# taz.de -- Nach Äußerung von Alexander Dobrindt: Das ist die Anti-Abschiebe-… | |
> Der CSU-Landesgruppenchef verunglimpft Menschen, die sich für die | |
> Interessen von Geflüchteten einsetzen. Die taz hat mit Helfenden | |
> gesprochen. Vier Protokolle. | |
Bild: Menschlichkeit und Hilfe: „Es tut mir weh, Menschen abweisen zu müssen… | |
Alexander Dobrindt spricht von einer [1][„unsäglichen Allianz von | |
Zwangsideologen und Partikularinteressen“], die angeblich versucht, den | |
Rechtsstaat zu sabotieren und Abschiebungen zu verhindern. Jetzt antworten | |
die Beschuldigten. | |
## Die Anwältin | |
Morgens um sechs Uhr schaue ich auf mein Telefon und bin schlagartig wach: | |
Einer meiner Mandanten, ein Syrer in Witzenhausen, soll nach Bulgarien | |
abgeschoben werden. Zu dem Zeitpunkt sitzt er schon mit Handschellen | |
gefesselt in einem Polizeiwagen, auf dem Weg zum Flughafen nach Frankfurt. | |
Dass ich informiert wurde, verdanke ich ein paar Aktivisten. Sie haben | |
nachts von der Abschiebung erfahren, haben die Polizei für ein paar Stunden | |
aufgehalten, und einen Kollegen angerufen, der mich informiert hat. Mein | |
Mandant durfte nicht mit mir telefonieren. | |
Eigentlich hat mein Mandant schon vor einem Jahr ein Eilverfahren gegen | |
seine Abschiebung gewonnen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge | |
muss einen Fehler gemacht haben. | |
Ich weiß also, dass die Abschiebung nicht rechtmäßig ist, aber ich habe nur | |
noch zwei oder drei Stunden Zeit, um sie zu stoppen. Ich reiche einen | |
Eilantrag bei Gericht ein und rufe bei der Ausländerbehörde an. | |
Die Aktivisten in Witzenhausen hatten in der Nacht versucht, die Polizei | |
von der Abschiebung abzuhalten. Sie zeigten ihnen den Beschluss des | |
Gerichts, aber das half nichts. Stattdessen wurden sie von den Polizisten | |
geschlagen und mit Pfefferspray attackiert, mehrere von ihnen klagen jetzt | |
gegen die Polizei. Aber ihr Einsatz verschaffte mir Zeit. | |
„Glauben Sie wirklich, wir schieben jemanden ab, der nicht abgeschoben | |
werden darf?“, fragt mich ein Sachbearbeiter am Telefon. Als ich ihn bitte, | |
die Akte noch mal zu prüfen, lenkt er ein. Das Polizeiauto auf der Autobahn | |
dreht um. Nach Hause bringen sie meinen Mandanten nicht, sie werfen ihn in | |
der nächsten Stadt raus. | |
Ich bin Anwältin in Göttingen und habe mich auf Asylrecht spezialisiert. | |
Was Herr Dobrindt über die Anti-Abschiebeindustrie sagt, ist absurd. Es | |
kommt jetzt immer häufiger vor, dass ich mich rechtfertigen muss für das, | |
was ich tue. Aber dafür habe ich doch Jura studiert! | |
Als Vorsitzende des Flüchtlingsrats in Niedersachsen habe ich früher schon | |
Mails mit Anfeindungen erhalten. Seit über den Vorfall in Witzenhausen in | |
der Zeitung berichtet wurde, bekomme ich Mails voller Beleidigungen über | |
mich als Anwältin. Das hat es vor ein paar Jahren noch nicht gegeben. | |
Früher wurde ich auf Vorträge eingeladen, viele Menschen fanden es toll, | |
dass sich Anwälte für Flüchtlinge einsetzen. Ich habe immer gesagt, dass | |
die Stimmung auch wieder kippen wird. Jetzt ist es so weit. Und Dobrindt | |
trägt mit seinen Äußerungen eine Mitschuld. | |
Kein Mensch bereichert sich an Asylverfahren. Ich frage mich eher, ob ich | |
meinen Beruf in zehn Jahren noch ausüben kann, ob es nach den vielen | |
Gesetzesverschärfungen dann überhaupt noch Flüchtlinge in Deutschland gibt. | |
Ich bekomme von meinen Mandanten im Regelfall 50 Euro im Monat, wenn sie | |
überhaupt zahlen können. Ich muss ständig darum bitten und nachfragen. Mehr | |
bekomme ich, wenn ich den Fall gewinne. Das ist ganz normal: Der Verlierer | |
trägt die Kosten des Verfahrens. Wenn sich Dobrindt nun aufregt, dass viele | |
Flüchtlinge gegen ihre Bescheide klagen, muss ich sagen: Dann darf das BAMF | |
