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# taz.de -- Sonneborn im Europaparlament: Jedermanns Steigbügelhalter
> Die Partei will in Brüssel mit permanentem Rücktritt viel Geld absahnen.
> Das Spaßkonzept dürfte scheitern, prophezeien die Grünen.
Bild: Kurzzeit-Abgeordneter Martin Sonneborn.
BERLIN taz | Das Konzept des früheren Titanic-Chefredakteurs Martin
Sonneborn klingt konsequent: „Wir melken die EU wie ein kleiner
südeuropäischer Staat“, verspricht der Satiriker, kaum dass er für „Die
Partei“ ins Europaparlament gewählt worden ist. 185.000 Wähler hatten sich
hinter seinem Slogan „Ja zu Europa, nein zu Europa“ versammelt, das
entsprach 0,6 Prozent der Stimmen und reichte für einen Sitz.
Zur Umsetzung ihres Steuergeldverschwendungsprogrammes haben die
Polit-Satiriker bereits einen konkreten Rotationsplan entworfen: Sonneborn
selbst will nach nur einem Monat seinen Sitz im Europaparlament aufgeben.
Und sein Parteifreund Leo Fischer kündigte der taz an: „Wir werden die Zeit
vor allem damit verbringen, unsere Rücktritte zu organisieren und uns zu
bereichern.“
Ansonsten wolle man „Kontakte zu Lobbyisten pflegen und das Büro für den
Nachfolger aufräumen“. Das Ziel: 60 Parteimitglieder sollen in fünf Jahren
durchs Parlament geschleust werden. Jeder soll dabei die Möglichkeit
erhalten, 33.000 Euro abzusahnen und anschließend noch sechs Monate
Übergangsgeld zu kassieren.
Doch der Nonsens-Plan könnte an einer Hürde scheitern, die schon ganz
andere Ideen gestoppt hat: der Brüsseler Bürokratie, in der für Spaß selten
Platz ist. Einer von Sonneborns Parlamentskollegen, der grüne
Spitzenkandidat und Finanzexperte Sven Giegold, hatte am Montagnachmittag
schon die entsprechenden Paragraphen herausgewühlt, über die „Die Partei“
stolpern dürfte: Erstens bekämen Abgeordnete laut Artikel 13 des
Abgeordnetenstatuts des Europaparlaments erst nach einem Jahr überhaupt
einen Anspruch auf Übergangsgeld.
## „Schon in Bürokratie verstrickt“
In der einschlägigen Passage aus dem Handbuch für Abgeordnete, die Giegold
zitiert, heißt es: „Der Abgeordnete des Europäischen Parlaments, der sein
Mandat nach einer Amtszeit von mindestens einem Jahr niederlegt, hat
Anspruch auf die Zahlung eines Übergangsgeldes, das der Entschädigung
entspricht.“
Auch die Idee einer monatlichen Rotation wird nach Ansicht des Grünen nicht
so einfach umsetzbar sein, wie „Die Partei“ ankündigt. Schließlich dürfe
das Parlament „ausgiebig“ prüfen, ob ein Abgeordneter freiwillig seinen
Sitz räume. „Solche Prüfungen können sich hinziehen“, orakelt der Grüne…
er persönlich jedenfalls werde bei Sonneborn und dessen Parteifreunden für
eine sehr intensive Kontrolle plädieren. In dieser Prüfphase dürfe der neue
Abgeordnete den Posten aber noch nicht antreten. Pech für „Die Partei“.
„Sonneborn ist noch nicht mal in Brüssel angekommen – aber er hat sich
schon in der Bürokratie verstrickt“, lästert Giegold. Wer am Ende als
Gewinner aus der Sache herausgehe – die Bürokratie oder „die Partei“, das
sei offen.
Die Kreativität der Satire-Partei ist also gefordert. Ob sie sich in
Brüssel einer anderen Fraktion anschließt und dort erfahrenere Partner für
ihr Melkkuh-Konzept findet, wird sich zeigen. „Wir sind bereit, uns
jedermann als Steigbügelhalter anzubieten“, sagt jedenfalls Leo Fischer –
es müsse sich einfach nur lohnen.
26 May 2014
## AUTOREN
Astrid Geisler
Erik Peter
## TAGS
Europawahl 2014
Titanic
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