# taz.de -- „Montagsdemos“ in Frankfurt an der Oder: Irgendwie dagegen | |
> Sie sind wütend, sie misstrauen dem Staat, dem „System“, der Demokratie. | |
> Und an Montagen trifft man sie auf der Straße. Bringt Reden da noch was? | |
Bild: Immer wieder montags treffen sich die selbsternannten „Freigeister“ a… | |
Ein paar hundert Menschen drängen sich um sechs leere Stehpulte in einer | |
grauen Einkaufspassage. Ein Mann mit Anti-Habeck-Plakat ist dabei und | |
rempelt Studentinnen mit Ukraineflaggen an. Gegenüber steht eine Frau mit | |
russischem Georgsband neben der Zeichnung einer Friedenstaube. Sie alle | |
starren angriffslustig auf die hell ausgeleuchtete Fläche in ihrer Mitte. | |
Dazwischen sorgen Dutzende Securities und Polizist*innen dafür, dass | |
die Aggressionen nicht in Gewalt übergehen. | |
Es ist ein Dienstag Mitte Oktober. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg sendet | |
live aus dem Oderturm in Frankfurt (Oder) ein Gespräch zwischen | |
Bürger*innen und Politiker*innen. An die Pulte treten | |
Bundestagsabgeordnete wie Gregor Gysi von der Linken und Leif-Erik Holm von | |
der AfD. Aus dem Publikum sprechen der Oberbürgermeister, Mitarbeitende der | |
Tafel, Ehrenamtliche der Ukrainehilfe und andere. | |
Das Gespräch soll klären, warum momentan vor allem so viele Menschen aus | |
dem Osten unzufrieden sind. Besonders emotional wird es, als es um den | |
russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geht. „Es wird ja mit Russland | |
gesprochen, aber diese Gespräche dürfen nicht zur Erpressung werden“, | |
versucht die Berliner Grünen-Abgeordnete Antje Kapek die Regierungsposition | |
zu erklären. „Scheinheilig!“, schreit darauf mehrmals hintereinander eine | |
mittefünfzigjährige Frau, die mit gereckter Faust auf einer Bank steht. | |
Störungen wie diese kommen an dem Abend vor allem aus der Ecke vorne | |
rechts. Dort stehen die „Frankfurter Freigeister“. Die Gruppe organisiert | |
die Montagsdemos in der Oderstadt, wo sich seit Monaten die Stimmung | |
aufheizt. Auch die schreiende Frau ist regelmäßig dabei, wenn Tausende | |
Menschen trommelnd, pfeifend und schreiend vom altstädtischen Rathausplatz | |
durch die Innenstadt in ein nahegelegenes Plattenbaugebiet und wieder | |
zurück ins Zentrum ziehen. | |
Derartige Proteste finden aktuell nicht nur in Frankfurt (Oder) statt. | |
Deutschlandweit rufen seit Juli linke und rechte Initiativen und Parteien | |
zu einem „Heißen Herbst“ auf. Die Themen, gegen die demonstriert wird, | |
reichen von Covid-19-Schutzmaßnahmen über Sanktionen gegen Russland bis hin | |
zu Waffenlieferungen an die Ukraine und Existenzängsten aufgrund von | |
Inflation und gestiegenen Energiekosten. | |
Die größten Proteste gibt es in Ostdeutschland. Nimmt man ganz Brandenburg, | |
demonstrieren montags regelmäßig bis zu 10.000 Menschen. Die Demos in | |
Frankfurt (Oder) gehören mit bis zu 2.000 Teilnehmenden dabei zu den | |
teilnahmestärksten im Bundesland. Die taz hat die dortigen Entwicklungen | |
über Monate begleitet. Wir haben mit Organisierenden, Teilnehmenden und | |
städtischen Akteur*innen gesprochen. Was bewegt die Menschen zu diesen | |
Demonstrationen? Was denken die Stillen, die den Lauten hinterherlaufen? | |
Wo stehen die Linken, wo die Rechten? Und: Hilft Reden überhaupt noch? | |
Montag, 26. September, 18 Uhr. Vom verwinkelten Rathausplatz aus führen | |
zahlreiche „Freigeister“ mit Trommeln, Megafonen und Plakaten zu Fuß oder | |
im Lkw die Montagsdemo durch die Abenddämmerung. Auf den Demo-Bannern | |
steht: „Ampel ausschalten“, „Freiheit statt Great Reset“, [1][„Nordst… | |
einschalten“] und „Nordstream 3 planen“. Den Initiator*innen des | |
