# taz.de -- Berlins Kultursenator zieht Bilanz: „Da kann nicht mehr viel komm… | |
> Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer. Er gehe | |
> ohne Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im | |
> Kulturbereich. | |
Bild: „Man muss die Frage stellen: Wem gehört diese Stadt?“ Klaus Lederer,… | |
taz: Herr Lederer, Sie waren sechseinhalb Jahre Senator: War das eine | |
privilegierte Position? | |
Klaus Lederer: Politik gestalten zu können ist immer ein Privileg, das aber | |
auch mit einer Verantwortung einhergeht. Insofern ist das für mich eine | |
Zeit, die mir keiner nehmen und die ich als absolut tolle Erfahrung | |
verbuchen kann. Viel kann jetzt nicht mehr kommen. | |
Vor allem [1][die Coronajahre waren wahnsinnig hart], viele | |
Politiker*innen sind an und über die Grenzen gegangen … | |
Der Job fordert einen – wenn man ihn ernst nimmt – 60 bis 80 Stunden die | |
Woche, man wird ihn auch nachts und im Urlaub nicht los, er zehrt immer an | |
der Substanz. Insofern war für mich stets klar, dass es eine Phase mit | |
zeitlichem Limit ist. Aber die dreieinhalb Jahre bis zur nächsten Wahl | |
hätte ich schon noch gern gemacht. | |
Konnten Sie bei der Arbeit nicht auch Routinen etablieren? | |
Ich verfüge jetzt über sechseinhalb Jahre akkumulierte Erfahrung, was dazu | |
führt, dass ich Dinge anders mache, als ich sie zu Beginn meiner Amtszeit | |
gemacht hätte. Als ich hier angekommen bin, tat sich zum Beispiel ein Thema | |
auf, das ich in dieser Tragweite nicht erwartet hatte: der Komplex | |
Machtmissbrauch in Kultureinrichtungen. Das hat mir sogar einen | |
Untersuchungsausschuss beschert. | |
Sie meinen den Fall [2][des Leiters der Stasi-Opfer-Gedenkstätte, Hubertus | |
Knabe], der 2018 infolge von MeToo-Vorwürfen entlassen wurde? | |
Genau. Fälle wie dieser haben gnadenlos offengelegt, dass es hier keine | |
strukturelle Basis gab, mit solchen Vorgängen umzugehen. Jetzt haben wir | |
Abläufe und Routinen, die uns als Verwaltung einen standardisierten Umgang | |
mit neuen Fällen ermöglichen. | |
Warum gab es diese Struktur nicht? War die Problematik nicht vielen | |
bekannt, die Einblicke in die Kulturbetriebe hatten? | |
In dieser Tragweite und Tiefe? Das würde ich bestreiten. Natürlich gab es | |
Hierarchien und Machtstrukturen und damit die Anfälligkeit für | |
Machtmissbrauch. Auf der anderen Seite gab es auch gesetzliche Regelungen. | |
Ich bin bei meinem Amtsantritt davon ausgegangen, dass es in den | |
Einrichtungen überall Vertrauensstellen gibt. Dann wurde uns schnell klar, | |
dass wir das erst noch sicherstellen müssen. | |
Reichen da Vertrauensstellen aus? Müsste man nicht viel tiefer an die | |
Strukturen ran? | |
Klar. Deswegen sind ja neue Leitungsmodelle, Fair Stage und das | |
Diversitätsbüro überhaupt erst etabliert worden. Das alles gab es 2016 | |
nicht. | |
Allerdings gibt es auch in der Kultur noch lange nicht so viele Frauen wie | |
Männer in Führungspositionen. | |
Wir haben einiges dafür getan, dass sich das ändert. [3][Joana Mallwitz] | |
wird in diesem Jahr Chefdirigentin im Konzerthaus-Orchester. Neben [4][Iris | |
Laufenberg] am Deutschen Theater habe ich [5][Elisabeth Sobotka] als neue | |
