# taz.de -- Pankows Stadträtin über Wohnungsbau: „Der Bedarf ist immens“ | |
> Rona Tietje (SPD) soll den Wohnungsbau ankurbeln. Ein Gespräch über | |
> private Investoren, die Grünen im Bezirk, das Colosseum – und die | |
> Kreuzkröte. | |
Bild: Neubau in Pankow – dringend gesucht | |
taz: Frau Tietje, acht der zwölf Bezirksbürgermeister haben [1][einen | |
Protestbrief an Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) geschrieben]. Sie | |
fordern die Rücknahme von Sparforderungen in Höhe von 80 Millionen Euro. | |
Wie stehen Sie zu diesem Brief? | |
Rona Tietje: Die Bezirke haben ein massives Problem: Wir sollen für immer | |
mehr Aufgaben zuständig sein, aber das Personal dafür fehlt, und wir haben | |
kein Geld für die nötigen Stellen. Eigentlich habe ich keine Lust auf | |
dieses Ping-Pong-Spiel mit Protestbriefen. Aber es wurde schon vorher | |
versucht, auf andere Art und Weise zu Senator Wesener durchzudringen. Ohne | |
Erfolg offenbar. | |
Wesener sagt, er selbst habe auch keine Lust auf dieses Ping-Pong-Spiel und | |
betont, er spare nicht. | |
Der Bezirk Pankow wird es irgendwie schaffen, einen Haushalt aufzustellen, | |
der nicht gleich von der Senatsverwaltung für Finanzen als | |
verfassungswidrig kassiert wird. Aber die Spielräume sind geringer. | |
Können Sie ein Beispiel nennen? | |
Wir Bezirke sollen die Mobilitätswende umsetzen. Ich habe in meinem Amt | |
zwei Verkehrsplaner und eine Stelle für Mobilität. Sonst nichts. Im | |
nächsten Schritt brauchen wir zwei Stellen für die Fußwegplanung. Die | |
sollen sich die Bezirke aus den Rippen schneiden aus Stellen, die sie nicht | |
haben. Wie soll das gehen? In anderen Ressorts ist die Lage ähnlich. | |
Die komplizierten Beziehungen zwischen Bezirken und Senat sind schon lange | |
ein Thema. Derzeit besteht die einzigartige Situation, dass in allen | |
Bezirken die Bürgermeister*innen von einer der drei Regierungsparteien | |
im Land, SPD, Grüne und Linke, gestellt werden. Wäre das nicht eine Chance | |
für eine neue Form der Zusammenarbeit? | |
Absolut. Und diese Chance muss genutzt werden. Ich glaube, dass man sich | |
auf klare Spielregeln verständigen kann. Einen gewissen Kulturwandel sehe | |
ich bereits beim Senat. Beim Thema Wohnungslosigkeit zum Beispiel habe ich | |
so oft Vorwürfe gehört, dass die Bezirke nicht genug machen. Das fand ich | |
schwierig. Und das habe ich zumindest in dieser Auftaktphase des neuen | |
Senats noch nicht erlebt. | |
Wir wollen ja eigentlich über Pankow reden. Haben Sie schon einmal eine | |
Kreuzkröte gesehen? | |
(lacht) In echt noch nicht. | |
Aber lachen können Sie noch über die Frage. | |
Klar. Sie spielen auf das Thema Krieger beziehungsweise [2][die Bebauung am | |
Pankower Tor] an. | |
Richtig. Nachdem dort eine Population der geschützten Kreuzkröte entdeckt | |
wurde, liegt das Investitionsvorhaben mit geplanten 2.000 Wohnungen und | |
Gewerbe erneut auf Eis. | |
Wir sind ganz optimistisch, dass wir es hinkriegen, dieses Bauprojekt nicht | |
dauerhaft zu gefährden. | |
Zudem gab es ja [3][ein Spitzengespräch] zwischen Ihnen, Bausenator Andreas | |
Geisel (SPD), Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) und dem Investor. Was | |
ist dabei herausgekommen? | |
Das war eher ein Auftakt. Frau Jarasch hat zugesichert, sowohl für die | |
Kreuzkröten wie für das Bauprojekt eine gute Lösung zu finden. Wir schauen, | |
