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# taz.de -- Leiter der JVA Tegel über den Knast: „Tegel hatte sehr dunkle Ze…
> Im Herbst wird die Männerhaftanstalt in Berlin-Tegel 125 Jahre alt. Ihr
> Leiter Martin Riemer fühlt sich strikt Recht und Gesetz verpflichtet.
Bild: Martin Riemer an seinem Arbeitsplatz: die Justizvollzugsanstalt Berlin-Te…
wochentaz: Herr Riemer, seit 10 Jahren leiten Sie die Männerhaftanstalt
Berlin-Tegel, die rund 700 Insassen hat. Glauben Sie noch an das Gute im
Menschen?
Martin Riemer: Manche werden im Justizvollzug zum Zyniker, aber das würden
sie wahrscheinlich auch anderswo. Um dauerhaft in einem Gefängnis arbeiten
zu können, muss man ein positives Menschenbild haben. Ich glaube, das habe
ich mir bewahrt.
Haben Sie sich in dieser Zeit überhaupt nicht verändert?
Ich bin in der Beurteilung von Menschen zurückhaltender geworden. Ich
versuche mir immer einen zweiten und dritten Eindruck zu verschaffen. Eine
Mischung aus Empathie und Misstrauen kommt da zum Tragen.
Wie nahbar sind Sie für die Gefangenen als Anstaltsleiter?
Die Gefangenen sprechen mich an, diejenigen, die länger da sind, kenne ich
meistens auch. Ich gehe aber nicht hin und begrüße jeden. Dazu gibt es zu
viele und das ist auch nicht meine Rolle. Und ich bin auch nicht so häufig
in der Anstalt unterwegs, wie ich es mir wünschen würde.
Wie definieren Sie Ihre Rolle?
Meine Aufgabe ist, das System zu prägen, durch Regeln, aber auch durch das
persönliche Vorgeben und Vorleben einer bestimmten Haltung. Von wenigen
Ausnahmen abgesehen ist es nicht meine Aufgabe, Einzelfallentscheidungen zu
treffen, bezogen darauf, den Gefangenen etwas zu genehmigen oder zu
verbieten. Ich vertraue vor allem darauf, dass ich starke, gute
Führungskräfte in allen Bereichen habe, die sich zu 100 Prozent
interessieren und einsetzen.
Bestimmte Haltung, was heißt das?
Ganz strikt Recht und Gesetz verpflichtet. Der Behandlung und dem
Resozialisierungsziel verpflichtet. An einem humanen Menschenbild
orientiert auf die Gefangenen zugehend, aber auch die Konfrontation nicht
scheuend.
Haben Sie ein Beispiel?
Wenn wir einem Gefangenen eine Lockerung nicht gewähren wollen, weil wir
sie nicht für vertretbar halten, schöpfen wir den Rechtsweg nötigenfalls
durch alle Instanzen aus. Ich zeige auch fast täglich Strafgefangene an,
wegen Bedrohung von Mitarbeitern, Verleumdung und Sachbeschädigung, das
reicht hin bis zu sexueller Belästigung und Körperverletzung. Wir haben zum
Beispiel kürzlich einen Strafgefangenen angezeigt, der einer Mitarbeiterin
aufs Gesäß gehauen hat.
Sind Sie da strikter als Ihre Vorgänger?
Mein Anspruch ist, dass das hier kein rechtsfreier Raum ist.
Es gibt Leute, die zeichnen von Ihnen das Bild, ein sehr bürokratischer
Mensch zu sein, einer, der Tegel aus dem Elfenbeinturm regiert.
Das ist ein sehr grob geschnittenes Bild. Ich trete gegenüber den
Gefangenen und auch meinen Kolleginnen und Kollegen eher zurückhaltend auf,
das ist richtig. Ich duze hier ausnahmslos niemanden und bin auch kein
Schulterklopfer, keiner, der in den Arm nimmt. Das entspräche auch nicht
meinem Naturell. Ich halte mich aber für kommunikativ und aufgeschlossen.
