# taz.de -- Warum auch Rechte gegen TTIP sind: Freihandel gefährdet den Volksk… | |
> Viele Rechte sind gegen TTIP und Ceta. Allerdings nicht, weil sie eine | |
> faire und ökologische Welt wollen. | |
Bild: Gegen TTIP sind Linke – aber auch Rechte. Der Unterschied aber ist: Let… | |
BERLIN taz | Auf einmal kommt ein Häufchen Rechter aus dem Tiergarten und | |
mischt sich unter die Leute. Die 13 Männer, Anhänger der Identitären | |
Bewegung, schmuggeln sich durch den großen Park im Herzen Berlins, stehen | |
plötzlich in der Menge und entfalten ihr Transparent: „Gegen globale | |
US-Herrschaft“ steht drauf, zu sehen sind spartanische Hopliten, die mit | |
Speeren gegen Dollarscheine kämpfen. | |
Im vergangenen Oktober war das, in Berlin pfeifen, tanzen und trommeln sich | |
gerade je nach Schätzung bis zu 250.000 Menschen auf der größten | |
Demonstration seit Jahren durch die Stadt. Zwischen Brandenburger Tor und | |
Siegessäule demonstrieren sie gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP – | |
und für eine bessere Welt. | |
Lang dauert der Zirkus der Strammrechten nicht, die umstehenden | |
DemonstrantInnen buhen die völkischen Nationalisten aus. Nach ein paar | |
Minuten geleitet die Polizei die Identitären aus der Demonstration. Das | |
war’s. Die Rechten feiern ihre Aktion auf Facebook anschließend als, man | |
könnte sagen: Ervolk. | |
Die Anekdote – Nationalisten versuchen eine linke Demo zu kapern – wäre | |
kaum der Rede wert, würden dahinter nicht grundsätzliche Fragen stehen: Wie | |
gut grenzen sich die Organisatoren der Anti-TTIP-Proteste eigentlich von | |
rechtsaußen ab? Wie lässt sich verhindern, dass rechte Ideologen ihre | |
völkischen Abgrenzungsfantasien dadurch legitimieren, dass sie auf linke | |
Kritiker zeigen und behaupten, man ziehe an einem Strang? | |
## Am selben Strang? | |
Es ist ein Dienstag im August 2016. Im Haus der Bundespressekonferenz in | |
Berlin, gegenüber von Bundestag und Kanzleramt, sind die Organisatoren der | |
für den 17. September geplanten Anti-Ceta-Demonstrationen zusammengekommen, | |
um ihr Anliegen zu erklären. Verdi-Chef Frank Bsirske erörtert, warum Ceta, | |
das EU-Abkommen mit Kanada, dort ansässige Unternehmen gegenüber deutschen | |
bevorteilt. Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrats erläutert, dass vor | |
allem Google und Apple von dem Freihandelsvertrag profitierten. Der Chef | |
des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes fürchtet, dass profitorientierte | |
Konkurrenten gemeinnützige deutsche Pflege- und Krankenhausbetriebe kaputt | |
klagen. | |
Vermutlich hätte keiner der Anwesenden etwas gegen folgende Sätze | |
einzuwenden: „Inländische wie ausländische Unternehmen müssen rechtlich | |
gleichgestellt werden.“ Oder: „Unsere Bürger bleiben der Souverän unseres | |
Staates, die Regulierungshoheit des Parlaments darf nicht eingeschränkt | |
werden.“ Beides stammt aus dem Parteiprogramm der AfD. Die Partei „lehnt | |
daher Handelsabkommen grundsätzlich ab, wenn diese intransparent und nicht | |
öffentlich sowie ohne Beteiligung des Bundestages verhandelt werden“. | |
Wie gelingt es angesichts dieser inhaltlichen Überlappungen, sich von | |
Ressentiments und rechten Parolen abzugrenzen? | |
In Berlin ergreift der Mann das Wort, dessen Organisation den Protest | |
entscheidend prägt: Christoph Bautz von Campact. 7 Millionen Euro hat seine | |
Organisation 2015 an Spendengeldern gesammelt. Die Anti-TTIP-Stimmung in | |
weiten Teilen der Bevölkerung hat die Kasse von Campact gut gefüllt. | |
## Auf Solidarität und Vielfalt setzen | |
Bautz redet von einer der größten Protestveranstaltungen in der Geschichte | |
der Bundesrepublik – und von einer „breiten Bürgerbewegung“. “Das hat … | |
Potenzial, ein politisches Erdbeben zu erzeugen“, sagt er. Dann ergänzt | |
Bautz, was bei keiner Äußerung fehlen darf, wenn es um die Proteste gegen | |
Ceta und TTIP geht: „Alle sind willkommen, außer Menschen von rechtsaußen.�… | |