Protests folgen über 1.500 Kritische und Zweifelnde, Ängstliche und | |
Wütende, Schweigende und Brüllende. Alle sind irgendwie dagegen − gegen | |
Corona, gegen die Regierung, gegen das demokratische System an sich. Auf | |
der breiten Magistrale füllt der Demo-Zug eine ganze Fahrbahn. | |
Am Ende des Zugs spaziert Kerstin. Die 56-Jährige kommt regelmäßig, immer | |
allein. Sie könne aus gesundheitlichen Gründen keinen Krach ertragen, sagt | |
sie, auch keine politischen Reden und Nachrichten. Aber sie will ihre | |
Unzufriedenheit zeigen. Nostalgisch sagt sie: „Ja, ich vermisse die DDR. Es | |
war nicht alles gut, aber damals hatten wir keine Angst.“ Über Ängste | |
spricht Kerstin besonders viel. Ihren Nachnamen will sie nicht in der | |
Zeitung, vor allem nicht im Internet wissen. | |
Mit etwas Abstand beobachtet Günter, 62, die Protestmenge. Er trägt einen | |
weißen Haarkranz, erdfarbene Kleidung und ein ledernes Notizbuch. Akribisch | |
notiert er darin die Parolen des Protestzugs. „Man muss dem Volk aufs Maul | |
schauen, hat Luther schon gewusst“, sagt er. Günter ist Parteimitglied der | |
Linken. Er will die Protestierenden verstehen und wünscht sich, dass seine | |
Partei in dieser Gemengelage die Initiative übernimmt. Auch Günter heißt in | |
Wahrheit anders. Er will seinen Namen nicht nennen, weil er Angst vor der | |
Verfolgung durch die rechte Szene hat. | |
Auf der Demo verrät eine schwarze Flagge mit dem Slogan „Widerstand lässt | |
sich nicht verbieten“ in altdeutscher Schrift, dass auch Anhänger*innen | |
der Reichsbürgerbewegung mitlaufen. Vereinzelt tragen AfD-Anhänger | |
Partei-Pullover. „Klar, sind hier Rechte“, sagt Kerstin. „Aber auch Linke, | |
Grüne und andere. Wir sind alle ganz verschieden.“ | |
Das Motto der Demo lautet „Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung“. | |
Schlagworte aus der Coronazeit 2021. Damals zu Hochzeiten der Pandemie | |
formierte sich die Gruppe der „Frankfurter Freigeister“. Etwa ein Dutzend | |
Personen, die via Telegram miteinander kommunizieren. Während der Lockdowns | |
spazierten sie unangemeldet mit 150, einmal mit 800 Teilnehmenden durch die | |
Stadt. | |
Mittlerweile haben sie sich professionalisiert, lassen Plakate bedrucken, | |
organisieren Ordner*innen, besorgen Lautsprecher und Redebühnen. Einzelne | |
„Freigeister“ stehen verschiedenen Parteien nahe, manche auch keinen. Die | |
AfD ist präsent, aber nicht in der Organisation, nicht in den vorderen | |
Reihen, nie mit dem ersten Redebeitrag. Im Unterschied zu Cottbus [2][oder | |
dem thüringischen Gera] spielen rechte Parteien in Frankfurt (Oder) bislang | |
keine tragende Rolle bei dem Protest. Der Verfassungsschutz beobachtet die | |
„Freigeister“ nicht. | |
Die „Freigeister“ selbst sagen: „Das hier ist die bürgerliche Mitte!“ … | |
tatsächlich gehen Unternehmer und Physiotherapeutinnen, Handwerker, | |
Angestellte, Familien und Rentner*innen auf die Straße. Kaum jemand von | |
ihnen ist schon in finanziellen Schwierigkeiten. Aber viele fürchten sich | |
davor oder sind wütend, dass sie wieder etwas verlieren könnten. | |
Die wirtschaftlichen Folgen der Wiedervereinigung prägen die Stadt bis | |
heute. Frankfurt (Oder), kreisfrei und Oberzentrum, ist noch immer eine der | |
ärmsten Städte in Deutschland mit hohen Schulden. Seit 1990 ist die | |
Bevölkerung um ein Drittel geschrumpft. Heute leben hier − eine Zugstunde | |
von Berlin entfernt, direkt an der Grenze zu Polen − gut 56.500 Menschen. | |
Seitdem Anfang der 90er Jahre das renommierte Halbleiterwerk abgewickelt | |
wurde, das zu DDR-Zeiten Tausende Arbeiter*innen in die Stadt geholt | |
hatte, sind viele Versuche, neue Industrie anzusiedeln, gescheitert. | |