Ihr persönliches Dienstjubiläum fällt mit dem [1][125. Geburtstag der JVA
Tegel] zusammen. Im Oktober 1898 wurde die Haftanstalt eröffnet. Ist eine
Feier geplant?
Der Geburtstag von Tegel ist kein Anlass zum Feiern. Wir werden einen
Rückblick auf die Geschichte werfen und einen Ausblick auf die Zukunft
geben. Tegel hatte sehr dunkle Zeiten. Schon in der Kaiserzeit sind hier
politisch Unliebsame inhaftiert worden. Auch in der Weimarer Republik
wurden hier Menschen allein für ihre politische Haltung eingesperrt.
Prominentester Gefangener dürfte wohl der spätere Friedensnobelpreisträger
Carl von Ossietzky gewesen sein. Die dunkelste Geschichte hatte Tegel aber
in der nationalsozialistischen Zeit.
Wie wirkte sich das aus?
Im Haus III waren Untersuchungsgefangene des Volksgerichtshofs inhaftiert.
In den 40er Jahren waren hier viele Widerständler des politischen,
kirchlichen, militärischen und auch gewerkschaftlichen Widerstandes
inhaftiert. Viele wurden dann [2][in Plötzensee] oder Brandenburg-Görden
hingerichtet. Zu den bekanntesten Gefangenen des Nazi-Regimes gehörten
Helmuth James von Moltke, Dietrich Bonhoeffer, Alfred Delp und Bernhard
Lichtenberg. Wir wissen auch, dass Häftlinge im Anschluss an ihre Strafhaft
in Konzentrationslager deportiert worden sind.
Wo rangiert Tegel unter den deutschen Gefängnissen?
Wenn man die Geschichte zurückverfolgt, war Tegel sehr lange das mit
Abstand größte Gefängnis in Preußen und auch in Deutschland. So lag die
Belegungsfähigkeit 1914 bei 1.628, die tatsächliche Belegung noch höher.
Die höchste Belegung in den letzten Jahrzehnten hatten wir im Juni 2006 mit
fast genau 1.800 Gefangenen. Gefängnisstadt oder Gefängnisfabrik sind
Begriffe, die man noch in den 80ern und 90ern liest. Seit 2013, als die JVA
Heidering in Betrieb ging, hat sich das glücklicherweise geändert. Aktuell
sind wir bei weniger als 700 Gefangenen. Damit spielen wir noch in der
vorderen Tabellenhälfte der ersten Liga mit, aber wir sind nicht mehr
Bayern München.
Einige der 1898 in panoptischer Bauweise errichteten Backsteinhäuser stehen
heute noch. Die Teilanstalt II wird nach wie vor als Zellenhaus genutzt.
Wie muss man sich die Haftbedingungen dort vorstellen?
2013, als ich Anstaltsleiter geworden bin, gab es für alle der damals 380
Gefangenen der Teilanstalt II noch eine große Sammeldusche. Wir konnten
dann für jeweils 30 Insassen Stationsduschen einbauen. Seither kann man
dort alleine, ohne Gewalt und Verletzung der Intimsphäre, duschen.
Unverändert ist aber, dass die Teilanstalt II sehr kleine, 7,8 Quadratmeter
große Hafträume hat. Gerade noch so groß, dass sie von der Rechtsprechung
bislang noch für vertretbar erachtet werden. Aber es gibt keine
abgetrennten Sanitärbereiche. Die Gefangenen essen und schlafen mit dem
Kopf neben dem Klo. Dazu kommt: Der Bau erschwert wegen der
Unübersichtlichkeit den Kampf gegen die Subkultur.
Warum wurde an diesen Zuständen nichts geändert?
Weil der vorletzte Justizsenator [3][den bereits fertig geplanten Neubau
gestoppt] hat. Der aktuelle Berliner Senat hat die Neubaupläne
erfreulicherweise wieder aufgegriffen, aber bis 2027 werden die
Inhaftierten und auch das Personal weiter mit den schwierigen Bedingungen
klarkommen müssen.
