# taz.de -- Leiter der JVA Tegel über den Knast: „Tegel hatte sehr dunkle Ze… | |
> Im Herbst wird die Männerhaftanstalt in Berlin-Tegel 125 Jahre alt. Ihr | |
> Leiter Martin Riemer fühlt sich strikt Recht und Gesetz verpflichtet. | |
Bild: Martin Riemer an seinem Arbeitsplatz: die Justizvollzugsanstalt Berlin-Te… | |
wochentaz: Herr Riemer, seit 10 Jahren leiten Sie die Männerhaftanstalt | |
Berlin-Tegel, die rund 700 Insassen hat. Glauben Sie noch an das Gute im | |
Menschen? | |
Martin Riemer: Manche werden im Justizvollzug zum Zyniker, aber das würden | |
sie wahrscheinlich auch anderswo. Um dauerhaft in einem Gefängnis arbeiten | |
zu können, muss man ein positives Menschenbild haben. Ich glaube, das habe | |
ich mir bewahrt. | |
Haben Sie sich in dieser Zeit überhaupt nicht verändert? | |
Ich bin in der Beurteilung von Menschen zurückhaltender geworden. Ich | |
versuche mir immer einen zweiten und dritten Eindruck zu verschaffen. Eine | |
Mischung aus Empathie und Misstrauen kommt da zum Tragen. | |
Wie nahbar sind Sie für die Gefangenen als Anstaltsleiter? | |
Die Gefangenen sprechen mich an, diejenigen, die länger da sind, kenne ich | |
meistens auch. Ich gehe aber nicht hin und begrüße jeden. Dazu gibt es zu | |
viele und das ist auch nicht meine Rolle. Und ich bin auch nicht so häufig | |
in der Anstalt unterwegs, wie ich es mir wünschen würde. | |
Wie definieren Sie Ihre Rolle? | |
Meine Aufgabe ist, das System zu prägen, durch Regeln, aber auch durch das | |
persönliche Vorgeben und Vorleben einer bestimmten Haltung. Von wenigen | |
Ausnahmen abgesehen ist es nicht meine Aufgabe, Einzelfallentscheidungen zu | |
treffen, bezogen darauf, den Gefangenen etwas zu genehmigen oder zu | |
verbieten. Ich vertraue vor allem darauf, dass ich starke, gute | |
Führungskräfte in allen Bereichen habe, die sich zu 100 Prozent | |
interessieren und einsetzen. | |
Bestimmte Haltung, was heißt das? | |
Ganz strikt Recht und Gesetz verpflichtet. Der Behandlung und dem | |
Resozialisierungsziel verpflichtet. An einem humanen Menschenbild | |
orientiert auf die Gefangenen zugehend, aber auch die Konfrontation nicht | |
scheuend. | |
Haben Sie ein Beispiel? | |
Wenn wir einem Gefangenen eine Lockerung nicht gewähren wollen, weil wir | |
sie nicht für vertretbar halten, schöpfen wir den Rechtsweg nötigenfalls | |
durch alle Instanzen aus. Ich zeige auch fast täglich Strafgefangene an, | |
wegen Bedrohung von Mitarbeitern, Verleumdung und Sachbeschädigung, das | |
reicht hin bis zu sexueller Belästigung und Körperverletzung. Wir haben zum | |
Beispiel kürzlich einen Strafgefangenen angezeigt, der einer Mitarbeiterin | |
aufs Gesäß gehauen hat. | |
Sind Sie da strikter als Ihre Vorgänger? | |
Mein Anspruch ist, dass das hier kein rechtsfreier Raum ist. | |
Es gibt Leute, die zeichnen von Ihnen das Bild, ein sehr bürokratischer | |
Mensch zu sein, einer, der Tegel aus dem Elfenbeinturm regiert. | |
Das ist ein sehr grob geschnittenes Bild. Ich trete gegenüber den | |
Gefangenen und auch meinen Kolleginnen und Kollegen eher zurückhaltend auf, | |
das ist richtig. Ich duze hier ausnahmslos niemanden und bin auch kein | |
Schulterklopfer, keiner, der in den Arm nimmt. Das entspräche auch nicht | |
meinem Naturell. Ich halte mich aber für kommunikativ und aufgeschlossen. | |
Ihr persönliches Dienstjubiläum fällt mit dem [1][125. Geburtstag der JVA | |