Wohngebiete wurden abgerissen. 2018 wurde René Wilke, heute 38, zum | |
Oberbürgermeister gewählt. Mit ihm wuchs die Zuversicht in der Stadt. Wilke | |
ist Frankfurter, Linker, einer der jüngsten Oberbürgermeister Deutschlands | |
und wird geschätzt für seine Bürgernähe. | |
Aktuell hofft die Stadt [3][auf neuen Zuzug durch das Tesla-Werk] bei | |
Berlin. Und auf den Zuschlag für das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit | |
und Europäische Transformation des Bundes. | |
In der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ist Wilkes Partei, die | |
Linke, mit zehn von insgesamt 46 Sitzen am stärksten vertreten. CDU und AfD | |
liegen gleichauf mit jeweils neun Sitzen. Grüne und SPD beanspruchen sechs | |
beziehungsweise fünf Sitze. Bei der Bundestagswahl 2021 siegte aber die SPD | |
im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder)/Landkreis Oder-Spree mit knapp 30 Prozent, | |
die AfD landete auf Platz zwei mit über 20 Prozent. Linke, Grüne und FDP | |
erhielten zwischen sechs und 16 Prozent. Auf Landes- und Bundesebene wird, | |
typisch für Brandenburg, viel SPD gewählt. Aber im Lokalen ist die Linke | |
stark verankert. Die AfD legt seit Jahren zu. | |
Frankfurt erlebt eine sehr typische negative Nachwende-Entwicklung. Darum | |
wird gerade hier an der Europa-Universität Viadrina seit Jahren zu | |
Transformationsprozessen nach politischen Umbrüchen geforscht. In der | |
Zeitschrift Konfliktdynamik vom Sommer 2022 schreibt ein Viadrina-Team | |
konkret über Frankfurt (Oder), dass sich die Menschen hier in Krisenzeiten | |
besonders rege an Politik beteiligten. Allerdings führe das auch immer | |
wieder zu „Polarisierungstendenzen“ und „neuen Konflikten“. Konflikte, … | |
sich zu Großdemos auswachsen können. | |
Zuletzt war das 2004 der Fall, als regelmäßig Tausende Leute gegen die | |
Hartz-IV-Gesetze protestierten. 2022 gehen nun ähnlich viele zu den | |
Montagsdemos der „Freigeister“. | |
Am 3. Oktober 2022 sind es schon 1.800 Menschen. Es ist der Tag der | |
Deutschen Einheit. Weit im Voraus mobilisierten die „Freigeister“ zu einer | |
Großdemo. Diesmal nicht, wie normalerweise, auf dem engen Rathausplatz, | |
weil ihnen die Initiator*innen einer Oldtimer-Schau zuvorgekommen sind. | |
Sondern auf dem breiten, begrünten Fußweg an der größten Kreuzung des | |
Stadtzentrums. Klein wirkt der Protest dort zwischen den drei schmucklosen | |
Shopping-Fassaden: Oderturm, Lennépassagen und Kaufland. Dabei müsste rein | |
rechnerisch jede*r dreißigste Frankfurter*in hier sein. | |
Auch Kerstin, die sich die DDR zurückwünscht, ist wieder da. Sie sitzt | |
allein am Rand der Kundgebung auf einer Steinplatte. Auf dem Schild auf | |
ihrem Rücken steht: „Rente ab 65+ = Sklaverei“ und „WehrPflicht = Mord�… | |
Passanten fotografieren sich vor Kerstins Rücken und winken ihr zustimmend | |
zu. | |
Kerstin trägt farbenfrohe Kleidung und Brille, interessiert sich für Kultur | |
und klassische Musik. Sie arbeitet in einer Bank, ist aber gerade bis | |
Frühjahr 2023 krankgeschrieben. Zurück will sie nicht, Leistungsdruck und | |
Mobbing hätten ihr das Arbeiten verdorben: „Der Gedanke an den Job bedeutet | |
für mich Angst.“ | |
Kerstin kommt aus einem Dorf nördlich von Frankfurt, lebte 30 Jahre in | |
Berlin, zog in die Gegend zurück. „In Berlin sind mir die Menschen zu viel | |
geworden, auch zu viele Ausländer.“ Einerseits, sagt sie, während sie | |
langsam mit dem Demozug mitspaziert, ärgere es sie, wenn Montagsproteste | |
als rechts bezeichnet werden. Andererseits: „Ach, sollen sie doch auch mich | |
Nazi nennen, ist mir egal.“ Sie meint: „Es gibt überall gute Leute. Ich | |
