# taz.de -- Michael Müller (SPD) über Koalitionen: „Wichtig ist die Frage d… | |
> Der Regierende Bürgermeister will mehr Gerechtigkeit in Berlin erreichen. | |
> Mit den Grünen gehe das, weil sie bisher keine Bauprojekte ausschließen. | |
Bild: „Die A100 war nur ein Synonym“: Michael Müller mit Peter Brinkmann u… | |
BERLIN taz | Eins musste Michael Müller dann doch klarstellen. Es ist | |
längst noch nicht ausgemacht, welche Koalition nach dem 18. September in | |
Berlin regieren wird. Zwar hatte Müller letzte Woche in einem | |
[1][Meinungsbeitrag im Tagesspiegel] erklärt, dass er künftig lieber mit | |
den Grünen als mit der CDU koalieren wolle. Dennoch werde es nach der Wahl | |
Gespräche geben mit allen, mit denen man Gespräche führen will und kann, | |
sagte der Regierende Bürgermeister am Dienstag im Polittalk „Brinkmann & | |
Asmuth“. „Dann wird man sehen, dass man eine gute und stabile Regierung | |
zusammenbekommt.“ | |
Seine Präferenzen aber seien klar, sagte Müller, der nach den | |
Spitzenkandidaten von [2][CDU], [3][Grünen], [4][Linkspartei] und [5][FDP] | |
in der August-Ausgabe [6][des monatlichen Polittalks auf tv.berlin] zu Gast | |
war. Er habe gesagt, was er eindeutig anstrebe, betonte Müller. „Daran kann | |
man sich orientieren.“ | |
Mit der CDU gehe es in Berlin nicht weiter. Seit seinem Amtsantritt als | |
Regierender Bürgermeister vor anderthalb Jahren habe es immer wieder | |
Konflikte mit der Union gegeben, so Müller. „Wir haben zuviel vor mit der | |
Stadt. Wir müssen die Fragen der sozialen Gerechtigkeit aktiv begleiten. | |
Und das ist schwer mit einer Partei, die bei vielen wichtigen Fragen nicht | |
an der Spitze der Bewegung steht, sondern blockiert.“ | |
Jenseits der klassischen Themen wolle er den Berlinern im Wahlkampf | |
Orientierung geben: „Wichtig ist die Frage der Überschrift. Spielt der | |
soziale Zusammenhalt, spielt Gerechtigkeit eine Rolle oder nicht?“ Deshalb | |
wolle er ein Zweierbündnis mit den Grünen. | |
## Wahlergebnis backen | |
Zwar ist Müller bewusst, dass es derzeit laut keiner Umfrage für eine | |
rot-grüne Koalition eine Mehrheit gibt. „Aber ich kann mir vier Wochen vor | |
der Wahl kein Wahlergebnis backen, sondern nur sagen, wofür ich kämpfe“, | |
sagte Müller. Und der Wahlkampf sei schließlich dafür da, an den Umfragen | |
noch etwas zu ändern. | |
Inhaltlich und personell sieht Müller weniger Probleme für eine | |
Zusammenarbeit mit den Grünen als im Jahr 2011. Damals waren rot-grüne | |
Koalitionsverhandlungen nach der Wahl gescheitert. Heute gibt es auf beiden | |
Seiten neues Personal. | |
„Ich glaube, dass wir ein gutes Verhältnis haben, um professionell | |
miteinander umzugehen“, sagte der Regierende Bürgermeister. Mit den grünen | |
Doppelspitzen in Partei und Fraktion gebe es „eine persönliche Basis, auf | |
der man aufbauen könnte“. | |
Zudem hätten die Grünen bisher noch nicht den Fehler gemacht, zu sagen, „es | |
gibt einen Punkt, daran machen sie fest, ob sie regieren können oder | |
nicht“. Das wäre fatal, meint Müller. | |
2011 hatten sich SPD und Grüne auch wegen der Verlängerung der | |
Stadtautobahn A100 zerstritten. „Die A100 war nur ein Synonym für die | |
Frage, ist man bereit in Konflikte zu gehen, Baumaßnahmen durchzusetzen“, | |
erklärt Müller. Und es sei nach wie vor wichtig, für die Stadt zu bauen, | |
Infrastruktur zu schaffen. | |
Nur ein mögliches Projekt schließt Müller kategorisch selber aus: die | |
Bebauung des Flugfeldes Tempelhof, die er noch als Stadtentwicklungssenator | |
durchsetzen wollte, bevor er durch einen Volksentscheid gestoppt wurde. Den | |
zu revidieren sei unmöglich, ganz egal mit welcher Koalition. | |
„Das geht im Moment mit gar keiner Kraft!“, betonte Müller, das werde | |
frühestens in zwei, drei Legislaturperioden wieder eine Rolle spielen. | |
23 Aug 2016 | |
## LINKS | |
[1] http://www.tagesspiegel.de/berlin/gastbeitrag-des-regierenden-buergermeiste… | |
[2] /Berliner-CDU-interpretiert-Gewaltstatistik/!5317933 | |
[3] http://tvb.de/brinkmann-asmuth-ramona-pop-ist-gegen-rot-schwarz-teil-1/ | |
[4] http://tvb.de/brinkmann-asmuth-im-gesptaech-mit-klaus-lederer-teil-1/ | |
[5] http://tvb.de/brinkmann-asmuth-die-fdp-mischt-wieder-mit-teil-1/ | |
[6] http://tvb.de/category/sendngen/brinkmann-asmuth/ | |
## AUTOREN | |
Gereon Asmuth | |
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