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# taz.de -- US-Wahl in einer gespaltenen Gesellschaft: Das Schlimmste liegt noc…
> Donald Trump ist nicht der Kandidat, den wir fürchten sollten. Die
> wirkliche Gefahr ist der gerissene Neofaschist, der unweigerlich folgen
> wird.
Bild: Der Kandidat wird wieder verschwinden, seine Anhänger werden es nicht
Die Wähler hatten geschworen, ihre Rache an den Wahlurnen zu nehmen. Der
vielgepriesene Wohlstand des Landes war an ihnen vorübergegangen. Die
liberale Haltung früherer Regierungen widerte sie an. Sie waren gegen
Abtreibungen und für die Religion. Immigranten, hochnäsige Intellektuelle
und zudringliche internationale Institutionen waren ihnen verdächtig – und
nichts wollten sie so sehr, wie ihre Nation wieder groß zu machen.
Sie hatten eine Menge Wahlen verloren – aber dieses Mal gewannen sie. In
Polen.
Zwei Wahlen gewann die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im
vergangenen Jahr; einmal die Präsidentschaft und, mit einer überzeugenderen
Mehrheit, die zum Parlament. Das war nicht einfach nur ein Sieg für die
PiS. Es war ein Sieg für Polen B.
Seit seiner post-kommunistischen Transformation wird das Land oft als in
zwei Teile gespalten beschrieben, die gemeinhin als „Polen A“ und „Polen …
bekannt sind. Polen A verbindet ein Archipel von Städten und ihrer jungen,
reicheren Einwohner. Polen B umfasst die ärmeren, älteren Teile der
Bevölkerung, von denen viele sich in ländlichen Regionen sammeln,
insbesondere im äußersten Osten des Landes, nahe der früheren Grenze zur
Sowjetunion.
Nach 1989 und der Umsetzung einer schmerzhaften Serie wirtschaftlicher
Reformen startete Polen A ökonomisch durch. Die Hauptstadt Warschau war
2010 einer der Orte Europas mit den höchsten Lebenshaltungskosten geworden
und verwies selbst Brüssel und Berlin auf die Plätze. Neue Unternehmer und
Firmenchefs packten eine Reihe ökonomischer Gelegenheiten beim Schopf,
besonders nach dem polnischen EU-Beitritt im Jahr 2004.
Auf dem flachen Land dagegen fiel Polen B immer weiter zurück. Fabriken
schlossen und viele landwirtschaftliche Betriebe konnten nicht mehr
weitermachen, Arbeitsplätze verschwanden. Mehrere Millionen Polen suchten
im Ausland eine bessere ökonomische Zukunft. Während also alles rund lief
in Polen A alles, lag Polen B siech darnieder.
Bis zu den Wahlen von 2015 dominierten Polens Liberale das politische,
ökonomische und kulturelle Leben. Auch wenn sie nicht unbedingt „liberal“
im amerikanischen, sozialstaatlich orientierten Verständnis sind, sind sie
doch ganz allgemein weniger religiös, dafür toleranter und weltoffener als
ihre konservativen Gegenüber. Sie rieben sich an den Bewohnern von Polen B
in Fragen wie der Rolle der katholischen Kirche im öffentlichen Leben, der
Zahl der im Land willkommenen Migranten oder in der Debatte, wie nahe Polen
der Europäischen Union sein solle.
Kopien von Polen A und Polen B finden sich auch anderswo in Osteuropa. Das
Bruttoinlandsprodukt der Hauptstädte der Region, wie Prag, Bratislava,
Budapest, liegt deutlich über dem europäischen Durchschnitt, während die
ländlichen Regionen leiden. Die B-Bevölkerung jedoch hat ihren zunehmend
zweitklassigen Status nicht schweigend hingenommen. In der ganzen Region
haben sie sich erhoben, um für populistische, häufig fanatisch
rechtsradikale Parteien zu stimmen, die ihrer Enttäuschung eine Stimme
geben und versprechen, ihre Länder wieder groß zu machen – so Fidesz und
Jobbik in Ungarn oder Gerb und Ataka in Bulgarien. Diese Parteien sind
durchgehend im europäischen Sinne anti-liberal. Sie stellen sich sowohl
gegen deregulierte Märkte, als auch gegen tolerante und offene
Gesellschaften.