wünsche mir, dass die sich zusammentun würden − von Linken, Grünen und auch | |
Rechten − und zusammen eine neue Mitte bilden.“ | |
Kerstin will sich nichts vorschreiben lassen, auch nicht auf der Demo. Wenn | |
es eng wird, trägt sie Maske: „Da werde ich auch blöd angesprochen. Aber | |
das ist für mich Freiheit − meine Entscheidung, ohne Zwang!“ Als ein Redner | |
gegen „Genderwahn“ wettert, ärgert sie sich: „Das finde ich nicht gut. M… | |
Bruder ist trans Mann, gerade frisch operiert!“ | |
Dann dreht sie sich ganz weg, als derselbe Sprecher beginnt, vom | |
Weltwirtschaftsforum zu erzählen, von dessen Gründer Klaus Schwab und dem | |
angeblich bis heute währenden Einfluss der jüdischen Bankiersfamilie | |
Rothschild. Der Sprecher verbreitet damit antisemitische Propaganda des | |
Dritten Reichs in moderner Auslegung. Diese auf den Montagsdemos populäre | |
Erzählung besagt außerdem, dass im „Young-Leaders“-Programm, das Teil des | |
Wirtschaftsforums ist, seit Langem die Regierenden der westlichen Welt auf | |
ihre Arbeit zugunsten von USA und Nato vorbereitet würden. | |
„Das will ich alles gar nicht hören, das macht mich nur fertig“, sagt | |
Kerstin. Sie trägt einen buddhistischen Ratgeber bei sich, den sie schon | |
mehrmals gelesen hat. „Am liebsten würde ich in den Wald ziehen, in eine | |
Höhle, aber das darf man nicht. Außerdem will ich die Natur nicht | |
kaputtmachen.“ Kerstin zündet sich eine Zigarette an und spaziert um die | |
Kundgebung herum. So wie sie sich von der Politik abwendet, wendet sie sich | |
auch spontan von der Demo ab. | |
Bei vielen anderen Montagsdemonstrierenden aber funktionieren die | |
Verschwörungsnarrative gut. Hunderte grölen zustimmend. Auch in | |
Einzelgesprächen wird deutlich: Antiamerikanismus und tief sitzende Zweifel | |
an Demokratie und Legitimität der deutschen Regierung sind hier Mainstream. | |
Im [4][aktuellen Bericht des Ostbeauftragten der Bundesregierung] vom | |
September wird diese Entfernung vom demokratischen System bestätigt. | |
Demnach sind nur etwas mehr als ein Drittel der Ostdeutschen „mit der | |
Demokratie, so wie sie in Deutschland funktioniert“, zufrieden. Nicht | |
einmal die Hälfte halten freie Meinungsäußerung, „ohne Ärger zu bekommen�… | |
noch für möglich. In Westdeutschland hingegen ist das Vertrauen in | |
Demokratie und Meinungsfreiheit um 20 bzw. 15 Prozentpunkte höher. | |
Auf den Frankfurter Montagsdemos bestimmen die Demokratiefeindlichkeit und | |
der starke Antiamerikanismus auch die Sicht auf den russischen Krieg gegen | |
die Ukraine. Die Kreml-Propaganda füttert dieses Narrativ seit Jahren mit | |
eigenen Medienkanälen sowie prorussischen Blogger*innen in Westeuropa. | |
Bei den Systemzweifler*innen kommt das gut an. | |
Neben Bannern für „deutsch-russische Freundschaft“ sind russische | |
Staatsflaggen zu sehen. Ein Fahnenträger erklärt sich solidarisch „mit dem | |
russischen Volk“: „Die Menschen vor Ort tun mir natürlich leid“, sagt er, | |
„auf beiden Seiten der Front.“ Schuld am Krieg seien aber die Nato und die | |
USA, die Russland seit Jahren so sehr geopolitisch bedrängt hätten, dass | |
Putin „sich nun eben verteidigen musste“. | |
In diese Erzählung mischt sich eine empathielose bis hasserfüllte Meinung | |
über die Ukraine. „Warum sollen wir den Ukrainern helfen? Die sind nicht in | |
der Nato, die würden uns auch nicht helfen“, sagen Redner. Und: „Die | |
Ukraine ist das korrupteste Land der Welt, eine Militärdiktatur, ein | |
‚failed state‘ voller Neonazis und finanziert von den USA − was geht uns | |
das an?“ | |
Kerstin hat die Demo umrundet. Sie interessiert sich zwar nicht für | |
weltpolitische Themen, aber sie wünscht sich mehr Aufmerksamkeit von der | |
