# taz.de -- Trennungsbeschluss der CSU: Der Geist von Kreuth | |
> CDU und CSU standen schon einmal kurz vor der Trennung: im Jahr 1976. | |
> Doch da kam alles anders. Jetzt gibt es wieder Drohungen. | |
Bild: Die Widersacher: die beiden Parteichefs von CDU und CSU, Kohl (links) und… | |
MÜNCHEN/DRESDEN taz | Am 18. November 1976, einem Donnerstag. Franz Josef | |
Strauß steigt in Wildbad Kreuth aus seinem silbernen BMW-Coupé. Es ist das | |
erste Mal, dass sich die CSU-Landesgruppe zur Klausurtagung in dem | |
ehemaligen Sanatorium oberhalb des Tegernsees trifft. Die Schnee- und | |
Journalistenmassen, die bei den späteren, im Januar stattfindenden Treffen | |
das Bild prägen werden, gibt es damals nicht. | |
Nur Klaus Wiendl steht mit seinem Kamerateam da und filmt, wie Strauß | |
ankommt. Danach fährt der Reporter des Bayerischen Rundfunks wieder zurück | |
nach München. Am nächsten Tag würde er noch mal zur Pressekonferenz kommen, | |
die Bilder würden dann vielleicht in der abendlichen Tagesschau laufen. | |
Besondere Ereignisse? Erwartet sich der damals 34-Jährige nicht. | |
Doch dann kommt es anders. Die Pressekonferenz findet am Freitag um die | |
Mittagszeit unten im Tal statt, im Hotel Überfahrt in Rottach-Egern. Außer | |
Wiendl sind noch eine Handvoll Kollegen da. Alles sehr überschaubar. | |
Niemand aus Bonn, der damaligen Hauptstadt. In dem kleinen Nebenraum des | |
Hotels, dem Ludwig-Thoma-Stüberl, wird ein verspätetes Weißwurstfrühstück | |
serviert. Vor den Journalisten sitzen Strauß und der Landesgruppenchef | |
Friedrich Zimmermann. Sie wirken gut gelaunt. | |
Es ist Zimmermann, der die Bombe platzen lässt: Die CSU-Abgeordneten hätten | |
nach einer zwölfstündigen Sitzung beschlossen, die seit 1949 existierende | |
Fraktionsgemeinschaft mit der CDU zu beenden. 30 Parlamentarier hatten für | |
die Trennung gestimmt – bei 18 Gegenstimmen und einer Enthaltung. | |
## Drohungen damals, Drohungen heute | |
Der Geist von Kreuth ist geboren. Künftig wird er regelmäßig beschworen | |
werden. Immer wenn es mal wieder knirscht zwischen den Schwesterparteien. | |
In der Regel lässt sich das dann mit einem „Die kriegen sich schon wieder | |
ein“ abtun. Bayerische Löwen, die brüllen, so lehrt doch die Erfahrung, | |
beißen nicht. | |
Auch jetzt im Jahr 2018, wenn der Asylstreit der Union kocht, wenn die | |
beiden Parteivorsitzenden sich Ultimaten und Richtlinienkompetenzen um die | |
Ohren hauen und die Abgeordneten der beiden Parteien – wie vor zwei Wochen | |
– schon mal getrennt tagen, fällt der Name der kleinen Gemeinde im hinteren | |
Landkreis Miesbach naturgemäß besonders häufig. Bloß: Es findet sich | |
niemand mehr, der den Konflikt als Lappalie abzutun bereit ist. | |
„Heute geht es um viel mehr als 1976“, sagt EU-Kommissar und Christdemokrat | |
Günther Oettinger. „Das demokratische Parteiengefüge steht auf dem Spiel.“ | |
Sein Parteifreund Wolfgang Schäuble will zwar keine Parallelen ziehen, | |
spricht aber von einer „historischen Stunde“ und sieht Europa in Gefahr. | |
Und dann steht da noch dieses eine Wort im Raum: „Schnell.“ Das antwortet | |
der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet auf die Frage, | |
wie schnell die CDU einen eigenen Landesverband in Bayern gründen könnte. | |
Kommt einem irgendwie bekannt vor. | |
