# taz.de -- Sondierungsgespräche in Hessen: Spekulation um Ende von Rot-Rot-Gr… | |
> Mehreren Berichten zufolge hat Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel | |
> die Sondierungen mit Grünen und Linkspartei für gescheitert erklärt. Doch | |
> dieser dementiert. | |
Bild: Sie blicken nicht in eine gemeinsame Zukunft: Janine Wissler, Tarek Al-Wa… | |
LEIPZIG dpa | SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat Gerüchte über ein | |
Scheitern der rot-rot-grüne Koalition in Hessen dementiert: „Wir sind | |
mitten in der Endphase der Sondierungsgespräche, es gibt überhaupt noch | |
kein Ergebnis zu verkünden“, sagte Schäfer-Gümbel am Donnerstag dem | |
Bayerischen Rundfunk. | |
Ein Teilnehmer der SPD-Vorstandssitzung hatte im Vorfeld des | |
Bundesparteitags in Leipzig gegenüber der Deutschen Presse-Agentur deutlich | |
gemacht, dass Schäfer-Gümbel die Verhandlungen für gescheitert erklärt | |
habe. In den kommenden Tagen solle dies nach Gremienberatungen in Hessen | |
offiziell mitgeteilt werden. | |
Zunächst hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung darüber berichtet. | |
Hessens SPD wollte das Scheitern aber nicht bestätigen. „Es ist noch nicht | |
der Zeitpunkt, um irgendetwas als gescheitert zu erklären“, sagte | |
SPD-Generalsekretär Michael Roth am Mittwoch der dpa. „Dass das schwierig | |
war bezogen auf Rot-Rot-Grün, haben wir ja deutlich gemacht.“ | |
Schäfer-Gümbel habe nur eine Lageeinschätzung gegeben, betonte Roth. Aus | |
SPD-Kreisen in Leipzig hieß es hingegen, dass das Bündnis wohl keine Chance | |
mehr habe. | |
Am kommenden Montag trifft sich nach Roths Angaben der SPD-Landesparteirat, | |
um weiter darüber zu beraten. Für Montag ist auch die vierte Gesprächsrunde | |
zwischen CDU und SPD in Hessen geplant. In einem solchen Bündnis wäre die | |
SPD Juniorpartner von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). | |
Schäfer-Gümbel könnte nur bei Rot-Rot-Grün oder einer Ampel-Koalition | |
Ministerpräsident werden. Neben Schwarz-Rot wäre auch Schwarz-Grün eine | |
Variante. | |
Am vergangenen Donnerstag war das vierte Sondierungstreffen von SPD und | |
Grünen mit der Linkspartei ohne konkrete Annäherung in der Finanzpolitik zu | |
Ende gegangen. Schäfer-Gümbel hatte in der Frage von Einsparungen im | |
Landeshaushalt von einem erheblichen Dissens zwischen Rot-Grün und der | |
Linken gesprochen. Eine Entscheidung über die künftige Koalition wird erst | |
für Ende November erwartet. | |
Die Vorsitzende der hessischen Linksfraktion, Janine Wissler, zeigte sich | |
„immer noch hoffnungsvoll“ für eine mögliche Beteiligung ihrer Partei an | |
der künftigen Landesregierung. Nach einem Telefonat mit Schäfer-Gümbel | |
[1][sagte sie dem Berliner Tagesspiegel], bisher sei zur künftigen | |
Koalition keine Entscheidung gefallen. Die SPD müsse sich überlegen, welche | |
Differenzen eher zu überbrücken seien – die mit der CDU oder die mit der | |
Linken. | |
14 Nov 2013 | |
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[1] http://www.tagesspiegel.de/politik/spd-in-hessen-macht-es-spannend-thorsten… | |
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