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# taz.de -- Straßburg
EU-Kommissionspräsidentin: Von der Leyen wiedergewählt
Ursula von der Leyen bleibt weitere fünf Jahre Präsidentin der mächtigen
EU-Kommission. Dabei geben wohl die Stimmen der Grünen den Ausschlag.
Klimaschutz als Menschenrecht: Seniorinnen siegen in Straßburg
Der Menschenrechtsgerichtshof gibt einer Gruppe älterer Frauen recht: Ihr
Land tue zu wenig, um das Klima zu schützen. Das Urteil gilt als
wegweisend.
Lech Wałęsa gewinnt in Straßburg: Desaster für die polnische Justiz
Nach dem EGMR-Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes
Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen
geklagt.
Präsidentschaftswahl in Frankreich: „Macron ist mit euch“
Frankreichs Noch-Präsident Emmanuel Macron zeigt sich in Straßburg als
Kämpfer für Europa. Vor der Stichwahl muss er jetzt endlich Wahlkampf
machen.
Rede im Europäischen Parlament: Macron pocht auf den Rechtsstaat
Manche Länder müssten vom Rechtsstaat wieder überzeugt werden, sagt
Frankreichs Präsident. Der Schlagabtausch nach der Rede wird zum Wahlkampf.
Abstimmung über EU-Kommission: Ein blasser Neustart
Der Auftritt der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in
Strassburg war eher unspektakulär. Ihr Team legt jetzt trotzdem los.
Medizinhistorikerin über Nazi-Ärzte: „Den Opfern ihre Identität geben“
Lea Münch über NS-Verbrechen an der „Reichsuniversität Straßburg“ und d…
Bedeutung historischer Erkenntnis für heute.
Debatte EU prüft Russland-Sanktionen: Straßburger Kniefall
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats berät diese Woche über eine
Rückkehr Russlands in das Gremium. Es wäre ein fatales Signal.
Anschlag in Straßburg: Zwei weitere Festnahmen
Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg hat die Polizei zwei
weitere Verdächtige festgenommen. Gegen einen dritten wird ermittelt.
Nach Anschlag in Straßburg: Fünftes Todesopfer
Ein weiteres Anschlagsopfer ist seinen Verletzungen erlegen. Der Mann soll
angeblich noch Schlimmeres in Straßburg verhindert haben.
Macron gedenkt in Straßburg: Zahl der Todesopfer steigt auf vier
„Die ganze Nation steht an der Seite der Straßburger“, sagte Präsident
Macron in Straßburg. Das vierte Opfer war ein italienischer Journalist.
Nach Anschlag in Straßburg: Polizei erschießt mutmaßlichen Täter
Nach dem Anschlag in Straßburg wurde der mutmaßliche Attentäter am
Donnerstag im Stadtteil Neudorf auf offener Straße von Spezialeinheiten
erschossen.
Nach Anschlag in Straßburg: Frankreich appelliert an Gelbwesten
Nach der Attacke von Straßburg drängt Paris zur Mäßigung. Trotz Macrons
Zugeständnissen mobilisieren einige ProtestlerInnen weiter.
Mutmaßlicher Straßburg-Angreifer: Ein alter Bekannter
Der mutmaßliche Angreifer von Straßburg stand auch in Deutschland schon vor
Gericht. Nun wird hier auch nach ihm gefahndet.
Erste Hilfe in Frankreich: Grenzenloser Zynismus
Eine 22-Jährige stirbt an einem Herzinfarkt, nachdem sie beim Notdienst
barsch abgewiesen worden war. In drei Städten finden Gedenkmärsche statt.
Kommentar Ehe und Kirchensteuer: Du hast die Katze, ich hab die Kirche
Besserverdienende Atheisten zahlen ihrem gläubigen Partner weiterhin die
Kirchensteuer. Die Kirche sollte „Nein“ zu dieser Abgabe sagen.
Klagen gegen Kirchensteuer: Religionsfreiheit nicht verletzt
Vier Paare hatten gegen die Kirchensteuer geklagt, weil der konfessionslose
Partner mitzahlen muss. Der EuGH wies die Klage zurück, weil die Steuer
nicht staatlich ist.
Europa-Parlament gibt Ceta frei: Protest blieb vor der Tür
Das Europaparlament stimmt mit großer Mehrheit dem Freihandelsabkommen mit
Kanada zu. Zahlreichen Demonstranten zum Trotz.
Anschlag in Frankreich verhindert: Sieben Terrorverdächtige in Haft
Nach Angaben des französischen Innenministeriums wurden mehrere
Terrorverdächtige festgenommen. Sie sollen Anschläge in der Pariser Region
geplant haben.
Türken vor dem Europäischen Gerichtshof: Keine direkte Klage erlaubt
Wer von den Säuberungen nach dem Putschversuch in der Türkei betroffen ist,
darf sich nicht gleich an den Gerichtshof für Menschenrechte wenden.
Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs: Türkei diskriminiert Aleviten
Seit Jahren kämpfen die Aleviten um staatliche Anerkennung in der Türkei.
Bringt ein Urteil aus Straßburg die Wende?
Martin Sonneborn über seinen neuen Job: „Ich werde in Saus und Braus leben“
Martin Sonneborn über die Koaltionsverhandlungen der PARTEI im
Europaparlament, die misslungenen Pläne der Rotation aller 59 Kandidaten
und Hartz 33.
Wo Berufseuropäer abhängen: In der Blümchen-Bar
Wo treiben sich die Europa-Abgeordneten außerhalb ihrer Sitzungen herum?
Ein Erfahrungsbericht aus Brüssel und Straßburg.
Gerichtshof für Menschenrechte: Immunität gilt auch bei Folter
Vier Briten sind in Saudi-Arabien gefoltert worden. In England können sie
nicht klagen, wegen der Immunität der Staaten. Der EGMR billigte das –
noch.
EU-Parlament will „Basiskonto“: Ein Konto für jeden in Europa
Das EU-Parlament fordert ein kostenloses Basiskonto für alle – jeder soll
bargeldlos zahlen können. Können die Abgeordneten ihren Vorschlag
durchsetzen?
Justizministerin will zum Europarat: Flucht nach Straßburg
Die scheidende Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger soll für
den Posten des Generalsekretärs des Europarates kandidieren. Angela Merkel
findet das gut.
E-Mails von Europaabgeordneten: Hacker liest mit
Ein Hacker soll sich Zugang zum E-Mail-Verkehr mehrerer Abgeordneter des
Europaparlaments verschafft haben. Er tat dies über einen
Synchronisationsdienst von Microsoft.
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