Intendantin der Staatsoper Unter den Linden gewonnen. Im Sommer 2022 | |
übernahmen Susanne Moser und Philip Bröking die Intendanz der Komischen | |
Oper. Und andere bereits erfolgte Personalentscheidungen werden sich in den | |
nächsten Jahren zeigen. | |
Der Kulturetat hat sich in Ihrer Amtszeit stattlich erhöht, von 492 auf 803 | |
Millionen Euro jährlich. Aber ist in einer schnell sich verändernden Stadt | |
wie Berlin Geld wirklich alles? | |
Geld ist natürlich nicht alles, aber ohne Geld geht vieles nicht. Man darf | |
es nicht mit der Gießkanne verteilen, sondern muss es nutzen, um | |
kulturpolitische Strategien umzusetzen. | |
Was heißt das konkret? | |
Eine grundlegende Strategie von uns war, Kulturpolitik als | |
Infrastrukturpolitik zu begreifen. Wir wollten, beispielsweise, Räume | |
dauerhaft erschließen und sichern. Das kostet Geld, aber wir konnten so den | |
Raumbestand für die Kultur erheblich erhöhen. An die neue Koalition kann | |
ich nur appellieren: Seid bloß nicht so wahnsinnig und streicht jetzt an | |
dieser Stelle die Mittel wieder zusammen. Bei einer anderen, extrem | |
wichtigen Stelle konnten wir allerdings nicht genug tun: Investitionen. | |
Sie meinen die Sanierung von Bühnen und anderen Kulturhäusern? | |
Genau. Und jetzt sind einige Vorhaben, die wir in der jüngsten | |
Investitionsplanung festschreiben konnten, [6][im Koalitionsvertrag | |
zwischen SPD und CDU] wieder zur Disposition gestellt worden. Das finde ich | |
verheerend, weil ohne Räume keine Kultur stattfinden kann. | |
Welche Häuser haben Sie konkret im Blick? | |
Die Berlinische Galerie braucht dringend eine Sanierung. Das | |
[7][Bröhan-Museum] und das [8][Brücke-Museum] werden sich nicht | |
weiterentwickeln können, wenn nicht alsbald Sanierungen stattfinden, und | |
auch Projekte für die Freie Szene, etwa der Umbau des einstigen Tramdepots | |
in der Belziger Straße, liegen bestenfalls auf Eis. | |
Was fordern Sie noch von der neuen Regierung? | |
Dass Tariferhöhungen und Sozialstandards weiter abgesichert werden, im | |
freien Kulturbereich genauso wie in den Kulturinstitutionen. Wir haben in | |
den sechseinhalb Jahren sichergestellt, dass die Institutionen mit dem | |
eigentlichen kulturellen Etat auch in unsicheren Zeiten planen konnten, | |
Tarifsteigerungen separat ausgeglichen werden. | |
Kommen wir noch mal zu Ihrem Kulturetat. Ist der Spirit dieser Stadt mit | |
Geld zu retten? | |
Der Spirit dieser Stadt ist nur zu retten, wenn man Impulse aufnimmt, wie | |
sie beispielsweise von der [9][Initiative Deutsche Wohnen und Co]. | |
enteignen aufgeworfen wurden. Man muss die Frage stellen: Wem gehört diese | |
Stadt? Welche Steuerungsmöglichkeiten bietet der demokratische Rechtsstaat, | |
um einzugreifen in die Profitmaximierung bei Immobilien in privatrechtlich | |
geschützte Eigentumspositionen? | |
Übersetzt heißt das was? | |
Die über 2.000 Arbeitsräume, die wir gesichert haben, retten unser | |
Kulturleben nicht. Die andere Seite der Medaille ist, dass sich die | |
Stadtentwicklungs- und Bauverwaltung immer wieder immun erwiesen hat für | |
die fachspezifischen Bedürfnisse einzelner Ressorts. Ich hätte mir | |
gewünscht, dass wir mit Wohnungsbaugesellschaften zu einer Übereinkunft | |
