# taz.de -- Kommentar Waffenhersteller: Werkzeuge statt Knarren | |
> Bei Waffenexporten gibt es keine Planungssicherheit. Um Arbeitsplätze zu | |
> sichern, sollten Rüstungsunternehmen ihr Angebot verändern. | |
Bild: Proteste gegen Waffenexporte sind ein Unsicherheitsfaktor für Rüstungsu… | |
Zwei Punkte standen auf dem Wunschzettel, den die IG Metall an das | |
Wirtschaftsministerium übermitteln ließ. Rund zwanzig Betriebsräte aus der | |
Rüstungsindustrie trafen sich Dienstagmittag mit Minister Sigmar Gabriel. | |
Die Gewerkschaft hatte der Delegation zuvor über die Medien ihre | |
Forderungen eingebläut. | |
Zum einen: Alternativen zu Rüstungsexporten, davon würden die | |
Gewerkschaftsmitglieder tatsächlich profitieren. Zum anderen: eine klare | |
und verlässliche Ansage, welche Exportpolitik die Bundesregierung auf lange | |
Sicht fährt. Dazu wird es aber nicht kommen. Kann es überhaupt nicht. | |
Waffenexporte, noch dazu an Staaten wie Saudi-Arabien und Katar, kommen | |
beim Wähler nicht gut an. Selbst wenn sich die Große Koalition jetzt auf | |
eine langfristige Exportstrategie einigt: Spätestens im nächsten Wahlkampf | |
könnte die schon wieder hinfällig sein. Länger als vier Jahre wird es für | |
die Branche und ihre Beschäftigten daher niemals Planungssicherheit geben. | |
Abhängig von den Launen der internationalen Politik kann der Zyklus noch | |
kürzer ausfallen. Die Diskussion über Waffenlieferungen an die Kurden im | |
Irak hat das gerade erst bewiesen. | |
Umso wichtiger ist also, dass die Gewerkschaft auf Alternativen zur | |
Waffenproduktion pocht. Das Know-how, das Heckler & Koch für die Produktion | |
von Sturmgewehren benötigt, kann laut Gewerkschaftsfunktionären auch im | |
Präzisionsmaschinenbau eingesetzt werden. Wenn Heckler & Koch und andere | |
Rüstungsunternehmen tatsächlich umsatteln, zumindest zweigleisig fahren, | |
profitieren davon vor allem die Mitarbeiter. | |
Ihre Arbeitsplätze wären künftig nicht mehr von der sicherheitspolitischen | |
Tagesstimmung abhängig. Waffenschmieden zu Maschinenbauwerkstätten – an | |
dieser Forderung sollte die IG Metall dranbleiben. | |
19 Aug 2014 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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