# taz.de -- Nach Attacken von US-Präsident Trump: Justizministerium verliert S… | |
> Nach nur neun Monaten schmeißt Bundesanwältin Rachel Brand ihr Amt hin. | |
> Sie nennt dafür keinen Grund, nimmt aber das Ministerium vor Trumps | |
> Tiraden in Schutz. | |
Bild: Rachel Brand: „Ich bin stolz auf das, was wir hier erreicht haben.“ | |
WASHINGTON afp | Nach wiederholten Attacken von US-Präsident Donald Trump | |
auf das Justizministerium hat eine der Führungskräfte des Hauses ihren | |
Rückzug angekündigt: Bundesanwältin Rachel Brand, die Nummer drei in der | |
Ministeriums-Hierarchie, gab am Freitag nach nur neun Monaten im Amt ihren | |
Wechsel in die Privatwirtschaft bekannt. Einen Grund für den Rücktritt | |
nannte sie nicht – sie nahm allerdings die Mitarbeiter des Ministeriums vor | |
Angriffen in Schutz. | |
„Die Männer und Frauen im Justizministerium beeindrucken mich jeden Tag“, | |
erklärte die 44-Jährige. „Ich bin stolz auf das, was wir hier erreicht | |
haben.“ | |
Brand war zuletzt durch die Entwicklungen in der Russland-Affäre verstärkt | |
ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Denn bei einem Rücktritt oder einer | |
Entlassung des unmittelbar über ihr angesiedelten Vizejustizministers Rod | |
Rosenstein wäre ihr die Oberaufsicht über den Sonderermittler Robert | |
Mueller zugefallen. In einem solchen Szenario hätte ihr auch eine | |
entscheidende Rolle bei einer möglichen Entlassung Muellers auf Betreiben | |
des Präsidenten hin zufallen können. | |
In den US-Medien halten sich Spekulationen, dass Trump den | |
Vizejustizminister loswerden will – obwohl ein Präsidentensprecher zu | |
Wochenbeginn dementierte, dass Veränderungen an der Spitze des Ressorts | |
geplant seien. Trump hat die Russland-Ermittlungen als „Hexenjagd“ | |
gegeißelt und auch seinen Frust über Rosenstein ventiliert, der den | |
Sonderermittler im Mai eingesetzt hatte. | |
## Dritte Figur in der Hierarchie | |
Mueller untersucht, ob es vor Trumps Amtsantritt mögliche illegale | |
Absprachen zwischen dessen Team und Moskau gab, und ob Trump dann als | |
Präsident die Ermittlungen zu den Russland-Kontakten zu behindern | |
versuchte. Der Vizeminister hat die Oberaufsicht über die Ermittlungen zu | |
der Affäre inne, da sich Ressortchef Jeff Sessions wegen seiner früheren | |
Rolle als Trumps Wahlkampfberater in der Angelegenheit für befangen erklärt | |
hatte. | |
Anfang Februar hatte Trump ein Memo mit ursprünglich geheimen Informationen | |
zur Veröffentlichung freigegeben, in welchem der Bundespolizei FBI wie auch | |
Rosenstein unsaubere Methoden bei den Russland-Ermittlungen angelastet | |
werden. Die oppositionellen Demokraten warnten, dass Trump das von dem | |
republikanischen Abgeordneten Devin Nunes stammende Papier als Vorwand | |
benutzen könnte, um Rosenstein wie Mueller abzusägen. | |
Der Präsident kann den Sonderermittler nicht selber entlassen, sondern | |
müsste dies gegebenenfalls vom Justizministerium verlangen – konkret von | |
Rosenstein, solange dieser im Amt ist. Wäre der Vizeminister nicht mehr im | |
Amt und noch kein Nachfolger installiert, wäre die dritte Figur in der | |
Hierarchie mit der Aufforderung des Präsidenten konfrontiert – bislang also | |
Brand. | |
Brand war von Trumps Regierung für den Ministeriumsposten nominiert worden, | |
den sie im Mai angetreten hatte. Erstmals hatte sie 2003 einen Job im | |
Justizministerium bekleidet, damals war sie vom republikanischen | |
Präsidenten George W. Bush nominiert worden. | |
Die Spekulationen der Opposition sowie in US-Medien über ein mögliches | |
Vorgehen Trumps gegen Rosenstein und Mueller knüpfen an das berüchtigte | |
„Samstagabend-Massaker“ vom Oktober 1973 an. | |
Der damalige Präsident Richard Nixon hatte das Justizministerium | |
angeordnet, den Sonderermittler zur Watergate-Abhöraffäre zu feuern. | |
Justizminister Elliot Richardson und sein Vize William Ruckelshaus lehnten | |
dies nacheinander ab und traten zurück. Die dritthöchste Figur in der | |
Ministeriums-Hierarchie, Robert Bork, erfüllte dann den Willen des | |
Präsidenten und feuerte Sonderermittler Archibald Cox. | |
Nixon nutzte dies allerdings nicht viel: Weniger als ein Jahr später trat | |
er zurück. | |
10 Feb 2018 | |
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