Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Seiten entfernen auf Facebook: Die Reste der HoGeSa
> Von HoGeSa ist auf Facebook nur wenig übrig. Die meisten Seiten wurden
> gelöscht. Eine Seltenheit – denn zu oft lässt das Netzwerk hetzerische
> Inhalte stehen.
Bild: Beleidigende Nazis auf Facebook: oft kein Verstoß gegen die Gemeinschaft…
Wenn eine Seite „nicht auf Facebook sein sollte“, kann man sie dem sozialen
Netzwerk [1][melden]. Auf Facebook mobilisieren Aktivisten zum kollektiven
Anzeigen von Seiten der Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) und erreichten
so, dass fast sämtliche Seiten und Veranstaltungen aus dem sozialen
Netzwerk entfernt wurden. Doch auch die Rechten schafften es, genug Klicks
zusammenzubekommen, um die gegnerische „No HogeSa“ auf Facebook
verschwinden zu lassen.
Zum Löschen ist also vor allem nötig, eine hohe Anzahl an Meldungen zu
generieren. Denn von sich aus sieht Facebook selten Anlass, Seiten zu
entfernen, auch wenn diese inhaltlich den „Gemeinschaftsstandards“ des
sozialen Netzwerks widersprechen.
Anders beim Kampf gegen den Rechten und Linken um HoGeSa auf Facebook: Fast
stündlich wurden nach der Demo in Köln neue HoGeSa-Seiten in den
verschiedensten Rechtschreibvariationen erstellt – und wieder gelöscht.
Nach dem Meldungskampf ist momentan noch eine Seite namens „Ho Ge Sa“
übrig, die nicht über die öffentliche Suche zu finden ist und deshalb auch
nur 192 „Gefällt mir“ hat.
Die Veranstaltung für die „Ho.Ge.Sa“-Demo in Hannover wurde von
„Heimatliebe ist kein Verbrechen“ erstellt, deren erste Facebook-Seite
ebenfalls schon gelöscht wurde. „Heimatliebe ist kein Verbrechen“ baut sich
nun eine neue Fanpage auf. Daneben gibt es noch zwei auf Facebook aktive
Fahrgemeinschaftsgruppen – öffentlich und nicht öffentlicht. Dort regten
sich die Rechten über den Bahnstreik während der Demo in Köln auf und wüten
nun gegen antifaschistische Seiten.
## Das große Jammern
Um auf ihre neue Seiten hinzuweisen oder sich über „Zensur“ zu beschweren,
weichen einige Rechte auf alternative Netzwerke aus. Nazis gibt es überall:
bei Youtube, auf Tumblr und im russischen VKontakte – „Dort werden öfter
mal Videos veröffenlicht, die auf Facebook nicht so erwünscht sind“,
schreibt der User „Mut zur Wahrheit“ auf Facebook. Bei Twitter klingt das
große Jammern so:
@HoGeSa_Info: „Facebook sperre Beitraege geloescht !! #JetztErstRecht
#Facebook #HoGeSa #WutBürger #Meinungsfreiheit #Grundgesetz“
@Fresse_Presse: „Skandal Facebook löscht Einladung zur Petition 'Sofortige
Abschiebung ausländischer Salafisten / Islamisten'“
@Einzelfallbearb: „WARNUNG! NICHT AUF FACEBOOK POSTEN! #Petition Sofortige
Abschiebung ausländischer Salafisten / Islamisten“
@AllahPoperzia: „Marokkanisches Unternehmen übernimmt gemeldete Inhalte bei
Facebook, deswegen wird auch keine Hass-Islam-Hetze und Kopf-ab-Bilder
gelöscht.“
Auch bei Twitter kann man [2][so einiges melden], was eventuell gegen die
Richtlinien des Kurznachrichtendienstes verstößt: Spam, pornografische
Bilder, Kreditkarteninformationen, private Telefonnummern, gefälschte
Waren, gegen das Urheberrecht verstoßende Fotos. Volksverhetzende und zu
Straftaten aufrufende Tweets gehen jedoch durch. Und verbotene Symbole
sowieso.
Zwar kann man diese anzeigen, gelöscht werden diese jedoch nicht. Wenn
überhaupt, werden sie nur dem spezifischen Land „vorenthalten“, [3][wie
Twitter es nennt]. Mit einer ausländischen IP-Adresse bleiben Tweets und
Accounts jedoch weiterhin sichtbar.
„Facebook, Instagram und Twitter wenden sich alle an den deutschen Markt,
deshalb ist deutsches Recht gegenüber den Internetkonzernen in der Regel
anwendbar“, sagt Rechtsanwältin Nina Diercks, die den [4][Social Media
Recht Blog] betreibt. Auch das deutsche Datenschutzrecht sei anwendbar,
wenn die Konzerne eine Niederlassung in Deutschland haben.
Beim Hakenkreuzen sieht es dagegen anders aus: Diese fallen als verbotenes
Symbol und Volksverhetzung unters Strafgesetzbuch – und dieses sei
personenbezogen, sagt Diercks. Die Nutzer verwirkliche das Hakenkreuz,
nicht das Unternehmen. „Insoweit wäre eine Bestrafung des Unternehmens,
dessen Kunden die Straftaten begehen, ja auch nicht wirklich sachgerecht“.
## Oft kein Richtlinienverstoß
So wendet das amerikanische Unternehmen Facebook vor allem seine eigenen
Moralvorstellungen an. Dashalb werden pornografische Inhalte zeitnah
gelöscht, gewaltverherrlichende Videos dagegen bleiben in der Timeline.
