# taz.de -- Flüchtlingslager in Niger: Im Wartesaal Europas

	# taz.de -- Flüchtlingslager in Niger: Im Wartesaal Europas

	> Die EU rühmt sich, Flüchtlinge aus libyschen Folterlagern ins Nachbarland
	> Niger zu evakuieren. Weiterreisen dürfen aber nur wenige.

	Bild: Niger, am 19. April 2019

	Niamey taz \| Wer hat schon schriftlich, aus der Hölle befreit worden zu
	sein? Bei Badessa Abiy ist es noch nicht lang her, 14 Monate um genau zu
	sein, dass er abgeholt wurde, aus einem Ort voller Qualen, ausgeflogen zu
	diesem schieferfarbenen, dreistöckigen Wohnhaus, am Ende einer
	unbefestigten Straße in Niamey, der Hauptstadt Nigers. Das ist nun das
	Zuhause von Badessa Abiy, 42 Jahre alt, Christ, Flüchtling aus Äthiopien.
	Tatsächlich heißt er anders, aber er fürchtet Ärger mit den Behörden, wenn
	er mit einer Zeitung spricht.

	An diesem Samstagnachmittag im März ist die „kühle Jahreszeit“, wie sie
	hier sagen, noch nicht vorüber. Dunst hält die Temperaturen unter 40 Grad.
	Abiy, kurze Locken, graues T-Shirt, hat hierher geführt durch sandige
	Straßen, vorbei an langsam zuckelnden Motorrädern, spielenden Kindern und
	Häusern mit Geländewagen in der Einfahrt, den Domizilen der schmalen
	nigrischen Oberschicht.

	An der Ecke ist Abiy stehen geblieben. Besuch mitbringen darf er nicht.
	Sein Haus hat die italienische Hilfsorganisation COOPI angemietet, die EU
	bezahlt dafür. Ein paar Jugendliche hocken davor im Sand, ein Wachmann im
	gelben T-Shirt spielt mit seinem Knüppel. Mit neun anderen teilt Abiy sich
	ein Zimmer, etwa 70 Menschen sind in dem Haus untergebracht. Es gibt
	dreimal am Tag Essen, von dem Abiy sagt, es sei „nicht gut und nicht
	schlecht“, manchmal sei sogar etwas Gemüse dabei. Es gibt Wasser und
	Toiletten, eine Sozialarbeiterin und eine Krankenschwester. Abiy hat ein
	Bett und niemand tut ihm weh. Es ist der Ort, an dem die Weltgemeinschaft
	Menschen parkt, von denen sie nicht weiß, wohin mit ihnen.

	## In Tripolis ist Schluss

	Abiys Vater sei Mitglied der Oromo Liberation Front gewesen, einer
	Unabhängigkeitsbewegung in Äthiopien, und habe deshalb 19 Jahre im
	Gefängnis verbracht, sagt er. Das Regime habe auch Abiy selbst verdächtigt,
	Anhänger der Separatisten zu sein und ihn neun Jahre ins Gefängnis
	gesteckt. Schließlich hätten Soldaten seinen Bruder getötet. Abiy
	entschloss sich, das Land zu verlassen, er flog nach Khartum und von dort
	weiter nach Tripolis und wollte, wie so viele, nach Europa. Doch noch am
	Flughafen habe ihm die Polizei die 3.500 Dollar abgenommen, die er gespart
	hatte und ihn in ein Lager gesteckt. Im Juli 2017 war das.

	Diese Lager in Libyen sind Orte, [1][die deutsche Diplomaten „KZ-ähnlich“
	nannten] und seriöse Hilfsorganisationen „Hölle“. Fast wöchentlich
	erscheinen Berichte, die das Grauen dort in immer neuen Variationen
	schildern. „Wir haben gebetet“, sagt Abiy. Er spricht von Schlägen der
	Wachen, ins Detail geht er nicht. Mit den Erinnerungen an die
	Misshandlungen ist er sich selbst überlassen. Psychologische Betreuung gibt
	es nicht.

	Zwei Monate nach seiner Inhaftierung erscheinen zum ersten Mal Mitarbeiter
	der UN. „Sie haben uns untersucht und Hoffnung gemacht“, sagt Abiy.
	Irgendwann sprachen sie davon, dass sie ihn herausholen könnten. „Nächste
	Woche kommst du vielleicht in die Freiheit“, hätten sie gesagt.