Können Sie sich vorstellen, auf 7,8 Quadratmetern zu leben und auf Schritt
und Tritt reglementiert zu sein?
Ich habe nur eine abstrakte Vorstellung davon. Wenn die Tür hinter mir
zugeschlossen würde, wüsste ich, dass sie nach einigen Minuten wieder
aufgemacht würde. Die größte Belastung für mich wäre vermutlich der Druck
der Subkultur.
Ein Klima der Angst soll unter den Gefangenen in manchen Haftbereichen
existieren. Was tun Sie dagegen?
Offizialdelikte, Körperverletzung oder noch schwerwiegendere Straftaten
werden von uns selbstverständlich sofort angezeigt, wenn wir davon hören.
Wenn ich mal eine Szene schildern darf: Zwei Gefangene und ein
Justizbediensteter sitzen in einem Büroraum im Gespräch. Ein Mitgefangener
reißt die Tür auf, stürmt wortlos rein und schlägt einem der am Tisch
sitzenden Gefangenen mit voller Wucht in den Nacken. Das ist kein Fall für
eine rein pädagogische Aufarbeitung, wie Sie sich vorstellen können.
Gibt es unter den Tegeler Gefangenen eine Hierarchie?
Na klar.
Wer führt die an?
Die, die in kriminellen Milieus draußen auch ganz oben wären. Die, die Geld
haben, Macht und Einfluss, und die auch ein bisschen pfiffiger sind als die
anderen und weniger Skrupel haben.
Weshalb sitzen die bei Ihnen ein?
Gewaltdelikte und alles, was Geld bringt, ohne arbeiten zu müssen. Das sind
die, die in der organisierten Kriminalität unterwegs und auch mit Muskeln
bepackt sind. Das heißt, die, die auch draußen entsprechend martialisch
auftreten, Leute einschüchtern.
Wie viele dieser Männer haben Sie in Tegel?
Die zähle ich nicht. Das ist eine nicht allzu große, aber sehr relevante
Gruppe. Wir versuchen die Mitgefangenen, die unter Druck gesetzt werden,
damit sie Gefälligkeiten verrichten, zu schützen. Aber das Personal kann
nicht überall sein. Subkultur funktioniert häufig sehr subtil, und der
Einfluss krimineller Milieus reicht weit über die Mauern der Anstalt
hinaus. Ein Gefangener, der ständig Angst hat, von Mitgefangenen
misshandelt zu werden, ist für uns nicht so leicht erreichbar.
Gibt es stabilisierende Faktoren?
Tegel ist geprägt als Langstrafergefängnis. Es gibt sehr hafterfahrene
Männer, die teilweise auch andere Gefängnisse kennen. Ihr Anspruch ist,
hier nicht jeden Tag Probleme zu haben, nicht ständig im Alarmfall
Einschränkungen zu erleiden. Die wollen ihren Knast, wie man so schön sagt,
in Ruhe abmachen. Die versuchen an der einen oder anderen Stelle auch zu
stabilisieren. Etwa, wenn es Mitgefangenen nicht gut geht, sie
gesundheitliche Probleme haben oder jemand vielleicht Suizidgedanken
äußert. Dann kommen die auch zum Personal und sagen: „Gehen Sie da doch mal
gucken“.
Trotzdem haben sich in Tegel in diesem Jahr bereits vier Insassen das Leben
genommen. Was geht Ihnen da durch den Kopf?
Dass es uns nicht gelungen ist zu erkennen, in was für einer seelischen
Notlage sich diese Männer befunden haben. Für alle, Gefangene wie Personal,
ist ein Suizid ein schreckliches Ereignis. Jeder Fall, auch der Versuch,
wird intensiv nachbereitet.
Haben die Strafanzeigen wegen Gewalt in der Anstalt zugenommen?
Das Austesten bis an die Grenze der Beleidigung und Bedrohung hat nach
meiner Wahrnehmung zugenommen. Aber Gewalt gegen Personal hat im
langjährigen Vergleich abgenommen.