ob Teile der Population eventuell innerhalb von Berlin umgesiedelt werden | |
können – was nicht einfach ist, weil sehr spezielle Bedingungen nötig sind, | |
mit sowohl feuchten wie auch trockenen Böden. | |
Der NABU klagt jetzt. Was passiert, wenn er Recht bekommt: Wäre ein Plan B | |
möglich, der bedeutet, fünf bis zehn Hektar der Fläche rauszunehmen? | |
Das wäre schwierig. Wir haben in langem Vorlauf eine Konzeption erarbeitet | |
mit einer umfassenden Bürgerbeteiligung. Aber wir sind relativ optimistisch | |
und die Naturschutzbehörde übrigens auch, dass die Umsiedlung gelingt. | |
Sie sind zuständig für Stadtentwicklung und Bürgerdienste. Beides sind | |
harte Brocken. War das Ihr Wunschressort? | |
Ja, ich wollte das, insbesondere das Thema Stadtentwicklung – weil ich | |
damit auch die entscheidenden sozialen Fragen verbunden sehe. | |
In der vergangenen Legislatur waren Sie Stadträtin für Soziales. | |
Viele aktuelle sozialpolitische Probleme kann man nur über das Thema | |
Städtebau lösen. Zahlreiche Menschen wohnen in zu kleinen Wohnungen. Eltern | |
fragen sich, ob sie ein weiteres Kind haben können, weil die Wohnung zu | |
klein dafür ist und sie nichts anderes Bezahlbares finden, auch viele | |
Geflüchtete, die schon einen Job haben, haben kaum eine Chance auf eine | |
Wohnung. | |
Wenn man sieht, wie lange ein großes Wohnungsprojekt wie das Pankower Tor | |
dauert, hält man es kaum für möglich, dass die nötigen Wohnungen schnell | |
genug fertig werden… | |
Das Pankower Tor hat viel zu lange gedauert. Aber inzwischen sind wir | |
relativ weit, wenn man das mit anderen großen Projekten vergleicht. | |
Der Vorlauf war immens. | |
Absolut, es ist ein Thema, seit ich in Pankow kommunalpolitisch aktiv bin, | |
und das sind schon mehr als 15 Jahre. Allerdings ist viel Zeit verschenkt | |
worden bei den Verhandlungen zwischen Bezirk und Senat. Man hat sich da in | |
Detailfragen verstrickt. | |
Auf die Frage, wie hoch der Anteil der Sozialwohnungen im Pankower Tor sein | |
soll, hat Investor Krieger gesagt, man entscheide nach Kassenlage. Sie | |
beharrten jedoch auf den vorgesehenen 30 Prozent. Wie viele Wohnungen | |
wünschen Sie sich denn? | |
Das Modell mit 30 Prozent ist eine vernünftige Größenordnung für solche | |
Quartiere, weil wir ja eine Durchmischung wollen. Ein deutlich höherer | |
Anteil wäre an dieser Stelle nicht sinnvoll. | |
In Pankow sollen noch andere Großsiedlungen entstehen, etwa der | |
Blankenburger Süden und [4][die Elisabeth-Aue]. Wer soll da bauen, es soll | |
ja zu 50 Prozent gemeinwohlorientierter Wohnungsbau entstehen? | |
Bei der Elisabeth-Aue gibt es den Zusammenschluss zweier landeseigener | |
Wohnungsbaugesellschaften. Beim Blankenburger Süden ist es noch offen: Ich | |
würde mir wünschen, Genossenschaften einzubeziehen und eventuell auch | |
private Investoren. Wir müssen mit ihnen ins Gespräch kommen, wie sie | |
billiger bauen können: Während die Großprojekte relativ langsam vorangehen, | |
geht das bei den vielen kleineren privat finanzierten Projekten, etwa in | |
Baulücken, schneller. Die Wohnungen, die dort entstehen, sind aber relativ | |
teuer – was wir leider nicht verhindern können. | |
Bezahlbar bauen: Da sagen die Privaten, das sei gerade gar nicht möglich, | |
weil die Grundstückspreise immens hoch sind und die Materialkosten steigen. | |
Es stimmt: Die Baukosten sind im Moment hoch. Man kann aber versuchen, | |
