| # taz.de -- Kommentar Waffenhersteller: Werkzeuge statt Knarren | |
| > Bei Waffenexporten gibt es keine Planungssicherheit. Um Arbeitsplätze zu | |
| > sichern, sollten Rüstungsunternehmen ihr Angebot verändern. | |
| Bild: Proteste gegen Waffenexporte sind ein Unsicherheitsfaktor für Rüstungsu… | |
| Zwei Punkte standen auf dem Wunschzettel, den die IG Metall an das | |
| Wirtschaftsministerium übermitteln ließ. Rund zwanzig Betriebsräte aus der | |
| Rüstungsindustrie trafen sich Dienstagmittag mit Minister Sigmar Gabriel. | |
| Die Gewerkschaft hatte der Delegation zuvor über die Medien ihre | |
| Forderungen eingebläut. | |
| Zum einen: Alternativen zu Rüstungsexporten, davon würden die | |
| Gewerkschaftsmitglieder tatsächlich profitieren. Zum anderen: eine klare | |
| und verlässliche Ansage, welche Exportpolitik die Bundesregierung auf lange | |
| Sicht fährt. Dazu wird es aber nicht kommen. Kann es überhaupt nicht. | |
| Waffenexporte, noch dazu an Staaten wie Saudi-Arabien und Katar, kommen | |
| beim Wähler nicht gut an. Selbst wenn sich die Große Koalition jetzt auf | |
| eine langfristige Exportstrategie einigt: Spätestens im nächsten Wahlkampf | |
| könnte die schon wieder hinfällig sein. Länger als vier Jahre wird es für | |
| die Branche und ihre Beschäftigten daher niemals Planungssicherheit geben. | |
| Abhängig von den Launen der internationalen Politik kann der Zyklus noch | |
| kürzer ausfallen. Die Diskussion über Waffenlieferungen an die Kurden im | |
| Irak hat das gerade erst bewiesen. | |
| Umso wichtiger ist also, dass die Gewerkschaft auf Alternativen zur | |
| Waffenproduktion pocht. Das Know-how, das Heckler & Koch für die Produktion | |
| von Sturmgewehren benötigt, kann laut Gewerkschaftsfunktionären auch im | |
| Präzisionsmaschinenbau eingesetzt werden. Wenn Heckler & Koch und andere | |
| Rüstungsunternehmen tatsächlich umsatteln, zumindest zweigleisig fahren, | |
| profitieren davon vor allem die Mitarbeiter. | |
| Ihre Arbeitsplätze wären künftig nicht mehr von der sicherheitspolitischen | |
| Tagesstimmung abhängig. Waffenschmieden zu Maschinenbauwerkstätten – an | |
| dieser Forderung sollte die IG Metall dranbleiben. | |
| 19 Aug 2014 | |
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| Tobias Schulze | |
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