Tegel] zusammen. Im Oktober 1898 wurde die Haftanstalt eröffnet. Ist eine | |
Feier geplant? | |
Der Geburtstag von Tegel ist kein Anlass zum Feiern. Wir werden einen | |
Rückblick auf die Geschichte werfen und einen Ausblick auf die Zukunft | |
geben. Tegel hatte sehr dunkle Zeiten. Schon in der Kaiserzeit sind hier | |
politisch Unliebsame inhaftiert worden. Auch in der Weimarer Republik | |
wurden hier Menschen allein für ihre politische Haltung eingesperrt. | |
Prominentester Gefangener dürfte wohl der spätere Friedensnobelpreisträger | |
Carl von Ossietzky gewesen sein. Die dunkelste Geschichte hatte Tegel aber | |
in der nationalsozialistischen Zeit. | |
Wie wirkte sich das aus? | |
Im Haus III waren Untersuchungsgefangene des Volksgerichtshofs inhaftiert. | |
In den 40er Jahren waren hier viele Widerständler des politischen, | |
kirchlichen, militärischen und auch gewerkschaftlichen Widerstandes | |
inhaftiert. Viele wurden dann [2][in Plötzensee] oder Brandenburg-Görden | |
hingerichtet. Zu den bekanntesten Gefangenen des Nazi-Regimes gehörten | |
Helmuth James von Moltke, Dietrich Bonhoeffer, Alfred Delp und Bernhard | |
Lichtenberg. Wir wissen auch, dass Häftlinge im Anschluss an ihre Strafhaft | |
in Konzentrationslager deportiert worden sind. | |
Wo rangiert Tegel unter den deutschen Gefängnissen? | |
Wenn man die Geschichte zurückverfolgt, war Tegel sehr lange das mit | |
Abstand größte Gefängnis in Preußen und auch in Deutschland. So lag die | |
Belegungsfähigkeit 1914 bei 1.628, die tatsächliche Belegung noch höher. | |
Die höchste Belegung in den letzten Jahrzehnten hatten wir im Juni 2006 mit | |
fast genau 1.800 Gefangenen. Gefängnisstadt oder Gefängnisfabrik sind | |
Begriffe, die man noch in den 80ern und 90ern liest. Seit 2013, als die JVA | |
Heidering in Betrieb ging, hat sich das glücklicherweise geändert. Aktuell | |
sind wir bei weniger als 700 Gefangenen. Damit spielen wir noch in der | |
vorderen Tabellenhälfte der ersten Liga mit, aber wir sind nicht mehr | |
Bayern München. | |
Einige der 1898 in panoptischer Bauweise errichteten Backsteinhäuser stehen | |
heute noch. Die Teilanstalt II wird nach wie vor als Zellenhaus genutzt. | |
Wie muss man sich die Haftbedingungen dort vorstellen? | |
2013, als ich Anstaltsleiter geworden bin, gab es für alle der damals 380 | |
Gefangenen der Teilanstalt II noch eine große Sammeldusche. Wir konnten | |
dann für jeweils 30 Insassen Stationsduschen einbauen. Seither kann man | |
dort alleine, ohne Gewalt und Verletzung der Intimsphäre, duschen. | |
Unverändert ist aber, dass die Teilanstalt II sehr kleine, 7,8 Quadratmeter | |
große Hafträume hat. Gerade noch so groß, dass sie von der Rechtsprechung | |
bislang noch für vertretbar erachtet werden. Aber es gibt keine | |
abgetrennten Sanitärbereiche. Die Gefangenen essen und schlafen mit dem | |
Kopf neben dem Klo. Dazu kommt: Der Bau erschwert wegen der | |
Unübersichtlichkeit den Kampf gegen die Subkultur. | |
Warum wurde an diesen Zuständen nichts geändert? | |
Weil der vorletzte Justizsenator [3][den bereits fertig geplanten Neubau | |
gestoppt] hat. Der aktuelle Berliner Senat hat die Neubaupläne | |
erfreulicherweise wieder aufgegriffen, aber bis 2027 werden die | |
Inhaftierten und auch das Personal weiter mit den schwierigen Bedingungen | |
klarkommen müssen. | |
Können Sie sich vorstellen, auf 7,8 Quadratmetern zu leben und auf Schritt | |