Dafür gibt es eine Sprachregelung, die alle Partner in diesem | |
Protestbündnis mittragen: „Wir treten für eine solidarische Welt ein, in | |
der Vielfalt eine Stärke ist. Auf unseren Demonstrationen gibt es keinen | |
Platz für Rassismus, Rechtspopulismus und Antiamerikanismus.“ | |
Eine Formel, die nicht nur in Deutschland immer wichtiger wird. In | |
Österreich etwa haben der rechte Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer | |
(FPÖ) und sein Konkurrent Alexander Van der Bellen (parteilos, | |
Ex-Grünen-Chef) wenig gemeinsam – außer dass beide TTIP ablehnen. Van der | |
Bellen will ein sozialeres Europa, Hofer ein nationaleres Österreich. | |
Ähnlich sieht es bei US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump aus. Der sagt | |
zwar wenig zu TTIP, aber viel zur Nordamerikanischen Freihandelszone Nafta | |
und zu TPP, der Transpazifischen Partnerschaft zwischen zwölf Staaten rund | |
um den größten Ozean der Welt. Das Abkommen muss nur noch ratifiziert | |
werden. Trump wettert, das wäre „ein Schlag ins Herz der Nation“. Und er | |
verspricht, das Abkommen zu kippen, wenn er Präsident ist. Nafta will er | |
neu verhandeln. Die USA würden austreten, wenn sich die Konditionen nicht | |
verbesserten. Seine Argumente drehen sich um böse Mexikaner oder Chinesen, | |
die Amerikanern ihre Jobs klauen. | |
In Frankreich ist das Bild ähnlich: Auch Front-National-Führerin Marine Le | |
Pen schimpft über TTIP. Sie könnte damit sogar bei den Wahlen im kommenden | |
Jahr Staatspräsidentin werden. | |
## Sorge um den Menschen statt ums Volk | |
Es wäre falsch, die rechte Freihandelskritik nur als kurzes Haschen nach | |
einem populären Protestthema zu begreifen. Denn ebenso wie die Position | |
marxistisch geschulter Globalisierungskritiker oder sozialdemokratischer | |
TTIP-Gegnerinnen hat auch die rechte TTIP-Kritik ihre geschichtlichen | |
Anknüpfungspunkte. | |
Bereits im 19. Jahrhundert sorgten sich rechte Vordenker wegen der | |
entstehenden Markt- und Geldwirtschaftssysteme um die angeblich „natürlich“ | |
gewachsene Volksgemeinschaft. Industrialisierung und Internationalisierung | |
sahen die Repräsentanten der rassistischen Gegenbewegung wie Paul de | |
Lagarde, Julius Langbehn, Houston Stewart Chamberlain oder Paul Förster als | |
einen Prozess der Entfremdung des Menschen und des „Volkes“ von seiner | |
ureigenen Seele. | |
Linke Bewegungen sahen das nicht völlig anders: Für sie entfremdete sich | |
der Mensch in der kapitalistischen Welt von sich selbst. Die Grenzen | |
zwischen beiden sind dennoch deutlich: Statt um die „Menschen“ ging es den | |
Nationalisten um das „Volk“. Die „moderne Welt“ galt ihnen als „jüdi… | |
Moderne“. In den Schriften des antisemitischen Publizisten Paul Förster | |
(1844–1925) etwa erschien das Judentum als fremder Glaube, der den | |
„Kulturmenschen“ hervorbrachte. | |
Dessen „künstliche Zivilisation“ sei schuld an den „abschreckenden | |
Verödungen und Verblödungen“, die zu „Entartung und Niedergang“ von Men… | |
und „Volk“ führe. In der Parole „Zurück zur Natur“ klingt denn auch �… | |
mit den Juden“ an. Die wirtschaftlichen Ideale oszillierten in dieser | |
Bewegung zwischen Hochhalten von Bauerntum und Mittelstand hin und her – | |
bis heute. | |
## Die antisemitischen Wurzeln von „Zurück zur Natur“ | |
Diese antimoderne Revolte formuliert gerade die Identitäre Bewegung wieder | |
deutlich. Die Truppe um den Österreicher Martin Sellner führt in ihrem | |
Positionspapier „100 % Identität – 0 % Rassismus“ aus: „Wir lehnen [�… | |
allgemeine Verflachung, Vereinheitlichung und Abstumpfung der Welt im Zuge | |
der Globalisierung ebenso ab wie den kulturellen Imperialismus und globale | |
Vereinheitlichungsversuche.“ Man kämpfe gegen den eigenen | |
Identitätsverlust, gegen „demografischen und kulturellen Verfall“. Das | |
Völkische wird zur Identität, Einwanderung zum „demografischen Verfall“, | |
