| # taz.de -- Michael Müller im Interview: „Auch die Grünen haben dazugelernt… | |
| > Klaus Wowereit stand für „arm, aber sexy“. Wofür steht Michael Müller? | |
| > Der taz verrät der Regierende, was ihn politisch und menschlich antreibt. | |
| Bild: „Ich suche nicht jeden Tag den großen Auftritt“: Berlins Regierender… | |
| taz: Herr Müller, haben Sie Nazis schon mal den Stinkefinger gezeigt? | |
| Michael Müller: Nein. | |
| Ihr Parteichef Gabriel hat damit keine Probleme. | |
| Die Demonstranten brachten seinen verstorbenen Vater ins Spiel. Da kann es | |
| passieren, dass man spontan emotional reagiert. | |
| Wie würden Sie reagieren? | |
| Wenn ich wüst angepöbelt werde, gehe ich auch in die Auseinandersetzungen, | |
| mache klar: bis hier hin und nicht weiter. | |
| In Porträts über Sie gibt es häufig Zuschreibungen wie „blass“, | |
| „Aktenfresser“ oder auch „dünnhäutig“. Können Sie das noch hören? | |
| Ich kann damit umgehen. Ich bin 20 Jahre mit meiner Art ganz gut und | |
| erfolgreich gefahren. Wenn „blass“ meint, dass ich nicht jeden Tag den | |
| großen Auftritt suche, dann stimmt es. Wenn mit „Aktenfresser“ gemeint ist, | |
| dass ich viel am Schreibtisch arbeite, stimmt es auch. Und wenn | |
| „dünnhäutig“ bedeutet, dass ich mir nicht jede Unterstellung gefallen | |
| lasse, ist auch das richtig. | |
| Ihre Wahlplakate sollen den Eindruck vermitteln: Da ist jemand, der zuhört, | |
| der sich auch beraten lässt. | |
| Mir ist es wichtig, Menschen um mich zu haben, zu denen ich ein gutes und | |
| vertrauensvolles Verhältnis aufgebaut habe. Aber ab einem gewissen Punkt | |
| wird entschieden, dann ist auch klar, wer der Chef ist. | |
| Wer hat Ihnen geraten zu sagen, die AfD solle möglichst aus dem | |
| Abgeordnetenhaus herausgehalten werden? | |
| Niemand. Mich bewegt seit Langem, wie die AfD unsere Gesellschaft negativ | |
| verändern will. Wir können und müssen uns dagegen wehren. | |
| Die AfD müsste weniger als fünf Prozent der Stimmen bekommen, um nicht ins | |
| Parlament einzuziehen. Da wirkt die Forderung etwas naiv. | |
| Ich bin natürlich nicht blauäugig. Wenn ich so etwas sage, weiß ich auch, | |
| dass mir das später vorgehalten werden kann. Aber wie wäre es umgekehrt, | |
| wenn ich nichts dazu sagen würde? Ich will in solchen zentralen Fragen auch | |
| sagen, wofür ich kämpfe. | |
| Sie sind 1981 in die SPD eingetreten. Warum SPD? | |
| Das hat mit der Familiengeschichte zu tun. Die Frage war, ob ich politisch | |
| aktiv werde oder nicht. Als die Entscheidung gefallen war, war in der | |
| Familie Müller klar, dass es nur die SPD sein kann. Das einzige schwarze | |
| Schaf war meine Oma, die war in der CDU. Es gab bei uns kein Familienfest, | |
| wo nicht über Politik gestritten wurde. | |
| Freunde spielten bei Ihrer Politisierung keine Rolle? | |
| Doch, die 70er Jahre waren ja eine politisierte Zeit. Wir diskutierten viel | |
| über Atomkraft. Die Situation mit der RAF war sehr präsent. Die Haltung von | |
| Helmut Schmidt, dass der Staat nicht erpressbar ist, finde ich bis heute | |
| beeindruckend. Das war die Zeit, in der ich mich für die SPD entschieden | |
| habe. | |
| Gab es dafür einen Auslöser? | |
| Die Wende von Schmidt zu Kohl. Der Lehrer hatte den Fernseher reingerollt, | |
| wir schauten uns die Ereignisse im Bundestag gemeinsam an. Da hab ich mir | |
| gesagt: Du bist doch sowieso dabei, jetzt ist der SPD-Kanzler abgewählt | |
| worden, jetzt hältste mit dagegen. | |
| Hat Ihre Herkunft Ihre Sicht auf Politik geprägt? | |
| Ich kann und will überhaupt nicht jammern. Mir ging es immer gut, die ganze | |
