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# taz.de -- Kompromiss
Politischer Einheitsbrei: Plädoyer gegen den Kompromiss
Demokratie bedeutet Kompromisse machen – dieser Satz gehört zu den
beliebtesten Politikfloskeln. Er ist gut gemeint, seine Folgen sind aber
fatal.
Kompromisse in der Politik: Merz zielt auf Sieg und Unterwerfung
Sich in der Mitte treffen – das stand in der Bundesrepublik hoch im Kurs.
In Zeiten des Rechtspopulismus wird die solide Kompromissdemokratie
brüchig.
Über den Kompromiss: Nichts Gutes, außer man tut es
Angst vor der blutigen Nase oder ein kluger Kompromiss? Im Dialog mit
einem, der 2024 in Verruf geraten ist.
EU Asyl-Krisenverordnung: Weg frei für schärferes Asylrecht
Die EU-Staaten verständigen sich auf eine Asyl-Krisenverordnung. Die
Regierung zeigt sich erfreut. Kritiker befürchten eine Entrechtung
Geflüchteter.
Zanetti „Spielarten des Kompromisses“: Triff mich in der Mitte
Sie ist der Feind der großen Würfe und dennoch eine Tugend: die
Verhandlungslösung. Véronique Zanetti zeigt die „Spielarten des
Kompromisses“ auf.
Debatte um Bürgergeld: FDP macht Kompromissangebot
Das Bürgergeld ist vorerst von der Union gestoppt worden. Ein möglicher
Kompromiss könnte bei der „Vertrauenszeit“ ansetzen.
Beschluss über Bundeswehr-Sondervermögen: Des einen Leid, des anderen Freud
Die von Ampel und Union ausgehandelte Einigung zum 100 Millarden
Sondervermögen für die Bundeswehr geht zulasten der Grünen.
Yasmine M'Barek liest in Bremen: Kompromiss ist sexy
Yasmine M'Barek plädiert in ihrem Buch „Radikale Kompromisse“ für eine
beweglichere Debattenkultur. Jetzt liest sie daraus in Bremen.
Mazedonien und Griechenland: Protest gegen neuen Namen
In Athen demonstrieren Zehntausende gegen die Namensänderung von
Mazedonien. Zwischenzeitlich kommt es zu Ausschreitungen.
Bundestag debattiert Familiennachzug: „Pure Ermessensregelung“
Union und SPD verteidigen im Parlament ihre Einigung zum Familiennachzug
für Flüchtlinge. Aus allen anderen Fraktionen kommt deutliche Kritik.
Mietenvolksentscheid vor dem Aus: Ein Aufbruch geht zu Ende
Die Initiative für soziales Wohnen distanziert sich neun Wochen zu spät und
sehr halbherzig vom Kompromiss mit dem Senat. Die Kraft der Bewegung ist
dahin.
Wohnungspolitik in Berlin: Schöner mieten mit dem Senat
SPD und Mieteninitiative einigen sich. Stimmt die Basis der Initiative zu,
ist der von der SPD gefürchtete Volksentscheid parallel zur Wahl 2016 vom
Tisch.
Grüne Asylpolitik auf Kompromisskurs: Die Stille nach dem Beschluss
Die Grünen haben den jüngsten Asylkompromiss geräuschlos durchgewinkt. Das
ist ein Sieg für Realos wie Winfried Kretschmann.
Asylhandel spaltet die Grünen: Das Zünglein an der Waage
Die Grünen streiten über das Asylrechtsgesetz. Aber darf man Verbesserungen
für hier lebende Flüchtlinge mit einem verschärften Asylrecht erkaufen?
Verhandlungen zum Mindestlohn: Frühestens 2016
Union und SPD nähern sich in Sachen Mindestlohn an und setzen eine
Komission ein. Kritik an den Plänen kommt aus der Wirtschaft und von der
Opposition.
Einigung im US-Haushaltsstreit: Übergangsfinanzierung verabschiedet
Der zerstrittene Kongress kam erst kurz vor Mitternacht zur Besinnung. Die
USA können ihr Schuldenlimit nun doch anheben. Doch es ist wieder nur eine
Zwischenlösung.
Haushaltsstreit in den USA: Hoffnung auf Einigung
Demokraten und Republikaner im US-Senat geben sich optimistisch: Ein
Kompromiss im Etatstreit sei nah. Die Zuversicht wächst, die Staatspleite
noch abzuwenden.
CDU-Entscheidung zur Frauenquote: Die Fraktionsdisziplin siegt
Die CDU-Fraktion votiert bei Probeabstimmung einstimmig für den gefundenen
Kompromiss. Die Initiative der SPD im Bundestag bleibt damit chancenlos.
Kompromiss in der CDU: Frauenquote hat wieder Zukunft
Die CDU findet einen Kompromiss zwischen Ursula von der Leyen und Kristina
Schröder: Die Frauenquote in Aufsichtsräten kommt, aber erst 2020.
Banken-Aufsicht der EZB soll kommen: Deutsch-französischer Kompromiss
Deutschland und Frankreich haben sich offenbar in der Frage einer
europäischen Bankenaufsicht geeinigt. Ihr kommt eine zentrale Rolle in der
Schuldenkrise zu.
Zugeständnisse in Endlagerfrage: Altmaier ist kompromissbereit
Der Bundesumweltminister ist laut einem Bericht bereit, der Opposition in
der Endlagerfrage entgegenzukommen. Dies geht aus einem Brief an SPD-Chef
Gabriel hervor.
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