	Doch erst nach einem halben Jahr, am 27. Januar 2018, hat das
	UN-Flüchtlingswerk UNHCR Abiy aus dem Lager Triq Al Sekka in Tripolis
	befreit. Insgesamt 523 Menschen wurden an jenem Tag mit Bussen zum
	Flughafen gefahren, auf drei Boeings verteilt und ausgeflogen. Es gibt ein
	Bild aus jener Nacht, das der UNHCR veröffentlicht hat. Im Dämmerlicht der
	Flughafenhalle zeigt es einen Mann, der einen der UN-Mitarbeiter umarmt,
	voller Dankbarkeit, dass dieser ihn aus der Gefangenschaft geholt hat.

	## EU wäscht sich rein

	Genau diese Bilder sind es, auf die die EU setzt, um einem der wohl
	schwerwiegendsten Vorwürfe zu begegnen, der ihr heute gemacht wird: dass
	das Martyrium Tausender Menschen in den libyschen Lagern Baustein ihrer
	Migrationsabwehr ist.

	Erst Anfang März versuchte die EU-Kommission mit einem Video zwei, wie es
	darin heißt, „Mythen“ zu entkräften. Der erste: dass sie „Migranten nach
	Libyen zurückschickt“. In Wahrheit, so das Video, praktiziere die EU „keine
	Zurückweisungen nach Libyen“. Allerdings, und das verschweigt der Clip,
	bezahlt die EU seit 2017 Libyen dafür, dass dessen Küstenwache die Menschen
	aufhält. Danach werden sie wieder in die Lager eingesperrt.

	Auch dass die EU die Bedingungen dort „stillschweigend dulde“, sei ein
	„Mythos“, heißt es in dem Video. Stattdessen arbeite sie „unermüdlich“
	daran „Migranten aus Libyen zu evakuieren und aus der Haft zu befreien“.
	Tatsächlich bezahlt die EU auch die UN-Organisationen IOM und UNHCR dafür,
	dass sie die Gefangenen wieder aus der Gefangenschaft herausholt. Doch sie
	aus den Lagern zu befreien ist wesentlich schwieriger, als dafür zu sorgen,
	dass sie hineinkommen.

	Das liegt auch daran, dass eine Rückkehr in ihr Herkunftsland nur für jene
	möglich ist, die aus halbwegs sicheren, friedlichen Ländern stammen – etwa
	Senegal oder Togo. Über 30.000 MigrantInnen hat die IOM seit 2017 auf
	EU-Kosten aus Libyen in solche Länder ausgeflogen, 1.500 Euro
	Existenzgründungszuschuss inklusive. „Geförderte Rückkehr“ heißt das. So
	versucht Brüssel den Vorwurf zu entkräften, die Gefangenen in Libyens
	Lagern sich selbst zu überlassen.

	## Europa oder Niger

	Doch Menschen wie Badessa Abiy kann die UN nicht zurückfliegen. Dort, wo
	sie herkommen, ist es zu gefährlich für sie.

	Emergency Transit Mechanism, kurz ETM, heißt das Programm, das dieses
	Problem lösen soll: Evakuierungsflüge für gefangene Flüchtlinge aus Libyen,
	die an sichere Orte gebracht werden müssen. Doch solche sicheren Orte sind
	rar. Es gibt nicht genug Länder, die sie aufnehmen wollen. Deshalb konnte
	der UNHCR von Ende 2017 bis Mitte April nur 3.466 von etwa 57.000 in Libyen
	registrierten Flüchtlingen evakuieren. Priorität haben jene in den Lagern.

	Knapp 700 kamen nach Europa, der Rest nach Niger – zum Beispiel in das
	dreistöckige Haus am Ende der Sandstraße, in dem Badessa Abiy wohnt. Doch
	für diese Befreiten ist Niger nur eine Zwischenstation, Menschen wie Abiy
	werden hier geparkt. Die Regierung will nicht, dass sie im Land bleiben.
	Sie sind vorerst gerettet, aber in einem Niemandsland des internationalen
	Flüchtlingsschutzes.