Politik vor Ort. Die Regierenden, meint sie, hätten den Bezug zu den | |
Menschen verloren. „Das sieht man doch daran, dass der Bürgermeister nicht | |
kommt.“ Wie sie sind viele Menschen in der Stadt enttäuscht, dass das | |
„Stadtoberhaupt“ − manche nennen es gar „Stadtvater“ − sich den | |
„Freigeister“-Protesten nicht stellt. Sie fragen: Warum versucht René Wilke | |
nicht, hier die Stadtgesellschaft zusammenzuhalten? | |
In der ersten Oktoberwoche gibt es in Frankfurt (Oder) an fünf Tagen sechs | |
Demonstrationen. Wilke spricht auf zweien: am Donnerstag zu besorgten und | |
verärgerten Handwerker*innen der Region, unter ihnen viele | |
Montagsprotestierende. Am Samstag besucht Wilke Schwimmer*innen, die den | |
Erhalt des lange sanierungsbedürftigen Hallenbads fordern. | |
Eine Woche später sitzt René Wilke in seinem Büro im Oderturm mit bestem | |
Blick über die Stadt. Sicher kann er von hier aus die Montagsdemo-Route | |
verfolgen. Auf einem Stuhl an der Wand lehnt eine große Fotografie als | |
Andenken von der Schwimmbad-Kundgebung. Wilke trägt Glatze und Brille. | |
Seine wachen dunklen Augen stechen hervor. „Ich nehme aktuell eine große | |
Anspannung und Unsicherheit wahr“, sagt er. Dabei wirkt er auch selbst | |
angespannt und ein wenig unglücklich. | |
Wilke ist ein nahbarer Typ, Menschen sprechen ihn einfach an, wenn er in | |
der Stadt unterwegs ist. „Die Leute haben bei mir nicht so viel Distanz. | |
Manchmal ist das gut, manchmal weniger.“ Aktuell fühle er sich als | |
Oberbürgermeister zu oft wie eine Projektionsfläche für Probleme, die | |
nichts mit Kommunalpolitik zu tun hätten. Wut auf „die da oben“ spüre er | |
oft. Und Morddrohungen bekomme er auch, zuletzt: Man gehöre „abgefackelt | |
und bei lebendigem Leibe verbrannt“, so hieß es am Ende eines | |
Beschwerdeanrufs wegen einer hohen Stromrechnung. | |
Angst habe er nicht, sagt Wilke. „Dafür habe ich zu viel Grundvertrauen.“ | |
Aber gerade fallen viele schwierige Themen zusammen: Migrationsbewegungen, | |
Polarisierungen rund um Corona und die Preissteigerungen. „Heilige | |
Scheiße“, sagt Wilke und erschreckt sich. Solche Wörter benutzt er im | |
Arbeitskontext normalerweise nicht. Aber er ist eben besorgt über die | |
steigende Empörung in der Stadtgesellschaft. | |
In jüngster Zeit, sagt Wilke betroffen, beschwerten sich Bürger*innen | |
auch [5][wieder häufiger über Geflüchtete]: „Da, wo das Eigene stärker | |
unter Bedrohung gefühlt wird, bricht wieder eine Projektion hervor: 'Wem | |
geht’s besser als mir, aber hat es weniger verdient?’ Solidarität scheint | |
da zu enden, wo es mehr Opfer braucht, als man sowieso gern bereit ist zu | |
geben.“ | |
Das bestätigen auch Frankfurter Migrant*innen gegenüber der taz. Sie | |
erlebten wieder mehr Anfeindungen im öffentlichen Raum, auch am Rande der | |
Montagsdemos. Jüngst wurde da eine Familie rassistisch angeschrien, die am | |
Straßenrand wartete, dass der Protestzug vorbeizieht. | |
Solche Vorkommnisse dokumentiert auch die Meldestelle für rechte Vorfälle | |
des linken Vereins Utopia. Nicht nur strafrechtlich relevante, sondern auch | |
Delikte wie rechte Graffiti, Sticker und Alltagsrassismus. Für 2022 sind | |
der Meldestelle bis Mitte Oktober 34 Vorfälle bekannt. Davon einige in | |
Verbindung mit den Montagsdemos: Journalist*innen wurden mehrmals | |
beschimpft. Demonstrierende zeigten wiederholt Reichsfarben und | |
Reichsbürgersymbolik. Redebeiträge beinhalteten antisemitische | |
Verschwörungsmythen. | |
Die Montagsproteste seien, so ein Sprecher der Meldestelle gegenüber der | |
taz, ein „Dammbruch“ für Frankfurt: „So große, nach rechts offene | |