kommen, dass bei Neubauten auch Atelierwohnungen, Räume für Kultur, | |
entstehen. | |
Also nicht nur Kitas, sondern auch Einrichtungen für die Kunst? | |
Künstlerinnen und Künstler sind Berlinerinnen und Berliner, und die | |
Wohnungsbaugesellschaften haben Wohnraum bereitzustellen für breite | |
Bevölkerungsschichten, also auch für die Künstlerinnen und Künstler. Wenn | |
man ohnehin neue Stadtquartiere plant und in bestehenden Kiezen behutsam | |
nachverdichtet: Da hätte man doch Atelierwohnungen mitdenken müssen! Das | |
haben wir so nicht geschafft, das muss ich ganz klar sagen. | |
Global betrachtet haben alle Städte in den letzten Jahrzehnten einen | |
Verdrängungsprozess durchgemacht. Manchmal hat man den Eindruck, dass | |
einige von ihnen mehr von ihrer Individualität bewahrt haben als Berlin. | |
Das sehe ich ganz anders. In den großen europäischen Metropolen hat dieser | |
Prozess viel früher begonnen und fegt mit viel mehr Rasanz durch die | |
Innenstädte, als es in Berlin der Fall ist. Berlin kann sich glücklich | |
schätzen, eine der fantastischsten Kulturszenen Europas zu haben, und zwar | |
über die ganze Stadt verteilt – da stellen wir unser Licht nicht unter den | |
Scheffel. Aber das muss wirklich weiterhin ernsthaft gehegt und gepflegt | |
werden. | |
Es war immer Ihr Anspruch, Kultur niedrigschwelliger erreichbar zu machen. | |
Wir haben als erstes Bundesland ein Institut für kulturelle | |
Teilhabeforschung gegründet. Dessen Daten zeigen, dass das Publikum | |
diverser und jünger wird; dass sich Menschen an Kultur rantrauen, die das | |
ohne unsere Maßnahmen nicht gemacht hätten. Und ich freue mich, dass | |
zumindest der eintrittsfreie Museumssonntag auch unter Schwarz-Rot | |
verstetigt werden soll. Ich hoffe, das gilt auch für den Kultursommer, der | |
2022 ein großartiger Erfolg war. Wir haben damit Menschen erreicht, die | |
sonst nie in ein Konzert gehen oder in eine Lesung. Manche haben sogar | |
erstmals wahrgenommen, was Berlin an Kultur alles anzubieten hat. | |
Für junge Menschen zwischen 18 und 23 gab es im Frühjahr die | |
[10][Jugend-Kulturkarte, die 50 Euro Guthaben] für kulturelle | |
Veranstaltungen enthielt. Wie wurde die genutzt? | |
Ein Drittel aller Jugendlichen hat auf das Angebot zurückgegriffen. Das ist | |
bemerkenswert. In ein paar Tagen – das Angebot läuft ja noch bis Ende April | |
– werden wir dann wissen, wie sie die Karte genutzt haben. | |
Kommen wir zurück zu Ihnen. Was machen Sie nach dem 27. April, wenn – wie | |
derzeit geplant – die neue Regierung steht? | |
Ich brauche erst mal ein bisschen Abstand und Zeit, die Erfahrungen zu | |
verarbeiten – in den sechseinhalb Jahren als Senator bin ich bestimmt zehn | |
Jahre älter geworden, weil die Coronajahre ja doppelt zählen. Da muss man | |
ein paar Sachen sortieren in seinem Leben – und auch ganz praktisch in der | |
eigenen Wohnung. | |
Aufräumarbeiten? | |
Ja. Aber ich bleibe Mitglied im Abgeordnetenhaus und werde meine Fraktion | |
fragen, ob sie mich gerne als queerpolitischen Sprecher hätte. | |
Keine Kultur mehr? | |
Es ist nicht üblich, dass ein ehemaliger Senator das gleiche Themengebiet | |
wieder übernimmt. Ich würde das auch nur ungern tun. Ich kann jetzt auch | |
