# taz.de -- Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte: Die Stimmung wird gekippt | |
> Geflüchtete sind wieder bedroht. Die Ampelkoalition wollte zwar Migration | |
> nicht als Problem, sondern als Normalität behandeln, vermittelt aber | |
> etwas anderes. | |
Bild: Migration nicht als Problem, sondern als Normalität. Das sehen die Mensc… | |
Die Stimmung kippt. Das könnte einem in den Sinn kommen, wenn man liest: | |
Die [1][Zahl der Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte] steigt | |
kontinuierlich. Doch dieser Satz ist gefährlich. Er suggeriert einen | |
Automatismus, den es nicht gibt. Die Stimmung kippt nicht. Sie wird | |
gekippt. | |
Die Ampel hat im Koalitionsvertrag einen neuen Umgang mit dem Thema | |
versprochen: Migration nicht als Problem, sondern als Normalität. Die | |
zugehörigen Gesetzesvorhaben geht die Regierung auch an. Was sie aber | |
tagtäglich vermittelt, ist ein Bild von Migration und vor allem von Flucht | |
als Bedrohung. | |
Natürlich ist es [2][eine Herausforderung], wenn in kurzer Zeit viele | |
Menschen Schutz suchen. Aber für Herausforderungen gibt es Lösungen. Die | |
[3][Union bläst aus lauter Angst vor weiterem Stimmverlust inbrünstig in | |
das Horn der AfD] – und die Bundesregierung lässt sich mitreißen vom | |
Untergangssound, statt den versprochenen Paradigmenwandel zu verteidigen. | |
Da ist vom „Kollaps“ der Kommunen die Rede, wenn Kanzleramt und Länder sich | |
auf offener Bühne vorrechnen, dass kein einziger Cent mehr übrig sei, um | |
Menschen Schutz vor Krieg und Gewalt zu bieten. Da wird die Notwendigkeit | |
beschworen, sich mit Zäunen zu schützen, statt Ertrinkende zu retten. Da | |
wird auf jene verwiesen, die „wirklich“ Hilfe brauchen, in Abgrenzung zu | |
jenen, denen unlautere Motive unterstellt werden. | |
All das holt keine einzige Stimme von rechts außen zurück. Stattdessen | |
befördert es die Stimmung über die Klippe, die AfD noch weiter nach oben in | |
den Umfragen – und ist letztlich Öl auf die Molotowcocktails derer, die | |
Gewalt ausüben. | |
Um das zu verstehen, reicht ein Blick in die Jahre nach 2015, als | |
flüchtende Menschen als „Welle“, als Naturkatastrophe bezeichnet wurden – | |
und bundesweit Unterkünfte brannten. Oder in die 1990er: Der Mob wütete in | |
Rostock-Lichtenhagen, Bundesregierung und Parlament beugten sich dem Druck | |
von rechts und beschnitten das Grundrecht auf Asyl drastisch. Kurz danach | |
verbrannten in Solingen fünf Menschen. | |
3 Aug 2023 | |
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## AUTOREN | |
Dinah Riese | |
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