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# taz.de -- Pankows Stadträtin über Wohnungsbau: „Der Bedarf ist immens“
> Rona Tietje (SPD) soll den Wohnungsbau ankurbeln. Ein Gespräch über
> private Investoren, die Grünen im Bezirk, das Colosseum – und die
> Kreuzkröte.
Bild: Neubau in Pankow – dringend gesucht
taz: Frau Tietje, acht der zwölf Bezirksbürgermeister haben [1][einen
Protestbrief an Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) geschrieben]. Sie
fordern die Rücknahme von Sparforderungen in Höhe von 80 Millionen Euro.
Wie stehen Sie zu diesem Brief?
Rona Tietje: Die Bezirke haben ein massives Problem: Wir sollen für immer
mehr Aufgaben zuständig sein, aber das Personal dafür fehlt, und wir haben
kein Geld für die nötigen Stellen. Eigentlich habe ich keine Lust auf
dieses Ping-Pong-Spiel mit Protestbriefen. Aber es wurde schon vorher
versucht, auf andere Art und Weise zu Senator Wesener durchzudringen. Ohne
Erfolg offenbar.
Wesener sagt, er selbst habe auch keine Lust auf dieses Ping-Pong-Spiel und
betont, er spare nicht.
Der Bezirk Pankow wird es irgendwie schaffen, einen Haushalt aufzustellen,
der nicht gleich von der Senatsverwaltung für Finanzen als
verfassungswidrig kassiert wird. Aber die Spielräume sind geringer.
Können Sie ein Beispiel nennen?
Wir Bezirke sollen die Mobilitätswende umsetzen. Ich habe in meinem Amt
zwei Verkehrsplaner und eine Stelle für Mobilität. Sonst nichts. Im
nächsten Schritt brauchen wir zwei Stellen für die Fußwegplanung. Die
sollen sich die Bezirke aus den Rippen schneiden aus Stellen, die sie nicht
haben. Wie soll das gehen? In anderen Ressorts ist die Lage ähnlich.
Die komplizierten Beziehungen zwischen Bezirken und Senat sind schon lange
ein Thema. Derzeit besteht die einzigartige Situation, dass in allen
Bezirken die Bürgermeister*innen von einer der drei Regierungsparteien
im Land, SPD, Grüne und Linke, gestellt werden. Wäre das nicht eine Chance
für eine neue Form der Zusammenarbeit?
Absolut. Und diese Chance muss genutzt werden. Ich glaube, dass man sich
auf klare Spielregeln verständigen kann. Einen gewissen Kulturwandel sehe
ich bereits beim Senat. Beim Thema Wohnungslosigkeit zum Beispiel habe ich
so oft Vorwürfe gehört, dass die Bezirke nicht genug machen. Das fand ich
schwierig. Und das habe ich zumindest in dieser Auftaktphase des neuen
Senats noch nicht erlebt.
Wir wollen ja eigentlich über Pankow reden. Haben Sie schon einmal eine
Kreuzkröte gesehen?
(lacht) In echt noch nicht.
Aber lachen können Sie noch über die Frage.
Klar. Sie spielen auf das Thema Krieger beziehungsweise [2][die Bebauung am
Pankower Tor] an.
Richtig. Nachdem dort eine Population der geschützten Kreuzkröte entdeckt
wurde, liegt das Investitionsvorhaben mit geplanten 2.000 Wohnungen und
Gewerbe erneut auf Eis.
Wir sind ganz optimistisch, dass wir es hinkriegen, dieses Bauprojekt nicht
dauerhaft zu gefährden.
Zudem gab es ja [3][ein Spitzengespräch] zwischen Ihnen, Bausenator Andreas
Geisel (SPD), Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) und dem Investor. Was
ist dabei herausgekommen?
Das war eher ein Auftakt. Frau Jarasch hat zugesichert, sowohl für die
Kreuzkröten wie für das Bauprojekt eine gute Lösung zu finden. Wir schauen,
ob Teile der Population eventuell innerhalb von Berlin umgesiedelt werden
können – was nicht einfach ist, weil sehr spezielle Bedingungen nötig sind,
mit sowohl feuchten wie auch trockenen Böden.
