# taz.de -- Nach der Hamburg-Wahl: Grüne wollen mitmischen | |
> Das Ergebnis ist etwas stärker als 2011. Nun winkt den Grünen eine | |
> Koalition mit der SPD, die die absolute Mehrheit wohl verfehlt hat. | |
Bild: Spitzenkandidatin Katharina Fegebank freut sich über das Ergebnis. | |
HAMBURG taz | Die Grünen haben bei der Hamburger Bürgerschaftswahl nach den | |
ersten Hochrechnungen knapp 12 Prozent der Stimmen geholt, leicht mehr als | |
2011 nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition (11,2 Prozent). | |
Das erklärte Wahlziel, Koalitionspartner der SPD zu werden, hat die | |
Parteierreicht, da die AfD den Sprung in die Bürgerschaft geschafft hat. | |
Olaf Scholz betonte nach der Wahl wie zuvor, er werde eine Koalition mit | |
den Grünen anstreben, wenn es nicht wieder zur absoluten Mehrheit reichen | |
sollte. Er warnte seine Gesprächspartner aber auch gleich: „Ich bin mir | |
sicher, dass alle das Wahlergebnis richtig zu lesen wissen und nun keine | |
überzogenen Forderungen entwickeln.“ | |
Im Wahlkampf hatten sich die Grünen konsequent der SPD als Juniorpartner | |
angedient. Grundsätzliche Auseinandersetzungen mit der schwachen | |
Umweltbilanz des Scholz-Senats etwa hatten sie weitgehend vermieden. Und | |
auch mit großen Versprechen à la „Wir stoppen die Elbvertiefung“ hatten s… | |
sich zurückgehalten – anders als vor vier Jahren, als sie Wahlkampf gegen | |
ein neues Kohlekraftwerk in Moorburg gemacht hatten, die Dreckschleuder | |
aber schließlich selbst genehmigen mussten. | |
Unter dem Eindruck der ersten Zahlen wollte Fegebank sich zu möglichen | |
Verhandlungen über das Thema Elbvertiefung nicht äußern. „Die Elbvertiefung | |
liegt vor Gericht – da gibt es momentan politisch gar nichts zu | |
entscheiden“, wiegelte sie ab. Parteichef Manuel Sarrazin hingegen | |
präzisierte, die Grünen würden dafür sorgen, dass die klagenden | |
Umweltverbände und der Hamburger Senat endlich direkte Gespräche über die | |
Pläne zum Ausbau des Flusses führten. | |
Kaum geschadet hat den Grünen offenbar die Affäre um die frühere | |
Abgeordnete Nebahat Güclü, die bei einer Veranstaltung der | |
türkisch-nationalistischen Grauen Wölfe aufgetreten war. Die Forderung des | |
Landesvorstands, ihre Kandidatur zurückzuziehen, hatte sie abgelehnt, was | |
dieser mit einem Parteiausschlussverfahren beantwortete. Der Antrag wurde | |
allerdings noch vor der Wahl abgewiesen. | |
16 Feb 2015 | |
## AUTOREN | |
Jan Kahlcke | |
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