	Anfangs hat Abiy die Rettung sehr glücklich gemacht. Heute hat er vor allem
	Angst. Zum Gespräch trifft er sich auf einem Sportplatz in der Nähe seiner
	Unterkunft. Er erscheint mit einer Gruppe Männer, alle Flüchtlinge aus
	Äthiopien, wie er. Abiy ist der einzige, der etwas Englisch spricht. Nur
	mit etwas Überredung lassen die Wachen sie auf den Platz. Die Gruppe setzt
	sich an einen Tisch unter einem Busch. Die Männer tippen auf ihrem Handys
	herum, während Abiy berichtet, was sie umtreibt.

	## „Nie gab es eine Antwort“

	„Ihr seid hier nur im Transit. Drei Monate“, sagt er. „Das haben die
	UN-Leute uns damals gesagt. So lange müssten wir in Niger bleiben. Dann
	würden wir in ein Land gebracht, das uns aufnimmt.“ Abiy wurde registriert,
	acht Wochen nach seiner Ankunft, am 23. Februar 2018 habe ein kamerunischer
	UNHCR-Mitarbeiter ihn befragt, drei Stunden lang, auch nach seinen
	Foltererfahrungen in Libyen. Ein Dolmetscher für die Sprache Amharisch sei
	dabei gewesen. „Sie haben uns Hoffnung gemacht, aber wir haben nie
	erfahren, wie es weitergeht.“ Immer wieder sei er zu einem „General“
	gegangen, sagt Abiy, und habe gefragt, was mit ihm geschehen soll. „Nie gab
	es eine Antwort.“

	Denn die Zahl der Aufnahmeplätze ist begrenzt, die Asylverfahren oft
	langwierig. Abiy und andere fürchten nun, bald vertrieben zu werden. Also
	haben sie demonstriert, am 5. März war das, vor der französischen
	Botschaft. Sie wollten, was ihnen versprochen wurde: dass sie ausreisen
	dürfen. Was sie bekamen, war Tränengas. Es gibt ein Video von dem Tag, man
	sieht, wie die Flüchtlinge durch die grauen Schwaden rennen, sich die Nasen
	zuhalten und die, die nicht schnell genug waren, hat die Armee an jenem Tag
	mitgenommen und ins Gefängnis gesteckt.

	Das UN-Flüchtlingswerk UNHCR hat seine Büros in einem Wohnviertel, acht
	Kilometer östlich von Abiys Haus. Der Komplex ist eine Festung, bewacht von
	Soldaten, umgeben von Pollern, die wie Wellenbrecher aus dem sandigen Boden
	ragen. Die Angst vor Anschlägen ist groß. Die internationalen
	Organisationen haben heute halbmast geflaggt. Am Tag zuvor sind beim
	Absturz der Ethiopian Airlines Boeing 19 UN-MitarbeiterInnen gestorben.

	„Schrecklich“, sagt Louise Donovan, eine Britin. Seit Jahren arbeitet sie
	für das Flüchtlingswerk in Niger. „Wir können in das Büro meiner Chefin
	gehen, die ist auf Reisen“, sagt sie. Ein Besuch in einer der Unterkünfte
	aber sei nicht möglich. Die BewohnerInnen hätten „Anspruch auf
	Privatsphäre“.

	## Jahrelange Odyssee

	Dafür hat sie einen jungen Eritreer kommen lassen. Eine Dolmetscherin
	begleitet ihn herein, er trägt ein blaues T-Shirt und
	Michal-Jackson-Frisur, vermeidet Augenkontakt, während des Gesprächs schaut
	er die meiste Zeit zur Seite, an die Wand. Donovan schiebt ein Formular
	über den Tisch und bittet um eine Unterschrift. Das Interview findet unter
	der Voraussetzung statt, dass kein Name und keine Fotos des jungen Mannes
	veröffentlicht werden.

	Er berichtet von einer grauenhaften, jahrelangen Odyssee durch Äthiopien,
	Sudan, Tschad und Libyen. Dort sei er an einem „Ort unter der Erde gefangen
	gehalten“, später in ein anderes Lager gebracht worden. Auch dort sei ihm
	Entsetzliches widerfahren. Erst im November 2018 habe ihn der UNHCR dort
	herausgeholt und genau wie Abiy nach Niger geflogen. Nach zwei Stunden muss
	der junge Mann wieder aufbrechen.

