# taz.de -- US-Wahl in einer gespaltenen Gesellschaft: Das Schlimmste liegt noc… | |
> Donald Trump ist nicht der Kandidat, den wir fürchten sollten. Die | |
> wirkliche Gefahr ist der gerissene Neofaschist, der unweigerlich folgen | |
> wird. | |
Bild: Der Kandidat wird wieder verschwinden, seine Anhänger werden es nicht | |
Die Wähler hatten geschworen, ihre Rache an den Wahlurnen zu nehmen. Der | |
vielgepriesene Wohlstand des Landes war an ihnen vorübergegangen. Die | |
liberale Haltung früherer Regierungen widerte sie an. Sie waren gegen | |
Abtreibungen und für die Religion. Immigranten, hochnäsige Intellektuelle | |
und zudringliche internationale Institutionen waren ihnen verdächtig – und | |
nichts wollten sie so sehr, wie ihre Nation wieder groß zu machen. | |
Sie hatten eine Menge Wahlen verloren – aber dieses Mal gewannen sie. In | |
Polen. | |
Zwei Wahlen gewann die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im | |
vergangenen Jahr; einmal die Präsidentschaft und, mit einer überzeugenderen | |
Mehrheit, die zum Parlament. Das war nicht einfach nur ein Sieg für die | |
PiS. Es war ein Sieg für Polen B. | |
Seit seiner post-kommunistischen Transformation wird das Land oft als in | |
zwei Teile gespalten beschrieben, die gemeinhin als „Polen A“ und „Polen … | |
bekannt sind. Polen A verbindet ein Archipel von Städten und ihrer jungen, | |
reicheren Einwohner. Polen B umfasst die ärmeren, älteren Teile der | |
Bevölkerung, von denen viele sich in ländlichen Regionen sammeln, | |
insbesondere im äußersten Osten des Landes, nahe der früheren Grenze zur | |
Sowjetunion. | |
Nach 1989 und der Umsetzung einer schmerzhaften Serie wirtschaftlicher | |
Reformen startete Polen A ökonomisch durch. Die Hauptstadt Warschau war | |
2010 einer der Orte Europas mit den höchsten Lebenshaltungskosten geworden | |
und verwies selbst Brüssel und Berlin auf die Plätze. Neue Unternehmer und | |
Firmenchefs packten eine Reihe ökonomischer Gelegenheiten beim Schopf, | |
besonders nach dem polnischen EU-Beitritt im Jahr 2004. | |
Auf dem flachen Land dagegen fiel Polen B immer weiter zurück. Fabriken | |
schlossen und viele landwirtschaftliche Betriebe konnten nicht mehr | |
weitermachen, Arbeitsplätze verschwanden. Mehrere Millionen Polen suchten | |
im Ausland eine bessere ökonomische Zukunft. Während also alles rund lief | |
in Polen A alles, lag Polen B siech darnieder. | |
Bis zu den Wahlen von 2015 dominierten Polens Liberale das politische, | |
ökonomische und kulturelle Leben. Auch wenn sie nicht unbedingt „liberal“ | |
im amerikanischen, sozialstaatlich orientierten Verständnis sind, sind sie | |
doch ganz allgemein weniger religiös, dafür toleranter und weltoffener als | |
ihre konservativen Gegenüber. Sie rieben sich an den Bewohnern von Polen B | |
in Fragen wie der Rolle der katholischen Kirche im öffentlichen Leben, der | |
Zahl der im Land willkommenen Migranten oder in der Debatte, wie nahe Polen | |
der Europäischen Union sein solle. | |
Kopien von Polen A und Polen B finden sich auch anderswo in Osteuropa. Das | |
Bruttoinlandsprodukt der Hauptstädte der Region, wie Prag, Bratislava, | |
Budapest, liegt deutlich über dem europäischen Durchschnitt, während die | |
ländlichen Regionen leiden. Die B-Bevölkerung jedoch hat ihren zunehmend | |