und Tritt reglementiert zu sein? | |
Ich habe nur eine abstrakte Vorstellung davon. Wenn die Tür hinter mir | |
zugeschlossen würde, wüsste ich, dass sie nach einigen Minuten wieder | |
aufgemacht würde. Die größte Belastung für mich wäre vermutlich der Druck | |
der Subkultur. | |
Ein Klima der Angst soll unter den Gefangenen in manchen Haftbereichen | |
existieren. Was tun Sie dagegen? | |
Offizialdelikte, Körperverletzung oder noch schwerwiegendere Straftaten | |
werden von uns selbstverständlich sofort angezeigt, wenn wir davon hören. | |
Wenn ich mal eine Szene schildern darf: Zwei Gefangene und ein | |
Justizbediensteter sitzen in einem Büroraum im Gespräch. Ein Mitgefangener | |
reißt die Tür auf, stürmt wortlos rein und schlägt einem der am Tisch | |
sitzenden Gefangenen mit voller Wucht in den Nacken. Das ist kein Fall für | |
eine rein pädagogische Aufarbeitung, wie Sie sich vorstellen können. | |
Gibt es unter den Tegeler Gefangenen eine Hierarchie? | |
Na klar. | |
Wer führt die an? | |
Die, die in kriminellen Milieus draußen auch ganz oben wären. Die, die Geld | |
haben, Macht und Einfluss, und die auch ein bisschen pfiffiger sind als die | |
anderen und weniger Skrupel haben. | |
Weshalb sitzen die bei Ihnen ein? | |
Gewaltdelikte und alles, was Geld bringt, ohne arbeiten zu müssen. Das sind | |
die, die in der organisierten Kriminalität unterwegs und auch mit Muskeln | |
bepackt sind. Das heißt, die, die auch draußen entsprechend martialisch | |
auftreten, Leute einschüchtern. | |
Wie viele dieser Männer haben Sie in Tegel? | |
Die zähle ich nicht. Das ist eine nicht allzu große, aber sehr relevante | |
Gruppe. Wir versuchen die Mitgefangenen, die unter Druck gesetzt werden, | |
damit sie Gefälligkeiten verrichten, zu schützen. Aber das Personal kann | |
nicht überall sein. Subkultur funktioniert häufig sehr subtil, und der | |
Einfluss krimineller Milieus reicht weit über die Mauern der Anstalt | |
hinaus. Ein Gefangener, der ständig Angst hat, von Mitgefangenen | |
misshandelt zu werden, ist für uns nicht so leicht erreichbar. | |
Gibt es stabilisierende Faktoren? | |
Tegel ist geprägt als Langstrafergefängnis. Es gibt sehr hafterfahrene | |
Männer, die teilweise auch andere Gefängnisse kennen. Ihr Anspruch ist, | |
hier nicht jeden Tag Probleme zu haben, nicht ständig im Alarmfall | |
Einschränkungen zu erleiden. Die wollen ihren Knast, wie man so schön sagt, | |
in Ruhe abmachen. Die versuchen an der einen oder anderen Stelle auch zu | |
stabilisieren. Etwa, wenn es Mitgefangenen nicht gut geht, sie | |
gesundheitliche Probleme haben oder jemand vielleicht Suizidgedanken | |
äußert. Dann kommen die auch zum Personal und sagen: „Gehen Sie da doch mal | |
gucken“. | |
Trotzdem haben sich in Tegel in diesem Jahr bereits vier Insassen das Leben | |
genommen. Was geht Ihnen da durch den Kopf? | |
Dass es uns nicht gelungen ist zu erkennen, in was für einer seelischen | |
Notlage sich diese Männer befunden haben. Für alle, Gefangene wie Personal, | |
ist ein Suizid ein schreckliches Ereignis. Jeder Fall, auch der Versuch, | |
wird intensiv nachbereitet. | |
Haben die Strafanzeigen wegen Gewalt in der Anstalt zugenommen? | |
Das Austesten bis an die Grenze der Beleidigung und Bedrohung hat nach | |
meiner Wahrnehmung zugenommen. Aber Gewalt gegen Personal hat im | |
langjährigen Vergleich abgenommen. | |
Dass Gewalttaten abnehmen, ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. | |