Demonstrationen finden erstmals seit Jahrzehnten praktisch ohne jeglichen | |
Protest der Zivilgesellschaft statt.“ Rechte Symbolik und Rhetorik kämen | |
hier gerade tatsächlich in der Mitte der Gesellschaft an. | |
Ähnlich sieht es Oberbürgermeister Wilke: „Viele dort tun so, als ob sie | |
politisch unbefangen wären, aber das ist nur Inszenierung.“ Zwei Treffen | |
zwischen ihm und den „Freigeistern“ seien schon „schlimm verlaufen“. �… | |
war schwer, überhaupt eine gemeinsame Realitätsebene zu finden.“ Für Wilke | |
ist die Trennlinie: Er hat Grundvertrauen in das demokratische System, die | |
meisten der „Freigeister“ nicht. | |
„Gleichwohl laufen bei den Demos auch viele Leute mit, die ich gern | |
erreichen würde.“ − „Und wie?“ − Wilke wird leise: „Wenn ich darau… | |
Antwort hätte. Wir sind doch alle Suchende mit eingeschränktem Sichtfeld.“ | |
Das Linken-Mitglied Günter dagegen hat eine Idee. Und keine | |
Berührungsängste mit den Montagsdemos. Seit Wochen steht er jeden Montag | |
etwas abseits und notiert sich Plakatsprüche und Sprechchöre. Dazu will er | |
linke Argumentationen finden: „Zum Beispiel: ‚PCK statt USA‘ − klar, die | |
Arbeitsplätze hier müssen wichtiger sein als Bündnisse oder Verabredungen | |
mit den Vereinigten Staaten“, erklärt er. | |
Günter findet: [6][Die Linke sollte die Herbstproteste anführen]. Mit ihren | |
Dienstagsdemos seit September haben sie das allerdings nicht geschafft. | |
Einen Tag nach der Großdemo der Freigeister, am 4. Oktober, kommen wieder | |
nur gut 30 Leute zu der Kundgebung seiner Partei. Bis Günter an diesem Tag | |
seine vielen politischen Banner vorm Rathaus aufgehängt hat, ist der kleine | |
Aufmarsch schon fast wieder vorbei. Günter fragt sich: Wie lange tut sich | |
die Linke die Schmach dieser Mini-Demos noch an? | |
Ein Linken-Stadtverordneter sagt an diesem Abend: „Wir verachten die | |
Montagsproteste nicht, wir respektieren sie.“ Ihre Teilnehmenden seien | |
„potenzielle Verbündete“. Abwerben ja, aber teilnehmen nein. Günter dageg… | |
will sich kommende Woche in den Montagszug mischen und Demonstrierende mit | |
linken Argumenten überzeugen. Seine Parteigenossen sind skeptisch, | |
verbieten tun sie es nicht. | |
Am folgenden Montag, den 10. Oktober, beschießt Russland in der Ukraine | |
wieder mehrere Großstädte mit Raketen und Drohnen. In Berlin beschließt die | |
Bundesregierung die ersten Entlastungspakete gegen steigende Energiepreise. | |
Erstmals traut sich ein lokaler Bundespolitiker auf die „Freigeister“-Demo. | |
Mathias Papendieck von der SPD ist der im hiesigen Wahlkreis direkt | |
gewählte Bundestagsabgeordnete. Er will an diesem Abend die Bundespolitik | |
erklären. Besser: verteidigen. Er beginnt mit einer Rede um 18 Uhr auf dem | |
Rathausplatz: „Wir haben mehrere Entlastungspakete geschnürt …“ | |
Da wird er schon unterbrochen. „Wer’s glaubt!“, brüllt ein Mann. Die Men… | |
buht, trommelt, pfeift, trötet durcheinander. „Lügner!“. | |
Rund 1.000 Leute stehen aufgebracht um den Politiker herum. Er ist allein | |
gekommen, Sicherheitsleute hat er nicht. | |
Als Papendieck sagt „Wir stehen zur Nato“, schreitet ein Mann mit erhobener | |
Faust auf ihn zu und schreit: „Ihr seid alles Verbrecher!“ Dutzende | |
applaudieren und grölen mit. Ein „Freigeister“-Moderator mahnt: „Unser | |
Motto ist, dass hier alle sagen können, was sie möchten, auch Herr | |
Papendieck! Pfeifen könnt ihr ja, aber bitte so, dass er ausreden kann!“ | |
Sprechchöre und erste Wortmeldungen folgen: „Wir sind das Volk!“ – „Ihr | |
schiebt unsere Waffen in diese Ukraine da, wie sollen wir uns denn | |
verteidigen?“ – „Mein Vorschlag: Wir schicken alle Politiker an die Front… | |
