Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Merkel trifft Putin in Moskau: Freundliche Töne
> Libyen, Syrien, Iran, die Ukraine: Die Kanzlerin und der russische
> Präsident reden über die großen Konfliktherde. Und gehen auf Distanz zu
> Trump.
Bild: Merkel und Putin am Samstag in Moskau
Moskau taz | Vier Stunden Zeit und jede Menge Konflikte: Als
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin am
Samstagabend in den stickigen Wappensaal des Kreml kommen, wirken sie
geschäftig-nüchtern. Beide sprechen von „umfassenden, gehaltvollen
Gesprächen“, beide sehen sich gestärkt in ihrem Dialog. „Es ist besser,
miteinander zu reden als übereinander“, sagte Merkel [1][bereits vor den
Gesprächen].
Den Gesichtern der beiden ist anzusehen, dass es tiefgehende Diskussionen
gewesen sein müssen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow, der russische
Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin und der Gazprom-Chef Alexej Miller
stehen derweil entspannt in der Saalecke. Zuvor hatten sie in einer
Saalecke herzlich gelacht, ein Männertreffen wie auf einem Schulpausenhof.
Putin dagegen wirkt erschöpft – und zufrieden zugleich. Nicht Washington
war es, wohin Merkel im neuen Jahr aufbrach, um über die derzeitigen
internationalen Krisen zu sprechen. Es war der Kreml. Ohne Russland geht es
im Nahen und Mittleren Osten, aber auch in Nordafrika nichts mehr. Längst
hat Moskau die Rolle des Vermittlers übernommen und gefällt sich darin.
„Ich habe Frau Merkel genau über unsere Arbeit in der Türkei informiert und
auch über unsere Reise nach Damaskus. Die Lage in Syrien stabilisiert sich,
die syrische Staatlichkeit wird wiederhergestellt“, sagte der russische
Präsident. Auf [2][Bombardierungen im syrischen Rebellengebiet Idlib] –
trotz der Waffenruhe – ging er nicht ein.
Genauso vermied er es, Fragen zu russischen Söldnern in Libyen zu
beantworten. „Die gibt es nicht“, sagte er. „[3][In Libyen herrscht Krieg…
momentan aber noch kein massiver, der die Lage in einer ganzen Region
destabilisiert“, meinte Putin bei der Pressekonferenz, an der auch der
deutsche Außenminister Heiko Maas teilnahm.
## Libyen-Konferenz der Vereinten Nationen
Merkel fand in Moskau Unterstützung für die deutsche Initiative, in Berlin
eine internationale Libyen-Konferenz auszurichten – „unter der Ägide der
Vereinten Nationen“, wie sie gleich drei Mal wiederholte. Die Oberhand im
nordafrikanischen Land sollten nicht „Länder von außen“ übernehmen, sagte
die Bundeskanzlerin.
Damit ging sie vorsichtig darauf ein, dass Russland [4][wie auch die
Türkei] sich zu Haupt-Konfliktlösern in Libyen auserkoren haben. Ab Sonntag
soll hier Waffenruhe herrschen. Die Konferenz ist ein Versuch der EU, in
Libyen nicht nur ein Zaungast zu sein, wie sie es in Syrien ist. „Einige
Sachen bedürfen noch der Vorarbeit, aber es wäre ein guter Schritt in die
richtige Richtung“, sagte Putin. Wohlwollende Töne von einem, der um sein
politisches Gewicht weiß.
Da fällt es ihm ebenfalls leicht zu sagen, dass es auch in der Ukraine
vorangehe und dass [5][an Nord Stream-2 weitergearbeitet werde]. „Die
US-Sanktionen verzögern die Arbeiten, aber wir werden in einigen Monaten
fertig.“
## Atomabkommen mit Iran soll halten
Einig sind sich Putin und Merkel auch mit Blick auf Iran. Beide wollen an
dem 2015 abgeschlossenen Atomabkommen festhalten, dass den Iran an der
Herstellung von Atomwaffen hindern soll. US-Präsident Donald Trump hatte
die Vereinbarung 2018 einseitig aufgekündingt und nach der jüngsten
Eskalation Deutschland aufgefordert ihm zu folgen.