zweitklassigen Status nicht schweigend hingenommen. In der ganzen Region | |
haben sie sich erhoben, um für populistische, häufig fanatisch | |
rechtsradikale Parteien zu stimmen, die ihrer Enttäuschung eine Stimme | |
geben und versprechen, ihre Länder wieder groß zu machen – so Fidesz und | |
Jobbik in Ungarn oder Gerb und Ataka in Bulgarien. Diese Parteien sind | |
durchgehend im europäischen Sinne anti-liberal. Sie stellen sich sowohl | |
gegen deregulierte Märkte, als auch gegen tolerante und offene | |
Gesellschaften. | |
Selbst im westeuropäischen Kernland lässt sich Europa B dabei beobachten, | |
wie es sich um nationalistische und migranten-feindliche Parteien sammelt, | |
wie den Front National in Frankreich, Ukip in Großbritannien, die | |
Schwedendemokraten oder die FPÖ in Österreich. Während Europa A versucht, | |
die EU-Show am Laufen zu halten, ist Europa B bereits auf dem Weg zu den | |
Ausgängen – Stichwort: Brexit. | |
Auch die USA sind gegenüber diesem Trend nicht immun. Mit dem Aufstieg | |
einer aggressiven Version des amerikanischen Rechtspopulismus, wird sich | |
das Land einer täglich schärfer werdenden Trennungslinie gewahr. Donald | |
Trump macht zwar Schlagzeilen mit seinem Gerede von einer Mauer zwischen | |
den Vereinigten Staaten und Mexiko, seine Kampagne wirft jedoch ein | |
Schlaglicht auf eine viel wichtigere Spaltung – die zwischen Amerika A und | |
Amerika B. | |
Der unwiderstehlichen Anziehungskraft der Promikultur, bei gleichzeitigem | |
Ausschluss von fast allem anderen, folgend, haben sich die US-Medien auf | |
die Person Donald Trump fokussiert. Viel wichtiger als er aber sind die | |
Menschen, die ihn unterstützen. | |
## Amerika B | |
In Barack Obamas programmatischer Rede auf dem Wahlparteitag der Demokraten | |
2004, jener Rede, die ihn berühmt machen sollte, widersprach Obama „jenen | |
Experten die unser Land zerstückeln und teilen wollen“ – in das schwarze | |
und das weiße Amerika, das liberale und das konservative Amerika, und nicht | |
zuletzt in je nach Parteipräferenz so genannte „rote“ und „blaue“ Staa… | |
Obama präsentierte statt dessen die Vorstellung eines purpurnen Amerika: | |
„Wir alle geloben Loyalität zu unserer Flagge, wir alle verteidigen die | |
Vereinigten Staaten von Amerika“. | |
Seine mitreißende Rede machte Obama zu einem Namen auf der Landkarte des | |
politischen Amerika – aber die Karte sollte ihre Rache nehmen. Kaum hatte | |
Obama vier Jahre später das Weiße Haus erreicht, bekämpften die Vertreter | |
der republikanischen -roten- Staaten jede Initiative des Präsidenten, sei | |
es die allgemeine Krankenversicherung oder der Atomdeal mit dem Iran. In | |
seiner Amtszeit wurde die politische Spaltung der Vereinigten Staaten somit | |
nicht geringer, sondern tiefer. | |
In gewisser Weise aber hatte der Obama von 2004 durchaus recht. Die | |
entscheidende Grenze in den Vereinigten Staaten hatte wenig zu tun mit | |
Republikanern gegen Demokraten, reich gegen arm oder liberal gegen | |
konservativ. Um diese klassischen Gegensätze wirklich explosiv werden zu | |
lassen brauchte es einen milliardenschweren republikanischen Populisten, | |
der einst ein klarer Demokrat gewesen war und jetzt eine politische | |
Plattform anbot, die liberale und konservative Programmatik miteinander | |