Papendieck entgegnet ruhig, obwohl seine Rede in dem Tumult kaum zu hören | |
ist: „Bezüglich der Bundeswehr: Es ist ja das Sondervermögen beschlossen | |
worden …“ Wieder übertönen ihn Zwischenrufe: „Wir frieren nicht für eu… | |
Krieg!“ und „Zynischer geht’s nicht!“ | |
Kerstin wollte Papendiecks Rede über die Regierungspolitik eigentlich nicht | |
hören. Doch den „Freigeistern“ fehlten Ordner*innen. 50 müssen sie vor | |
Demo-Beginn zusammenkriegen, um die Polizeiauflagen zu erfüllen. „Ich | |
will’s ja nicht scheitern lassen!“, sagt Kerstin. Und steht dann doch in | |
gelber Warnweste beim Politikerauftritt. Sie findet die Rede und die | |
aufgeheizte Stimmung auf dem Platz schrecklich und ist froh, als der | |
Protestzug startet. 1.300 Leute laufen an diesem Abend mit. | |
Darunter tatsächlich auch gut sichtbar Günter von der Linken. Er hat sich | |
mit einem riesigen Banner eingereiht und mehrere helfende Hände zum Tragen | |
gefunden. Auf dem Transparent steht: „Zurück zur Diplomatie gegenüber | |
Russland. Frieden für die Ukraine und ihre europäischen Nachbarn. Keine | |
Waffenlieferungen in Krisengebiete.“ Die Themen kommen auch hier gut an. | |
Vergnügt unterhält sich Günter mit Mitdemonstrierenden. | |
Als der Demo-Zug nach einer Stunde wieder zum Rathausplatz zurückkehrt, | |
steht dort noch immer Papendieck auf dem Platz und diskutiert. „Warum hört | |
die Regierung nicht auf das eigene Volk, sondern erfüllt nur Forderungen | |
aus dem Ausland?“, poltert ein „Freigeist“-Aktivist. Der SPD-Politiker | |
erläutert geduldig, dass die Proteste durchaus die Politik beeinflussen, an | |
Maßnahmen wie den Entlastungspaketen immer nachgebessert werde. | |
Fünf Diskutierende gehen mit ihm um 22 Uhr noch in die Kneipe am Platz. Sie | |
sind die letzten Gäste, setzen sich an einen Tisch im ersten Obergeschoss. | |
Vor bodentiefe Fenster mit Blick auf das Kopfsteinpflaster des nun leeren, | |
dunklen Rathausplatzes. | |
„Ich war immer gegen’s Impfen, auch bei den Coronaspaziergängen dabei“, | |
bringt eine ältere Frau das Pandemie-Thema noch einmal auf den Tisch. „Ich | |
arbeite in der Pflege, musste mich doch impfen lassen.“ Später sei sie | |
trotzdem an Corona erkrankt, leide nun unter Long Covid und bekomme keinen | |
Therapieplatz. „Was hat mir das Impfen gebracht?“ | |
Papendieck hört verständnisvoll zu: „Hätte man vor zwei Jahren über | |
Coronamaßnahmen mit dem Wissensstand von heute entscheiden können, wäre das | |
sicher anders ausgegangen.“ Er habe für die berufsbezogene Impfpflicht | |
gestimmt, weil damals auch eine allgemeine Impfpflicht vorgesehen war. Und | |
wegen seiner eigenen Corona-Erfahrung: „Ich bin zusammengebrochen, konnte | |
wochenlang gar nichts tun. Ich habe verstanden, wie gefährlich das Virus | |
ist“, erzählt er. | |
Um Mitternacht, nach sechs Stunden Diskussion ohne Pause, ist Schluss. | |
Papendieck lächelt noch immer. Jetzt erleichtert. Seine beharrliche | |
Strategie scheint aufgegangen zu sein. Fast freundschaftlich verabschieden | |
sich alle in die Nacht. | |
In der folgenden Oktoberwoche sinkt die Teilnehmendenzahl bei der | |
Montagsdemo weiter. Nur noch 1.100 Menschen kommen am 17. Oktober, 200 | |
Menschen weniger als kurz zuvor. | |
Auch Günter von der Linken kommt nicht mehr. Sein Plan wurde von seinen | |
Parteigenoss*innen gestoppt. Er war in der Vorwoche auf dem Titelbild | |
der Lokalzeitung gelandet, mit seinem Banner direkt neben der | |
Reichsbürgerfahne. Sein Linken-Kreisverband bat ihn daraufhin, nicht mehr | |
mitzulaufen und das Banner nicht mehr zu zeigen. | |
Beim RBB-Live-Talk im Oderturm am 18. Oktober ist Günter aber wieder dabei, | |
steht in einer der hinteren Reihen, während vorne die emotionale Diskussion | |
