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# taz.de -- Kommentar Große Koalition in Meseberg: Was macht eigentlich Merkel?
> Seit die Große Koalition an der Macht ist, scheint die SPD die Themen zu
> setzen. Doch Merkel zu unterschätzen ist keine gute Idee.
Bild: SPD vor CDU? Merkel sieht man trotzdem noch ganz gut
Bislang scheint in Deutschland eine SPD-geführte Bundesregierung am Werk zu
sein. Arbeitsministerin Andrea Nahles realisiert im Sauseschritt die
Rentenreform, die Mütter und Blue-collar-Arbeiternehmer besserstellt.
Sigmar Gabriel wird seit dem SPD-Mitgliederentscheid nicht nur allseits als
Großstratege bewundert – er treibt auch in Siebenmeilenstiefeln die
Energiewende voran.
Gabriel will die seit dem schwarz-gelben Zickzackkurs in Sachen Atomenergie
etwas chaotische Energiepolitik ordnen und den Umstieg auf Erneuerbare
industriekompatibel und preisgünstig für die Normalverbraucher über die
Bühne bekommen. Ein historisches Projekt. Und das nächste Thema, das das
Profil dieser Regierung prägen wird, ist auch sozialdemokratisch
durchgefärbt: der Mindestlohn. Was macht eigentlich Angela Merkel, CDU, so?
[1][Bei der Klausur in Meseberg] hat die Kanzlerin zur Sicherheit betont,
dass die Energiewende ein Vorhaben der gesamten Regierung und nicht das
Privathobby des Vizekanzlers ist. Das wurde offenbar für nötig gehalten.
Also Merkel als Machtfassade, die SPD als Taktgeber?
Es ist etwas schwieriger. Teuer ist Nahles Rentenreform vor allem wegen der
von der Union durchgeboxten Mütterrente – obwohl manche Medien den Eindruck
erwecken, Nahles würde aus Rache an der Agenda 2010 die Rentenkassen
plündern. Ob Gabriels Energiewende sich von Altmaiers Plänen zur
Strompreisbremse wirklich unterscheidet, ist offen.
Ärger wird der Vizekanzler mit seinen Kürzungsplänen für Windkraft eher mit
den Grünen und den SPD-Ministerpräsidenten bekommen. Es kann also
passieren, dass SPD-MinisterInnen in der Öffentlichkeit für Unionspolitik
verprügelt werden.
Merkel zu unterschätzen hat sich noch nie so richtig ausgezahlt.
23 Jan 2014
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[1] /Kabinettsklausur-in-Meseberg/!131607/
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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