nicht so viele Fehler machen! Auch für die Flüchtlinge ist es nicht | |
einfach, dass sie oft ein Jahr auf eine Entscheidung warten müssen, weil | |
die Gerichte überlastet sind. | |
Heute war ich zum Beispiel vor Gericht in Bayern. Meine Mandantin wurde in | |
ihrem Heimatland vergewaltigt, das BAMF schrieb in ihre Akte, dass sie noch | |
mal von einer speziell geschulten Person vernommen werden soll. Doch dann | |
hat das Amt die Akte plötzlich zur Entscheidung vorgezogen und den | |
Asylantrag abgelehnt. Die Richterin hat meiner Mandantin heute geglaubt. | |
Das BAMF ist noch nicht mal vor Gericht erschienen. | |
Claire Deery, 35, ist Rechtsanwältin in Göttingen. | |
*** | |
## Der Unternehmer | |
Wir bieten Softwaresysteme für Firmen an. Und haben richtig Probleme, | |
Mitarbeiter zu finden. Der Leiter einer Schule hier hat mich angesprochen, | |
wir hatten immer einen engen Draht, er weiß, dass ich mich oft um Menschen | |
kümmere, denen es nicht so gut geht. Er meinte: Mensch, ich habe hier einen | |
jungen Mann aus Afrika, toller Fußballer und megaintelligent, der studiert | |
Mathematik, aber wahrscheinlich muss er Deutschland verlassen – es sei | |
denn, er bekommt irgendwo einen Arbeitsplatz. | |
Dann habe ich Bello Saibu – so heißt der Mann aus Nigeria – kennnengelernt. | |
Natürlich war der völlig verschüchtert, der hatte Angst, das hat man | |
gemerkt. Er war es nicht gewöhnt, dass da ein Unternehmer sitzt und mit ihm | |
auf Augenhöhe quatscht. | |
Das war vor eineinhalb Jahren, Bello war damals 21. Er hat mir erzählt, was | |
er so vor hat, dass er unbedingt weiter studieren möchte, und dann haben | |
wir uns schnell darauf geeinigt, dass er mal probearbeiten soll. Er | |
brauchte relativ schnell eine Bescheinigung, sonst hätte er seinen | |
Aufenthaltsstatus verloren. Nach 14 Tagen habe ich ihm eine geschrieben. Da | |
stand drin, dass er jetzt bei uns einen festen Arbeitsplatz hat. Und so | |
durfte Bello in Deutschland bleiben. | |
Das ist ein abgefucktes Wort, aber es war eine Win-win-Situation. Für ihn | |
war das natürlich gut, weil er hier bleiben konnte, und wir haben einen | |
tollen Mitarbeiter gefunden. Er sitzt bei uns in der Informatik und betankt | |
Rechner mit Programmen. Er ist ungefähr 20 Stunden pro Woche bei uns, weil | |
er ja auch noch eifrig in die Uni geht. Bello war sofort einsetzbar, | |
hochmotiviert, einfach Weltklasse. Ich bin also nicht der Samariter. Das | |
sind einfach Potenziale, die muss man nutzen. Für alle Parteien, für die | |
ganze Gesellschaft wäre es doch besser, wenn diese Leute beschäftigt | |
würden. Der Schulleiter hat zum Glück die Behördengänge für uns gemacht, er | |
war auch bei einer Anhörung vor einem Petitionsausschuss. | |
Der bürokratische Aufwand macht einem das Leben schwer. Das müsste man | |
vereinfachen, finde ich. Darüber sollte Herr Dobrindt mal nachdenken! Dann | |
müsste man die Leute nicht abschieben, sondern könnte sie leicht | |
integrieren. Wir haben was davon, wir Unternehmer und wir als Gesellschaft. | |
Von einer Anti-Abschiebe-Industrie zu sprechen finde ich absolut frech. | |
Das politische Gequatsche geht mir ohnehin fürchterlich auf die Nerven. | |
Pauschale Aussagen finde ich in beide Richtungen unerträglich: Man kann | |
nicht sagen, alle Migranten bereichern unseren Arbeitsmarkt – das ist | |
unfair ihnen gegenüber, weil: Die meisten Arbeitgeber engagieren sich nicht | |
und kümmern sich nicht darum, die Leute auszubilden. Genauso falsch ist es, | |
zu behaupten, wir hätten eine Anti-Abschiebe-Industrie. Zu viele Leute | |
quatschen immer nur und schreiben irgendwelche Programme, anstatt selbst | |
anzupacken und was zu leisten. Man kann vieles pragmatisch lösen und das | |
habe ich versucht. | |
Ich habe mich für einen Menschen eingesetzt. Ich habe jemanden | |
kennengelernt, der Potenziale hat und nicht das große Glück wie ich, in | |
