicht hin bekommen“, sagte Baerbock. | |
Zur alternativen, von vielen Grünen eigentlich gewünschten | |
Koalitionsvariante Rot-Grün-Rot sagte Landesparteichef Clemens Schick, nur | |
an den Grünen soll es gelegen haben, dass die Linkspartei überhaupt so | |
lange bei den Sondierungen dabei war. Die SPD, die bislang mit der | |
Linkspartei regierte, soll Rot-Grün-Rot schlicht nicht gewollt haben – „wir | |
haben uns das aber teuer bezahlen lassen“, sagte Rostock. | |
21 Sep 2019 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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