	Ein Fahrer soll ihn zurück in seine Unterkunft bringen, bevor es dunkel
	wird. „Wir haben keinen Fall, in dem jemand so lange in einem der libyschen
	Lager gefangen war“, sagt Donovan. Seine Schilderungen seien glaubwürdig,
	sie deckten sich mit den Angaben anderer Evakuierter.

	An der Geschichte des jungen Mannes zeigt sich die Begrenztheit des
	Evakuierungsprogramms: „Unser Zugang ist limitiert. Wir haben nicht zu den
	offiziellen Lagern in Libyen Zugang“, sagt Donovan. Und auch für jene, die
	der UNHCR dort erreichen kann, ist das Martyrium keineswegs sofort vorbei.
	Aufnahmeländer haben nur rund 3.000 Plätze bereitgestellt. Niger will
	offiziell nicht mehr als 1.000 Evakuierte ins Land lassen. Und Libyen lässt
	in der Regel nur aus den Lagern, wen der UNHCR noch am selben Tag ins
	Flugzeug setzt. Der Weg aus der Hölle ist ein sehr schmaler Pfad.

	## Deutschland nimmt 300 auf

	„Uns wäre es lieber, wenn es keine Internierung gäbe, das haben wir auch
	immer gesagt“, sagt Donovan. Doch es gibt sie und so müssen ihre
	KollegInnen eine Entscheidung treffen: Wer darf sofort raus, wer muss noch
	warten?

	Das Zauberwort heißt „besondere Schutzbedürftigkeit“. Es gibt Kriterien
	dafür. Vor allem Folteropfer, Schwangere, Mädchen, Frauen, Minderjährige
	oder Kranke fallen darunter. „Auf dieser Grundlage machen wir die Listen
	für die Evakuierung“, sagt Donovan. Aber auch für jene, die besonderen
	Schutz brauchen, gibt es nicht genügend Plätze. Und deshalb bleiben viele
	dort.

	Am 6. Juli des vergangenen Jahres unterschrieb der Leiter des Referat M 3
	(„Aufenthaltsrecht; Humanitäre Aufnahme“) im Bundesinnenministerium, ein
	Ministerialrat namens Dr. Hornung, eine „Aufnahmeanordnung“ für die
	Geretteten aus Libyen. Darin steht, dass Deutschland im Jahr 2018 insgesamt
	300 Menschen über das UN-Evakuierungsprogramm aufnehmen werde, und zwar
	Syrer, Iraker, Eritreer und Palästinenser. Daraufhin flogen insgesamt fünf
	Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg nach
	Niamey. Bis Mitte September blieben sie dort.

	Das UNHCR hatte für sie Dossiers angelegt und ihnen Personen für die
	Aufnahme in Deutschland vorgeschlagen. Die deutschen Beamten befragten die
	Menschen auf der Liste. Sie prüften, ob sie auch nach Ansicht Deutschlands
	Schutz verdienten. Und sie prüften, ob sie womöglich mit Terrorgruppen in
	Verbindung standen. Bis Mitte April kamen nach Informationen des
	Deutschlandfunks insgesamt 276 Menschen auf diesem Weg in Deutschland an.
	„Das Verfahren in Niger war eine erstmalige und auf eine begrenzte
	Personenzahl angelegte Mission“, sagt ein Sprecher des BAMF der taz.

	## Eingefangen durch Libyens Küstenwache

	„Das deutsche Kontingent ist ausgeschöpft“, sagt auch Donovan. „Wir bitt…
	die Bundesregierung und andere Staaten, weitere Plätze bereit zu stellen.“
	Denn der Weg aus dem Horror der Lager, den die EU vorsieht, ist verstopft.
	Über das Meer sollen die Menschen nicht nach Europa kommen. Rettungsschiffe
	sind keine mehr vor Ort. Über 5.000 Menschen sind allein in den offiziellen
	Internierungslagern. Ständig kommen neue hinzu, die Libyens Küstenwache
	einfängt.

	1.300 Evakuierte warteten im März in Niger auf eine Ausreise. Nur 137 seien
	„akzeptiert und reisen bald aus“, sagt Donovan. Und solange das nicht
	geschehen ist, können die UN kaum neue Befreite nach Niger bringen. Auf dem
	Weg aus der Hölle herrscht Stau.