Selbst im westeuropäischen Kernland lässt sich Europa B dabei beobachten,
wie es sich um nationalistische und migranten-feindliche Parteien sammelt,
wie den Front National in Frankreich, Ukip in Großbritannien, die
Schwedendemokraten oder die FPÖ in Österreich. Während Europa A versucht,
die EU-Show am Laufen zu halten, ist Europa B bereits auf dem Weg zu den
Ausgängen – Stichwort: Brexit.
Auch die USA sind gegenüber diesem Trend nicht immun. Mit dem Aufstieg
einer aggressiven Version des amerikanischen Rechtspopulismus, wird sich
das Land einer täglich schärfer werdenden Trennungslinie gewahr. Donald
Trump macht zwar Schlagzeilen mit seinem Gerede von einer Mauer zwischen
den Vereinigten Staaten und Mexiko, seine Kampagne wirft jedoch ein
Schlaglicht auf eine viel wichtigere Spaltung – die zwischen Amerika A und
Amerika B.
Der unwiderstehlichen Anziehungskraft der Promikultur, bei gleichzeitigem
Ausschluss von fast allem anderen, folgend, haben sich die US-Medien auf
die Person Donald Trump fokussiert. Viel wichtiger als er aber sind die
Menschen, die ihn unterstützen.
## Amerika B
In Barack Obamas programmatischer Rede auf dem Wahlparteitag der Demokraten
2004, jener Rede, die ihn berühmt machen sollte, widersprach Obama „jenen
Experten die unser Land zerstückeln und teilen wollen“ – in das schwarze
und das weiße Amerika, das liberale und das konservative Amerika, und nicht
zuletzt in je nach Parteipräferenz so genannte „rote“ und „blaue“ Staa…
Obama präsentierte statt dessen die Vorstellung eines purpurnen Amerika:
„Wir alle geloben Loyalität zu unserer Flagge, wir alle verteidigen die
Vereinigten Staaten von Amerika“.
Seine mitreißende Rede machte Obama zu einem Namen auf der Landkarte des
politischen Amerika – aber die Karte sollte ihre Rache nehmen. Kaum hatte
Obama vier Jahre später das Weiße Haus erreicht, bekämpften die Vertreter
der republikanischen -roten- Staaten jede Initiative des Präsidenten, sei
es die allgemeine Krankenversicherung oder der Atomdeal mit dem Iran. In
seiner Amtszeit wurde die politische Spaltung der Vereinigten Staaten somit
nicht geringer, sondern tiefer.
In gewisser Weise aber hatte der Obama von 2004 durchaus recht. Die
entscheidende Grenze in den Vereinigten Staaten hatte wenig zu tun mit
Republikanern gegen Demokraten, reich gegen arm oder liberal gegen
konservativ. Um diese klassischen Gegensätze wirklich explosiv werden zu
lassen brauchte es einen milliardenschweren republikanischen Populisten,
der einst ein klarer Demokrat gewesen war und jetzt eine politische
Plattform anbot, die liberale und konservative Programmatik miteinander
verschmolz, Verschwörungstheorien und rassistische Stimmungen damit verband
und vor allem das Signal an Amerika B gab, aufzustehen und sich das Land
zurückzuholen. Tatsächlich hat der Erfolg Trumps bei den republikanischen
Vorwahlen die Experten ratlos in ihren Think Tanks zurückgelassen. Was um
Gottes Willen passiert mit den amerikanischen Wählern?
Die Experten sahen Trump als Ausnahmefall, als besondere Mutation des
politischen Systems, hervorgerufen von der unheiligen Verbindung des
Reality TVs und der Tea-Party-Bewegung. Aber Trump ist durchaus keine Laune
der Natur. Er ist der Spiegel eines weltweiten Trends. Er ist auf viele
Arten der Lautsprecher jenes Amerika B.
Die Schwierigkeiten Trumps Wählerbasis zu beschreiben, sind legion. Es ist
viel leichter die Menschen zu benennen, die niemals für ihn stimmen würden:
von seinen rassistischen Ausfällen gegen mexikanische Immigranten und einen
Bundesrichter verärgerte Latinos, über seine sexuellen Anspielungen und der
Frauenfeindlichkeit empörte Frauen und praktisch jede Person mit höherer
Bildung. Diese Wählerschichten verloren zu geben – insbesondere Frauen, die
2012 53 Prozent der Wahlberechtigten stellten – sollte Trumps Ambitionen
auf das Amt des Präsidenten zum Scheitern verurteilen.