ein offener Rassismus entgegen dem Titel des Positionspapiers. | |
Das rechte Magazin Compact – Magazin für Souveränität (nicht zu verwechseln | |
mit Campact) feiert die Identitäre Bewegung in der aktuellen Ausgabe als | |
„die neue Protestjugend“ – „hip, konservativ, rebellisch“. Das Magazi… | |
sich schon früh gegen TTIP und Ceta positioniert und uralte Ressentiments | |
mit neuen Verschwörungstheorien aufgepimpt. Im März 2015 zeigte das Cover | |
ein Foto von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), die | |
Schlagzeile lautete: „Der große Verrat – TTIP-Agent Gabriel“. | |
Im Mai des Jahres sprach der Ökonom Eberhard Hamer auf der | |
Compact-Konferenz „TTIP und CETA: Konzerne okkupieren staatliche | |
Souveränität“. TTIP sei ein „groß angelegter Angriff der amerikanischen | |
Großwirtschaft“, ein „kolonialistisches, imperialistisches Bestreben“, so | |
Hamer. „Amerikanische Großkonzerne und die amerikanische Hochfinanz“ | |
versuchten, die europäische Kultur zu vernichten, um einen Einheitsmenschen | |
zu schaffen, der nur konsumiere. Die „Hochfinanz“ gilt im rechten Milieu | |
als eine Chiffre für Juden. | |
Einige AfDler wie der Thüringer Parteichef Bernd Höcke sind regelmäßige | |
Gäste auf Compact-Veranstaltungen, Eberhard Hamer war auch schon Redner auf | |
Veranstaltungen von AfD-Kreisverbänden. Zur Identitären Bewegung grenzt | |
sich die AfD aber zumindest offiziell ab – und sieht die eigene | |
Freihandelskritik als bürgerlichen Protest. | |
## Keine Angst vor Chlorhünchen, aber vor Investorenschutz | |
So verkauft das auch Marcus Pretzell, EU-Abgeordneter der AfD. Man kann ihn | |
in der Mickey-Mouse-Bar des Europaparlaments in Brüssel treffen. Hier gibt | |
es zwar keine Comicfiguren, dafür aber oft Hintergrundinformationen aus | |
erster Hand, bei einem „Lait russe“, Milchkaffee, oder einer „Leffe“, d… | |
ist ein belgisches Bier. | |
Der 41-jährige Pretzell ist bei seinen Abgeordnetenkollegen nicht wohl | |
gelitten. Die AfD in Brüssel hat sich mittlerweile komplett zerlegt. | |
Pretzell gehört im Parlament als Einziger seiner Partei der ENF an, dem | |
nationalistischen Rechtsbündnis um die französische Front-National-Führerin | |
Le Pen. Im April 2015 ist er aus einer Sitzung der AfD-Delegation geflogen. | |
Ein Grund war ein Streit über TTIP. Damals hatten noch die AfD-Gründer | |
Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel das Sagen, die damals TTIP befürworteten | |
und in die Splitterpartei Alfa abgewandert sind, eine Abspaltung der AfD. | |
Auf seiner Website macht Pretzell heute Front gegen TTIP. „Freien Handel | |
unterstützen wir“, heißt es da, „aber Investorenschutz lehnen wir ab, | |
insbesondere, wenn dies Optionen eröffnen sollte, die sich auf unsere | |
Gesetzgebung auswirken.“ | |
Er komme aus dem bürgerlich-konservativen Lager, sagt Pretzell. Die Linke | |
habe Angst vor Chlorhühnern, seine Partei stehe dagegen für liberale Werte. | |
Da diese von FDP und CDU/CSU nicht mehr vertreten würden, springe nun eben | |
die AfD in die Bresche. | |
## Freier Wettbewerb ja, TTIP nein | |
Anders als die Linke behauptet, sei TTIP kein liberales Projekt, so | |
Pretzell weiter. Das geplante Abkommen habe mit freiem Handel nichts zu | |
tun, es stehe für eine neue Art des Protektionismus. Die Großindustrie | |
wolle Sonderrechte, der Mittelstand bleibe auf der Strecke. Als Kronzeugen | |
bemüht er ausgerechnet Thilo Bode. Der Chef von Foodwatch gehört zu den | |
Wortführern der Anti-TTIP-Kampagne. Gemeinsam mit Lucke und Henkel habe man | |
sich sogar einmal mit Bode getroffen und einige Gemeinsamkeiten gefunden. | |
Das Treffen im Jahr 2014 bestätigt Bode zwar, allerdings habe man | |
„keinerlei Einigkeiten“ gefunden – er lehne jeden Kontakt zur heutigen AfD | |
ab. | |
Es waren jene aus der Partei ausgetretenen Wirtschaftsliberale, die lange | |
für möglichst marktradikale Wettbewerbsmodelle eintraten. Ihr Einfluss ist | |