einem behüteten Elternhaus im Dortmunder Süden groß zu werden. Der | |
Schreckliches erlebt hat. Ich finde, dass man Menschen eine Chance geben | |
sollte und wenn Herr Dobrindt mit der Anti-Abschiebe-Industrie mich meint – | |
dann fällt es mir schwer, für Herrn Dobrindt die richtigen Worte zu finden. | |
Wenn man den Arbeitsmarkt anschaut: Wir Dortmunder Unternehmer, wir | |
brauchen Leute, vor allem im IT-Bereich. Ich könnte jetzt sofort sechs | |
Leute einstellen. Wir können Aufträge nicht annehmen, weil uns die Leute | |
fehlen. Das ist Wahnsinn. Ich habe dem Schulleiter heute gesagt: Wenn noch | |
mal so was ist, bin ich sofort wieder da. | |
Andreas Heiermann, 54, leitet ein IT-Unternehmen in Dortmund. | |
*** | |
## Der Mönch | |
Bei uns im Kloster Nütschau leben aktuell elf Menschen im Kirchenasyl. Wir | |
haben das Problem, dass viel mehr Menschen nach Kirchenasyl suchen, als | |
wir aufnehmen können. Manchmal hält ein Auto vor dem Kloster, wirft ein | |
paar Menschen raus und fährt wieder weg. Es tut mir weh, Menschen abweisen | |
zu müssen, weil ich immer denke: Es kann auch der Herr selbst sein, der | |
gerade bei uns am Tor klopft. | |
Das Kirchenasyl steht immer am Ende eines langen Weges, es ist die Ultima | |
Ratio. Es ist viel Papierkram und Bürokratie notwendig, damit wir Menschen | |
Kirchenasyl gewähren können. Wir müssen ein Dossier erstellen, dazu lassen | |
wir die Flüchtlinge ihre Geschichte erzählen und fragen sie nach Dokumenten | |
und ärztlichen Gutachten. | |
Das Dossier muss begründen, dass es sich um einen Härtefall handelt. Wir | |
schicken es an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das dann | |
entscheidet. Wir haben aber hier in Schleswig-Holstein ein gutes Verhältnis | |
zu den Behörden. Ein Härtefall ist zum Beispiel eine irakische | |
alleinerziehende Mutter mit ihren drei Kindern, die nach Polen abgeschoben | |
werden soll. Sie hat dort schrecklichste Dinge erlebt und Erfahrungen | |
gemacht, die sie noch immer sehr belasten. Dort ist die Situation gerade | |
für Flüchtlinge sehr schwierig, weil sich auch die Kirche verschließt, was | |
mir als Christ sehr nahegeht. | |
Das Schöne bei uns im Kloster ist: Die Menschen sind nicht mehr dazu | |
verdammt, untätig zu warten. Bei uns können sie im Garten mitarbeiten, in | |
der Spülküche helfen, im Wald Holz hacken. Sie leben in unserer | |
Gemeinschaft der Mönche und können arbeiten. Wenn ich arbeiten kann, gibt | |
mir das Würde. Der Mensch braucht Arbeit und Struktur. Hier im Kloster | |
können Flüchtlinge zur Ruhe kommen und sich für den Kampf rüsten, der für | |
sie dann weitergeht. | |
Ich habe in Deutschland manchmal den Eindruck: Wir sind alle sehr | |
eingerichtet, auch in der Kirche. Wir haben unsere Berufe und keine Zeit. | |
Die Arbeit mit den Menschen im Kirchenasyl braucht aber Zeit, Geduld – und | |
Liebe. Der Papst hat mal alle Kirchengemeinden dazu aufgerufen, Menschen | |
Asyl zu gewähren. Davon sind wir aber weit entfernt. Knapp 700 Flüchtlinge | |
leben gerade im Kirchenasyl in Deutschland. | |
Man muss sich auf Enttäuschungen einlassen können. Ich baue mit den | |
Flüchtlingen bei uns eine Beziehung auf, und wenn sie dann weg sind, höre | |
ich oft nichts mehr von ihnen. Letztens habe ich erfahren, dass eine Frau, | |
die hier bei uns gelebt hat, geheiratet hat. Ich hätte mich über eine | |
Postkarte gefreut. Aber ich kann auch verstehen, dass die Menschen | |
weiterziehen. | |
Jede Abschiebung bedeutet, dass Menschen Schaden an der Seele nehmen. Ich | |
weiß, es gibt das Recht und Abkommen zwischen den Staaten. Aber es gibt | |
auch den zivilen Ungehorsam. Es gibt Dinge, die kann ich nicht | |
verantworten, als Christ nicht und als Mensch nicht. | |
Bruder Benedikt, 53, lebt im Kloster bei Bad Oldesloe. | |