Dass Gewalttaten abnehmen, ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen.
Die gefühlte Sicherheit der Bevölkerung stimmt mit der
Kriminalitätsstatistik nicht immer überein. In Berlin haben wir rund 2.000
Gefangene weniger als noch vor 15 Jahren. Obwohl wir mehr Einwohner haben
und auch bestimmt nicht weniger soziale Not. In der Pandemie haben sich
bestimmte Kriminalitätsphänomene verschoben. Das merkt man im Justizvollzug
und erst recht in Tegel. Bei uns ist die Auslese der Auslese der Auslese
inhaftiert.
Gefängnisse zu reformieren ist schwierig. Woran liegt das?
Die Verbesserung von Haftbedingungen ist nichts, wofür Politik, wenn sie
sich der Wiederwahl stellt, breiten Applaus bekommt. Es gibt positive
Veränderungen, aber Neuerungen brauchen Zeit. Das heute existierende System
Strafvollzug ist das Ergebnis von langen Entwicklungen. Diese kann man gut
über die 125 Jahre der Geschichte Tegels beobachten. Und sehr häufig ist
der Anstoß zu Veränderungen nicht von der Politik ausgegangen, sondern
unter dem Druck von Rechtsprechung.
Das hätten wir gern genauer erklärt.
Wir hätten 1977 kein Strafvollzugsgesetz bekommen. Das hat das
Bundesverfassungsgericht gefordert. Die [4][Reform der
Sicherungsverwahrung] geht auf eine Entscheidung des Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte aus 2009 und des Bundesverfassungsgericht
aus 2011 zurück. Immer dann, wenn die Politik von den Gerichten die Pistole
auf die Brust gesetzt bekommen hat, hat sich etwas bewegt. Im Sinne von:
„Das dürft ihr nicht mehr. Ihr habt eine Übergangsfrist von zwei, drei
Jahren, das zu ändern.“ Auch jüngst, in der Frage der Entlohnung der
Gefangenen, ist das so.
Keine 2 Euro beträgt der durchschnittliche Stundenlohn eines Gefangenen.
Ein Verstoß gegen das Resozialisierungsgebot, [5][hat das
Bundesverfassungsgericht nun befunden]. Zwei Gefangene aus Bayern und
Nordrhein-Westfalen [6][hatten Verfassungsbeschwerde erhoben].
Der Druck der Rechtsprechung hilft. Das war immer so. Dann sind
Justizpolitiker in der Lage, Geld einzuspielen und das Parlament und die
Öffentlichkeit zu überzeugen.
Was halten Sie von der Meinung, Gefängnisse gehörten abgeschafft, weil die
Insassen kaputter rauskommen, als sie reingekommen sind?
Wenn ich ein Abolitionist wäre, könnte ich kein Gefängnis leiten. Es gibt
viele Dinge, die man anders und besser machen könnte. Ich glaube, dass eine
Gesellschaft Strafe, insbesondere Freiheitsstrafe, immer nur als Ultima
Ratio einsetzen sollte. Aber ich habe hier in Tegel auch Männer, bei denen
ich sicher bin, dass es richtig ist, die Gesellschaft vor ihnen zu
schützen. Und genau zu prüfen, ob sie sich während ihrer Strafe oder
Sicherungsverwahrung so entwickelt haben, dass man eine Entlassung
verantworten kann.
Wie groß ist der Anteil, bei denen Sie das für ausgeschlossen halten?
Es gibt eine kleine Gruppe von Gefangenen, die trotz aller Versuche nicht
erreichbar sind und die wirklich eine große Gefahr für die Gesellschaft
darstellen. Männer, die schwerste Taten begangen haben. Die Meinung von
Vollzugsexperten ist da einhellig, egal ob man mit sehr fortschrittlichen
oder sehr konservativen Menschen spricht.
Wie nah lassen Sie solche Taten an sich heran?