Und doch: Trump scheint vielen Wählern ein klammheimliche Freude zu sein,
grade so, als würden sie alle Folgen eine Fernsehserie über einen
Serienmörder an einem Nachmittag schauen oder ein Kilo
gesundheitsgefährdender Eiscreme auf einmal essen. Der Drang, ihn zu
wählen, wird nicht außerhalb der Privatheit einer Wahlkabine ausgelebt. Der
Mann ist ein Weg, politisch Dampf abzulassen.
Trumps Wähler sind mit großer Mehrheit weiße Männer mittleren Alters, mit
niedrigem Einkommen, deren Ausbildung nicht über einen
High-School-Abschluss hinausgekommen ist. Dabei sind sie aber nicht dumm,
oder stimmen gar gegen ihre ökonomischen Interessen ab, wie Thomas Frank
über republikanische Mittelklassewähler in seinem scharfsinnigen Buch
„What's the Matter with Kansas?“ urteilt. Trump mag ja ein Milliardär sein,
aber er hat ein ökonomisches Programm vorgestellt, das von der nackten
Kapitalherrschaft der Partei Mitt Romneys durchaus abweicht.
Er lehnte Handelsabkommen ab, die amerikanische Arbeitsplätze outsourcen
würden, er unterstützte höhere Steuern für Hedge-Fund-Manager, und erklärte
seine Absicht, Sozialhilfe und Krankenversicherung zu schützen.
Selbstverständlich hat Trump auch Dinge gesagt, die diesen Positionen
direkt widersprechen, aber: Der Milliardär hat ein Bild von sich
konstruiert, das gut ankommt in Amerika B: das Bild eines triumphierenden
Max Mustermann (mit Milliarden an Wechselgeld in der Tasche). Er hat, ob
nun bewusst oder nicht, nach dem Europa-B-Lehrbuch eine dem unregulierten
Markt gegenüber skeptische Haltung mit einem Haufen nationalistischem
Getöse verknüpft. Das ganze ist in seiner Erscheinung dem Faschismus zwar
verwandt, in der amerikanischen Variante jedoch fest in einer Zelebrierung
des privaten Unternehmertums verankert.
Was Trump ebenfalls herausstellt, ist seine Absicht, „Amerika wieder groß
zu machen“. Seine Gegner haben versucht zu erwidern, dass Amerika ja längst
groß sei, schon lange groß war und immer groß sein würde. Die Wahrheit aber
ist, dass die vergangenen zwei Jahrzehnte für viele Amerikaner nicht
sonderlich großartig waren.
Mehr als Trumps maßlose Ausbrüche und spontanen Schmähungen ist dieses
Diktum – „Amerika wieder groß machen“ – das, was Amerika A von Amerika…
trennt. Während die Wirtschaft des Landes ein respektables Wachstum erfährt
und die Arbeitslosenquote erstmals seit 2008 weniger als fünf Prozent
beträgt, hat Amerika B nichts von diesem Wohlstand abbekommen. Von der
großen Transformation, die das Land seit 1989 durchläuft hat Amerika B
nicht profitiert, es leidet darunter und war besonders schwer von dem
wirtschaftlichen Beinahezusammenbruch in der Krise 2007/08 getroffen.
## Der Umbruch ist überall
In den 1990ern veränderten die Vereinigten Staaten ihre politische
Ökonomie. Die Verschiebung war nicht derart dramatisch wie die
Systemwechsel im eurasischen Raum, hatten aber dennoch tiefgehende Folgen
in der Neuausrichtung des Wahlverhaltensin Amerika.
In jenem Jahrzehnt beschleunigte die US-Wirtschaft die Verschiebung von der
unmittelbaren Produktion, hin zur immer dominanteren
Dienstleistungswirtschaft. Für den Beschäftigungsstand bedeutete das ein
Absinken der Zahl von Arbeitsplätzen in der Produktion von 18 Millionen im
Jahr 1990 auf 12 Millionen 2014, bei gleichzeitigem Absturz der Löhne für
diese Tätigkeiten. Im selben Zeitraum wuchs allein der Bereich der
Gesundheits- und Sozialfürsorge von 9.1 Millionen auf 18 Millionen
Arbeitsplätze. Auf der einen Seite dieser Dienstleistungsgesellschaft
verdiente das „eine Prozent“ mit Finanzdienstleistungen astronomische
Summen. Auf der anderen Seite fanden sich Menschen, die zusätzlich zu ihren
Vollzeitjobs Schichten bei McDonalds oder Walmart schieben oder ihre
Freizeit als Uber-Fahrer ökonomisieren mussten, um gerade so viel Geld zu
verdienen, wie sie oder ihre Eltern früher mit der Arbeit in der heimischen
Fabrik bekamen.
