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# taz.de -- Alle Artikel von Dinah Riese
1Richter:innenwahl
Schwarz-Rot in schlechter Verfassung
Bei der Wahl von drei Verfassungsrichtern lässt sich die Union von rechten
Kulturkämpfern und AfD treiben. Wie kommt sie aus dieser Zwickmühle heraus?
AfD und CDU: Der Kulturkampf hat das höchste Gericht erreicht
Der Bundestag hat Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Verfassungsrichterin
gewählt. Es ist ein Erfolg der Rechten. Ganz vorne dabei: die Union.
Soziologe über AbtreibungsgegnerInnen: „Das Ziel ist, liberale RichterInnen …
Die Union hadert mit Frauke Brosius-Gersdorf als möglicher
Verfassungsrichterin. Soziologe Andreas Kemper sieht dahinter Kampagnen von
AbtreibungsgegnerInnen.
Integrationsbeauftragte Natalie Pawlik: „Wir sprechen zu viel über Abschottu…
Professionell arbeite sie mit CSU-Innenminister zusammen, sagt die
SPD-Politikerin. Sie übt Kritik an Dobrindt, verteidigt aber die
Kompromisse der Koalition
Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen: Kann denn Hilfe Sünde sein?
Joachim Volz führte als Chefarzt jahrelang Schwangerschaftsabbrüche durch.
Nun pfuscht ihm der neue katholische Träger des Klinikums in seine Arbeit.
Deutscher Ärztetag gegen Paragraf 218: Ärzt*innen wollen legale Schwangerscha…
Die Mediziner*innen sind weiter als die Bundesregierung: Mit großer
Mehrheit plädiert der Ärztetag dafür, das Abtreibungsverbot aufzuheben.
Zurückweisungen an der Grenze: „Bruch des europäischen Rechts“
Der Grünen-Vize Sven Giegold hat gegen das deutsche Vorgehen Beschwerde bei
der EU-Kommission eingelegt. Die guckte zuletzt allerdings eher weg.
Sozialdemokrat:innen im Kabinett: Die neun Neuen der SPD
Am Tag vor der Kanzlerwahl hat auch die SPD ihre Kabinettsmitglieder
benannt. Die Minister*innen und Beauftragten im Porträt.
Umgang mit der AfD: Merz und die lästige Frage
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem flammt die Debatte
um ein Verbot wieder auf. Wie verhält sich der künftige Kanzler Merz dazu?
Bundesverfassungsschutz zu AfD: Keine Partei wie jede andere
Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert
rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
Sinti und Roma in Deutschland: Mit keinem Wort erwähnt
Deutschland habe eine historische Verantwortung gegenüber Sinti und Roma,
sagt Kelly Laubinger. Sie kritisiert Leerstellen bei den
Koalitionsverhandlungen.
Tarifeinigung nach zähen Verhandlungen
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst erhalten immerhin mehr als
Inflationsausgleich: 5,8 Prozent
Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst: Immerhin mehr als nur Inflationsausgleich
Für den öffentlichen Dienst haben Gewerkschaften und Arbeitgeber eine
Einigung erzielt. Diese bewegt sich nah an der Empfehlung der Schlichter.
Koalitionsgespräche Schwarz-Rot: Migration und Sicherheit – Symbolpolitik de…
Die Verhandlungen laufen noch, aber einige Papiere wurden bereits
verabschiedet. Die Union will ihren bisherigen Kurs halten, zieht die SPD
mit?
Stand der Koalitionsverhandlungen: Bitterer Vorgeschmack
Bei den Verhandlungen von SPD und Union geht es in einigen Punkten
rückwärts. Für die Bereiche Migration und Antifaschismus sieht es nicht gut
aus.
Sondierungspapier von Union und SPD: Bürger*innen erster und zweiter Klasse
Was bedeuten die schwarz-roten Ausbürgerungspläne? Jurist*innen halten die
Bestrafung mit Verlust der Staatsangehörigkeit für hochproblematisch.
Verhandlungen zwischen SPD und Union: Arbeit und Bildung und Mieten und Klima
Die Gespräche zwischen Union und SPD gehen trotz Karneval weiter. Die taz
zeigt, welche Themen jenseits von Migration und Sondervermögen wichtig
sind.
Wahlkampf im Rückblick: Demos, Tiktok und der große Tabubruch
Der Wahlkampf war kurz, kalt und hart. Auch hinter dem Wahl-Team der taz
liegt eine intensive Zeit. Neun Momente, die uns besonders bewegt haben.
ohne stimme : Diana Werner ist staatenlos
Juristin zu gescheiterter §218-Reform : „Wir können nicht weiter wegschauen…
In dieser Legislatur wird es keine Reform des Abtreibungsrechts mehr geben.
Dabei sei dies dringend notwendig, kritisiert die Juristin Liane Wörner.
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