einfach mal so ins Theater gehen. | |
Wird man anders beäugt, wenn man als Senator in einer Vorstellung | |
auftaucht? | |
Du stehst permanent unter Beobachtung. Die Verantwortlichen dort haben | |
Erwartungen an dich. Und natürlich gehst du selbst anders ins Theater. | |
Jetzt kann ich bei der Auswahl ausschließlich meinen ganz persönlichen | |
Präferenzen folgen. | |
Und auch mal nicht klatschen? | |
Ich gehöre zu den Menschen, die immer klatschen, aus Respekt für die | |
Künstlerinnen und Künstler. Und wenn ich frenetisch klatsche, dann heißt | |
das auch was. | |
Die Berliner Linkspartei will im Mai [11][ihre Führung mit einer | |
Doppelspitze neu besetzen] und sucht noch Kandidat*innen. Interesse? | |
Ich habe elf Jahre die große Freude gehabt, Landesvorsitzender der | |
Linkspartei zu sein. Die Partei hat sich seitdem nochmal rasant verändert: | |
Sie ist jetzt ein Vielfaches jünger. Andere Generationen gehen mit einem | |
anderen Grundverständnis von politischen Methoden, von politischen | |
Strategien da ran. Und ich, der ich bald 50 werde, wäre nicht unbedingt das | |
Signal des Aufbruchs, das die Partei braucht, und das auch ich wünsche. Da | |
müssen jetzt andere, Jüngere ran. | |
Aber ein Abschied aus der Politik kommt für Sie nicht in Frage? | |
Nein, erst mal nicht. Ich werde als Abgeordneter in der letzten Reihe links | |
außen sitzen. Und vielleicht ergibt sich das eine oder andere Projekt. | |
Ansonsten habe ich immer gesagt, ich will nicht mein ganzes Leben | |
Berufspolitik machen. | |
In diesen dreieinhalb Jahren bis zur nächsten Wahl wird sich zeigen, wie es | |
mit der Linkspartei im Bund weitergeht – und damit auch mit der „Berliner“ | |
Linken, wie sich Ihre Partei im Wahlkampf explizit genannt hat. | |
Wir werden nicht erst in dreieinhalb Jahren wissen, ob die Linke im Bund | |
noch eine Chance hat. Im Augenblick sehe ich leider nicht viel, was mich | |
hoffnungsvoll stimmt. Das aktuelle business as usual – sprich folgenlose | |
Appelle von zeitloser Schönheit, die nicht klar benennen, wo das | |
eigentliche Problem liegt – ist nur Ausdruck des Zerfalls. | |
Wäre es nicht an der Zeit, sich als erfahrener Linkspolitiker*innen | |
noch mal in der Bundespartei zu engagieren? | |
Ich weiß sicher, dass es für mich schon seit einigen Jahren nicht mal mehr | |
im Ansatz die Chance gibt, bei einer Bewerbung für eine solche Position | |
eine ausreichende Mehrheit zu bekommen. | |
Wie hat sich der Politiker Klaus Lederer in den letzten sechseinhalb Jahren | |
verändert? | |
Er ist älter geworden, und es ist ein ganz großer Schatz an Erfahrungen | |
dazugekommen. Deshalb kann ich auch sagen, dass ich ohne jeden Groll gehe; | |
ein bisschen Schwermut gehört dazu. Natürlich wäre es frustrierend, wenn | |
ich erleben müsste, dass im Kulturbereich ein massiver Rückbau passiert. | |
Trotzdem würde auch das meine sechseinhalb Jahre im Amt nicht entwerten. | |
Wie meinen Sie das? | |
Es sind in dieser Zeit viele Möglichkeiten aufgezeigt worden, wie es gehen | |
könnte – und wenn es jetzt nicht so weitergeht, könnte es nach der nächsten | |
Wahl 2026 so weitergehen. | |
25 Apr 2023 | |
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