Amerika sah sich dieser Verschiebung nicht alleine gegenüber. Dank
technischer Innovationen wie Computern und Robotern, leichterem Zugang zu
billigen Arbeitskräften an Orten wie Mexiko und China, dem Aufstieg des
Internets und der Deregulierung der Finanzwelt wurde die globale Wirtschaft
in der gleichen Weise transformiert. Der klassische Arbeiter spielt in
einer fortgeschrittenen Wirtschaft keine zentrale Rolle mehr. Die Muskeln
aus Amerika B werden für die Entfaltung des Potentials von Amerika A
einfach nicht mehr benötigt.
Es gab eine Zeit, da Regierungsprogramme mit Steuern und Sozialhilfe den
Abstand zwischen wirtschaftlichen Gewinnern und Verlierern zu verringern
suchten. In den 1980ern aber brach über die Vereinigten Staaten die
wahnhafte Idee der „geschrumpften Verwaltung“ (small government) herein;
eine Programmatik, die übrigens wenig mit dem tatsächlichen Umfang des
Verwaltungsapparates zu tun hatte, zuerst durch Ronald Reagans
Republikaner, später auch durch Fraktionen innerhalb der Demokratischen
Partei. Während der 1990er dann kooperierten beide Parteien bei der
drastischen Reduzierung der Unterstützung für Menschen mit geringem
Einkommen.
Genau wegen dieser Neuausrichtung konnte nun ein Teil der amerikanischen
Bevölkerung weder auf die Unterstützung durch die Republikaner, noch die
der Demokraten zählen. Während der wirtschaftlichen Expansion der
Clinton-Jahre verloren sie ihre guten Jobs und von den Steuersenkungen der
Bush-Ära konnten sie auch kaum profitieren. Statt dessen fanden sie sich in
den Obama-Jahren wieder: länger arbeitend und dabei weniger Geld
verdienend. Gleichzeitig entwickelte sich ein neuer liberal-konservativer
Konsens. Sowohl die gutgestellten Liberalen, als auch die
„1-Prozent-Konservativen“, sonst über Kreuz in so vielen politischen und
kulturellen Fragen, kamen überein, Amerika B sich selbst zu überlassen.
Ökonomisch zurückgeblieben und mit dem Gefühl, von den Politikern beider
Seiten betrogen worden zu sein, hätte Amerika B mit einer starken
sozialistischen Tradition sicher auch nach links rücken können. Während der
Vorwahlen 2016 haben denn auch viele der ökonomisch Schwächeren Bernie
Sanders unterstützt – nicht zuletzt der jüngere Nachwuchs von Amerika A,
getragen von der Angst, nach Amerika B abgeschoben zu werden. Anders als
Europa B jedoch war Amerika B viel mehr von robustem Individualismus
geprägt, denn vom Klassenstandpunkt. Seine Bewohner würden eher einen
Lottoschein ausfüllen und auf den großen Gewinn hoffen, als von Almosen aus
Washington abzuhängen, von grundlegender Krankenversicherung und
Sozialhilfe einmal abgesehen. In gewisser Weise ist Donald Trump ihr
Lotterielos.
Unterlegt ist das alles mit der Wut der Einwohner von Amerika B. Sie sind
angewidert von der immer gleichen Politik in Washington und der
heuchlerisch-scheinheiligen politischen Elite die sie hervorbringt. Sie
sind wütend darüber, dass die Reichen sich mit ihren bewachten Wohnanlagen
und Offshore-Konten von der amerikanischen Gesellschaft praktisch losgesagt
haben. Fokussiert haben sie ihre Verbitterung derweil auf jene, von denen
sie meinen, sie hätten ihnen die Arbeitsplätze genommen: Immigranten,
Nicht-Weiße, Frauen. Ihr Verlangen nach jemandem, der einmal „sagt, wie es
ist“, ist so drängend, dass sie über Donald Trumps unentwirrbare Verbindung
mit genau jener Elite, die so viel für die Vertiefung des Grabens zwischen
den beiden Amerika getan hat, hinwegsehen.
