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# taz.de -- Arte-Doku über den BND: Bedingt aufklärungsbereit
> Wie geht der Bundesnachrichtendienst mit seinen Skandalen um? In
> „Schattenwelt BND“ äußert sich auch der jüngst abgesetzte Chef der
> Behörde.
Bild: Schön, so ein neues Büro in Berlin-Mitte
Er ist der sechste Sinn der Bundesregierung und hat gründlich versagt:
Illegale Überwachung der Kommunikationswege in aller Welt, Spionage dann
doch auch unter Freunden und die ein oder andere Falschinformation, die
schon einmal wie im Irak einen Krieg ausgelöst hat. Skandale allerorten,
und trotzdem steht merkwürdigerweise eine ganz andere Frage im Raum: War
der Bundesnachrichtendienst (BND) – anders als sein Image – nicht auf dem
Weg zu einer verzagten und vergreisten Verwaltungsbehörde?
So jedenfalls sieht es auch heute noch der jüngst aus dem Amt beförderte
BND-Chef Gerhard Schindler. 2013, kurz nach seiner Amtseinführung, gab der
Verwaltungsjurist als Parole gegen den bürokratischen Stillstand unter den
Geheimen aus: „No risk, no fun.“ Im Kanzleramt, der Aufsichtsbehörde,
gingen die Augenbrauen in die Höhe.
Aber Schindler bleibt sich treu. In der Arte-Dokumentation „Schattenwelt
BND – Wie viel Geheimdienst braucht Deutschland?“ (20.15 Uhr) fordert er
auch nach seiner überraschenden Versetzung in den Ruhestand weiter: „Den
Mut haben, neue Wege zu gehen.“ Die Frage ist nur, welche Wege?
Der BND, das ist eine riesige Geheimbehörde, ein Dienst, der überwiegend im
Verborgenen operiert. Rund 6.000 Mitarbeiter, viele davon mit falschen
Identitäten, immer auf der Suche nach fremden Staatsgeheimnissen. Mal mit
menschlichen Quellen, also Verbindungsleuten, Agenten und sonstigen
Zuträgern. Zumeist aber schöpft der Dienst seine Erkenntnisse aus der
Überwachung der internationalen Fernmeldeverkehre, dafür ist die Abteilung
„Technische Aufklärung“ im bayerischen Pullach zuständig. Auftraggeber ist
das Kanzleramt.
Liefern soll der Nachrichtendienst: Wie kämpft der sogenannte Islamische
Staat? Was sind Putins Pläne? Was kommt als Nächstes auf Deutschland zu?
Wollen die Kurden einen eigenen Staat? Und seit dem vergangenen Wochenende
dürfte mit Priorität dazugekommen sein: Was macht Erdoğan, was wird nach
dem gescheiterten Putsch aus der Türkei?
## 9/11 und Edward Snowden
Die Dokumentation zeichnet nach, wie zwei Megaereignisse nach dem Fall des
Eisernen Vorhangs die Welt der Geheimdienstler auf den Kopf gestellt haben:
die Anschläge vom 11. September 2001 und die Veröffentlichungen des
Whistleblowers Edward Snowden. Ein Abhörskandal jagt seither den anderen.
Die deutschen Agenten haben ihren US-Kollegen von der NSA geholfen, Firmen
in Deutschland auszuspähen, sie haben Hillary Clinton und Kofi Annan
abgehört und sogar vor deutschen Diplomaten nicht haltgemacht. Und seit
9/11 scheint im Kampf gegen den islamistischen Terror jedes Mittel recht.
US-Geheimdienste haben Islamisten verschleppt und gefoltert.
Die „Anything goes“-Mentalität vieler westlicher Geheimdienste hat auch auf
den BND abgefärbt, beobachtet etwa der Journalist und Welt-Herausgeber
Stefan Aust im Arte-Programmheft.
## Kamen Infos zum US-Anti-Terror-Krieg vom BND?
Bis heute steht ein besonders schwerer Vorwurf im Raum: Informationen, die
ursprünglich von BND-Agenten geliefert wurden, werden im Anti-Terror-Krieg
von US-Diensten genutzt, um Menschen zu liquidieren – etwa durch
Drohnenangriffe in Nordafrika oder im Mittleren Osten. Der BND und seine
Kontrolleure aus dem Bundeskanzleramt bestreiten das, eine objektive
Kontrolle gibt es nicht.
Die Ablösung Schindlers, das legen die beiden Autoren Rainald Becker,
Chefredakteur der ARD, und der Dokumentarfilmer Christian Schulz, plausibel
nahe, wurde von den Bundesministern Wolfgang Schäuble und Ursula von der
Leyen sowie vom Chef des Kanzleramtes, Peter Altmaier, betrieben. Die drei
hätten befürchtet, der BND könne unter Schindler „zu transparent“ und in
seinen Möglichkeiten zu sehr beschränkt werden. Man darf also gespannt
sein, welche neuen Wege der BND beschreiten wird.
19 Jul 2016
## AUTOREN
Wolfgang Gast
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