München 2018. Es ist nicht die repräsentativste Ecke Münchens, in der die | |
CSU vor zwei Jahren ihr Headquarter aufgeschlagen hat. Aber die | |
Infrastruktur ist gut: Draußen vor der Tür beginnt die Autobahn A 9, | |
München–Berlin. Oder sie endet. Eine Frage der Perspektive. „Endlich hatten | |
wir uns aus der babylonischen Gefangenschaft der FDP befreit“, sagt | |
Wilfried Scharnagl gleich zur Begrüßung. | |
## Niemand hatte die Absicht… | |
Er wartet vor der „Kleinen Lage“, einem Besprechungsraum im dritten Stock. | |
Im Oktober wird er 80. Langer Händedruck, beigefarbenes Sakko, schwarzes | |
Hemd. In der linken Brusttasche steckt ein weinrotes Tuch, am Revers eine | |
unscheinbare weiß-blaue Rosette – der Bayerische Verdienstorden, die kleine | |
Variante für unterwegs. | |
Scharnagl war auch damals, vor über 40 Jahren, bei der Pressekonferenz im | |
Hotel Überfahrt. „Ich bin heimgefahren durchs Tegernseer Tal, es hat die | |
Sonne geschienen, und ich hab gedacht: Menschenskinder, die Welt ändert | |
sich“, erzählt Scharnagl dann bei einer Tasse Kaffee. „Wir sind nicht mehr | |
nur der FDP ausgeliefert. Ich war wirklich der Ansicht, dass das uns zu | |
neuen Ufern bringt. Dass wir eine neue Konstellation mit der CDU und gegen | |
die FDP schaffen und damit größere Freiräume erreichen können.“ | |
Zu diesem Zeitpunkt arbeitete Scharnagl in der CSU-Landesleitung, schrieb | |
für den Bayernkurier, dessen Chefredakteur er dann von 1977 bis 2001 werden | |
sollte. Wenn auf irgendjemand das Attribut „Strauß-Intimus“ zutrifft, dann | |
auf ihn. Oft zitiert, aber immer wieder schön ist das Strauß-Bonmot über | |
Scharnagl: „Er schreibt, was ich denke, und ich denke, was er schreibt.“ | |
Scharnagl sagt, man habe sich blind verstanden. | |
Nein, niemand hatte damals in Kreuth die Absicht, eine Mauer zwischen sich | |
und der CDU zu bauen – zumindest nicht, wenn man Friedrich Zimmermann | |
Glauben schenken will. „Wir gingen ohne jede Vorabsicht in die Sitzung“, | |
behauptete er später. Strauß habe erst mal stundenlang über Lehrerbildung | |
doziert. Den Vorschlag, die 53 CSU-Bundestagsabgeordneten könnten eine | |
eigene Fraktion gründen, hat dann plötzlich Franz Handlos ins Spiel | |
gebracht, Niederbayer und Erststimmenkönig im Bundestag. | |
## Kreuth als Befreiungsschlag | |
„Das Thema wäre aber so oder so aufgekommen“, ist Scharnagl überzeugt. Es | |
lag einfach in der Luft. Der Klausurtagung war die Bundestagswahl vom 3. | |
Oktober vorausgegangen: 60 Prozent der Wähler in Bayern stimmten für die | |
CSU, die CDU des Spitzenkandidaten Helmut Kohl kam immerhin auf 38 Prozent. | |
Doch es regierte weiter SPD-Kanzler Helmut Schmidt – mit der FDP an seiner | |
Seite. Für die Union war es die dritte Wahlniederlage in Folge. | |
Schon seit der Bundestagswahl 1972 gab es einen Dissens zwischen CSU und | |
CDU darüber, wie man die Oppositionsrolle ausfüllen solle. Die Wahl, die | |
die SPD triumphal gewonnen hatte („Willy wählen“), galt Strauß als | |
Alarmsignal, etwas grundlegend zu ändern. Er war für einen viel | |
konfrontativeren Kurs gegenüber dem sozialliberalen Lager. Für ihn stand | |
fest: Mit Kohls Fixierung auf die FDP würde man nicht weiterkommen. Kreuth, | |
das sollte nun der Befreiungsschlag sein. | |
„Die FDP war für uns ein Stachel im Fleisch“, sagt Scharnagl. „Es ging | |