## Zurückgelassen
Die Vorwahlen lassen eine geschwächte Demokratische Partei zurück, die
sowohl versucht, ihre Einigkeit herauszustellen, als auch die Bedeutung der
kommenden Wahl zu betonen. Tatsächlich sehen die Experten in 2016 „die
vielleicht wichtigste Präsidentschaftswahl unseres Lebens“ (Bill O'Reilly)
und „einen Schlüsselmoment unserer Zeit“ (Sean Wilentz).
Wenn wir jedoch Polen als Schablone nehmen, wird die Präsidentschaftswahl
in diesem Jahr gar nicht die entscheidende sein. Auch wenn Donald Trump für
Amerika B sprechen mag, ist er doch ein schwacher Kandidat. Die Quote der
Ablehnung seiner Person ist hoch, sein politischer Lebenslauf ist keine
Empfehlung und sein Hang zu Schnellschüssen wird ihm unzählige selbst
verursachte Wunden zufügen. Selbst wenn er es schaffen sollte, im November
zu gewinnen, würde er einer gespaltenen Republikanischen Partei
gegenüberstehen, genauso wie einer nachdrücklich feindseligen
Demokratischen Partei und einer urbanen politisch-ökonomischen Elite, die
seine unpraktikablen und widerwärtigen Ideen zurückdrängen wird.
Das entspräche der Situation mit der sich die PiS 2005 in Polen
konfrontiert sah, als sie das erste Mal nur knapp an die Macht kam. Das
polnische Parlament war gespalten und somit nicht in der Lage, die
populistische Agenda der PiS umzusetzen. Die liberale Opposition kehrte
zwei Jahre darauf an die Macht zurück, wo sie für weitere acht Jahre
verblieb.
Als aber die PiS im vergangenen Jahr erneut gewann, hatten sich die
Bedingungen geändert. Ihre endlich erreichte komfortable Parlamentsmehrheit
erlaubte es ihr, eine der Tea Party ähnliche Programmatik zur
Transformation Polens durchzudrücken. Dazu surften sie auf einer Welle der
Europa- und Migrantenfeindlichkeit, die den Kontinent praktisch
überschwemmt hatte.
## Die wirklich wichtigste Wahl
Amerika B spürt eine Zuneigung zu Donald Trump und seiner fast kindlichen
Dreistigkeit. Derzeit sind seine Unterstützer mehr an die Person, als an
ein Programm oder eine Partei gebunden. Vielen seiner Anhänger ist es sogar
egal, ob er wirklich meint, was er sagt. Verliert er, wird er verblassen
und, im politischen Sinne, nichts zurücklassen.
Die wirkliche Veränderung wird dann kommen, wenn ein raffinierterer
Politiker, mit einer echten politischen Maschine im Rücken, anfängt,
Amerika B zu umwerben. Vielleicht entscheidet sich ja die Demokratische
Partei, wieder zu ihren populistischen Wurzeln aus der Mitte des 20.
Jahrhunderts zurückzukehren. Vielleicht beenden die Republikaner ihren Hang
zu Geschenken an das eine, reiche, Prozent.
Wahrscheinlicher aber ist, dass aus den Schatten eine viel bedrohlichere
politische Kraft ans Licht tritt. Wenn diese neue, neofaschistische Partei
ihren charismatischen Präsidentschaftskandidaten aufstellt – das wird die
wichtigste Wahl in unserer Lebenszeit sein.
Solange Amerika B hängengelassen wird von dem was wir Moderne nennen, wird
es unvermeidlich versuchen, das gesamte Land zurück in ein halluziniertes
Goldenes Zeitalters zu ziehen, eine Zeit bevor all diese „anderen“ unsere
Träume entführten. Donald Trump hat seine Kampagne an dieses Amerika B
angekoppelt. Der wirkliche Albtraum jedoch wird wahrscheinlich 2020 oder
noch später Realität werden, wenn ein viel fähigerer Politiker mit den
selben rückwärtsgewandten Positionen Amerika B nach Washington führt.
Es wird egal sein, wie sehr Liberale und Konservative gegen „dumme“ oder
„verrückte“ Wähler wettern. Auch Donald Trump wird nicht mehr als
Zielscheibe zur Verfügung stehen. Am Ende werden sie niemand anderem mehr
Vorwürfe machen können – nur noch sich selbst.
Dieser Text erschien zuerst auf [1][TomDispatch.com]. Die Republikation
dieser leicht gekürzten Version erfolgt mit freundlicher Genehmigung des
Autors und der Webseite. Übersetzung aus dem Englischen: Daniél Kretschmar.
18 Jul 2016
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John Feffer
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