Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Berlins Kultursenator Lederer zu Corona: „Keine Trendwende bis Os…
> Die Lage sei viel zu ernst für Lockerungen, sagt Klaus Lederer (Linke).
> Mit einer Normalisierung bei der Kultur rechnet er erst 2022.
Bild: Es wird erneut ein hartes Jahr für die Kulturszene Berlins: Schild am Fe…
taz: Herr Lederer, wir führen dieses Interview über Zoom. Sitzen Sie im
Homeoffice?
Klaus Lederer: Nein. Ich bin im Büro, nur teilweise im Homeoffice.
Warum?
Einige Dinge muss ich leider einfach vor Ort in meinem Büro erledigen: Die
Verwaltung ist noch nicht ganz digitalisiert, zum Beispiel, was die
elektronische Akte angeht. Dazu kommt: Bei mir zu Hause wären wir zu zweit
im Homeoffice. Ich muss daher immer vorher klären, dass das auch technisch
funktioniert.
Ihre Senats- und Parteikollegin Elke Breitenbach hatte Mitte Januar einen
Gesetzentwurf vorbereitet, der – kurz gefasst – Büro- und
Bildschirmarbeiter*innen pauschal ins Homeoffice verbannt hätte. Der
Senat hat die Entscheidung darüber vertagt auf kommende Woche. Würde dieses
Büroaufenthaltsverbot auch für Senator*innen gelten?
Die Idee war, dass die Beschäftigten den Anspruch haben sollen, alles, was
von zu Hause gemacht werden kann, auch wirklich von zu Hause machen zu
können. Im Senat haben wir das erst mal nicht aufgegriffen. Wir beobachten
jetzt die Entwicklung der Inzidenzzahlen und – vor allem – die Mobilität
der Menschen. Wenn diese nicht nennenswert sinkt, kann es sein, dass wir
über Elke Breitenbachs Vorschlag noch einmal diskutieren.
Und gilt das dann auch für Senator*innen?
Ich erledige nur die allernötigsten Dinge im Büro und den Rest zu Hause.
Dieser Grundsatz gilt weiterhin – für mich und für alle.
Wir wollen heute vor allem über Solidarität reden. Die Frage, wer was für
die Gemeinschaft tut, um Corona zu bekämpfen, ist eine zentrale Frage im
Kampf gegen die Pandemie. Im Zweifel machen die anderen immer zu wenig oder
manche gesellschaftlichen Gruppen werden vergessen oder die Geduld ist
aufgebraucht. Wie nehmen Sie die Debatte in Berlin wahr?
Im Senat arbeiten die Spitzen der Koalition extrem eng und vertraut
miteinander. Michael Müller, Ramona Pop und ich haben ein gemeinsames
Interesse: eine solide empirische Grundlage zu bekommen, explizit unter
Einbeziehung der Wissenschaft und anderer Experten. Zugleich arbeiten wir
parallel an Öffnungskonzepten, ohne allerdings einen Wettbewerb zu starten,
was als Erstes aufmachen darf.
Okay, der Senat ist solidarisch untereinander. Wie aber sieht es mit dem
Rest der Stadtgesellschaft aus?
Die allermeisten halten sich an die Vorgaben, sonst hätten wir die jüngsten
Erfolge nicht.
Sie meinen die aktuelle Entwicklung bei den Inzidenzzahlen?
Die Zahlen sind in den vergangenen Wochen gesunken, das wirkt sich auch
positiv aus auf die Kapazitäten der Intensivstationen der Krankenhäuser. Im
Moment scheinen sich die Zahlen eher wieder einzupendeln, und dies auf
einem immer noch sehr hohen – zu hohen! – Niveau. Dazu kommt: Die britische
Mutante wurde in Berlin nachgewiesen, wenn auch in kleinem Ausmaß. Sollte
sie sich jedoch ausbreiten, so befürchten Experten, würde das den R-Wert um
0,3 bis 0,5 Prozentpunkte steigern. Wenn das stimmt, müssen wir die
Anstrengungen gegen Corona noch mal verstärken.
Das dürfte die Solidarität der Menschen auf eine harte Probe stellen.
