# taz.de -- Martin Sonneborn über seinen neuen Job: „Ich werde in Saus und B… | |
> Martin Sonneborn über die Koaltionsverhandlungen der PARTEI im | |
> Europaparlament, die misslungenen Pläne der Rotation aller 59 Kandidaten | |
> und Hartz 33. | |
Bild: Morgens der Erste, abends der Letzte: Martin Sonneborn im verwaisten Euro… | |
taz: Herr Sonneborn, wie gefällt es Ihnen im Europaparlament? | |
Martin Sonneborn: Es ist merkwürdig, nicht der Verhaltensauffälligste zu | |
sein. Ich sitze zwischen den übrigen Fraktionslosen. An meiner rechten | |
Seite ist die AfD, auf der linken die FPÖ, links vor mir Marine Le Pen und | |
direkt hinter mir Udo Voigt. | |
Sie haben Fraktionsgespräche geführt … | |
… mit den Linken und den Grünen und mit einer großen konservativen | |
Volkspartei – mit den ersten beiden hatten wir auch gute Gespräche und gute | |
Angebote. Aber wir haben beschlossen, fraktionslos zu bleiben. | |
Warum sind die Gespräche gescheitert? | |
Sie sind nicht gescheitert. Wir haben uns gut verstanden, wir hätten auch | |
Vorteile gehabt, also mehr Posten bekleiden können auf Kosten der | |
Fraktionen, aber wir wollten lieber unabhängig bleiben und Inhalte | |
überwinden. | |
Ihr ursprünglicher Plan war ja, dass Sie nach einem Monat Ihren Sitz | |
räumen, um nach und nach 59 andere Parteimitglieder durchs Europaparlament | |
durchzuschleusen – mit dem Ziel, für alle einen Monat Gehalt und | |
anschließend Übergangsgeld abzuzocken. Das funktioniert aber nicht. | |
Nein, das ist juristisch kaum zu machen. Hans-Herbert von Arnim hat das in | |
der Legal Tribune gut aufgeschlüsselt. Es gibt ein paar windelweiche | |
Paragrafen, nach denen das Parlament einfach nur nachweisen müsste, dass | |
wir gegen den Geist irgendwelcher Verträge – von Lissabon oder Buxtehude – | |
verstoßen. Das würde schon reichen, um uns das Mandat zu entziehen. | |
Und jetzt? | |
Ich werde mir die nächsten fünf Jahre die Taschen voll Geld machen müssen | |
und ein Leben in Saus und Braus führen zwischen Brüssel und Straßburg. Wir | |
nennen es Hartz 33. | |
Ist das nicht ein Wahlbetrug an den PARTEI-Wählern? | |
Nein, ich fürchte, genau das ist der Auftrag der 185.000 PARTEI-Wähler. | |
Was ist mit den 59 anderen Parteikandidaten? Fühlen die sich von Ihnen um | |
einen Monat Luxusleben in Brüssel gebracht? | |
Die kommen trotzdem. Ich habe versprochen, sie alle für einen Monat nach | |
Brüssel zu holen, als Praktikanten oder Kommissionspräsidenten. | |
Das ZDF hat Sie in eine Zwangspause gesteckt. Ärgert Sie das? | |
Nein, ich werde ja mit großen Geldmengen ruhiggestellt. Und wenn das | |
EU-Parlament will, dass ich dableibe, bleibe ich halt da. Das kann für | |
beide eine interessante Situation werden. | |
Was passiert, wenn die PARTEI immer mehr Zulauf bekommt? | |
Dann sind wir in fünf Jahren vielleicht zu zweit im EU-Parlament. | |
Oder zu viert? | |
Oh, das fände ich gut. Dann gäbe es mehr Möglichkeiten, den Präsidenten, | |
die Kommission und den EU-Rat zu ärgern. Und rechtlich nicht verpflichtende | |
Resolutionen für Europa zu planen. | |
Das hört sich fast nach ernsthafter Politik an. | |
Was heißt schon ernsthaft? Im EU-Parlament kann man als einzelner | |
Abgeordneter praktisch nichts bewirken. Dort wird abgenickt, was vorher in | |
den großen Parteien ausgehandelt wurde. Siehe das Freihandelsabkommen. Dass | |
der EU-Rat und die EU-Kommission solche Dinge gegen die Interessen von | |
wahrscheinlich 90 Prozent der Europäer durchsetzen, ist schon bizarr. | |
4 Jul 2014 | |
## AUTOREN | |
Jasmin Kalarickal | |
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