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# taz.de -- US-Justizministerium
+++ USA unter Trump +++: Unheiliger Stuhlgang aus dem Weißen Haus
Trump teilt auf Social Media ein Bild von sich als Papst und fiebert der
Militärparade an seinem 79. Geburtstag entgegen. Die aktuelle
Wirtschaftsflaute, behauptet er, sei nur eine „Übergangszeit“.
Donald Trumps Kampf mit der Justiz: Die nächste Eskalationsstufe
Die Trump-Regierung lässt eine Richterin verhaften, weil die versucht
hatte, eine Abschiebefestnahme direkt vor ihrem Gerichtssaal zu verhindern.
Nach Korruptionsvorwürfen: Gouverneurin erwägt Absetzung von New Yorker Bürg…
Die Streit um den New Yorker Bürgermeister Eric Adams geht weiter: Nach dem
US-Justizministerium will jetzt auch die Gouverneurin eingreifen.
Donald Trumps Regierungsbildung: Justiz unter Trumps Aufsicht, zweiter Versuch
Nach dem Rückzug von Matt Gaetz nominiert Donald Trump die Anwältin Pam
Bondi als Justizministerin, eine jahrelange loyale Vertraute aus Florida.
Mutmaßliche 9/11-Terroristen: Lloyd Austin kassiert Abkommen ein
Ein Schuldeingeständnis hätte ihnen die Todesstrafe erspart. Doch der
US-Verteidigungsminister widerrief den Deal mit drei Guantánamo-Häftlingen.
Affäre um Flugzeugabstürze: Boeing bekennt sich schuldig
Der Konzern Boeing räumt ein, die US-Regierung in Bezug auf Flugsicherheit
betrogen zu haben. Das Unternehmen will so einen Gerichtsprozess vermeiden.
Sturm auf das Kapitol: Trump soll aussagen
Ex-Präsident Trump soll vor dem Untersuchungsausschuss zu den Ereignissen
am 6. Januar 2021 aussagen. Gegen ihn laufen bereits mehrere Verfahren.
Falschangaben von Trump-Anwalt: Kistenweise Geheimdokumente
Mindestens eine*r von Donald Trumps Anwält*innen hat falsche Angaben
über die angebliche Rückgabe von Dokumenten gemacht. Für Trump wird es eng.
Journalisten der „Washington Post“ ausgespäht: Regierung griff Telefonnumm…
Was stellte das US-Justizministerium während der Amtszeit Trumps mit den
Kontaktdaten von drei Reportern an? Der Chefredakteur der Zeitung fordert
rasche Aufklärung.
Ex-CIA-Mann über den Fall Assange: Haftbedingungen zum Fürchten
Was hätte Wikileaks-Gründer Julian Assange im Falle seiner Auslieferung in
die USA zu erwarten gehabt? Ex-CIA-Mitarbeiter John Kiriakou erläutert es.
Trumps Rache an der Justiz: Nächste Phase der Zerstörung
Der US-Präsident wurde im Amtsenthebungsverfahren freigesprochen. Nun geht
er gegen all jene vor, die ihn bei den Ermittlungen belastet haben.
US-Justizminister tritt zurück: Jeff Sessions muss gehen
Kurz nach den Midterm-Wahlen verlässt Sessions seinen Posten auf Wunsch von
Trump. Im Zuge der Russland-Ermittlungen war der Justizminister in Ungnade
gefallen.
Nach Attacken von US-Präsident Trump: Justizministerium verliert Spitzenfrau
Nach nur neun Monaten schmeißt Bundesanwältin Rachel Brand ihr Amt hin. Sie
nennt dafür keinen Grund, nimmt aber das Ministerium vor Trumps Tiraden in
Schutz.
Nach James Comeys Entlassung: Trump will schnell neuen FBI-Chef
Die ersten Kandidaten stellen sich vor. Der Präsident kündigt rasche
Nominierung an. Die Liste der möglichen Nachfolger wächst.
Polizeigewalt in den Vereinigten Staaten: Freie Hand für die Cops
Die Öffentlichkeit in den USA bleibt bei ungeklärten Todesfällen wachsam.
Trumps Justizminister scheint etwas dagegen zu haben.
Trumps neuer Einreise-Bann: Erster juristischer Rückschlag
Ein Richter erlässt eine einstweilige Verfügung gegen das Einreiseverbot
für zwei Syrer. Derweil fordert der US- Justizminister 46 Bundesanwälte zum
Rücktritt auf.
Donald Trumps Abhör-Anschuldigungen: FBI-Chef verlangt Richtigstellung
James Corney möchte, dass das US-Justizministerium die unbelegten Vorwürfe
des Präsidenten zurückweist. Doch ein Parlamentsausschuss wird sie jetzt
prüfen.
Problem für neuen US-Justizminister: Sessions verschwieg Treffen
Erst im Februar musste Trumps Sicherheitsberater wegen verheimlichter
Treffen mit russischen Vertretern zurücktreten. Jetzt steht der
Justizminister im Fokus.
Folgen des US-Einreiseverbots: Trump entlässt Justizministerin
Nach ihrer Kritik am Einreisestopp entlässt der US-Präsident die
kommissarische Ministerin Sally Yates. Auch Obama und Diplomaten stellen
das Gesetz infrage.
Tödliche Polizeischüsse in Louisiana: Das Justizministerium ermittelt
Der erneute Tod eines Schwarzen bei einem Polizeieinsatz wird ein Fall für
die Bundesbehörden. Hillary Clinton spricht von einer Tragödie.
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