Die gefühlte Sicherheit der Bevölkerung stimmt mit der | |
Kriminalitätsstatistik nicht immer überein. In Berlin haben wir rund 2.000 | |
Gefangene weniger als noch vor 15 Jahren. Obwohl wir mehr Einwohner haben | |
und auch bestimmt nicht weniger soziale Not. In der Pandemie haben sich | |
bestimmte Kriminalitätsphänomene verschoben. Das merkt man im Justizvollzug | |
und erst recht in Tegel. Bei uns ist die Auslese der Auslese der Auslese | |
inhaftiert. | |
Gefängnisse zu reformieren ist schwierig. Woran liegt das? | |
Die Verbesserung von Haftbedingungen ist nichts, wofür Politik, wenn sie | |
sich der Wiederwahl stellt, breiten Applaus bekommt. Es gibt positive | |
Veränderungen, aber Neuerungen brauchen Zeit. Das heute existierende System | |
Strafvollzug ist das Ergebnis von langen Entwicklungen. Diese kann man gut | |
über die 125 Jahre der Geschichte Tegels beobachten. Und sehr häufig ist | |
der Anstoß zu Veränderungen nicht von der Politik ausgegangen, sondern | |
unter dem Druck von Rechtsprechung. | |
Das hätten wir gern genauer erklärt. | |
Wir hätten 1977 kein Strafvollzugsgesetz bekommen. Das hat das | |
Bundesverfassungsgericht gefordert. Die [4][Reform der | |
Sicherungsverwahrung] geht auf eine Entscheidung des Europäischen | |
Gerichtshof für Menschenrechte aus 2009 und des Bundesverfassungsgericht | |
aus 2011 zurück. Immer dann, wenn die Politik von den Gerichten die Pistole | |
auf die Brust gesetzt bekommen hat, hat sich etwas bewegt. Im Sinne von: | |
„Das dürft ihr nicht mehr. Ihr habt eine Übergangsfrist von zwei, drei | |
Jahren, das zu ändern.“ Auch jüngst, in der Frage der Entlohnung der | |
Gefangenen, ist das so. | |
Keine 2 Euro beträgt der durchschnittliche Stundenlohn eines Gefangenen. | |
Ein Verstoß gegen das Resozialisierungsgebot, [5][hat das | |
Bundesverfassungsgericht nun befunden]. Zwei Gefangene aus Bayern und | |
Nordrhein-Westfalen [6][hatten Verfassungsbeschwerde erhoben]. | |
Der Druck der Rechtsprechung hilft. Das war immer so. Dann sind | |
Justizpolitiker in der Lage, Geld einzuspielen und das Parlament und die | |
Öffentlichkeit zu überzeugen. | |
Was halten Sie von der Meinung, Gefängnisse gehörten abgeschafft, weil die | |
Insassen kaputter rauskommen, als sie reingekommen sind? | |
Wenn ich ein Abolitionist wäre, könnte ich kein Gefängnis leiten. Es gibt | |
viele Dinge, die man anders und besser machen könnte. Ich glaube, dass eine | |
Gesellschaft Strafe, insbesondere Freiheitsstrafe, immer nur als Ultima | |
Ratio einsetzen sollte. Aber ich habe hier in Tegel auch Männer, bei denen | |
ich sicher bin, dass es richtig ist, die Gesellschaft vor ihnen zu | |
schützen. Und genau zu prüfen, ob sie sich während ihrer Strafe oder | |
Sicherungsverwahrung so entwickelt haben, dass man eine Entlassung | |
verantworten kann. | |
Wie groß ist der Anteil, bei denen Sie das für ausgeschlossen halten? | |
Es gibt eine kleine Gruppe von Gefangenen, die trotz aller Versuche nicht | |
erreichbar sind und die wirklich eine große Gefahr für die Gesellschaft | |
darstellen. Männer, die schwerste Taten begangen haben. Die Meinung von | |
Vollzugsexperten ist da einhellig, egal ob man mit sehr fortschrittlichen | |
oder sehr konservativen Menschen spricht. | |
Wie nah lassen Sie solche Taten an sich heran? | |
Es gibt Dinge in den Akten, bei denen jeder empathische Mensch Abscheu | |