verschmolz, Verschwörungstheorien und rassistische Stimmungen damit verband | |
und vor allem das Signal an Amerika B gab, aufzustehen und sich das Land | |
zurückzuholen. Tatsächlich hat der Erfolg Trumps bei den republikanischen | |
Vorwahlen die Experten ratlos in ihren Think Tanks zurückgelassen. Was um | |
Gottes Willen passiert mit den amerikanischen Wählern? | |
Die Experten sahen Trump als Ausnahmefall, als besondere Mutation des | |
politischen Systems, hervorgerufen von der unheiligen Verbindung des | |
Reality TVs und der Tea-Party-Bewegung. Aber Trump ist durchaus keine Laune | |
der Natur. Er ist der Spiegel eines weltweiten Trends. Er ist auf viele | |
Arten der Lautsprecher jenes Amerika B. | |
Die Schwierigkeiten Trumps Wählerbasis zu beschreiben, sind legion. Es ist | |
viel leichter die Menschen zu benennen, die niemals für ihn stimmen würden: | |
von seinen rassistischen Ausfällen gegen mexikanische Immigranten und einen | |
Bundesrichter verärgerte Latinos, über seine sexuellen Anspielungen und der | |
Frauenfeindlichkeit empörte Frauen und praktisch jede Person mit höherer | |
Bildung. Diese Wählerschichten verloren zu geben – insbesondere Frauen, die | |
2012 53 Prozent der Wahlberechtigten stellten – sollte Trumps Ambitionen | |
auf das Amt des Präsidenten zum Scheitern verurteilen. | |
Und doch: Trump scheint vielen Wählern ein klammheimliche Freude zu sein, | |
grade so, als würden sie alle Folgen eine Fernsehserie über einen | |
Serienmörder an einem Nachmittag schauen oder ein Kilo | |
gesundheitsgefährdender Eiscreme auf einmal essen. Der Drang, ihn zu | |
wählen, wird nicht außerhalb der Privatheit einer Wahlkabine ausgelebt. Der | |
Mann ist ein Weg, politisch Dampf abzulassen. | |
Trumps Wähler sind mit großer Mehrheit weiße Männer mittleren Alters, mit | |
niedrigem Einkommen, deren Ausbildung nicht über einen | |
High-School-Abschluss hinausgekommen ist. Dabei sind sie aber nicht dumm, | |
oder stimmen gar gegen ihre ökonomischen Interessen ab, wie Thomas Frank | |
über republikanische Mittelklassewähler in seinem scharfsinnigen Buch | |
„What's the Matter with Kansas?“ urteilt. Trump mag ja ein Milliardär sein, | |
aber er hat ein ökonomisches Programm vorgestellt, das von der nackten | |
Kapitalherrschaft der Partei Mitt Romneys durchaus abweicht. | |
Er lehnte Handelsabkommen ab, die amerikanische Arbeitsplätze outsourcen | |
würden, er unterstützte höhere Steuern für Hedge-Fund-Manager, und erklärte | |
seine Absicht, Sozialhilfe und Krankenversicherung zu schützen. | |
Selbstverständlich hat Trump auch Dinge gesagt, die diesen Positionen | |
direkt widersprechen, aber: Der Milliardär hat ein Bild von sich | |
konstruiert, das gut ankommt in Amerika B: das Bild eines triumphierenden | |
Max Mustermann (mit Milliarden an Wechselgeld in der Tasche). Er hat, ob | |
nun bewusst oder nicht, nach dem Europa-B-Lehrbuch eine dem unregulierten | |
Markt gegenüber skeptische Haltung mit einem Haufen nationalistischem | |
Getöse verknüpft. Das ganze ist in seiner Erscheinung dem Faschismus zwar | |
verwandt, in der amerikanischen Variante jedoch fest in einer Zelebrierung | |
des privaten Unternehmertums verankert. | |
Was Trump ebenfalls herausstellt, ist seine Absicht, „Amerika wieder groß | |
zu machen“. Seine Gegner haben versucht zu erwidern, dass Amerika ja längst | |