Der NABU klagt jetzt. Was passiert, wenn er Recht bekommt: Wäre ein Plan B
möglich, der bedeutet, fünf bis zehn Hektar der Fläche rauszunehmen?
Das wäre schwierig. Wir haben in langem Vorlauf eine Konzeption erarbeitet
mit einer umfassenden Bürgerbeteiligung. Aber wir sind relativ optimistisch
und die Naturschutzbehörde übrigens auch, dass die Umsiedlung gelingt.
Sie sind zuständig für Stadtentwicklung und Bürgerdienste. Beides sind
harte Brocken. War das Ihr Wunschressort?
Ja, ich wollte das, insbesondere das Thema Stadtentwicklung – weil ich
damit auch die entscheidenden sozialen Fragen verbunden sehe.
In der vergangenen Legislatur waren Sie Stadträtin für Soziales.
Viele aktuelle sozialpolitische Probleme kann man nur über das Thema
Städtebau lösen. Zahlreiche Menschen wohnen in zu kleinen Wohnungen. Eltern
fragen sich, ob sie ein weiteres Kind haben können, weil die Wohnung zu
klein dafür ist und sie nichts anderes Bezahlbares finden, auch viele
Geflüchtete, die schon einen Job haben, haben kaum eine Chance auf eine
Wohnung.
Wenn man sieht, wie lange ein großes Wohnungsprojekt wie das Pankower Tor
dauert, hält man es kaum für möglich, dass die nötigen Wohnungen schnell
genug fertig werden…
Das Pankower Tor hat viel zu lange gedauert. Aber inzwischen sind wir
relativ weit, wenn man das mit anderen großen Projekten vergleicht.
Der Vorlauf war immens.
Absolut, es ist ein Thema, seit ich in Pankow kommunalpolitisch aktiv bin,
und das sind schon mehr als 15 Jahre. Allerdings ist viel Zeit verschenkt
worden bei den Verhandlungen zwischen Bezirk und Senat. Man hat sich da in
Detailfragen verstrickt.
Auf die Frage, wie hoch der Anteil der Sozialwohnungen im Pankower Tor sein
soll, hat Investor Krieger gesagt, man entscheide nach Kassenlage. Sie
beharrten jedoch auf den vorgesehenen 30 Prozent. Wie viele Wohnungen
wünschen Sie sich denn?
Das Modell mit 30 Prozent ist eine vernünftige Größenordnung für solche
Quartiere, weil wir ja eine Durchmischung wollen. Ein deutlich höherer
Anteil wäre an dieser Stelle nicht sinnvoll.
In Pankow sollen noch andere Großsiedlungen entstehen, etwa der
Blankenburger Süden und [4][die Elisabeth-Aue]. Wer soll da bauen, es soll
ja zu 50 Prozent gemeinwohlorientierter Wohnungsbau entstehen?
Bei der Elisabeth-Aue gibt es den Zusammenschluss zweier landeseigener
Wohnungsbaugesellschaften. Beim Blankenburger Süden ist es noch offen: Ich
würde mir wünschen, Genossenschaften einzubeziehen und eventuell auch
private Investoren. Wir müssen mit ihnen ins Gespräch kommen, wie sie
billiger bauen können: Während die Großprojekte relativ langsam vorangehen,
geht das bei den vielen kleineren privat finanzierten Projekten, etwa in
Baulücken, schneller. Die Wohnungen, die dort entstehen, sind aber relativ
teuer – was wir leider nicht verhindern können.
Bezahlbar bauen: Da sagen die Privaten, das sei gerade gar nicht möglich,
weil die Grundstückspreise immens hoch sind und die Materialkosten steigen.
