# taz.de -- Merkel trifft Putin in Moskau: Freundliche Töne | |
> Libyen, Syrien, Iran, die Ukraine: Die Kanzlerin und der russische | |
> Präsident reden über die großen Konfliktherde. Und gehen auf Distanz zu | |
> Trump. | |
Bild: Merkel und Putin am Samstag in Moskau | |
MOSKAU taz | Vier Stunden Zeit und jede Menge Konflikte: Als | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin am | |
Samstagabend in den stickigen Wappensaal des Kreml kommen, wirken sie | |
geschäftig-nüchtern. Beide sprechen von „umfassenden, gehaltvollen | |
Gesprächen“, beide sehen sich gestärkt in ihrem Dialog. „Es ist besser, | |
miteinander zu reden als übereinander“, sagte Merkel [1][bereits vor den | |
Gesprächen]. | |
Den Gesichtern der beiden ist anzusehen, dass es tiefgehende Diskussionen | |
gewesen sein müssen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow, der russische | |
Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin und der Gazprom-Chef Alexej Miller | |
stehen derweil entspannt in der Saalecke. Zuvor hatten sie in einer | |
Saalecke herzlich gelacht, ein Männertreffen wie auf einem Schulpausenhof. | |
Putin dagegen wirkt erschöpft – und zufrieden zugleich. Nicht Washington | |
war es, wohin Merkel im neuen Jahr aufbrach, um über die derzeitigen | |
internationalen Krisen zu sprechen. Es war der Kreml. Ohne Russland geht es | |
im Nahen und Mittleren Osten, aber auch in Nordafrika nichts mehr. Längst | |
hat Moskau die Rolle des Vermittlers übernommen und gefällt sich darin. | |
„Ich habe Frau Merkel genau über unsere Arbeit in der Türkei informiert und | |
auch über unsere Reise nach Damaskus. Die Lage in Syrien stabilisiert sich, | |
die syrische Staatlichkeit wird wiederhergestellt“, sagte der russische | |
Präsident. Auf [2][Bombardierungen im syrischen Rebellengebiet Idlib] – | |
trotz der Waffenruhe – ging er nicht ein. | |
Genauso vermied er es, Fragen zu russischen Söldnern in Libyen zu | |
beantworten. „Die gibt es nicht“, sagte er. „[3][In Libyen herrscht Krieg… | |
momentan aber noch kein massiver, der die Lage in einer ganzen Region | |
destabilisiert“, meinte Putin bei der Pressekonferenz, an der auch der | |
deutsche Außenminister Heiko Maas teilnahm. | |
## Libyen-Konferenz der Vereinten Nationen | |
Merkel fand in Moskau Unterstützung für die deutsche Initiative, in Berlin | |
eine internationale Libyen-Konferenz auszurichten – „unter der Ägide der | |
Vereinten Nationen“, wie sie gleich drei Mal wiederholte. Die Oberhand im | |
nordafrikanischen Land sollten nicht „Länder von außen“ übernehmen, sagte | |
die Bundeskanzlerin. | |
Damit ging sie vorsichtig darauf ein, dass Russland [4][wie auch die | |
Türkei] sich zu Haupt-Konfliktlösern in Libyen auserkoren haben. Ab Sonntag | |
soll hier Waffenruhe herrschen. Die Konferenz ist ein Versuch der EU, in | |
Libyen nicht nur ein Zaungast zu sein, wie sie es in Syrien ist. „Einige | |
Sachen bedürfen noch der Vorarbeit, aber es wäre ein guter Schritt in die | |
richtige Richtung“, sagte Putin. Wohlwollende Töne von einem, der um sein | |
politisches Gewicht weiß. | |
Da fällt es ihm ebenfalls leicht zu sagen, dass es auch in der Ukraine | |
vorangehe und dass [5][an Nord Stream-2 weitergearbeitet werde]. „Die | |
US-Sanktionen verzögern die Arbeiten, aber wir werden in einigen Monaten | |
fertig.“ | |
## Atomabkommen mit Iran soll halten | |
Einig sind sich Putin und Merkel auch mit Blick auf Iran. Beide wollen an | |
dem 2015 abgeschlossenen Atomabkommen festhalten, dass den Iran an der | |
Herstellung von Atomwaffen hindern soll. US-Präsident Donald Trump hatte | |
die Vereinbarung 2018 einseitig aufgekündingt und nach der jüngsten | |
Eskalation Deutschland aufgefordert ihm zu folgen. | |
Dem erteilte Merkel eine Absage. „Wir sind uns einig, dass wir alles daran | |
setzen sollten, das Abkommen zu erhalten“, betonte die Kanzlerin. Es sei | |
nicht vollkommen, aber besser als gar kein Abkommen, sagte Merkel. | |
Sie bezeichnete zudem das Bekenntnis des Iran zum versehentlichen Abschuss | |
eines ukrainischen Passagierflugzeugs als „wichtigen Schritt“. Allerdings | |
sei weiterhin eine „schonungslose Aufklärung“ des Vorfalls nötig. Der Iran | |
hatte zuvor nach tagelangem Leugnen [6][den versehentlichen Abschuss des | |
ukrainischen Passagierflugzeugs mit 176 Menschen an Bord eingeräumt]. | |
11 Jan 2020 | |
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## AUTOREN | |
Inna Hartwich | |
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