Es gibt Dinge in den Akten, bei denen jeder empathische Mensch Abscheu
empfindet, es einen schüttelt. Ich habe das Privileg, derartiges nur lesen
zu müssen. Im Unterschied zu den Psychotherapeutinnen und -therapeuten, die
in Tegel seit vielen Jahren täglich Gewalt- oder Sexualstraftäter in der
Einzeltherapie haben.
Gesetzt den Fall, Sie könnten in Ihrer Haftanstalt etwas Grundlegendes
verändern, was wäre das?
Um die Verhältnisse stärker dem Leben draußen anzupassen, könnte ich mir
vorstellen, dass sich die Gefangenen selbst mit Lebensmitteln versorgen und
auch selbst kochen. Dass sie nur noch in Ausnahmefällen von uns versorgt
werden. In der Sicherungsverwahrung praktizieren wir das schon seit vielen
Jahren. Die Gefangenen haben ein Budget zur Verfügung, davon können sie
einkaufen.
Was ist das Problem?
Man müsste eine Kücheninfrastruktur schaffen. In einigen Bereichen ginge
das, aber da merke ich eine gewisse Zögerlichkeit bei denen, die darüber zu
entscheiden haben, welche Baumaßnahmen realisiert werden.
War es immer Ihr Ziel, Gefängnisdirektor zu werden?
Dass ich hier gelandet bin, war reiner Zufall. Genauso, dass ich Jurist
geworden bin. Ich habe da keine familiäre Vorprägung. Ich stamme aus einer
Familie von Lehrern, Beamten, sozusagen guten Staatsdienern. Auch Pfarrer
gab es im familiären Umfeld, also protestantisches Milieu.
Haben Sie als junger Mensch auch mal über die Stränge geschlagen?
Natürlich.
Und auch mal straffällig geworden?
Nein. Seit Beginn der Strafmündigkeit mit 14 ist es mir immer gelungen,
mich soweit zu steuern, dass es nicht zum Äußersten gekommen ist.
Sind Sie denn schon mal selbst Opfer einer Straftat geworden?
Das schon, aber nie Opfer einer relevanten Gewalttat. Meine
Kreditkartendaten sind mal gehackt worden. Meine Bank hat mich auf
merkwürdige Abbuchungen aus Malta aufmerksam gemacht, obwohl ich nicht in
Malta war. Mein Autoradio ist mal geklaut worden.
In Ihrer Amtszeit gab es einen Ausbruch. 2018 war der und erinnerte [7][an
den Thriller „Flucht von Alcatraz“]. Ein Gefangener hatte eine Puppe
gebastelt und in sein Bett gelegt. Er selbst versteckte sich unter einem
Lebensmitteltransporter und gelangte so ins Freie. Ginge das heute auch
noch?
Wir haben das damals sehr gründlich aufgearbeitet. Eine Puppe aus
Kleidungsstücken kann man natürlich immer noch bauen, aber die Variante,
unter dem LKW rauszufahren, halten wir für ausgeschlossen.
Was macht Sie so sicher?
Wir haben zwei Tore. Jedes Fahrzeug, das die Anstalt verlässt, wird dort an
einen Herzschlagdetektor angeschlossen. Selbst wenn da nur eine Maus drin
ist, die einen Herzschlag hat – der Detektor schlägt aus.
Das heißt, Sie schlafen ruhig?
Ich schlafe auch sonst ruhig.
Auch keine Albträume, ob der Last der Verantwortung?
In einer Institution, die auf Zwang ausgelegt ist, in der so viele
Straftäter wegen nicht geringer Delikte inhaftiert sind, kann immer etwas
passieren. Da ist der Drang nach Freiheit, die fehlende Regelorientierung.
Es kann aber auch sein, dass jemand einfach Feuer legt in seiner
psychischen Verfasstheit. Aber man muss auch abschalten können. Im
Gefängnis zu arbeiten ist nichts für ängstliche Menschen. Und ein Gefängnis
zu leiten noch weniger.
18 Sep 2023
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