Es stimmt: Die Baukosten sind im Moment hoch. Man kann aber versuchen,
durch Abbau bürokratischer Hürden Prozesse zu beschleunigen. Und man muss
sich natürlich über die Bauweise unterhalten, über die Frage, wie man
innovativ baut. Im ökologischen Bauen gibt es sehr interessante Modelle,
etwa Fertigbau aus Holz.
Die Privaten sollen billig und schnell bauen. Warum sollten sie das tun?
Sie bekommen teure Wohnungen mit Quadratmeterpreisen von 8.000 Euro in
Pankow ja trotzdem verkauft.
Weil der Bedarf immens ist. Wir müssen Prozesse entwickeln, bei denen man
miteinander arbeitet und gewisse Anforderungen dann auch an die Privaten
stellen kann. Wir brauchen ein baufreundliches Klima – und das geht nur im
kooperativen Miteinander. In Hamburg hat ein solches Bündnis funktioniert –
zumindest einigermaßen.
Wenn die Privaten nicht mit Ihnen ins Gespräch kommen wollen: Welche
Druckmittel haben Sie?
Zum Beispiel über das Bauplanungsrecht in Bebauungsplänen. Wir haben die
Instrumente – sie sind bisher nur nicht ausreichend genutzt worden.
Zumindest bei den größeren Neubausiedlungen gibt es stets die Debatte: Was
kommt zuerst – der Wohnungsbau oder die Verkehrsanbindung?
Häufig besteht ja der Wunsch, gerade von Bürgerinnen und Bürgern, dass die
Verkehrsverbindungen komplett stehen sollen, bevor man mit dem Bauen der
Wohnungen anfängt. Und das funktioniert so nicht, sonst dauert es ja ewig,
bis die Siedlungen fertig sind. Es ist sinnvoll, das parallel zu machen,
zumindest bei den Planungen passiert das auch.
In der Vergangenheit wurde darüber aber heftig gestritten. Und die für
Verkehr zuständige Stadträtin im Bezirk stellt die CDU.
Wir sind uns einig mit der CDU, was die ÖPNV-Anbindung angeht.
Wenn man die Vereinbarung von SPD und CDU für die Zusammenarbeit im Bezirk
anguckt, können wir das gerne glauben: Da steht ja im Grunde inhaltlich
nichts drin. Anders als in Mitte, wo die SPD mit den Grünen beschlossen
hat, dass jeder vierte Parkplatz wegfällt. So was sucht man in Pankow
vergeblich.
Das ist aber ein ganz anderes Thema. Was die Innenstadtquartiere angeht,
gibt es auch bei uns Konsens. Es gibt ja noch eine Vereinbarung zwischen
Linken und SPD zum Thema Verkehr, konkret: Verkehrsberuhigung, etwa durch
Fahrradstraßen und Kiezblocks.
Fühlt sich die CDU-Stadträtin daran gebunden?
Ich habe jedenfalls nichts Anderslautendes gehört.
Wie darf man sich diese Zusammenarbeit im Bezirk überhaupt vorstellen: Nach
dem [5][Eklat bei der Wahl von Sören Benn (Linke) zum Bürgermeister], im
ersten Wahlgang wohl mit Stimmen der AfD, arbeiten Linke, SPD und CDU
zusammen. Letztere darf laut Parteibeschluss aber gar nicht offiziell mit
der Linken reden. Wie läuft das untereinander: Trägt die SPD Papierchen
zwischen CDU und Linke hin und her?
(lacht) Ich kann ja verstehen, dass Sie sich das so vorstellen. Aber das
geht an der Realität von Kommunalpolitik vorbei. Es gibt regelmäßige
Treffen zwischen Linken und SPD, man bespricht sich relativ eng, etwa vor
Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Mit der CDU gibt es
das auch, die Abstimmung ist aber nicht ganz so eng. An vielen Punkten ist
es aber gar nicht schwierig, gemeinsame Lösungen zwischen Demokratinnen und
Demokraten zu finden. In der Kommunalpolitik arbeitet man nicht so an
Koalitionen entlang, das macht den Umgang mit der AfD auch so schwierig.
