# taz.de -- Kommentar Große Koalition in Meseberg: Was macht eigentlich Merkel? | |
> Seit die Große Koalition an der Macht ist, scheint die SPD die Themen zu | |
> setzen. Doch Merkel zu unterschätzen ist keine gute Idee. | |
Bild: SPD vor CDU? Merkel sieht man trotzdem noch ganz gut | |
Bislang scheint in Deutschland eine SPD-geführte Bundesregierung am Werk zu | |
sein. Arbeitsministerin Andrea Nahles realisiert im Sauseschritt die | |
Rentenreform, die Mütter und Blue-collar-Arbeiternehmer besserstellt. | |
Sigmar Gabriel wird seit dem SPD-Mitgliederentscheid nicht nur allseits als | |
Großstratege bewundert – er treibt auch in Siebenmeilenstiefeln die | |
Energiewende voran. | |
Gabriel will die seit dem schwarz-gelben Zickzackkurs in Sachen Atomenergie | |
etwas chaotische Energiepolitik ordnen und den Umstieg auf Erneuerbare | |
industriekompatibel und preisgünstig für die Normalverbraucher über die | |
Bühne bekommen. Ein historisches Projekt. Und das nächste Thema, das das | |
Profil dieser Regierung prägen wird, ist auch sozialdemokratisch | |
durchgefärbt: der Mindestlohn. Was macht eigentlich Angela Merkel, CDU, so? | |
[1][Bei der Klausur in Meseberg] hat die Kanzlerin zur Sicherheit betont, | |
dass die Energiewende ein Vorhaben der gesamten Regierung und nicht das | |
Privathobby des Vizekanzlers ist. Das wurde offenbar für nötig gehalten. | |
Also Merkel als Machtfassade, die SPD als Taktgeber? | |
Es ist etwas schwieriger. Teuer ist Nahles Rentenreform vor allem wegen der | |
von der Union durchgeboxten Mütterrente – obwohl manche Medien den Eindruck | |
erwecken, Nahles würde aus Rache an der Agenda 2010 die Rentenkassen | |
plündern. Ob Gabriels Energiewende sich von Altmaiers Plänen zur | |
Strompreisbremse wirklich unterscheidet, ist offen. | |
Ärger wird der Vizekanzler mit seinen Kürzungsplänen für Windkraft eher mit | |
den Grünen und den SPD-Ministerpräsidenten bekommen. Es kann also | |
passieren, dass SPD-MinisterInnen in der Öffentlichkeit für Unionspolitik | |
verprügelt werden. | |
Merkel zu unterschätzen hat sich noch nie so richtig ausgezahlt. | |
23 Jan 2014 | |
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## AUTOREN | |
Stefan Reinecke | |
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