durch Abbau bürokratischer Hürden Prozesse zu beschleunigen. Und man muss | |
sich natürlich über die Bauweise unterhalten, über die Frage, wie man | |
innovativ baut. Im ökologischen Bauen gibt es sehr interessante Modelle, | |
etwa Fertigbau aus Holz. | |
Die Privaten sollen billig und schnell bauen. Warum sollten sie das tun? | |
Sie bekommen teure Wohnungen mit Quadratmeterpreisen von 8.000 Euro in | |
Pankow ja trotzdem verkauft. | |
Weil der Bedarf immens ist. Wir müssen Prozesse entwickeln, bei denen man | |
miteinander arbeitet und gewisse Anforderungen dann auch an die Privaten | |
stellen kann. Wir brauchen ein baufreundliches Klima – und das geht nur im | |
kooperativen Miteinander. In Hamburg hat ein solches Bündnis funktioniert – | |
zumindest einigermaßen. | |
Wenn die Privaten nicht mit Ihnen ins Gespräch kommen wollen: Welche | |
Druckmittel haben Sie? | |
Zum Beispiel über das Bauplanungsrecht in Bebauungsplänen. Wir haben die | |
Instrumente – sie sind bisher nur nicht ausreichend genutzt worden. | |
Zumindest bei den größeren Neubausiedlungen gibt es stets die Debatte: Was | |
kommt zuerst – der Wohnungsbau oder die Verkehrsanbindung? | |
Häufig besteht ja der Wunsch, gerade von Bürgerinnen und Bürgern, dass die | |
Verkehrsverbindungen komplett stehen sollen, bevor man mit dem Bauen der | |
Wohnungen anfängt. Und das funktioniert so nicht, sonst dauert es ja ewig, | |
bis die Siedlungen fertig sind. Es ist sinnvoll, das parallel zu machen, | |
zumindest bei den Planungen passiert das auch. | |
In der Vergangenheit wurde darüber aber heftig gestritten. Und die für | |
Verkehr zuständige Stadträtin im Bezirk stellt die CDU. | |
Wir sind uns einig mit der CDU, was die ÖPNV-Anbindung angeht. | |
Wenn man die Vereinbarung von SPD und CDU für die Zusammenarbeit im Bezirk | |
anguckt, können wir das gerne glauben: Da steht ja im Grunde inhaltlich | |
nichts drin. Anders als in Mitte, wo die SPD mit den Grünen beschlossen | |
hat, dass jeder vierte Parkplatz wegfällt. So was sucht man in Pankow | |
vergeblich. | |
Das ist aber ein ganz anderes Thema. Was die Innenstadtquartiere angeht, | |
gibt es auch bei uns Konsens. Es gibt ja noch eine Vereinbarung zwischen | |
Linken und SPD zum Thema Verkehr, konkret: Verkehrsberuhigung, etwa durch | |
Fahrradstraßen und Kiezblocks. | |
Fühlt sich die CDU-Stadträtin daran gebunden? | |
Ich habe jedenfalls nichts Anderslautendes gehört. | |
Wie darf man sich diese Zusammenarbeit im Bezirk überhaupt vorstellen: Nach | |
dem [5][Eklat bei der Wahl von Sören Benn (Linke) zum Bürgermeister], im | |
ersten Wahlgang wohl mit Stimmen der AfD, arbeiten Linke, SPD und CDU | |
zusammen. Letztere darf laut Parteibeschluss aber gar nicht offiziell mit | |
der Linken reden. Wie läuft das untereinander: Trägt die SPD Papierchen | |
zwischen CDU und Linke hin und her? | |
(lacht) Ich kann ja verstehen, dass Sie sich das so vorstellen. Aber das | |
geht an der Realität von Kommunalpolitik vorbei. Es gibt regelmäßige | |
Treffen zwischen Linken und SPD, man bespricht sich relativ eng, etwa vor | |
Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Mit der CDU gibt es | |
das auch, die Abstimmung ist aber nicht ganz so eng. An vielen Punkten ist | |
es aber gar nicht schwierig, gemeinsame Lösungen zwischen Demokratinnen und | |
Demokraten zu finden. In der Kommunalpolitik arbeitet man nicht so an | |
Koalitionen entlang, das macht den Umgang mit der AfD auch so schwierig. | |