groß sei, schon lange groß war und immer groß sein würde. Die Wahrheit aber | |
ist, dass die vergangenen zwei Jahrzehnte für viele Amerikaner nicht | |
sonderlich großartig waren. | |
Mehr als Trumps maßlose Ausbrüche und spontanen Schmähungen ist dieses | |
Diktum – „Amerika wieder groß machen“ – das, was Amerika A von Amerika… | |
trennt. Während die Wirtschaft des Landes ein respektables Wachstum erfährt | |
und die Arbeitslosenquote erstmals seit 2008 weniger als fünf Prozent | |
beträgt, hat Amerika B nichts von diesem Wohlstand abbekommen. Von der | |
großen Transformation, die das Land seit 1989 durchläuft hat Amerika B | |
nicht profitiert, es leidet darunter und war besonders schwer von dem | |
wirtschaftlichen Beinahezusammenbruch in der Krise 2007/08 getroffen. | |
## Der Umbruch ist überall | |
In den 1990ern veränderten die Vereinigten Staaten ihre politische | |
Ökonomie. Die Verschiebung war nicht derart dramatisch wie die | |
Systemwechsel im eurasischen Raum, hatten aber dennoch tiefgehende Folgen | |
in der Neuausrichtung des Wahlverhaltensin Amerika. | |
In jenem Jahrzehnt beschleunigte die US-Wirtschaft die Verschiebung von der | |
unmittelbaren Produktion, hin zur immer dominanteren | |
Dienstleistungswirtschaft. Für den Beschäftigungsstand bedeutete das ein | |
Absinken der Zahl von Arbeitsplätzen in der Produktion von 18 Millionen im | |
Jahr 1990 auf 12 Millionen 2014, bei gleichzeitigem Absturz der Löhne für | |
diese Tätigkeiten. Im selben Zeitraum wuchs allein der Bereich der | |
Gesundheits- und Sozialfürsorge von 9.1 Millionen auf 18 Millionen | |
Arbeitsplätze. Auf der einen Seite dieser Dienstleistungsgesellschaft | |
verdiente das „eine Prozent“ mit Finanzdienstleistungen astronomische | |
Summen. Auf der anderen Seite fanden sich Menschen, die zusätzlich zu ihren | |
Vollzeitjobs Schichten bei McDonalds oder Walmart schieben oder ihre | |
Freizeit als Uber-Fahrer ökonomisieren mussten, um gerade so viel Geld zu | |
verdienen, wie sie oder ihre Eltern früher mit der Arbeit in der heimischen | |
Fabrik bekamen. | |
Amerika sah sich dieser Verschiebung nicht alleine gegenüber. Dank | |
technischer Innovationen wie Computern und Robotern, leichterem Zugang zu | |
billigen Arbeitskräften an Orten wie Mexiko und China, dem Aufstieg des | |
Internets und der Deregulierung der Finanzwelt wurde die globale Wirtschaft | |
in der gleichen Weise transformiert. Der klassische Arbeiter spielt in | |
einer fortgeschrittenen Wirtschaft keine zentrale Rolle mehr. Die Muskeln | |
aus Amerika B werden für die Entfaltung des Potentials von Amerika A | |
einfach nicht mehr benötigt. | |
Es gab eine Zeit, da Regierungsprogramme mit Steuern und Sozialhilfe den | |
Abstand zwischen wirtschaftlichen Gewinnern und Verlierern zu verringern | |
suchten. In den 1980ern aber brach über die Vereinigten Staaten die | |
wahnhafte Idee der „geschrumpften Verwaltung“ (small government) herein; | |
eine Programmatik, die übrigens wenig mit dem tatsächlichen Umfang des | |
Verwaltungsapparates zu tun hatte, zuerst durch Ronald Reagans | |
Republikaner, später auch durch Fraktionen innerhalb der Demokratischen | |
Partei. Während der 1990er dann kooperierten beide Parteien bei der | |
drastischen Reduzierung der Unterstützung für Menschen mit geringem | |