Wir hatten im Übrigen für die Wahl des Bezirksbürgermeisters eine Mehrheit
mit den Stimmen der demokratischen Parteien gefunden.
Interessant: Die Grünen, immerhin stärkste Partei im Bezirk, haben Sie mit
keinem Wort erwähnt. Wie ist denn da die Gesprächskultur: Sind die noch
nachtragend?
Es ist schwierig mit den Grünen im Bezirk, aber das war es schon vorher.
Und das ist auch der Grund, warum es zu den etwas komplizierten Absprachen
mit anderen Parteien kommen musste.
Weil ihr Vorgänger, der grüne Stadtrat Vollrad Kuhn, vorsichtig formuliert
nicht die Möglichkeiten genutzt hat, die ihm möglich gewesen wären?
Das hat damit zu tun. Viele waren unzufrieden mit seiner Kommunikation,
etwa, als es um das Kino Colosseum ging. Und auch der Umgang der Grünen mit
uns war schwierig: Auch uns wurde zu Unrecht vorgeworfen, mit der AfD
gemeinsame Sache zu machen oder auf deren Stimmen zu spekulieren, etwa als
es um die Zukunft des Jahn-Sportparks ging. Die Folge war ein
tiefgreifender Vertrauensverlust. Aber natürlich kann ich die Grünen auch
verstehen, dass sie sauer sind, weil sie stärkste Kraft geworden sind und
dennoch nicht die Bezirksbürgermeisterin stellen.
Apropos Colosseum: Der Eigentümer wollte [6][dort Büros schaffen, dagegen
gab es Protest aus der Bevölkerung]. Wie ist der Stand der Dinge?
Die BVV hatte gefordert, sich um einen Ankauf zu bemühen. Von Bezirksseite
haben wir das redlich getan, vom Land gab es nicht genug Rückenwind. Jetzt
hat ein Investor das Gelände von der Erbengemeinschaft gekauft. Er hat
angekündigt, einen Teil der Kulturnutzung dort zu erhalten.
Ein Kompromiss also.
Der historische Kinosaal steht unter Denkmalschutz, ebenso Teile des
ehemaligen Pferdebahn-Depots. Das muss so erhalten werden.
Welche Kulturnutzung wäre denkbar?
Der Spielraum für den Investor ist ziemlich groß: Er kann auch im Rahmen
des Denkmalschutzes recht viel machen, was er will. Ich freue mich aber,
dass der Investor seine Bereitschaft gezeigt hat, auch die Vorstellungen
des Bezirks anzuhören. Die Signale sind ganz positiv.
Der historische Kinosaal ist riesig. Es ist gar nicht so einfach, den
allein wirtschaftlich zu bespielen.
Genau. Deswegen muss drumherum wohl auch relativ teure Büronutzung
untergebracht werden. Das ist schade – und dass es so kam, liegt auch an
der mangelhaften Kommunikation des grünen Stadtrats. Als die Bauanfrage
2019 gestellt wurde, war das Kino noch in Betrieb, und da hätte man
baurechtlich etwas machen können. Jetzt ist es ein leerstehendes Gebäude –
da kann man dann nicht mehr viel tun.
Wenige hundert Meter entfernt liegt eine weitere Pankower Kulturbaustelle:
die Kulturbrauerei. Im Sommer hieß es, sie solle verkauft werden…
Der Stand für die Kultur ist hier sehr positiv, weil wir in der vergangenen
Woche im Bezirksamt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst
haben. Darüber bin ich sehr froh.
Was heißt das genau: Bleibt die kulturelle Nutzung erhalten?
Zumindest der aktuelle Status quo bleibt. Das war nicht ganz einfach, Teile
der Kulturnutzung sind ja baurechtlich Vergnügungsstätten, sprich
Diskotheken.
Kommen wir noch mal zur Verkehrspolitik: Wie viele Kiezblocks – also
Viertel ohne Durchgangsverkehr – sind in Pankow geplant?