nicht um einen Krieg innerhalb der Union. Das war den Freunden in der CDU | |
aber ganz schwer zu vermitteln.“ Genauer gesagt: überhaupt nicht. | |
Kurt Biedenkopf schaut aus dem Fenster seines Anwaltsbüros im siebten | |
Stock. Am Horizont sieht man die Dresdner Kreuzkirche. Er ist 88 Jahre alt, | |
vital, intellektuell, energisch. Im Streit über die Flüchtlingspolitik | |
steht er aufseiten der Kanzlerin. | |
## Selbstbewusst bis zur Arroganz | |
1976 war Biedenkopf eine Schlüsselfigur in dem Zwist zwischen CDU und CSU. | |
Helmut Kohl, der junge dynamische Ministerpräsident aus Mainz und | |
Kanzlerkandidat, hatte ihn 1973 zum Generalsekretär der CDU gemacht. Mitte | |
der Siebziger war Biedenkopf die treibende intellektuelle Kraft der CDU, | |
selbstbewusst bis zur Arroganz. 1975 drängte er Kohl, endlich seinen | |
Anspruch auf die Kanzlerkandidatur durchzusetzen – gegen Strauß. | |
Biedenkopf verstand es, den impulsiven CSU-Chef zu provozieren. | |
Kohl habe auch als Kanzlerkandidat schon die Richtlinienkompetenz, | |
verkündete er damals – Strauß und die CSU hätten also zu folgen. Ein | |
Konflikt, der ziemlich heutig klingt. Aber: „Kreuth 1976“, sagt Biedenkopf, | |
„hat mit dem heutigen Konflikt nichts zu tun.“ | |
Und warum nicht? | |
„Es ging um Bedeutung und Rolle der CSU-Gruppe in der gemeinsamen | |
Fraktion.“ Die CSU habe damals den Streit initiiert. „Kohl hat geantwortet: | |
Wenn ihr die Fraktionsgemeinschaft auflöst, marschieren wir bei euch ein | |
und gründen die CDU in Bayern.“ | |
Aber droht die CSU nicht auch 2018 – zumindest verklausuliert – wieder mit | |
dem Ende der Fraktionsgemeinschaft? | |
„Ja, aber es gab damals, anders als heute, keine inhaltlichen | |
Auseinandersetzungen zwischen CSU und CDU und innerhalb der CDU. Gestritten | |
wurde vor allem über Organisationsfragen. Dieser Streit wurde letztlich | |
überwunden. Die Fraktion blieb erhalten.“ | |
## Strauß: Brandstifter aus Geltungsdrang? | |
Unklar ist jedoch noch immer, was Strauß wirklich erreichen wollte. „Ist er | |
wie eine alte Wildsau durchs Parteiengelände geprescht, ohne Rücksicht auf | |
den Flurschaden? Ist Strauß ein Brandstifter aus Geltungsdrang? Hat er | |
lange und sorgfältig nachgedacht, oder wollte er nur noch einmal im Zentrum | |
eines von ihm entfachten Wirbelsturms von sich reden machen?“ Fragen, die | |
sich Rudolf Augstein schon damals im Spiegel stellt. | |
Strauß selbst gibt sich im Interview mit dem Magazin maximal unschuldig: | |
Man wolle der Schwester doch nur helfen; die habe sich immer beklagt, dass | |
sie im Norden eine andere Akzentuierung gebraucht hätte, als dies im | |
Verbund mit der CSU möglich sei. Getrennt marschieren, vereint schlagen – | |
um nichts anderes gehe es. Und jeder natürlich in seinem Gebiet. | |
So recht glauben will ihm das in der CDU freilich niemand. Zu lange schon | |
ist immer wieder von der sogenannten Vierten Partei die Rede. Ein etwas | |
irreführender Begriff: Eine eigene Partei ist die CSU ja schon, gemeint ist | |
ihre Ausbreitung in den Rest der Republik. Für die CSU ist der | |
Trennungsbeschluss ganz klar eine Kampfansage. Und Heiner Geißler, damals | |
noch Kohls enger Vertrauter, kündigt umgehend „einen Kampf auf Leben oder | |
Tod“ an. | |
Am 19. November sitzt Helmut Kohl im Weinkeller der Staatskanzlei in Mainz. | |