empfindet, es einen schüttelt. Ich habe das Privileg, derartiges nur lesen | |
zu müssen. Im Unterschied zu den Psychotherapeutinnen und -therapeuten, die | |
in Tegel seit vielen Jahren täglich Gewalt- oder Sexualstraftäter in der | |
Einzeltherapie haben. | |
Gesetzt den Fall, Sie könnten in Ihrer Haftanstalt etwas Grundlegendes | |
verändern, was wäre das? | |
Um die Verhältnisse stärker dem Leben draußen anzupassen, könnte ich mir | |
vorstellen, dass sich die Gefangenen selbst mit Lebensmitteln versorgen und | |
auch selbst kochen. Dass sie nur noch in Ausnahmefällen von uns versorgt | |
werden. In der Sicherungsverwahrung praktizieren wir das schon seit vielen | |
Jahren. Die Gefangenen haben ein Budget zur Verfügung, davon können sie | |
einkaufen. | |
Was ist das Problem? | |
Man müsste eine Kücheninfrastruktur schaffen. In einigen Bereichen ginge | |
das, aber da merke ich eine gewisse Zögerlichkeit bei denen, die darüber zu | |
entscheiden haben, welche Baumaßnahmen realisiert werden. | |
War es immer Ihr Ziel, Gefängnisdirektor zu werden? | |
Dass ich hier gelandet bin, war reiner Zufall. Genauso, dass ich Jurist | |
geworden bin. Ich habe da keine familiäre Vorprägung. Ich stamme aus einer | |
Familie von Lehrern, Beamten, sozusagen guten Staatsdienern. Auch Pfarrer | |
gab es im familiären Umfeld, also protestantisches Milieu. | |
Haben Sie als junger Mensch auch mal über die Stränge geschlagen? | |
Natürlich. | |
Und auch mal straffällig geworden? | |
Nein. Seit Beginn der Strafmündigkeit mit 14 ist es mir immer gelungen, | |
mich soweit zu steuern, dass es nicht zum Äußersten gekommen ist. | |
Sind Sie denn schon mal selbst Opfer einer Straftat geworden? | |
Das schon, aber nie Opfer einer relevanten Gewalttat. Meine | |
Kreditkartendaten sind mal gehackt worden. Meine Bank hat mich auf | |
merkwürdige Abbuchungen aus Malta aufmerksam gemacht, obwohl ich nicht in | |
Malta war. Mein Autoradio ist mal geklaut worden. | |
In Ihrer Amtszeit gab es einen Ausbruch. 2018 war der und erinnerte [7][an | |
den Thriller „Flucht von Alcatraz“]. Ein Gefangener hatte eine Puppe | |
gebastelt und in sein Bett gelegt. Er selbst versteckte sich unter einem | |
Lebensmitteltransporter und gelangte so ins Freie. Ginge das heute auch | |
noch? | |
Wir haben das damals sehr gründlich aufgearbeitet. Eine Puppe aus | |
Kleidungsstücken kann man natürlich immer noch bauen, aber die Variante, | |
unter dem LKW rauszufahren, halten wir für ausgeschlossen. | |
Was macht Sie so sicher? | |
Wir haben zwei Tore. Jedes Fahrzeug, das die Anstalt verlässt, wird dort an | |
einen Herzschlagdetektor angeschlossen. Selbst wenn da nur eine Maus drin | |
ist, die einen Herzschlag hat – der Detektor schlägt aus. | |
Das heißt, Sie schlafen ruhig? | |
Ich schlafe auch sonst ruhig. | |
Auch keine Albträume, ob der Last der Verantwortung? | |
In einer Institution, die auf Zwang ausgelegt ist, in der so viele | |
Straftäter wegen nicht geringer Delikte inhaftiert sind, kann immer etwas | |
passieren. Da ist der Drang nach Freiheit, die fehlende Regelorientierung. | |
Es kann aber auch sein, dass jemand einfach Feuer legt in seiner | |
psychischen Verfasstheit. Aber man muss auch abschalten können. Im | |
Gefängnis zu arbeiten ist nichts für ängstliche Menschen. Und ein Gefängnis | |
zu leiten noch weniger. | |
18 Sep 2023 | |
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