Wir hatten im Übrigen für die Wahl des Bezirksbürgermeisters eine Mehrheit | |
mit den Stimmen der demokratischen Parteien gefunden. | |
Interessant: Die Grünen, immerhin stärkste Partei im Bezirk, haben Sie mit | |
keinem Wort erwähnt. Wie ist denn da die Gesprächskultur: Sind die noch | |
nachtragend? | |
Es ist schwierig mit den Grünen im Bezirk, aber das war es schon vorher. | |
Und das ist auch der Grund, warum es zu den etwas komplizierten Absprachen | |
mit anderen Parteien kommen musste. | |
Weil ihr Vorgänger, der grüne Stadtrat Vollrad Kuhn, vorsichtig formuliert | |
nicht die Möglichkeiten genutzt hat, die ihm möglich gewesen wären? | |
Das hat damit zu tun. Viele waren unzufrieden mit seiner Kommunikation, | |
etwa, als es um das Kino Colosseum ging. Und auch der Umgang der Grünen mit | |
uns war schwierig: Auch uns wurde zu Unrecht vorgeworfen, mit der AfD | |
gemeinsame Sache zu machen oder auf deren Stimmen zu spekulieren, etwa als | |
es um die Zukunft des Jahn-Sportparks ging. Die Folge war ein | |
tiefgreifender Vertrauensverlust. Aber natürlich kann ich die Grünen auch | |
verstehen, dass sie sauer sind, weil sie stärkste Kraft geworden sind und | |
dennoch nicht die Bezirksbürgermeisterin stellen. | |
Apropos Colosseum: Der Eigentümer wollte [6][dort Büros schaffen, dagegen | |
gab es Protest aus der Bevölkerung]. Wie ist der Stand der Dinge? | |
Die BVV hatte gefordert, sich um einen Ankauf zu bemühen. Von Bezirksseite | |
haben wir das redlich getan, vom Land gab es nicht genug Rückenwind. Jetzt | |
hat ein Investor das Gelände von der Erbengemeinschaft gekauft. Er hat | |
angekündigt, einen Teil der Kulturnutzung dort zu erhalten. | |
Ein Kompromiss also. | |
Der historische Kinosaal steht unter Denkmalschutz, ebenso Teile des | |
ehemaligen Pferdebahn-Depots. Das muss so erhalten werden. | |
Welche Kulturnutzung wäre denkbar? | |
Der Spielraum für den Investor ist ziemlich groß: Er kann auch im Rahmen | |
des Denkmalschutzes recht viel machen, was er will. Ich freue mich aber, | |
dass der Investor seine Bereitschaft gezeigt hat, auch die Vorstellungen | |
des Bezirks anzuhören. Die Signale sind ganz positiv. | |
Der historische Kinosaal ist riesig. Es ist gar nicht so einfach, den | |
allein wirtschaftlich zu bespielen. | |
Genau. Deswegen muss drumherum wohl auch relativ teure Büronutzung | |
untergebracht werden. Das ist schade – und dass es so kam, liegt auch an | |
der mangelhaften Kommunikation des grünen Stadtrats. Als die Bauanfrage | |
2019 gestellt wurde, war das Kino noch in Betrieb, und da hätte man | |
baurechtlich etwas machen können. Jetzt ist es ein leerstehendes Gebäude – | |
da kann man dann nicht mehr viel tun. | |
Wenige hundert Meter entfernt liegt eine weitere Pankower Kulturbaustelle: | |
die Kulturbrauerei. Im Sommer hieß es, sie solle verkauft werden… | |
Der Stand für die Kultur ist hier sehr positiv, weil wir in der vergangenen | |
Woche im Bezirksamt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst | |
haben. Darüber bin ich sehr froh. | |
Was heißt das genau: Bleibt die kulturelle Nutzung erhalten? | |
Zumindest der aktuelle Status quo bleibt. Das war nicht ganz einfach, Teile | |
der Kulturnutzung sind ja baurechtlich Vergnügungsstätten, sprich | |
Diskotheken. | |
Kommen wir noch mal zur Verkehrspolitik: Wie viele Kiezblocks – also | |
Viertel ohne Durchgangsverkehr – sind in Pankow geplant? | |