in der AfD noch zu spüren, monatelang diskutierte die Partei über ihre | |
Haltung zu TTIP. Heute fordert die Partei „offene Märkte, Vertragsfreiheit | |
und einen freien Wettbewerb mit entsprechender Wettbewerbspolitik“ – und | |
lehnt trotzdem TTIP ab. | |
Im Europaparlament nimmt die rechten Freihandelsgegner niemand ernst. | |
Einfluss hat hier nur, wer die Koalition aus Sozialdemokraten und | |
Christdemokraten beeindrucken und bewegen kann. Sie macht die EU-Gesetze, | |
sie muss am Ende TTIP abnicken – oder stürzen. „Sie behaupten nur, gegen | |
TTIP zu sein, doch wir handeln“, sagt Fabio De Masi, ein | |
deutsch-italienischer Europaabgeordneter der Linken. AfD-Gründer Lucke sei | |
doch am Anfang seiner politischen Karriere selbst vehement für Freihandel | |
eingetreten, argumentiert er. | |
De Masi hat sich deshalb mit Gesinnungsgenossen aus Griechenland, | |
Frankreich, Italien und Spanien zusammengetan. Sie haben ein | |
parteiübergreifendes Bündnis – den „Progressive Caucus“ – gegründet,… | |
nun auch um Kritiker bei Sozialdemokraten und Grünen wirbt. Für AfD-Mann | |
Pretzell haben die Progressiven nur ein müdes Lächeln übrig. | |
## Der große Unterschied | |
Der nimmt es gelassen, jedenfalls nach außen hin. Ihm sei schon klar, dass | |
die linken TTIP-Gegner mit ihm nichts zu tun haben wollen, sagt Pretzell. | |
Aber das mache nichts – man könne ja auch getrennt marschieren und vereint | |
schlagen. | |
Nicht mit uns, sagt Christian Weßling im Hinterhof eines Erdgeschossbüros | |
in Berlin-Wilmersdorf. Hier hat das zentrale Kampagnenbüro für die | |
Großdemonstrationen an diesem Samstag seinen Sitz. Weßling leitet das Team, | |
das die sieben Demonstrationen in ganz Deutschland koordiniert. Ein Kollege | |
von ihm ist gerade mit der Koordination von Bussen beschäftigt. 180 zählt | |
er an diesem Tag. Allein in den letzten Tagen sei die Zahl noch mal um 30 | |
gestiegen. Von überallher wollen Menschen an den Demonstrationen | |
teilnehmen. Eine andere Kollegin bespricht gerade in einer Telefonkonferenz | |
die Platzierung von Werbeanzeigen in Tageszeitungen. | |
Weßling sagt: „Unsere Kritik an TTIP unterscheidet sich in ihrem Kern von | |
der Kritik der AfD. Wir sind für demokratische Prinzipien, eine | |
solidarische, plurale und soziale Gesellschaft.“ | |
Im April, als Weßling in Hannover die große Anti-TTIP-Demonstration | |
organisierte, zu der fast 100.000 Menschen kamen, hatte er bereits dasselbe | |
Problem: Weil US-Präsident Barack Obama zeitgleich auf der Messe in | |
Hannover weilte, mussten die Aktivisten immer wieder erklären, dass sie | |
nicht gegen Amerika demonstrieren. Und erst recht nicht gegen Dinge wie die | |
„Kolonialisierung Europas“, ein Terminus, den die NPD im Zusammenhang mit | |
TTIP benutzt. | |
## Klares Nein an die AfD | |
„Wir werden auf unseren Demonstrationen keine rechten Symbole, keine Fahnen | |
und Banner der AfD dulden, wir werden unsere Ordner klar anweisen, und auf | |
allen Bühnen werden unsere Moderatorinnen und Moderatoren ein klares | |
Statement dazu abgeben“, sagt Weßling. Und außerdem, sagt er weiter, würden | |
alle TeilnehmerInnen während der Demonstrationen die Möglichkeit erhalten, | |
sich klar und deutlich gegen rechts zu positionieren. | |
Anfang August erhielt Weßling einen Brief des Berliner Landesverbands der | |
AfD, der heute in einem Aktenordner in seinem Büro archiviert ist. Darin | |
steht: Auch die AfD lehne das TTIP-Abkommen ja bekanntlich ab. | |
„Wir möchten uns daher mit einer Gruppe von AfD-Vertretern in die | |
Demonstration am 17. September einreihen und damit bekunden, wie breit die | |
Ablehnung dieser angeblichen Freihandelsabkommen ist. Bitte teilen Sie uns | |
mit, wie wir uns am besten in die Demonstration eingliedern können.“ | |
Weßling schrieb zurück: „Gar nicht.“ | |
17 Sep 2016 | |
## AUTOREN | |
Martin Kaul | |
Ingo Arzt | |
Eric Bonse | |
Andreas Speit | |
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