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# taz.de -- Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte: Die Stimmung wird gekippt
> Geflüchtete sind wieder bedroht. Die Ampelkoalition wollte zwar Migration
> nicht als Problem, sondern als Normalität behandeln, vermittelt aber
> etwas anderes.
Bild: Migration nicht als Problem, sondern als Normalität. Das sehen die Mensc…
Die Stimmung kippt. Das könnte einem in den Sinn kommen, wenn man liest:
Die [1][Zahl der Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte] steigt
kontinuierlich. Doch dieser Satz ist gefährlich. Er suggeriert einen
Automatismus, den es nicht gibt. Die Stimmung kippt nicht. Sie wird
gekippt.
Die Ampel hat im Koalitionsvertrag einen neuen Umgang mit dem Thema
versprochen: Migration nicht als Problem, sondern als Normalität. Die
zugehörigen Gesetzesvorhaben geht die Regierung auch an. Was sie aber
tagtäglich vermittelt, ist ein Bild von Migration und vor allem von Flucht
als Bedrohung.
Natürlich ist es [2][eine Herausforderung], wenn in kurzer Zeit viele
Menschen Schutz suchen. Aber für Herausforderungen gibt es Lösungen. Die
[3][Union bläst aus lauter Angst vor weiterem Stimmverlust inbrünstig in
das Horn der AfD] – und die Bundesregierung lässt sich mitreißen vom
Untergangssound, statt den versprochenen Paradigmenwandel zu verteidigen.
Da ist vom „Kollaps“ der Kommunen die Rede, wenn Kanzleramt und Länder sich
auf offener Bühne vorrechnen, dass kein einziger Cent mehr übrig sei, um
Menschen Schutz vor Krieg und Gewalt zu bieten. Da wird die Notwendigkeit
beschworen, sich mit Zäunen zu schützen, statt Ertrinkende zu retten. Da
wird auf jene verwiesen, die „wirklich“ Hilfe brauchen, in Abgrenzung zu
jenen, denen unlautere Motive unterstellt werden.
All das holt keine einzige Stimme von rechts außen zurück. Stattdessen
befördert es die Stimmung über die Klippe, die AfD noch weiter nach oben in
den Umfragen – und ist letztlich Öl auf die Molotowcocktails derer, die
Gewalt ausüben.
Um das zu verstehen, reicht ein Blick in die Jahre nach 2015, als
flüchtende Menschen als „Welle“, als Naturkatastrophe bezeichnet wurden –
und bundesweit Unterkünfte brannten. Oder in die 1990er: Der Mob wütete in
Rostock-Lichtenhagen, Bundesregierung und Parlament beugten sich dem Druck
von rechts und beschnitten das Grundrecht auf Asyl drastisch. Kurz danach
verbrannten in Solingen fünf Menschen.
3 Aug 2023
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## AUTOREN
Dinah Riese
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Schwerpunkt Rassismus
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Migration
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