# taz.de -- Demo in Dresden nach Angriff auf Ecke: Demokraten vereint nach Ansc… | |
> Nach dem dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke machte eine | |
> Spontandemo in Dresden Hoffnung. Diese war leidenschaftlich wie selten. | |
Bild: Kundgebung in Dresden, nachdem der SPD-Politiker Matthias Ecke beim Plaka… | |
DRESDEN taz | Auf dem Weg zum Pohlandplatz in Dresden-Striesen fährt man | |
seit einer Woche an zahlreichen Plakaten zur Kommunalwahl am 9. Juni | |
vorbei. Am Ort der Demonstration trifft man dann viele, die solche | |
Sichtwerbung entweder selbst aufgehängt haben oder von ihren Kindern | |
berichten: „Das hätte Freitagabend auch uns treffen können!“, ist man sich | |
auf der spontanen Kundgebung in Dresden nach dem [1][brutalen Angriff auf | |
den SPD-EU-Abgeordneten Matthias Ecke] einig, der derweil im Krankenhaus | |
liegt. | |
Das veranstaltende Bündnis schätzt die Teilnehmerzahl auf 3.000 Menschen, | |
die spontan im Laufe des Sonntags mobilisiert werden konnten. Unter ihnen | |
zahlreiche gegenwärtige und ehemalige Amtsträger verschiedenster Parteien, | |
am bekanntesten vielleicht der frühere sächsische und Bundesinnenminister | |
Thomas de Maizière (CDU). Vertreter der Stadt waren nicht zu entdecken. | |
„Wir sind mehr!“, lautete der von Rednern am häufigsten gebrauchte Ausruf, | |
verbunden mit einem Appell an gemeinsame Verteidigung der Demokratie. Denn | |
eine solche brutale Attacke wie auf Ecke, den SPD-Spitzenkandidaten zur | |
Europawahl, nannte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) eine massive | |
„Beeinträchtigung freier Wahlen“. Ecke war in der Freitagnacht von einer | |
Gruppe Jugendlicher beim Aufhängen von Wahlplakaten zusammengeschlagen | |
worden. Es ist der vorerst traurige Höhepunkt einer Reihe von Angriffen auf | |
Wahlkämpfer in den letzten Wochen. | |
Von „Schlägen ins Gesicht, die auch die Herzen getroffen haben“, sprach | |
Sachsens SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig und erinnerte an viele durch | |
Terror verängstigte Kommunalpolitiker. Er mahnte eine „Kultur des | |
Widerspruchs“ an. Im gleichen Sinn schwärmte Bundestagsvizepräsidentin | |
Katrin Göring-Eckardt von den Bündnisgrünen von der Vorstellung, „der | |
andere könne auch recht haben“, die allein Basis eines konstruktiven | |
Dialogs sei. Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) kündigte für den | |
bevorstehenden Dienstag den Beschluss eines Gesetzentwurfs durch das | |
Regierungskabinett an, der über den Bundesrat bundesweit politisches | |
Stalking von Amts- und Mandatsträgern verfolgen soll. | |
## „Die Saat der AfD geht auf“ | |
SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken erhielt viel Beifall, als sie Nazis und | |
Rechtspopulisten eine Mitschuld am aggressiven Klima im Land gab. „Die Saat | |
der AfD geht auf“, bezog sie sich auf die konkrete Gewalttat. Sachsens | |
Innenminister Schuster berichtete, dass die Polizei schon länger | |
Eskalationen befürchtet habe und wie intensiv nun ermittelt werde. | |
Verschiedenste Parteien und Organisationen, ausgenommen die AfD und das | |
BSW, veröffentlichten am Sonntag eine „Striesener Erklärung“. | |
Inzwischen hat sich in der Nacht zum Sonntag nach Angaben des | |
Landeskriminalamtes Sachsen ein [2][17-jähriger Jugendlicher der Polizei | |
gestellt] und den Angriff auf den SPD-Politiker Ecke gestanden. Gegen ein | |
Uhr erschien er gemeinsam mit seiner Mutter auf dem Polizeirevier | |
Dresden-Süd im Plattenbau-Stadtteil Prohlis. Angaben zum Motiv und zu | |
seinen wahrscheinlich drei flüchtigen Mittätern machte er nicht. Sie sollen | |
zur Zeit des Angriffs schwarz gekleidet gewesen sein und werden von | |
Beobachtern der rechten Szene zugerechnet. Auch einen Wahlkampfhelfer der | |
Grünen hatten sie körperlich attackiert. | |
Die Polizei bat in der Umgebung des Tatortes Einwohner mittels einer | |
Postwurfsendung um Mithilfe. Der Tatverdächtige war der Polizei bislang | |
nicht bekannt. Er wurde unter Auflagen wieder nach Hause entlassen. Das | |
2017 im Landeskriminalamt eingerichtete Terrorismus- und | |
Extremismus-Abwehrzentrum vernimmt ihn weiterhin. | |
## Matthias Ecke will seinen Wahlkampf fortsetzen | |
Der Polizeidirektion Dresden wurden am Wochenende weitere Übergriffe | |
gemeldet, die möglicherweise im Zusammenhang mit den Attacken vom | |
Freitagabend stehen. Im selben Stadtteil Striesen beschädigten in der Nacht | |
zum Sonntag etwa 20 Jugendliche offenbar wahllos Wahlplakate der AfD, der | |
FDP, der CDU und der Linken. Einen 17-Jährigen konnte die Polizei stellen. | |
Im Szeneviertel Äußere Neustadt wurde unterdessen ein Infostand der AfD, | |
deren Aufsteller und Plakate beschädigt. Auch hier konnte die Polizei zwei | |
weibliche und einen männlichen Angreifer im Alter von 23 und 28 Jahren | |
stellen. | |
Der schwer am Kopf verletzte SPD-Spitzenkandidat Matthias Ecke wurde am | |
Sonntag operiert. Nach seiner Genesung will er der SPD-Landeszentrale | |
zufolge [3][den Wahlkampf fortsetzen]. Durch seinen Parteifreund und | |
Wirtschaftsminister Martin Dulig ließ er den Demonstranten einen Dank für | |
die Solidarität ausrichten. | |
5 May 2024 | |
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## AUTOREN | |
Michael Bartsch | |
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