# taz.de -- Neuwahlen nach Ampel-Aus: Kommt jetzt die Rückschrittskoalition? | |
> Bundeskanzler Olaf Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage | |
> stellen. Alle Zeichen stehen auf Friedrich Merz. Was erwartet uns? | |
Berlin taz | Nach dem [1][Bruch der Ampel-Koalition] steht jetzt auch ein | |
Zeitplan für Neuwahlen fest: Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz | |
(SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, am 23. Februar soll dann | |
gewählt werden. Alles deutet darauf hin, dass CDU-Chef [2][Friedrich Merz | |
dann daran gehen kann, eine neue Regierungskoalition] unter seiner Führung | |
zu schmieden. Mit wem aber am besten? Mit welchen Inhalten? Und ist das | |
eigentlich so alternativlos? | |
Die CDU will offenbar in eine [3][Zeit zurück vor dem Bürgergeld] – | |
womöglich zu Regelungen der alten Agenda 2010, deren Umsetzung die SPD | |
schon einmal Glaubwürdigkeit und Bindungskraft an ihrer traditionellen | |
Basis gekostet hat. Wie können in einer möglichen Neuauflage einer | |
schwarz-roten Koalition Kompromisslinien aussehen? | |
Was werden die Themen sein, die den kurzen Wahlkampf prägen? Die von CDU | |
und AfD gern [4][angeschobenen Kulturkampfthemen] rund um tatsächliche oder | |
behauptete „Wokeness“ scheinen allmählich aus der Mode zu geraten – worum | |
also wird es gehen? Und gibt es in alledem eigentlich noch die Chance auf | |
Visionen und Utopien von links? | |
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur [5][Bernd Pickert] mit seinen | |
Kolleg*innen aus dem Parlamentsbüro [6][Anna Lehmann], die das Büro | |
leitet und für das Kanzleramt zuständig ist, [7][Stefan Reinecke], der über | |
die SPD schreibt, und [8][Sabine am Orde], die für die Grünen zuständig | |
ist. | |
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15 Nov 2024 | |
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