Zwei Projekte laufen schon und werden in diesem Jahr umgesetzt, im | |
Komponistenviertel in Weißensee und im Arnimkiez in Prenzlauer Berg. Laut | |
einem BVV-Antrag sollen wir zehn weitere Kiezblocks genauer anschauen und | |
prüfen. Eine Initiative hat uns – großteils deckungsgleich – insgesamt 19 | |
Orte vorgeschlagen. Einige davon halte ich für sehr vielversprechend. | |
Wie läuft das konkret? | |
Im Komponistenviertel ist das Verfahren zunächst aufwändiger mit | |
wissenschaftlicher Begleitung – darüber läuft auch die nötige Finanzierung | |
für die Verkehrsuntersuchungen. Wie gesagt, wir Bezirke haben oft nicht die | |
Mittel zur Umsetzung und müssen uns das Geld dafür aus den Rippen | |
schneiden. Es gibt jetzt den Projektbeirat mit einer breiten Mischung der | |
Anwohnerinnen und Anwohner, der jetzt das erste Mal getagt hat. Wir hoffen, | |
dass wir aus diesen Erfahrungen etwas ableiten können, damit es bei den | |
nächsten Kiezblocks dann schneller geht. | |
Das klingt alles nach grüner Politik. | |
Das finde ich nicht. Aber die ideologischen Differenzen bei der | |
Verkehrspolitik in der Innenstadt sind eher Nuancen. | |
Franziska Giffey würde das sicher anders sehen. | |
Ich sage ja nicht, dass ich für eine komplett autofreie Innenstadt bin. Und | |
über die Kiezblocks habe ich mit Frau Giffey noch nicht gesprochen. Sie | |
stehen ja auch in unserem Bezirkswahlprogramm. Ich denke deswegen nicht, | |
dass sie das anders sieht. | |
Gibt es denn anders als von Franziska Giffey von Ihnen Fotos auf dem | |
Fahrrad? | |
Ja, klar, schauen Sie auf meinen Instagram-Account. Ich fahre fast jeden | |
Tag Fahrrad, ich wohne aber auch ganz in der Nähe meines Büros. | |
Sie könnten zumindest auf die Perspektive der Radfahrerin eingehen? | |
Ja, das kann ich. Aber die Mobilitätswende würde ich auch nicht als | |
originär grüne Politik verstehen, sondern als pragmatischen Ansatz. Da | |
finde ich ideologische Grabenkämpfe fehl am Platz. Radfahren ist mit das | |
beste Mittel, um sich in der Stadt zu bewegen, manchmal – etwa im | |
Feierabendverkehr – auch das schnellste. | |
Wo Sie gerade von ideologischen Grabenkämpfen sprechen: Sie stammen aus | |
Westdeutschland. Werden Sie manchmal als Wessi angegangen und hören da | |
einen Spruch? | |
Klar, einen Spruch gibt es immer mal. Aber auch nicht sooo häufig. Ich bin | |
ja in Schleswig-Holstein geboren. Da wird man schon mal eher mit einer | |
Mecklenburgerin verwechselt – und eher nicht für eine Schwäbin gehalten. | |
Die sind ja der Schrecken des Prenzlauer Bergs! | |
Das wäre wohl schwieriger (lacht). Es gibt immer mal wieder die Befürchtung | |
– gerade, weil wir so einen starken Zuzug haben – dass man mit einer | |
West-Perspektive auf die Dinge nicht durchdringt. Das sind aber Konflikte, | |
die man aushalten muss. | |
Hören Sie mehr Sprüche, weil sie offensichtlich Heavy-Metall-Fan sind? | |
Eher wenig, zumindest wenig negative. | |
Zudem gelten Sie als großer Tatort-Fan. Warum? | |
Meine Liebe zum Tatort gibt es fast schon seit Kindesbeinen an. Ich komme | |
aus einer ausgesprochenen Tatort-Familie, in der wir eigentlich jeden | |
Sonntag immer gemeinsam vor dem Fernseher gesessen haben und mit Manfred | |
Krug und Compagnon sozialisiert wurden. Später bin ich dann mit guten | |
Freunden immer sonntags zum Public Viewing gegangen. Das vermisse ich | |
wirklich. | |
3 Mar 2022 | |
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