Auch die Seite „Steinbruch statt Asylheim“ verstieß nicht gegen Facebooks
Standards: „Danke, dass du dir die Zeit nimmst, etwas zu melden, was
eventuell gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstößt“, antwortet Facebook
auf die Meldungen wegen hetzerischen Posts gegen Flüchtlinge. Einen Grund
zur Löschung sah Facebook jedoch nicht.
Inzwischen haben die Betreiber der Seite diese selbst heruntergenommen. Bis
dahin stellte Facebook jedoch keinen Richtlinienverstoß fest: „Wir haben
die von dir wegen Hassbotschaften oder -symbole gemeldete Seite geprüft und
festgestellt, dass sie nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstößt“.
Die „Gemeinschaftsstandards“ von Facebook betonen zwar, dass es verboten
sei, Personen oder Gruppen „aufgrund ihrer Rasse, Volkszugehörigkeit,
nationalen Herkunft, Religion, sexuellen Orientierung, Behinderung, ihres
Gesundheitszustands oder Geschlechts anzugreifen“, doch der Spielraum ist
groß, denn: „Facebook erlaubt keine Hassbotschaften, unterscheidet
allerdings zwischen ernsthaften und humorvollen Botschaften“, heißt es
weiter.
Doch wie humorvoll ist ein Satz wie „Nach Deutschland billigt jetzt auch
Österreich Kindesvergewaltigungen in orientalischen Migrantenfamilien“? Der
findet sich auf der Seite „Deutschland gegen Kindesmissbrauch“ mit über
41.000 Likes.
4 Nov 2014
## LINKS
[1] http://www.facebook.com/help/263149623790594/
[2] http://support.twitter.com/groups/56-policies-violations/topics/238-report-…
[3] http://support.twitter.com/groups/56-policies-violations/topics/238-report-…
[4] http://www.socialmediarecht.de/
## AUTOREN
Svenja Bednarczyk
## TAGS
Schwerpunkt HoGeSa
Schwerpunkt Meta
Rechtsextremismus
Soziale Netzwerke
Beleidigung
Twitter / X
VKontakte
Viral
Jan Böhmermann
Datensicherheit
Twitter / X
Schwerpunkt Neonazis
Schwerpunkt Meta
Schwerpunkt HoGeSa
Schwerpunkt Neonazis
Schwerpunkt HoGeSa
Rechtsextremismus
Hooligans
## ARTIKEL ZUM THEMA
Dozent vs. Blogger: Abgemahnt wegen Internet-Mem
Mitte Januar verbreitete sich ein Foto von einem per Zettel ausgetragenen
Nachbarschaftszoff. Jetzt meldet sich der Urheber und mahnt die Blogger ab.
Kommentar Urheberrecht: Böhmermann, der Shitstorm-Führer
Moderator Jan Böhmermann wird von einem Fotografen abgemahnt, weil er
dessen Foto twittert. Statt sich zu entschuldigen, hetzt er gegen ihn.
Neue Nutzungsbedingungen: Bundestag prüft Facebook
Zum Monatsende ändert Facebook seine AGBs. Damit wird die Erhebung von
Daten vereinfacht. Die Neuerungen sind nun Thema im Bundestag.
Twitter will Meldefunktion verbessern: 140 Zeichen Hass
Wer beleidigt, kann gemeldet werden. Twitter will das vereinfachen und die
User schützen. Die Neuerungen – erklärt am Beispiel von rechter Hetze.
Diskriminierungsfreies Beleidigen: Nazis richtig beschimpfen
Der Pirat Daniel Schwerd schlug vor, Nazis als Judenschweine zu
beschimpfen. Mies. Eine Anleitung zum diskriminierungsfreien Beleidigen.
Konkurrenz für LinkedIn und Xing: Facebook will auch ins Büro
Laut Medienbericht will das US-Unternehmen eine eigene Karriere-Plattform
aufbauen. Die bisherigen Anbieter dürften damit einen neuen Konkurrenten
bekommen.
Kommentar HoGeSa in Hannover: Hool-Demos müssen legal bleiben
Das Verbot der HoGeSa-Demo in Hannover wurde gekippt. Das ist gut so.
Trotzdem muss der Aufmarsch verhindert werden – nur mit anderen Mitteln.
Rechtsextreme Hooligans: HoGeSa ist auch Fußballphänomen
Wenn sich Neonazis in Fußballstadien breit machen, ist das Teil des Sport.
Vereins- und Fanvertreter hingegen meinen, das sei ein gesellschaftliches
Problem.
Hooligans demonstrieren: An der Leine „gegen Terror“
Die „Hooligans gegen Salafisten“ wollen statt in Hamburg (und Berlin) nun
offenbar in Hannover aufmarschieren. Polizei bestätigt die Demo-Anmeldung.
Debatte „Hooligans gegen Salafisten“: Die große Verharmlosung
Medien, Politik, Fußballfans – alle zeigten sich vom Hool-Aufmarsch
überrascht. Jetzt ist besonders die antifaschistische Ultraszene gefordert.
HoGeSa in Hamburg abgesagt: Angst vor der Antifa
Die angekündigte Demonstration „gegen Salafismus“ in Hamburg wird nicht
stattfinden. Die Veranstalter fürchten mögliche Gegenwehr.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.