Einkommen. | |
Genau wegen dieser Neuausrichtung konnte nun ein Teil der amerikanischen | |
Bevölkerung weder auf die Unterstützung durch die Republikaner, noch die | |
der Demokraten zählen. Während der wirtschaftlichen Expansion der | |
Clinton-Jahre verloren sie ihre guten Jobs und von den Steuersenkungen der | |
Bush-Ära konnten sie auch kaum profitieren. Statt dessen fanden sie sich in | |
den Obama-Jahren wieder: länger arbeitend und dabei weniger Geld | |
verdienend. Gleichzeitig entwickelte sich ein neuer liberal-konservativer | |
Konsens. Sowohl die gutgestellten Liberalen, als auch die | |
„1-Prozent-Konservativen“, sonst über Kreuz in so vielen politischen und | |
kulturellen Fragen, kamen überein, Amerika B sich selbst zu überlassen. | |
Ökonomisch zurückgeblieben und mit dem Gefühl, von den Politikern beider | |
Seiten betrogen worden zu sein, hätte Amerika B mit einer starken | |
sozialistischen Tradition sicher auch nach links rücken können. Während der | |
Vorwahlen 2016 haben denn auch viele der ökonomisch Schwächeren Bernie | |
Sanders unterstützt – nicht zuletzt der jüngere Nachwuchs von Amerika A, | |
getragen von der Angst, nach Amerika B abgeschoben zu werden. Anders als | |
Europa B jedoch war Amerika B viel mehr von robustem Individualismus | |
geprägt, denn vom Klassenstandpunkt. Seine Bewohner würden eher einen | |
Lottoschein ausfüllen und auf den großen Gewinn hoffen, als von Almosen aus | |
Washington abzuhängen, von grundlegender Krankenversicherung und | |
Sozialhilfe einmal abgesehen. In gewisser Weise ist Donald Trump ihr | |
Lotterielos. | |
Unterlegt ist das alles mit der Wut der Einwohner von Amerika B. Sie sind | |
angewidert von der immer gleichen Politik in Washington und der | |
heuchlerisch-scheinheiligen politischen Elite die sie hervorbringt. Sie | |
sind wütend darüber, dass die Reichen sich mit ihren bewachten Wohnanlagen | |
und Offshore-Konten von der amerikanischen Gesellschaft praktisch losgesagt | |
haben. Fokussiert haben sie ihre Verbitterung derweil auf jene, von denen | |
sie meinen, sie hätten ihnen die Arbeitsplätze genommen: Immigranten, | |
Nicht-Weiße, Frauen. Ihr Verlangen nach jemandem, der einmal „sagt, wie es | |
ist“, ist so drängend, dass sie über Donald Trumps unentwirrbare Verbindung | |
mit genau jener Elite, die so viel für die Vertiefung des Grabens zwischen | |
den beiden Amerika getan hat, hinwegsehen. | |
## Zurückgelassen | |
Die Vorwahlen lassen eine geschwächte Demokratische Partei zurück, die | |
sowohl versucht, ihre Einigkeit herauszustellen, als auch die Bedeutung der | |
kommenden Wahl zu betonen. Tatsächlich sehen die Experten in 2016 „die | |
vielleicht wichtigste Präsidentschaftswahl unseres Lebens“ (Bill O'Reilly) | |
und „einen Schlüsselmoment unserer Zeit“ (Sean Wilentz). | |
Wenn wir jedoch Polen als Schablone nehmen, wird die Präsidentschaftswahl | |
in diesem Jahr gar nicht die entscheidende sein. Auch wenn Donald Trump für | |
Amerika B sprechen mag, ist er doch ein schwacher Kandidat. Die Quote der | |
Ablehnung seiner Person ist hoch, sein politischer Lebenslauf ist keine | |
Empfehlung und sein Hang zu Schnellschüssen wird ihm unzählige selbst | |
verursachte Wunden zufügen. Selbst wenn er es schaffen sollte, im November | |