Der CSU-Mann Max Streibl ruft an und setzt ihn ins Bild. „Wir waren | |
schockiert“, erzählt Kohl später. Das Thema schien ja beerdigt zu sein. | |
Dass Strauß ihm die Entscheidung noch nicht mal persönlich mitteilte, hält | |
Kohl „für einen nicht wieder gutzumachenden Affront“. Kohl ist damals noch | |
nicht der dickfellige Machtmensch. Er gilt als liberal – und als Zauderer. | |
Karl Carstens, damals Fraktionschef der Union im Bundestag, beschreibt | |
Kohls Stil so: „Beratung mit dem Ziel der Herbeiführung eines Konsenses“. | |
Klingt fast wie bei Merkel. | |
## Kohl will Kanzler werden | |
Kohl ist auf dem Sprung aus der Provinz in die Bundespolitik. Bei seinem | |
Entschluss, als Oppositionsführer nach Bonn zu gehen, hatte er sich jedoch | |
auf Strauß’ Wort verlassen. Ohne die Fraktionsgemeinschaft wäre seine | |
Position im Bundestag deutlich geschwächt. Und in Mainz kann er nicht | |
bleiben, dort ist mittlerweile Bernhard Vogel als Ministerpräsident | |
inthronisiert. | |
Tröstende Worte erhält Kohl ausgerechnet aus dem Süden. Am Tag nach Kreuth | |
ruft ihn der Tiroler Landeshauptmann Eduard Wallnöfer an und sagt: „Mach | |
dir nix draus. Die Bayern sind Lumpen.“ Worte, wie man sie heute nicht mehr | |
aus Österreich erwarten würde. | |
Aber ganz so schlimm ist die Lage dann doch nicht, das dämmert Kohl und | |
Biedenkopf rasch. Denn Strauß’ Versuch, die Union zu spalten, hat etwas | |
Dilettantisches. Nach Kreuth folgen hektische Sondersitzungen, man | |
versucht, den Riss zu kitten. Doch Kohl und Biedenkopf rüsten parallel zu | |
den Gesprächen zum Gegenschlag, ganz ohne Zaudern. Ihre Einschätzung: Die | |
CSU plant die Nordausweitung. Allen Beteuerungen zum Trotz. Und damit die | |
Zersplitterung des konservativen Lagers. Kohl sieht schon den Rückfall in – | |
die schlimmste aller Verwünschungen in der Bundesrepublik – Weimarer | |
Zeiten. Deshalb droht er mit der effektivsten Waffe, die er hat: dem | |
„Einmarsch“ der CDU in Bayern. | |
Auch damals ist die Rede von einem Ultimatum, in diesem Fall ist es der | |
CDU-Chef, der es stellt. Strauß reagiert zunächst ungerührt: „Ultimaten | |
stellen nur Kidnapper, und Herr Kohl ist kein Kidnapper.“ | |
Doch die CDU-Zentrale ventiliert Anfang Dezember schon den Slogan für den | |
Wahlkampf der Bayern-CDU: „Kohl: Aus Liebe zu Deutschland. CDU in Bayern“. | |
Mitte März 1977 soll in Nürnberg der erste Parteitag der Bayern-CDU | |
stattfinden. Auch suche man bereits eine Immobilie in München, heißt es. | |
Und am 20. Dezember soll in den bayerischen Zeitungen eine große Anzeige | |
mit einem Appell Kohls erscheinen. Auch um das Führungspersonal des neuen | |
Landesverbands braucht man sich offenbar keine Sorgen zu machen. Prominente | |
Christsoziale wie die bayerischen Minister Max Streibl, Anton Jaumann, Hans | |
Maier und Bruno Merk wären in diesem Fall angeblich bereit zu dissidieren. | |
## 66 Prozent der Bayern gegen Strauß | |
„Dadurch, dass daraus dann ein Kampf zwischen CDU und CSU geworden ist“, | |
bilanziert Wilfried Scharnagl im Rückblick, „war das Ganze zum Scheitern | |
verurteilt. Wo hätte die CSU jetzt plötzlich ihre Truppen hernehmen | |
sollen?“ | |
Es ist offensichtlich: Strauß hat sich verkalkuliert. Auch in den eigenen | |
