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# taz.de -- Nach Attacken von US-Präsident Trump: Justizministerium verliert S…
> Nach nur neun Monaten schmeißt Bundesanwältin Rachel Brand ihr Amt hin.
> Sie nennt dafür keinen Grund, nimmt aber das Ministerium vor Trumps
> Tiraden in Schutz.
Bild: Rachel Brand: „Ich bin stolz auf das, was wir hier erreicht haben.“
Washington afp | Nach wiederholten Attacken von US-Präsident Donald Trump
auf das Justizministerium hat eine der Führungskräfte des Hauses ihren
Rückzug angekündigt: Bundesanwältin Rachel Brand, die Nummer drei in der
Ministeriums-Hierarchie, gab am Freitag nach nur neun Monaten im Amt ihren
Wechsel in die Privatwirtschaft bekannt. Einen Grund für den Rücktritt
nannte sie nicht – sie nahm allerdings die Mitarbeiter des Ministeriums vor
Angriffen in Schutz.
„Die Männer und Frauen im Justizministerium beeindrucken mich jeden Tag“,
erklärte die 44-Jährige. „Ich bin stolz auf das, was wir hier erreicht
haben.“
Brand war zuletzt durch die Entwicklungen in der Russland-Affäre verstärkt
ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Denn bei einem Rücktritt oder einer
Entlassung des unmittelbar über ihr angesiedelten Vizejustizministers Rod
Rosenstein wäre ihr die Oberaufsicht über den Sonderermittler Robert
Mueller zugefallen. In einem solchen Szenario hätte ihr auch eine
entscheidende Rolle bei einer möglichen Entlassung Muellers auf Betreiben
des Präsidenten hin zufallen können.
In den US-Medien halten sich Spekulationen, dass Trump den
Vizejustizminister loswerden will – obwohl ein Präsidentensprecher zu
Wochenbeginn dementierte, dass Veränderungen an der Spitze des Ressorts
geplant seien. Trump hat die Russland-Ermittlungen als „Hexenjagd“
gegeißelt und auch seinen Frust über Rosenstein ventiliert, der den
Sonderermittler im Mai eingesetzt hatte.
## Dritte Figur in der Hierarchie
Mueller untersucht, ob es vor Trumps Amtsantritt mögliche illegale
Absprachen zwischen dessen Team und Moskau gab, und ob Trump dann als
Präsident die Ermittlungen zu den Russland-Kontakten zu behindern
versuchte. Der Vizeminister hat die Oberaufsicht über die Ermittlungen zu
der Affäre inne, da sich Ressortchef Jeff Sessions wegen seiner früheren
Rolle als Trumps Wahlkampfberater in der Angelegenheit für befangen erklärt
hatte.
Anfang Februar hatte Trump ein Memo mit ursprünglich geheimen Informationen
zur Veröffentlichung freigegeben, in welchem der Bundespolizei FBI wie auch
Rosenstein unsaubere Methoden bei den Russland-Ermittlungen angelastet
werden. Die oppositionellen Demokraten warnten, dass Trump das von dem
republikanischen Abgeordneten Devin Nunes stammende Papier als Vorwand
benutzen könnte, um Rosenstein wie Mueller abzusägen.
Der Präsident kann den Sonderermittler nicht selber entlassen, sondern
müsste dies gegebenenfalls vom Justizministerium verlangen – konkret von
Rosenstein, solange dieser im Amt ist. Wäre der Vizeminister nicht mehr im
Amt und noch kein Nachfolger installiert, wäre die dritte Figur in der
Hierarchie mit der Aufforderung des Präsidenten konfrontiert – bislang also
Brand.
Brand war von Trumps Regierung für den Ministeriumsposten nominiert worden,
den sie im Mai angetreten hatte. Erstmals hatte sie 2003 einen Job im
Justizministerium bekleidet, damals war sie vom republikanischen
Präsidenten George W. Bush nominiert worden.
Die Spekulationen der Opposition sowie in US-Medien über ein mögliches
Vorgehen Trumps gegen Rosenstein und Mueller knüpfen an das berüchtigte
„Samstagabend-Massaker“ vom Oktober 1973 an.
Der damalige Präsident Richard Nixon hatte das Justizministerium
angeordnet, den Sonderermittler zur Watergate-Abhöraffäre zu feuern.
Justizminister Elliot Richardson und sein Vize William Ruckelshaus lehnten
dies nacheinander ab und traten zurück. Die dritthöchste Figur in der
Ministeriums-Hierarchie, Robert Bork, erfüllte dann den Willen des
Präsidenten und feuerte Sonderermittler Archibald Cox.
Nixon nutzte dies allerdings nicht viel: Weniger als ein Jahr später trat
er zurück.
10 Feb 2018
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USA
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