zwischen den aufgebrachten Bürger*innen und den eingeladenen | |
Politiker*innen beginnt. | |
Für die „Freigeister“ spricht der Maurer Lutz Kauliski, Demo-Anmelder vom | |
September. Die Wut unter den Leuten erklärt er stockend, mit jedem Satz | |
springt er zu einem anderen Thema: „Die Bürger sehen, dass am Ende des | |
Monats von ihrem Erarbeiteten nichts mehr übrig bleibt.“ Die | |
„Kriegsrhetorik“ ziele immer nur gegen Russland. „Wer fragt denn noch das | |
Volk?!“ Ein Meer von Handykameras zeichnet seine Rede auf. | |
Auch René Wilke ist da. Gerade noch sagte er auf der Dienstagskundgebung | |
der Linken zu kommunalen Nothilfen: „Für jedes Problem gibt es eine | |
Lösung.“ Nun wirft er Gregor Gysi skeptische Blicke zu, als der sagt: „Die | |
Linke hat ihre Identität als Partei der Ostdeutschen verloren und so der | |
AfD das Feld überlassen.“ | |
Für seine Forderung nach Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland | |
bekommt Gysi noch Applaus. Als er sich jedoch nach rechts abgrenzt, brüllt | |
Maurer Kauliski gut hörbar ohne Mikro: „Sie stigmatisieren uns!“ Der | |
Journalist und Rechtsextremismus-Experte Olaf Sundermeyer wird dann schon | |
ausgebuht, als er nur vorgestellt wird. Er ist hier eine Hassfigur, weil | |
sich viele Montagsprotestler von ihm „in die rechte Ecke gedrängt“ sehen. | |
Die „Freigeister“-Protestler nutzen die Live-Sendung als Plattform für ihre | |
Wutstimmungsmache. Die Moderierenden sind am Ende schockiert von der | |
Aggression im Publikum. Günter sagt bedrückt: „Vielleicht sind wir der | |
Wahrheit, dem echten Konflikt, hier aber doch ein Stück näher gekommen.“ | |
Von einem Balkon über dem Talk-Podium ist indes zu sehen, dass die | |
Wutstimmung von höchstens einem Drittel der Gäste ausging. „Das ist nur | |
eine laute Minderheit“, sagt auch Experte Sundermeyer in der Sendung. Die | |
„Freigeister“ dagegen sehen die unsichtbare Mehrheit auf ihrer Seite. | |
„Sonst gäbe es doch Gegenaktionen, oder?“, fragt ein Aktivist, als die | |
Gruppe nach der Sendung noch auf René Wilke trifft. Ohne Kameras sprechen | |
sie respektvoller, laden den Oberbürgermeister wieder zur Demo ein. Er | |
lehnt wieder ab, höflich, aber bestimmt. | |
Schon am folgenden Tag plant eine kleine Gruppe Studierender und jüngerer | |
Linker einen Gegenprotest. Am 24. Oktober dann mischen sie in Kostümen und | |
absurden Losungen die Montagsdemo auf. Für Sprüche wie „Heißer Tee statt | |
Käsefüße“ bekommen sie sogar Applaus, bis die „Freigeister“ ihren Anh�… | |
erklären, dass das eine Gegendemo ist. | |
Im November folgen neue Gesprächsformate in der Stadt: ein Diskursfestival | |
über Ostidentität, ein Dialog mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar | |
Woidke, eine zweite Handwerker-Demo mit Wilke. In Berlin werden indes die | |
Entlastungsmaßnahmen ausgeweitet. Das alles raubt den Montagsprotesten die | |
Mobilisierungskraft. | |
Kerstin läuft noch manchmal allein am ruhigeren Ende mit. Und geht, wenn | |
die Lauten vor ihr, der Stillen, zu radikal werden. Günter sucht weiter | |
nach Anknüpfungspunkten für die Linke, während seine Partei ihre Demos | |
aufgegeben hat und Einzelne montags bei Gegenaktionen mitmachen. | |
Bald kommen zu den „Freigeistern“ nur noch 500 bis 700 Leute. Zwei Drittel | |
haben die Demos verlassen. In Frankfurt (Oder) jedenfalls zeigt sich: Reden | |
hilft, den „Heißen Herbst“ zumindest ein wenig abzukühlen. | |
26 Nov 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Demonstrationen-in-Ostdeutschland/!5886790 | |
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Peggy Lohse | |
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