Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nach der Wahl in Hamburg: Mut für die SPD
> Olaf Scholz lässt sich nach seinem Wahlsieg von der SPD in Berlin feiern.
> Die Grünen versprechen harte Koalitionsverhandlungen.
Bild: Olaf Scholz mit Dora Heyenn (Linke, links) und Jens Kerstan (Grüne, mitt…
HAMBURG/BERLIN dpa | Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg beraten die
Parteien in der Hansestadt und in Berlin am Montag über das Ergebnis. Die
SPD hat die erste von zwei Landtagswahlen in diesem Jahr klar gewonnen.
Nach vier Jahren Alleinregierung braucht Bürgermeister Olaf Scholz aber
einen Regierungspartner. Die Grünen als Scholz' erklärter Wunschpartner
kündigten noch am Wahlabend harte Koalitionsverhandlungen an. Die CDU fuhr
eine historische Wahlniederlage ein. Die FDP behauptete sich in der
Bürgerschaft. Dort wird künftig auch die AfD vertreten sein.
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht seine
Partei insgesamt im Aufwind. „Das Hamburger Ergebnis ist in erster Linie
ein großer persönlicher Erfolg von Olaf Scholz, aber damit macht er auch
der gesamten SPD Mut“, sagte Oppermann der Rheinischen Post.
Scholz wird am Morgen von Parteichef Sigmar Gabriel in der Berliner
Parteizentrale empfangen. Mit seinem erneuten Wahlsieg gewinnt Hamburgs
Bürgermeister auf der SPD-Bundesebene an Gewicht. Im Parteivorstand kann
niemand sonst zwei derart klare Wahlerfolge vorweisen. In der Partei
herrscht angesichts der schwachen Umfragewerte um 25 Prozent unter Gabriel
die Sorge, bei der Bundestagswahl 2017 erneut zu unterliegen.
Nach dem vorläufigen amtlichen Teilergebnis bleibt die SPD mit 45,7 Prozent
etwas unter ihrem Ergebnis der Bürgerschaftswahl von 2011 (48,4 Prozent).
Die CDU setzt unter Spitzenkandidat Dietrich Wersich ihren Abwärtstrend
fort und schneidet mit 15,9 Prozent (2011: 21,9) so schlecht wie nie in
Hamburg ab.
## Viele Kombinationsmöglichkeiten
Das Hamburger Wahlrecht erlaubt viele Kombinationsmöglichkeiten. Deshalb
wird das Erststimmen-Ergebnis erst am Montag verkündet. Es hat aber keine
Auswirkungen auf die Sitzverteilung.
Die Grünen legen mit 12,2 Prozent leicht zu (11,2). Einer ihrer beiden
Spitzenkandidaten, Jens Kerstan, sagte an die Adresse der SPD: „Wir werden
hart verhandeln und sind dann zuverlässige Partner.“
Die FDP mit Spitzenkandidatin Katja Suding liegt bei 7,4 Prozent (6,7). Der
Partei gelingt damit erstmals seit September 2013 wieder der Verbleib in
einem Landesparlament. Die Linkspartei legt deutlich zu und erreichte 8,5
Prozent (6,4). Die erst 2013 gegründete AfD zieht mit 6,1 Prozent ins
Parlament ein.
Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung: SPD 58, CDU 20, Grüne 15, Linke
11, FDP 9, AfD 8. Der SPD fehlen zur erneuten absoluten Mehrheit 3 Sitze.
Die Wahlbeteiligung war mit offiziell 56,6 Prozent so schlecht wie nie in
Hamburg (2011: 57,3).
## AfD diskutiert Kurs
In der AfD wird nach dem ersten Erfolg bei einer westdeutschen Landtagswahl
weiter über den Kurs der rechtspopulistischen Partei gestritten. Die
Co-Vorsitzenden Frauke Petry kritisierte in der Zeitung Die Welt, in den
Wahlveranstaltungen hätten marktliberale Themen rund um den Euro oder das
Freihandelsabkommen TTIP dominiert - statt Reizthemen wie innere
Sicherheit, Islam und Zuwanderung.
AfD-Chef Bernd Lucke hob dagegen in der Neuen Osnabrücker Zeitung hervor,
seine Partei habe in Hamburg mit einem sehr sachlichen Wahlkampf und den
Themen Bildungspolitik, Verkehrspolitik und Integrationspolitik Erfolg
gehabt.
16 Feb 2015
## TAGS
CDU
Grüne
SPD
Olaf Scholz
Hamburg
Bürgerschaftswahl 2015
Schwerpunkt AfD
Kanzlerkandidatur
Wahl
Hamburg
CDU
Christian Lindner
FDP
Schwerpunkt Landtagswahlen
## ARTIKEL ZUM THEMA
AfD nach der Wahl in Hamburg: Die rabiate Mitte in der Bürgerschaft
Die AfD zieht mit 6,1 Prozent in die Bürgerschaft ein. Dort dürfte sie
stramm rechte Töne anschlagen. Das zeigte sich schon am Wahlabend.
Debatte SPD-Wahlsieg in Hamburg: Der Mann der kleinen Sprüche
Der Wahlerfolg von Olaf Scholz in Hamburg ist enorm. Trotzdem hätte er als
SPD-Kanzlerkandidat – womöglich gegen Merkel – keine Chance.
Nach der Hamburg-Wahl: Grüne wollen mitmischen
Das Ergebnis ist etwas stärker als 2011. Nun winkt den Grünen eine
Koalition mit der SPD, die die absolute Mehrheit wohl verfehlt hat.
Historisches Debakel: CDU so verschmäht wie nie
Der größten Oppositionspartei ist es nicht gelungen, Angriffsflächen bei
der SPD-Alleinregierung zu finden. Der Rückgriff auf klassische CDU-Themen
war nicht von Erfolg gekrönt.
Kommentar Wahl in Hamburg: Ein Sieg der SPD, mit Merkels Mitteln
Der Wahlerfolg von Olaf Scholz ist auf eine Art Mimesis zurückzuführen. Er
fährt eine Politik, wie sie nur die Kanzlerin beherrscht.
FDP bei der Hamburg-Wahl: Nach achtzehn Monaten Jammertal
Anderthalb Jahre lang haben die Liberalen nur Niederlagen eingesteckt.
Jetzt sind sie zurück, wenn auch erst einmal nur in Hamburg.
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Schlappe für die CDU, AfD zieht ein
Erwartungsgemäß ist die SPD deutlicher Wahlsieger. Die CDU hingegen
erleidet ein historisches Desaster. FDP und AfD gelingt der Sprung in die
Bürgerschaft.
Hamburg vor der Wahl: Die schönste Stadt der Welt?
Hamburg hat es geschafft, den Eindruck großer Dynamik zu vermitteln. Die
Wirklichkeit sieht aber anderes aus. Die Hansestadt im Realitätscheck.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.