| Familie war um mich rum, ich war das einzige Kind. Aber ich habe erlebt, | |
| wie es auch in so einem Handwerkerhaushalt aussieht, wenn man nicht weiß, | |
| wie man die Miete bezahlen soll. Ich habe selbst erlebt, wie es ist, seinen | |
| Weg ohne Abitur zu gehen, und wie es ist, ein Unternehmen zu gründen und | |
| keine 10.000 Mark zu haben, um sich eine Maschine kaufen zu können. | |
| Ihr Vater hat Sie nicht nur mit politisiert. Sie haben auch 15 Jahre mit | |
| ihm zusammen in der Druckerei gearbeitet. | |
| Er war eine prägende Figur für mich. Auch als er selbst politisch aktiv | |
| geworden ist, war das etwas Besonderes in der Familie. | |
| Waren Sie sauer, als er sich für die Offenhaltung von Tempelhof | |
| ausgesprochen hat? | |
| Sauer nicht. Bei meinem Vater hat sich irgendwann eine Form von | |
| Altersradikalität eingestellt. Zu Beginn seiner politischen Arbeit war er | |
| einer der Parteirechten und ist dann immer linker geworden, war überzeugter | |
| Pazifist, ein großer Kritiker der Hartz-IV-Reform und von Großen | |
| Koalitionen. | |
| Nun ist Ihr Vater vor einem Jahr gestorben. Kann man, wenn man die | |
| Geschäfte eines Regierenden Bürgermeisters führt, überhaupt trauern? | |
| Ja, und gerade heute. Heute wäre er 75 geworden. Die Druckerei ist immer | |
| noch da. Ich bin ja schon 2011 rausgegangen, aber ein Freund und meine | |
| Mutter organisieren das jetzt. Wir haben in der Familie darüber gesprochen, | |
| ob wir sie auflösen sollen, wir können uns aber nicht davon trennen, weil | |
| dieses Handwerk, der klassische Buchdruck, dann auch weg wäre. | |
| Haben Sie denn Zeit zu trauern? | |
| Natürlich. Das kommt und geht. Auf dem letzten Parteitag zum Beispiel. Mein | |
| Vater hat immer in der ersten Reihe gesessen und war immer begeistert und | |
| stolz auf mich. Auf einmal ist er nicht mehr da. Vertrautes fehlt. | |
| Es ist das erste Mal, dass die Berlinerinnen und Berliner über Michael | |
| Müller als Regierenden Bürgermeister abstimmen können. Um Sie besser | |
| kennenlernen zu können, antworten Sie bitte auf folgende Fragen. Bulette | |
| oder Sushi? | |
| Bulette. | |
| Pop oder Lederer? | |
| (lacht) Sie meinen Pop oder Klassik. Mal so, mal so. | |
| Sie haben sich ja ungewöhnlich früh auf eine Koalition mit den Grünen | |
| festgelegt. Gilt das denn auch für den Fall, dass die Grünen mehr Stimmen | |
| haben als die SPD? | |
| Darüber denke ich nicht nach. Ich kämpfe für eine Zweierkoalition. Ich | |
| kämpfe für eine klare Führungsrolle der SPD. Und ich kämpfe dafür, dass es | |
| eine Koalition jenseits der CDU gibt. Möglichst mit den Grünen, weil ich da | |
| die größten Schnittmengen sehe. | |
| Dann gehen wir einmal von dem Fall aus, dass es für eine Zweierkoalition | |
| mit den Grünen reicht, allerdings nur mit einer hauchdünnen Mehrheit. | |
| Damit stünden Sie vor der gleichen Situation wie Klaus Wowereit vor fünf | |
| Jahren. Wowereit ging damals mit der CDU auf Nummer sicher. Sie würden das | |
| Risiko eingehen? | |
| Ich würde es sehr ernsthaft angehen. 2011 ist es ja nicht nur daran | |
| gescheitert, dass es ein oder zwei Stimmen Mehrheit waren. Klaus Wowereit | |
| und Renate Künast sind nicht miteinander klar gekommen. | |
| Offiziell war die A 100 der Grund. | |
| Wir haben bei den Sondierungsgesprächen gemerkt, dass es nicht nur um die A | |
| 100 ging. Die A 100 stand für eine Vielzahl von Infrastrukturprojekten, die | |
| die Grünen nicht mittragen wollten, zum Beispiel Wohnbebauung in den | |
| Quartieren. Wenn solche Dinge schwierig sind, wagt man dann eine Koalition | |
| mit einer oder zwei Stimmen Mehrheit? Wenn der Start so schwierig ist, wie | |