	Dass sich die Regierung in Niamey überhaupt auf das ETM-Projekt eingelassen
	hat, ist nicht selbstverständlich. Kein anderes Land der Welt wollte dem
	UNHCR als Parkplatz für die Evakuierten dienen. Und das dünn besiedelte
	Land hat derzeit ohnehin ein gewaltiges eigenes Flüchtlingsproblem: Fast
	370.000 Vertriebene gibt es im Land. Allein 170.000 Menschen mussten
	zuletzt vor Islamisten aus Mali und Nigeria nach Niger fliehen, fast
	genauso viele Nigrer flüchteten nach Überfällen von Dschihadisten aus den
	Grenzregionen mit Burkina Faso und Nigeria ins Landesinnere.

	Dass die Regierung in Niamey trotzdem noch die Evakuierten aus Libyen
	aufgenommen hat, dürfte im Wesentlichen daran liegen, dass Niger seit 2017
	Hilfszahlungen von über einer Milliarde Euro aus Europa zugesagt wurden.
	Entsprechend ist man in Niamey um ein weiterhin gutes Verhältnis zu Brüssel
	bemüht.

	## Niger stellt Bedingungen

	Doch Niger hat Bedingungen gestellt. Eine davon: Bevor die Evakuierten
	wieder ausreisen können, muss auch die nigrische Asylkommission
	feststellen, ob die Person tatsächlich Schutz braucht. Es ist eine
	vollkommen überflüssige Schleife, auf die Niger dennoch besteht – wohl um
	seine Souveränität in dem internationalen Flüchtlingsverteilsystem auf
	seinem Territorium zu betonen. Bei Badessa Abiy steht diese Entscheidung
	noch aus. Andere wurden bereits abgelehnt, obwohl die UN sie als
	schutzbedürftig eingestuft hatten. Unter Abiy und seinen Freunden hat dies
	für Panik gesorgt.

	Was geschieht mit ihnen? Ja, sagt UNHCR-Mitarbeitern Louise Donovan. „Es
	gab einige die abgelehnt wurden.“ Sie verweist auf die Möglichkeit,
	Widerspruch einzulegen. Doch der brauche Zeit. Einstweilen versucht der
	UNHCR, das Problem dadurch zu entschärfen, dass es die Menschen aus der
	Hauptstadt Niamey entfernt. Die Unterkünfte in den Wohnvierteln werden
	geschlossen, in Hamdallaye, eine Autostunde nördlich von Niger, entsteht
	ein neues „Zentrum mit Gesundheitsversorgung und Sport und Dolmetschern für
	1.000 Menschen“, sagt Donovan. Tatsächlich ist es vor allem eine
	Aneinanderreihung von Zelten, mitten im glühend heißen Nichts.

	„Noch keiner wurde in der letzten Instanz abgelehnt“, sagt Donovan. Und
	wenn das geschieht? Erst einmal bliebe für sie nur die „geförderte
	Rückkehr“ ins Herkunftsland – ein Flugticket von der IOM also, plus 1.500
	Euro. Genau das also, was eigentlich als zu gefährlich für die Menschen
	erachtet wird. Und wenn das zu gefährlich ist? „Dann müssen wir mit Nigers
	Regierung verhandeln, welche Lösung es geben kann.“

	Und das heißt: Wenn Europa keine weiteren Plätze bereitstellt,
	Küstenwachekönnte genau das passieren, was die Regierung Nigers befürchtet
	hat: dass das bitterarme Land am Ende doch auf einem Teil der Flüchtlinge
	sitzenbleibt. Solange diese Gefahr besteht, wird ihre Neigung sinken,
	weiter Flüchtlinge aus Libyen ins Land zu lassen.

	Ende April weiß Badessa Abiy immer noch nicht, ob er je Richtung Europa
	ausreisen darf. Er schickt eine Nachricht. „Ich gebe mein Schicksal in die
	Hand Gottes. Ich habe keine Kraft mehr“, steht darin.

	NaN NaN

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	[1] /EU-Plaene-fuer-Abschiebungen-nach-Libyen/!5401663

	## AUTOREN

	Christian Jakob

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