Dem erteilte Merkel eine Absage. „Wir sind uns einig, dass wir alles daran
setzen sollten, das Abkommen zu erhalten“, betonte die Kanzlerin. Es sei
nicht vollkommen, aber besser als gar kein Abkommen, sagte Merkel.
Sie bezeichnete zudem das Bekenntnis des Iran zum versehentlichen Abschuss
eines ukrainischen Passagierflugzeugs als „wichtigen Schritt“. Allerdings
sei weiterhin eine „schonungslose Aufklärung“ des Vorfalls nötig. Der Iran
hatte zuvor nach tagelangem Leugnen [6][den versehentlichen Abschuss des
ukrainischen Passagierflugzeugs mit 176 Menschen an Bord eingeräumt].
11 Jan 2020
## LINKS
[1] /Putins-Politik-im-Nahen-Osten/!5654751
[2] /Krieg-in-Nordsyrien/!5648843
[3] /Neue-Kaempfe-in-Libyen/!5654752
[4] /Tuerkei-entsendet-Militaer-nach-Libyen/!5653833
[5] /Streit-um-Nord-Stream-2/!5652914
[6] /Flugzeug-Absturz-bei-Teheran/!5655128
## AUTOREN
Inna Hartwich
## TAGS
Türkei
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
Russland
Schwerpunkt Angela Merkel
Schwerpunkt Iran
Atomabkommen
Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Libyen
Wladimir Putin
Heiko Maas
Jürgen Trittin
Ukraine
Wikipedia
Wladimir Putin
Libyen
Schwerpunkt Libyenkrieg
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Konflikt zwischen USA und Iran
Libyen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Jürgen Trittin kritisiert Bundesregierung: „Ich sehe Zerrissenheit“
Libyen-Gipfel in Berlin, Nuklearabkommen mit Iran – Deutschland nimmt
außenpolitisch Einfluss. Aber macht es das gut? Nein, findet Jürgen
Trittin.
Regierungschef der Ukraine weiter im Amt: Der milde Selenskyj
Der ukrainische Präsident Selenskyj lehnt das Rücktrittsgesuch seines
Ministerpräsidenten Hontscharuk ab. Trotz dessen Lästerei.
Internetzensur in der Türkei: Wikipedia ist wieder zugänglich
Zweieinhalb Jahre lang war das Onlinelexikon in der Türkei blockiert. Nach
einem Gerichtsentscheid kann es wieder benutzt werden.
Regierungswechsel in Russland: Geschlossener Rücktritt im Kreml
Premier Dmitri Medwedjew soll Vize-Chef des Sicherheitsrats werden. Sein
Nachfolger wird der bisherige Finanzchef Michail Mischustin.
Waffenstillstand für Libyen: Frieden ist unwahrscheinlich
Berlin richtet eine internationale Libyen-Konferenz aus. Frieden allerdings
ist das unwahrscheinlichste Ergebnis.
Krieg in Libyen: Waffenruhe tritt in Kraft
Dank deutsch-russischer Bemühungen schweigen die Waffen in Libyen. Der Weg
für die Friedenskonferenz in Berlin ist frei – wenn die Ruhe hält.
UN-Hilfe für Syrien: Unglaubwürdige Kritik
Das Veto Russlands und Chinas gegen eine Fortsetzung der UN-Syrienhilfe ist
von USA und EU kritisiert worden. Der Westen ist auch nicht unschuldig.
Krise im Iran nach Flugzeugabschuss: Hunderte Iraner demonstrieren
Nach dem Abschuss eines Passagierflugzeugs kam es in Teheran zu Protesten.
Dabei wurde der britische Botschafter festgesetzt.
Flugzeug-Absturz bei Teheran: Iran gibt Abschuss zu
Iran gibt zu: Die am Mittwoch abgestürzte ukrainische Passagiermaschine ist
abgeschossen worden – versehentlich. Menschen hätten versagt.
Putins Politik im Nahen Osten: Merkel setzt auf Russland
In der Krise zwischen Iran und USA reist die Bundeskanzlerin am Samstag
nach Moskau. Sie hofft auf Putin als Stabilisierer der Region.
Neue Kämpfe in Libyen: Die Waffen schweigen … nicht
Haftars LNA hat im Kampf gegen die Regierung Libyens größten
Militärflughafen eingenommen. Das durchkreuzt die türkischen
Interventionspläne.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.