| # taz.de -- Koalition und Kultur: Müller will Koch bleiben | |
| > Michael Müller (SPD) will nach dem 18. September Rot-Grün oder | |
| > Rot-Grün-Rot. Grüne und Linke wollen ein Bündnis auf Augenhöhe. Aber kann | |
| > die SPD das? | |
| Bild: Einer redet, zwei hören zu: Ramona Pop, Michael Müller und Klaus Lederer | |
| Michael Müller will Koch bleiben. „Ich möchte ein möglichst starkes | |
| Ergebnis für die SPD“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister im | |
| taz-Interview. Müller erteilte damit indirekt den Forderungen von Grünen | |
| und Linken eine Absage, „auf Augenhöhe“ über ein kommendes | |
| Regierungsbündnis zu verhandeln. „Eine Koalition wird über den | |
| Regierungschef wahrgenommen“, betont Müller. | |
| „Koch und Kellner“: Das war einer dieser Basta-Sprüche von Ex-Kanzler | |
| Gerhard Schröder (SPD). Vor der Bundestagswahl 1998 hatte Schröder im | |
| Hinblick auf eine mögliche Koalition mit den Grünen gesagt: „In einer | |
| rot-grünen Konstellation muss klar sein: Der Größere ist Koch, der Kleinere | |
| ist Kellner.“ | |
| ## Sozialdemokraten kellnern | |
| Inzwischen wurden die Sozialdemokraten in manchen Ländern selbst zum | |
| Kellner. Aktuell in Thüringen, wo Bodo Ramelow von den Linken mit Grünen | |
| und SPD regiert. Und bis vor kurzem auch in Baden-Württemberg, wo die SPD | |
| der Juniorpartner des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretzschmann war. | |
| Für Berlin kann sich Michael Müller ein solches Szenario nicht vorstellen. | |
| Es wäre auch sein politisches Aus. Sollten Grüne oder CDU bei den Wahlen am | |
| 18. September an der SPD vorbeiziehen, gilt es als sicher, dass Müller | |
| nicht als Senator zur Verfügung steht. Selbst für den Fall, dass die SPD, | |
| wie in jüngsten Umfragen, bei 21 Prozent landet, spekulieren manche schon, | |
| dass Fraktionschef Raed Saleh Müller beerben könnte. | |
| Dementsprechend kämpferisch gibt sich der Regierende Bürgermeister. „Wir | |
| sind die führende Kraft, und es ist mein Anspruch, das noch auszubauen.“ | |
| Soll heißen: Wenn der Abstand nur groß genug ist, könnte auch der Spruch | |
| vom Koch und Kellner wieder passen. | |
| Genau das schmeckt Grünen und Linken, den potentiellen Koalitionspartnern | |
| der SPD, überhaupt nicht. So fordert Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer | |
| „mehr Selbstkritik und einen Verzicht auf Basta-Politik“. Lederer weiter: | |
| „Koch-und-Kellner-Denken passt nicht zu einer aktiven Bürgergesellschaft.“ | |
| Der Linken-Politiker wirbt deshalb für ein Bündnis „auf Augenhöhe“. Ähn… | |
| äußerte sich die grüne Landeschefin Bettina Jarasch, die auch Mitglied des | |
| Viererteams an der Grünen-Spitze ist. „Die Herausforderung ist, etwas | |
| Neues, Gemeinsames anzufangen.“ | |
| Aber ist dazu die SPD in der Lage? Michael Müller selbst sagt, er habe mit | |
| dem Begriff Augenhöhe kein Problem. „Aber ich gebe doch nicht meinen | |
| Anspruch auf, zu gestalten und zu führen.“ Außerdem seien SPD, Grüne und | |
| Linke „konkurrierende Parteien.“ | |
| ## Rot-Grün-Rot kompliziert | |
| Müller hatte sich zuletzt für eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen, | |
| die laut Umfragen derzeit aber keine Mehrheit hätte. Rot-Grün-Rot dagegen | |
| käme auf eine deutliche Mehrheit. | |
| In einer Dreierkonstellation, das räumt auch der Regierende Bürgermeister | |
| ein, wäre die Situation komplizierter. Man kann es auch anders sagen: Wenn | |
| der Koch seine beiden Kellner nicht fair behandelt, könnten die sich | |
| durchaus miteinander verbünden. Gerade in Berlin, wo SPD, Grüne und Linke | |
| nahezu gleichauf liegen, wäre die SPD damit in der Minderheit. | |
| Für Michael Müller wäre das aber ein Vertrauensbruch. „Wenn wir bereits mit | |
| einer 2-zu-1-Situation starten würden, müsste sich nicht nur die SPD, | |
| sondern müssten sich auch Grüne und Linke fragen, wie das gut gehen soll“, | |
| so Müller im taz-Interview „Ich erwarte in einer Koalition ein | |
| Aufeinanderzugehen von allen Seiten, einen gemeinsamen Anspruch. Das ist | |
| keine Einbahnstraße.“ | |
| Allerdings zeigte sich Müller offen für die Idee der Grünen, einen | |
| Koalitionsausschuss oder eine Frühstücksrunde zu installieren. „Warum | |
| sollten sich die führenden Köpfe nicht auch jenseits von Krisen abstimmen?“ | |
| 25 Aug 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Uwe Rada | |
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