Zwei Projekte laufen schon und werden in diesem Jahr umgesetzt, im
Komponistenviertel in Weißensee und im Arnimkiez in Prenzlauer Berg. Laut
einem BVV-Antrag sollen wir zehn weitere Kiezblocks genauer anschauen und
prüfen. Eine Initiative hat uns – großteils deckungsgleich – insgesamt 19
Orte vorgeschlagen. Einige davon halte ich für sehr vielversprechend.
Wie läuft das konkret?
Im Komponistenviertel ist das Verfahren zunächst aufwändiger mit
wissenschaftlicher Begleitung – darüber läuft auch die nötige Finanzierung
für die Verkehrsuntersuchungen. Wie gesagt, wir Bezirke haben oft nicht die
Mittel zur Umsetzung und müssen uns das Geld dafür aus den Rippen
schneiden. Es gibt jetzt den Projektbeirat mit einer breiten Mischung der
Anwohnerinnen und Anwohner, der jetzt das erste Mal getagt hat. Wir hoffen,
dass wir aus diesen Erfahrungen etwas ableiten können, damit es bei den
nächsten Kiezblocks dann schneller geht.
Das klingt alles nach grüner Politik.
Das finde ich nicht. Aber die ideologischen Differenzen bei der
Verkehrspolitik in der Innenstadt sind eher Nuancen.
Franziska Giffey würde das sicher anders sehen.
Ich sage ja nicht, dass ich für eine komplett autofreie Innenstadt bin. Und
über die Kiezblocks habe ich mit Frau Giffey noch nicht gesprochen. Sie
stehen ja auch in unserem Bezirkswahlprogramm. Ich denke deswegen nicht,
dass sie das anders sieht.
Gibt es denn anders als von Franziska Giffey von Ihnen Fotos auf dem
Fahrrad?
Ja, klar, schauen Sie auf meinen Instagram-Account. Ich fahre fast jeden
Tag Fahrrad, ich wohne aber auch ganz in der Nähe meines Büros.
Sie könnten zumindest auf die Perspektive der Radfahrerin eingehen?
Ja, das kann ich. Aber die Mobilitätswende würde ich auch nicht als
originär grüne Politik verstehen, sondern als pragmatischen Ansatz. Da
finde ich ideologische Grabenkämpfe fehl am Platz. Radfahren ist mit das
beste Mittel, um sich in der Stadt zu bewegen, manchmal – etwa im
Feierabendverkehr – auch das schnellste.
Wo Sie gerade von ideologischen Grabenkämpfen sprechen: Sie stammen aus
Westdeutschland. Werden Sie manchmal als Wessi angegangen und hören da
einen Spruch?
Klar, einen Spruch gibt es immer mal. Aber auch nicht sooo häufig. Ich bin
ja in Schleswig-Holstein geboren. Da wird man schon mal eher mit einer
Mecklenburgerin verwechselt – und eher nicht für eine Schwäbin gehalten.
Die sind ja der Schrecken des Prenzlauer Bergs!
Das wäre wohl schwieriger (lacht). Es gibt immer mal wieder die Befürchtung
– gerade, weil wir so einen starken Zuzug haben – dass man mit einer
West-Perspektive auf die Dinge nicht durchdringt. Das sind aber Konflikte,
die man aushalten muss.
Hören Sie mehr Sprüche, weil sie offensichtlich Heavy-Metall-Fan sind?
Eher wenig, zumindest wenig negative.
Zudem gelten Sie als großer Tatort-Fan. Warum?
Meine Liebe zum Tatort gibt es fast schon seit Kindesbeinen an. Ich komme
aus einer ausgesprochenen Tatort-Familie, in der wir eigentlich jeden
Sonntag immer gemeinsam vor dem Fernseher gesessen haben und mit Manfred
Krug und Compagnon sozialisiert wurden. Später bin ich dann mit guten
Freunden immer sonntags zum Public Viewing gegangen. Das vermisse ich
wirklich.
3 Mar 2022
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