| # taz.de -- Asphaltschneisen in Norddeutschland: Viel Schotter für neue Pisten | |
| > Der Bundesverkehrswegeplan sieht Milliarden für Straßen und Schienen im | |
| > Norden vor. Kritiker sprechen allerdings von schöngerechneten | |
| > Prestigeprojekten. | |
| Bild: Ist nach 40 Jahren marode: die Köhlbrandbrücke. | |
| HAMBURG taz | Für mehr als 23 Milliarden Euro sollen im Norden Straßen, | |
| Schienen und Brücken gebaut werden. Das Fazit von Valerie Wilms zum | |
| Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 fällt trotzdem nüchtern aus: „Die | |
| Betonmischer haben sich durchgesetzt“, sagt die grüne | |
| Bundestagsabgeordnete. Der Plan, den das Bundeskabinett am Dienstag | |
| beschlossen hat, listet Hunderte von Infrastrukturprojekten in ganz | |
| Norddeutschland auf (siehe Kasten). | |
| Wilms Kollege Konstantin von Notz nennt ihn eine „Wünsch-Dir-Was-Liste von | |
| überdimensionierten Prestigeprojekten“.Welche Projekte tatsächlich | |
| realisiert würden, sei völlig offen, stellt Wilms klar, denn der Plan sei | |
| drastisch unterfinanziert. Am Beispiel der Hinterlandanbindung des von | |
| Dänemark geplanten Fehmarnbelt-Tunnels rechnet von Notz das vor. Im BVWP | |
| seien dafür 1,5 Milliarden Euro vorgesehen, „und das reicht hinten und | |
| vorne nicht“, sagt von Notz. Ein Ersatz für die betagte Fehmarnsund-Brücke, | |
| mindestens 300 Millionen Euro teuer, ist in den Kosten noch gar nicht | |
| enthalten, selbst der Bundesrechnungshof gehe inzwischen von Kosten von bis | |
| zu drei Milliarden Euro aus. | |
| Mit den bewusst niedrig angesetzten Beträgen werde ein höherer | |
| Kosten-Nutzen-Faktor erreicht. Der absehbare Effekt: Wenn alles doppelt so | |
| teuer würde wie heute behauptet, könnte nur die Hälfte der Vorhaben | |
| überhaupt realisiert werden. „Die Bundesregierung rechnet den Belt-Tunnel | |
| schön“, so von Notz’ Vorwurf. | |
| Ähnliches gilt auch für andere Großprojekte wie die Küstenautobahn A20. Die | |
| notwendige Unterquerung der Elbe ist außen vor, weil der Tunnel privat | |
| finanziert und mautpflichtig werden soll. Also taucht er in den | |
| Kostenrechnungen des Bundesverkehrsministeriums nicht auf. Ebenso wird bei | |
| der geplanten Elbvertiefung nur der Bundesanteil von knapp 400 Millionen | |
| Euro genannt, die zusätzlichen etwa 200 Millionen Euro, die Hamburg | |
| aufbringen muss, fallen unter den Tisch. | |
| Nicht viel anders verfährt der Plan mit dem Schienenausbau in | |
| Niedersachsen. Ausbau und Erneuerung der Trassen zwischen Hamburg, Bremen | |
| und Hannover, jahrzehntelang „Y-Trasse“ genannt, inzwischen zu mehreren | |
| „Alpha-Varianten“ umdeklariert, benennt der Plan nur in losen Etappen zu | |
| Kosten von knapp vier Milliarden Euro. Inzwischen liegen jedoch | |
| Kostenrechnungen in doppelter Höhe vor. | |
| Ähnlich verhält es sich mit der maroden Köhlbrandbrücke im Hamburger Hafen. | |
| Der bis 2030 notwendige Ersatzbau taucht im BVWP gar nicht auf. Darüber | |
| müsse mit dem Bund gesondert verhandelt werden, teilt die Hamburger | |
| Wirtschafts- und Verkehrsbehörde auf Anfrage mit. Die Elbvertiefung zum | |
| Hafen wolle der Bund finanzieren, die Zufahrten an Land aber möglichst | |
| nicht: Klingt durchdacht. | |
| 3 Aug 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Sven-Michael Veit | |
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