| sähe es dann erst bei einer Krise aus? | |
| Es kam dann zur Koalition mit der CDU, die Sie inzwischen auch nicht mehr | |
| mögen. | |
| Wir haben alle dazugelernt, auch die Grünen. Bisher ist mir noch kein Thema | |
| bekannt, bei dem einer von uns sagt, das bekommen wir nicht hin. | |
| Aus der SPD-Küche stammt der Begriff vom Koch und dem Keller. Welcher | |
| Begriff wäre denn heute angemessen, wenn Sie einen oder zwei | |
| Koalitionspartner hätten, die nur unwesentlich kleiner sind als die SPD? | |
| Warten wir doch erst mal ab. Man darf sich da auch nichts vormachen. Wir | |
| sind konkurrierende Parteien. Und ja: Ich möchte ein möglichst starkes | |
| Ergebnis für die SPD. Ich möchte Regierender Bürgermeister bleiben, und | |
| eine Koalition wird über den Regierungschef wahrgenommen. | |
| Sie hätten auch ganz einfach als Antwort auf unsere Frage sagen können: | |
| Augenhöhe. Haben Sie ein Problem mit Augenhöhe? | |
| Warum sollte ich? Aber ich sage offen und ehrlich, dass ich für eine | |
| Zweierkoalition kämpfe, die die SPD anführt und die mit dem Regierenden | |
| Bürgermeister identifiziert wird. Trotzdem kann man jeden Tag miteinander | |
| auf Augenhöhe arbeiten, Kompromisse finden. | |
| Wenn es zu einer Dreierkonstellation kommt, müssen Sie den Begriff | |
| Augenhöhe vielleicht lernen, weil der Zweite und der Dritte zusammen mehr | |
| Stimmen haben als Sie. | |
| Wenn wir bereits mit einer 2-zu-1-Situation starten würden, müsste sich | |
| nicht nur die SPD, sondern müssten sich auch Grüne und Linke fragen, wie | |
| das gut gehen soll. Ich erwarte in einer Koalition ein Aufeinanderzugehen | |
| von allen Seiten, einen gemeinsamen Anspruch. Das ist keine Einbahnstraße. | |
| Wäre da eine institutionalisierte Koalitionsrunde eine Möglichkeit, | |
| vertrauensvoll zusammenzuarbeiten? | |
| Da gibt es unterschiedliche Modelle. Es gibt Frühstücksrunden vor den | |
| Kabinettssitzungen, es gibt Abendrunden im Amtszimmer des | |
| Ministerpräsidenten, es gibt ständig tagende Koalitionsausschüsse. Das kann | |
| ich mir alles sehr gut vorstellen. Warum sollen sich die führenden Köpfe | |
| nicht auch jenseits von Krisen abstimmen? | |
| Mit der Aussage für Rot-Grün verbinden Sie auch den Versuch, das Milieu der | |
| kleinen Leute und das kreative und hippe Milieu miteinander ins Gespräch zu | |
| bringen. | |
| Das Ost-West-Thema hat eine große Rolle gespielt. Nun ist die Stadt | |
| zusammengewachsen. Jetzt gibt es andere Herausforderungen. Das | |
| zusammenzuführen ist tatsächlich eine der Hauptaufgaben der nächsten Jahre. | |
| Man könnte das auch anders erzählen: Mit den Grünen wollen Sie das Milieu | |
| der Bürgerinitiativen und Volksbegehren zähmen. Sie selbst haben einmal im | |
| Gespräch mit der taz gesagt, es könne nicht sein, dass eine kleine, | |
| professionelle Gruppe die Politik vor sich hertreibe. | |
| Es ist legitim, dass gut organisierte Gruppen im Rahmen von | |
| Volksentscheiden ein zusätzliches Instrument nutzen, ihre Interessen | |
| durchzusetzen. Aber es ist Aufgabe der Politik, das als ergänzendes | |
| Instrument zu betrachten und aus gesamtstädtischer Sicht Entscheidungen zu | |
| treffen. Das ist die Stärke des Parlamentarismus. | |
| Das Wohnraumversorgungsgesetz hätte es ohne den Mietenvolksentscheid nicht | |
| gegeben. Manchmal braucht die Politik auch Druck von unten. | |
| Kein Widerspruch. Nicht alles hat der Mietenvolksentscheid erfunden. Wir | |
| haben zwar schon davor viel für bezahlbare Wohnungen getan. Aber es ist ein | |
| gutes Gesetz entstanden. Als ergänzendes Instrument sind Volksentscheide | |