Reihen bröckelt der Rückhalt. Mehrere CSU-Bezirke fordern einen | |
Sonderparteitag, auch die Junge Union (JU). In Erlangen macht sich ein | |
abtrünniger CSU-Stadtrat schon einmal daran, den ersten CDU-Ortsverband zu | |
gründen. Und ob sich Strauß auf die Bundestagsabgeordneten verlassen kann? | |
Zweifelhaft. Schließlich muss ein großer Teil von ihnen um seine Wiederwahl | |
bangen, sollte sich die CDU nun auch in Bayern breitmachen. Noch nicht | |
einmal das bayerische Volk weiß Strauß hinter sich: In einer Umfrage | |
sprechen sich 66 Prozent gegen die Trennung aus. Rund die Hälfte der | |
CSU-Wähler gibt an, im Falle eines Falles künftig für die CDU stimmen zu | |
wollen. | |
Wenig hilfreich sind da für Strauß auch die Verbalinjurien, mit denen er in | |
seinem Zorn um sich wirft. Es ist in diesen Tagen, dass bei einem Treffen | |
mit JU-Funktionären in einem Restaurant der Wienerwald-Kette die berühmten | |
Worte über den „total unfähigen“ Kohl fallen, der niemals Kanzler werde, | |
weil ihm „die charakterlichen, die geistigen und die politischen | |
Voraussetzungen“ dafür fehlten. | |
Dennoch kommt es im Dezember zu vier mehrstündigen Treffen mit Kohl, der | |
Strauß sogar Zugeständnisse macht. Als CDU und CSU am 12. Dezember die | |
Fortsetzung der Fraktionsgemeinschaft vereinbaren, bekommen die Bayern | |
einen Ersten Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, mehr Geld aus der | |
Fraktionskasse und das Recht, von der Mehrheitsmeinung in der Union | |
abweichende eigene politische Standpunkte zu vertreten. Sie müssen den | |
Trennungsbeschluss noch nicht einmal formell zurücknehmen. Stattdessen | |
werde er nun von neuen Vorschlägen „überlagert“. Gewagte Sprachregelungen | |
zur Gesichtswahrung, die jeder nach eigenem Gusto auslegen kann, bleiben | |
bis heute eine Spezialität der Union. | |
## Und heute? | |
Wie die Sprachregelung zur Beilegung des Streits zwischen Merkel und | |
Seehofer aussehen könnte, vermag sich derzeit keiner vorstellen. Die | |
Unterschiede zwischen 1976 und 2018 sind aber nicht nur inhaltlicher Natur. | |
So ist die Union derzeit in der Regierung. Und natürlich hat sich auch das | |
Kräfteverhältnis seit der Wiedervereinigung stark zugunsten der CDU | |
verändert. Dazu kommt: Merkel ist nicht Kohl, Seehofer ist nicht Strauß. | |
„Kreuth, das beschäftigt mich immer wieder“, sagt Scharnagl. Im Gespräch | |
wandert sein Blick öfter durchs Fenster in die Ferne. „Vorige Woche hat | |
mein Freund Theo Waigel im Münchner Merkur einen Text geschrieben, warum | |
das alles nicht geht und warum man anders mit Frau Merkel umgehen müsse – | |
das kommt mir alles vertraut vor.“ Wiederholt sich manches also doch? Da | |
sagt Scharnagl diesen schönen Satz: „Es ist alles unverändert, es ist nur | |
anders.“ | |
Ein Rezept angesichts der derzeitigen Krise der Union habe er aber auch | |
nicht. „Ich sehe mit großer Sorge, was da stattfindet. Aber wie das gelöst | |
werden kann, weiß ich nicht.“ Wird es denn im Juli noch eine Regierung | |
geben? „Das kann ich nicht sagen.“ | |
Wie auch? Man kann sich ja so leicht verschätzen. | |
„Zugegeben“, schrieb Rudolf Augstein 1976, „Helmut Kohls Chance, Kreuth zu | |
überleben, ist nicht überwältigend groß.“ | |
NaN NaN | |
## AUTOREN | |
Dominik Baur | |
Stefan Reinecke | |
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