*** | |
## Der Lehrer | |
Wenn mich nach 18 Uhr noch eine Mitarbeiterin von der Inneren Mission in | |
München anruft, ist das kein gutes Zeichen. Falls du dich wunderst, wo | |
Mouridjanatou in den letzten Tagen war, sagte sie, sie haben sie in die | |
Abschiebehaft gebracht. Morgen früh um 7.00 Uhr geht der Flieger. | |
Bis heute macht es mich wütend: Wie kann man ein 17-jähriges Mädchen | |
einfach ins Gefängnis stecken? Ihr Verbrechen: Sie wollte bei ihrer Mutter | |
bleiben. | |
Der Fall ist schon zehn Jahre her, aber ich muss immer wieder an ihn | |
denken. Er steht exemplarisch dafür, wie Menschen von den Behörden | |
abgeschoben werden, obwohl sie eigentlich das Recht auf ihrer Seite hätten. | |
Ich habe die „SchlaU-Schule“ in München im Jahr 2000 gegründet, eine Schu… | |
speziell für Flüchtlinge. Über 300 unterrichten wir hier so lange, bis sie | |
ihren Abschluss machen, im Durchschnitt nach zwei bis drei Jahren. Mouri, | |
wie wir sie riefen, war eine meiner Schülerinnen. | |
Ein schüchternes Mädchen, das zu Beginn nicht viel sprach. Sie war 16 Jahre | |
alt, als sie aus Togo zu ihrer Mutter nach Deutschland kam. Ihre Mutter | |
lebte damals schon zwölf Jahre mit Mouris beiden Geschwistern in München – | |
ihr Antrag auf Asyl war bewilligt worden. Das Problem war, dass ihre Mutter | |
bei der Anhörung durch die Behörden Mouri verschwieg. Sie hatte gehört, | |
dass es für ihr eigenes Verfahren besser wäre, nicht zu erwähnen, dass sie | |
noch eine weitere Tochter in Togo hat. | |
Mouri beteuerte bei ihrer Befragung immer wieder, dass ihre Mutter auch | |
tatsächlich ihre Mutter sei. Ich habe nie daran gezweifelt, ihr Verhältnis | |
war sehr eng. Die Beamten haben ihr trotzdem einfach nicht geglaubt. „Macht | |
einen Gentest“, forderte Mouris Anwältin. Dieser Antrag wurde abgelehnt. | |
Dabei hätte man damit sehr einfach feststellen können, ob Mouri lügt oder | |
nicht. Aber die Behörden sahen hier wohl keine Notwendigkeit. Stattdessen | |
haben sie das Mädchen lieber in Haft genommen. | |
Wenn einer meiner Schüler fehlt, werde ich sofort misstrauisch. Leider geht | |
es dann oft um den Aufenthaltsstatus. Wir versuchen dann sofort | |
rauszufinden, was los ist. | |
Wir, das sind die Menschen, die Dobrindt als „Anti-Abschiebe-Industrie“ | |
bezeichnet. Ein Netzwerk, aus Anwälten, Richtern, Sozialarbeitern oder | |
Schulleitern wie mir, die letztendlich nur die staatlichen Entscheidungen | |
kontrollieren. Denn genau das macht die sogenannte | |
Anti-Abschiebe-Industrie: Wir sorgen dafür, dass die Entscheidungen der | |
Behörden auf der Grundlage unseres Rechtsstaats gefällt werden. | |
Man könnte meinen, Dobrindt wäre für die Abschaffung des Rechtsstaates. | |
Seine Äußerungen sind nicht nur dumm, sondern auch gefährlich. Das sind | |
AfD-Parolen. Fast die Hälfte der Klagen gegen abgelehnte Asylanträge ist | |
vor Gericht erfolgreich – das zeigt einmal mehr, wie wichtig unsere Arbeit | |
ist und wie oft es Fehler im Verfahren gibt. | |
Bei Mouridjanatou habe ich sofort an diesem Abend alle meine politischen | |
Kontakte im Petitionsausschuss des bayerischen Landtages angerufen und eine | |
Petition eingereicht. Zum Glück haben sie schnell reagiert und vom | |
Innenministerium gefordert, die Abschiebung zu stoppen. Es war echt knapp. | |
Mouri saß schon im Flugzeug. Bei dem Gen-Test ist dann auch rausgekommen, | |
dass Mouri nicht gelogen hat. Sie hat lange gebraucht, um sich von diesen | |
Tagen zu erholen. Später hat sie ihren Abschluss gemacht und eine | |
Ausbildung als Frisörin begonnen. | |
Ich wäre froh, wenn Dobrindt nachdenken würde, bevor er spricht. | |
Michael Stenger, 59, hat die „SchlaU-Schule“ in München gegründet, an der | |
Flüchtlinge unterrichtet werden. | |
*** | |
Protokolle: Kersten Augustin, Viktoria Morasch und Linda Tutmann | |
23 May 2018 | |
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