| also gut. | |
| Wird Berlin mit Rot-Grün oder Rot-Grün-Rot eine fahrradfreundlichere Stadt? | |
| (lacht) Noch fahrradfreundlicher? | |
| Wann sind Sie denn zuletzt Fahrrad gefahren? | |
| Können Sie sich nicht vorstellen, oder? Am Wochenende fahre ich oft mit dem | |
| Rad. Aber im Ernst: Es kann sein, dass es bei einer solchen Koalition noch | |
| schneller geht. | |
| Plädieren Sie für einen Kompromiss mit den Initiatoren des Volksentscheids? | |
| Ja. Das ist der bessere Weg. Wir haben einen Verkehrsmix. Es gibt nach wie | |
| vor auch die Interessen der Autofahrer, der Fußgänger, des ÖPNV. Die | |
| Forderung, mehr und schneller zu investieren, ist richtig. Grüne Wellen für | |
| Radfahren würden dagegen andere stark einschränken. | |
| Es kann sein, dass Berlin bald die 4-Millionen-Marke erreicht. Verstehen | |
| Sie, dass manche davor auch Angst haben? | |
| Ich verstehe, dass es da Sorgen geben kann. Wie geht es weiter mit der | |
| Wohnungssituation, der Sicherheit? Wird die Stadt immer voller und lauter? | |
| Das nehme ich ernst. Aber insgesamt ist es gut, dass die Stadt wächst. | |
| Die Möglichkeiten der Politik, die Mieten zu begrenzen, stammen aus einer | |
| Zeit, in der internationale Investoren noch nicht in Betongold investiert | |
| haben. Brauchen wir neue Instrumente? | |
| Wir haben schon einen großen Instrumentenkasten. Aber wir brauchen auch | |
| mehr neue, bezahlbare Wohnungen. | |
| Die Mieten steigen trotzdem. | |
| Das hat auch mit einer guten wirtschaftlichen Entwicklung zu tun. Nicht nur | |
| die Mieten sind gestiegen, sondern auch die Löhne und zwar | |
| überdurchschnittlich im Bundesvergleich. Wir konnten drei Milliarden Euro | |
| Schulden abbauen, weil wir wirtschaftspolitisch erfolgreich sind. Das | |
| bedeutet leider auch, dass die Mieten steigen. | |
| Der Spiegel hat schon bei 3,5 Millionen Einwohnern geschrieben, Berlin sei | |
| eine failed city. Kann Berlin überhaupt vier Millionen? | |
| Wenn es hier so schlimm wäre, würden pro Jahr 40.000 Menschen wegziehen und | |
| nicht herkommen. Berlin ist gut regierbar, entwickelt sich positiv. Aber es | |
| ist auch unstrittig, dass man Dinge weiter verbessern muss. | |
| Schulen wurden in Bezirken geschlossen, die heute einen Kinderboom haben. | |
| In den Bezirken wurden Stellen abgebaut, das merken die Bürger jetzt in den | |
| Bürgerämtern. | |
| Ja, stimmt. Aber es waren schlicht keine Kinder da. Die Bevölkerung ist | |
| zurückgegangen. Sollten wir Geister-Schulen betreiben, bei der damaligen | |
| Haushaltslage? Jetzt haben wir wieder mehr Kinder. Jetzt fahren wir wieder | |
| hoch. Wir haben während meiner Amtszeit 700 Millionen zusätzliche | |
| Investitionsmittel zur Verfügung gestellt und 4.500 neue Stellen geschaffen | |
| in der Verwaltung. | |
| Wenn Sie 2030 auf Ihre Amtszeit zurückblicken. Was wird die Ära Müller | |
| ausmachen? | |
| Bis dahin kann man viel erreichen. Ich wünsche mir, dass die gute | |
| Entwicklung Berlins nicht nur weitergeführt wurde, sondern sich deutlich | |
| beschleunigt hat und alle Menschen davon profitieren. Und Berlin soll noch | |
| stärker eine Stadt der Kultur und Wissenschaft sein. | |
| Feilen Sie schon an einem Zitat à la „arm, aber sexy“? | |
| Eigentlich nicht. Vor wichtigen Reden oder Regierungserklärungen fragt man | |
| sich aber schon mal, was man da als Überschrift nimmt. Das eine Wort, das | |
| alles einordnet. Es ist wohl eher ein Zufall, wenn so was gelingt. | |
| 30 Aug 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Antje Lang-Lendorff | |
| Uwe Rada | |
| Stefan Alberti | |
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