Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Alle Artikel von Gareth Joswig
Nach Compact-Verbot: Jetzt erst recht
Das gekippte Compact-Verbot beweist, dass die Bemühungen um ein AfD-Verbot
sinnlos wären? Im Gegenteil: Es liefert umso mehr Argumente dafür.
AfD und ESN-Fraktion : Offen antisemitisch im EU-Parlament
Vor einem Jahr versprach die AfD, in Brüssel keine gemeinsame Sache mit
Antisemiten zu machen. Nun zeigt sich: So genau nimmt es die extrem rechte
Partei nicht.
Aktion gegen Hass im Netz: Willkommen im Internet, liebes BKA
Die Polizei geht mit Hausdurchsuchungen gegen Hetze im Internet vor. Gut
so! Hass ist keine Meinung.
Razzien bei Blood & Honour-Nachfolgern: Durchsuchungen bei ehrenlosen Neonazis …
In drei Bundesländern gab es Razzien bei den „Brothers of Honour“. Es soll
sich um Nachfolger der verbotenen Neonazi-Gruppe „Blood & Honour“ handeln.
Parlamentarisches Kontrollgremium: Zu geheim für Stegner und Reichinnek
Russland-Manifest-Unterzeichner Stegner (SPD) wird kein Mitglied der
Kontrollkommission mehr sein. Linke-Fraktionschefin Reichinnek könnte bei
der Wahl durchfallen.
Umgang mit der AfD : Arbeitsgruppe zur Entwaffnung soll „zügig“ kommen
Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Umgang mit AfD-Beamt*innen kommt
schneller als erwartet. Innenminister Dobrindt dachte, es würde länger
dauern.
Verfassungsschutzbericht 2024: Geheimdienst zählt 50.000 Rechtsextreme – ein…
Vor allem im Rechtsextremismus ist das Personenpotential angestiegen. Auch
Bedrohungen durch Islamismus, Spionage und Sabotage sind weiter hoch.
Dobrindts Taser-Vorstoß: Deeskalation statt Elektroschocker
Die Einführung von Tasern wird hierzulande erhebliche Polizeigewalt nicht
nur weiterhin normalisieren, sondern ist auch verdammt gefährlich.
Grüne kritisieren Überwachungssoftware: Dobrindt schließt Palantir-Nutzung n…
Bundesregierung hält sich die Nutzung der umstrittenen
Überwachungssoftware Palantir offen. Der Grünen-Politiker Konstantin von
Notz kritisiert das.
Gewaltbereite AfD-Politiker: Wenn aus Worten Taten werden
Pfefferspray, Tritte, Schläge – der AfD-Lokalpolitiker Sven Ebert wurde
mehrfach verurteilt. Doch sein Fall zeigt, dass die Justiz die politische
Dimension oft verkennt.
Gewaltbereite AfD-Politiker*innen: Viele, viele Einzelfälle
Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine
unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
AfD und Junge Neonazis: Distanzierung Fehlanzeige
Die Bundesregierung behauptet, es gebe keine strukturellen Verbindungen
zwischen AfD und Nachwuchs-Nazis. Das ist in mehrfacher Hinsicht falsch.
Bundesanwaltschaft nimmt Neonazi fest: Nazis im Kinderzimmer
Einer der Anführer ist erst 15 Jahre alt: Die Bundesanwaltschaft geht mit
Festnahmen gegen die Jungnazi-Gruppe „Letzte Verteidigungswelle“ vor.
Vorsitz der Bundestags-Ausschüsse: Die AfD geht wohl leer aus
Am Mittwoch wird wohl keine andere Partei die AfD zu Ausschussvorsitzenden
wählen. Bleiben auch die Vize-Posten vakant, müssen zur Not die Alten ran.
Politisch motivierte Kriminalität: Rechtsextremes Werk und Dobrindts Beitrag
CSU-Innenminister Alexander Dobrindt stellt Rekordzahlen zur politisch
motivierten Kriminalität vor. Vor allem rechte Gewalt stiegt 2024 stark an.
Jahresbilanz 2024 der Beratungsstellen: Im Schnitt werden jeden Tag 12 Menschen…
Die Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt haben 2024 rund 3.500 rechte
Angriffe erfasst – ein Anstieg um 20 Prozent und ein Höchststand.
Christian Lindner beim FDP-Parteitag: Abschied an der Seitenlinie
Bei den Liberalen endet mit dem Rückzug ihres Chefs eine Ära. Auf dem
Parteitag betont Lindner, wie schwer ihm der Schritt fällt.
Geleaktes Verfassungsschutz-Gutachten: Lächerlich, wer das lächerlich findet
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes wurde offenbar an rechte Medien
durchgestochen. Dort prahlt die Partei damit, wie breit sie zitiert wird.
Was steht im AfD-Gutachten?: Feinde der Verfassung – auf 1108 Seiten
Das Verfassungsschutzgutachten, mit dem die AfD als gesichert rechtsextrem
eingestuft wurde, war geheim. Nun leakten es rechte Medien. Was steht drin?
AfD verteilt Ausschüsse im Bundestag: Radikale bekommen, was sie wollen
Die AfD-Fraktion hat ihre Arbeitskreise verteilt: Helferich sitzt im
Kulturausschuss, Krah im Europaausschuss. Und auch der Kreml dürfte sich
freuen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.