zu gewinnen, würde er einer gespaltenen Republikanischen Partei | |
gegenüberstehen, genauso wie einer nachdrücklich feindseligen | |
Demokratischen Partei und einer urbanen politisch-ökonomischen Elite, die | |
seine unpraktikablen und widerwärtigen Ideen zurückdrängen wird. | |
Das entspräche der Situation mit der sich die PiS 2005 in Polen | |
konfrontiert sah, als sie das erste Mal nur knapp an die Macht kam. Das | |
polnische Parlament war gespalten und somit nicht in der Lage, die | |
populistische Agenda der PiS umzusetzen. Die liberale Opposition kehrte | |
zwei Jahre darauf an die Macht zurück, wo sie für weitere acht Jahre | |
verblieb. | |
Als aber die PiS im vergangenen Jahr erneut gewann, hatten sich die | |
Bedingungen geändert. Ihre endlich erreichte komfortable Parlamentsmehrheit | |
erlaubte es ihr, eine der Tea Party ähnliche Programmatik zur | |
Transformation Polens durchzudrücken. Dazu surften sie auf einer Welle der | |
Europa- und Migrantenfeindlichkeit, die den Kontinent praktisch | |
überschwemmt hatte. | |
## Die wirklich wichtigste Wahl | |
Amerika B spürt eine Zuneigung zu Donald Trump und seiner fast kindlichen | |
Dreistigkeit. Derzeit sind seine Unterstützer mehr an die Person, als an | |
ein Programm oder eine Partei gebunden. Vielen seiner Anhänger ist es sogar | |
egal, ob er wirklich meint, was er sagt. Verliert er, wird er verblassen | |
und, im politischen Sinne, nichts zurücklassen. | |
Die wirkliche Veränderung wird dann kommen, wenn ein raffinierterer | |
Politiker, mit einer echten politischen Maschine im Rücken, anfängt, | |
Amerika B zu umwerben. Vielleicht entscheidet sich ja die Demokratische | |
Partei, wieder zu ihren populistischen Wurzeln aus der Mitte des 20. | |
Jahrhunderts zurückzukehren. Vielleicht beenden die Republikaner ihren Hang | |
zu Geschenken an das eine, reiche, Prozent. | |
Wahrscheinlicher aber ist, dass aus den Schatten eine viel bedrohlichere | |
politische Kraft ans Licht tritt. Wenn diese neue, neofaschistische Partei | |
ihren charismatischen Präsidentschaftskandidaten aufstellt – das wird die | |
wichtigste Wahl in unserer Lebenszeit sein. | |
Solange Amerika B hängengelassen wird von dem was wir Moderne nennen, wird | |
es unvermeidlich versuchen, das gesamte Land zurück in ein halluziniertes | |
Goldenes Zeitalters zu ziehen, eine Zeit bevor all diese „anderen“ unsere | |
Träume entführten. Donald Trump hat seine Kampagne an dieses Amerika B | |
angekoppelt. Der wirkliche Albtraum jedoch wird wahrscheinlich 2020 oder | |
noch später Realität werden, wenn ein viel fähigerer Politiker mit den | |
selben rückwärtsgewandten Positionen Amerika B nach Washington führt. | |
Es wird egal sein, wie sehr Liberale und Konservative gegen „dumme“ oder | |
„verrückte“ Wähler wettern. Auch Donald Trump wird nicht mehr als | |
Zielscheibe zur Verfügung stehen. Am Ende werden sie niemand anderem mehr | |
Vorwürfe machen können – nur noch sich selbst. | |
Dieser Text erschien zuerst auf [1][TomDispatch.com]. Die Republikation | |
dieser leicht gekürzten Version erfolgt mit freundlicher Genehmigung des | |
Autors und der Webseite. Übersetzung aus dem Englischen: Daniél Kretschmar. | |
18 Jul 2016 | |
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## AUTOREN | |
John Feffer | |
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