Mit fortschreitendem Lockdown – das zeigen viele Untersuchungen – steigt
der Frust der Menschen, die soziale Spaltung nimmt zu und auch das
Unverständnis darüber, was vonseiten der Politik immer wieder aufs Neue von
den Menschen verlangt wird. Wichtig sind bei jedem Schritt größtmögliche
Information und Transparenz.
Was meinen Sie damit konkret?
In der Vergangenheit hat sich die Politik meist mit Verordnungen an die
Bürgerinnen und Bürger gerichtet und ihnen Einschränkungen im privaten
Lebensbereich abverlangt. Das war auch richtig. Es funktioniert aber nur,
wenn breit aufgeklärt wird und der Stand der Pandemie möglichst allen klar
ist. Das scheitert jedoch oft schon an mangelhafter öffentlicher
Infrastruktur: Wenn ich etwa die Inzidenzzahlen wissen will, muss ich die
Webseite des Robert-Koch-Instituts bemühen; die staatlichen
Gesundheitsdienste sind im digitalen Bereich längst nicht so weit, wie es
nötig wäre.
Ist das ein Grund, warum die Appelle, gemeinsam die Pandemie zu bekämpfen,
auf mehr und mehr Unverständnis stoßen?
Solidarität wird als Forderung an die Gesellschaft ausgesprochen – und
dabei muss sie herhalten für politische Fehler der Vergangenheit, etwa was
die mangelhafte Ausstattung der Krankenhäuser, ein Ergebnis rigoroser
Sparpolitik, angeht. Wir müssen also darüber diskutieren, wie die
öffentliche Daseinsfürsorge bei einer erneuten Pandemie angemessener
reagieren und die Menschen anleiten kann, sich vernünftig zu verhalten.
Denn diese Pandemie war sicher nicht die letzte! Das sagen alle
Wissenschaftler im medizinischen Bereich.
Waren denn die Informationen über Corona transparent genug?
Nein. Es geht auch darum, den Menschen reinen Wein einzuschenken, wie die
Perspektiven aussehen. Da ist in der Vergangenheit nicht alles gut
gelaufen, etwa als in Aussicht gestellt wurde, dass wir mit drei Wochen
Gürtelengerschnallen fröhlich Weihnachten miteinander feiern werden. Und
auch aktuell hangeln wir uns im Zweiwochenrhythmus von KanzlerInnengipfel
zu KanzlerInnengipfel.
Was heißt reinen Wein einschenken aktuell ganz konkret?
Wir werden bis Ostern keine nennenswerte Trendwende erzielen. Trotz der
Erfolge der vergangenen Wochen können wir nicht ernsthaft über weitgehende
Lockerungen reden, weder was die betroffenen Wirtschaftsbereiche angeht
[1][noch die Kultur] – leider, aber so ist es. Dafür ist die Lage viel zu
ernst. Ab Ostern kann sich das deutlich ändern, wenn noch weitere
Impfstoffe zur Verfügung stehen. Dann kann es sein, dass wir in der
Bundesrepublik in wenigen Monaten eine Herdenimmunität herstellen können.
Die Frage ist: Wie gehen wir mit der Situation dazwischen um?
Sie meinen eine andere Frage der Solidarität. Sollen Geimpfte bestimmte
Dinge machen dürfen, die Nichgeimpfte nicht dürfen? Sprich: Es geht um
Privilegien.
Der Begriff Privilegien ist hier nicht zielführend. Seit Monaten schränken
wir in einer freien Gesellschaft wegen Corona die Grundrechte teils massiv
ein. Dafür braucht es Begründungen. Derzeit ist das angesichts der
Pandemielage rechtlich möglich. Aber sobald ein guter Teil der Gesellschaft
geimpft ist, wird das immer schwieriger. Man wird darüber nachdenken
müssen, ob sich Kontaktbeschränkungen in dieser Intensität dann noch
rechtfertigen lassen.
Nennen Sie mal ein Beispiel.
Es stellt sich etwa die Frage, ob sich ein älteres Ehepaar – sie lebt in
der Wohnung, er im Heim – nicht regelmäßig treffen darf, wenn beide geimpft
sind. Ich könnte dieses Verbot nicht rechtfertigen.
Sie könnten sich also vorstellen, dass im Sommer an einem Theater oder Kino
steht: „Zugang nur für Geimpfte“?
Nein, überhaupt nicht. Aber ich kann mir vorstellen, dass direkt vor dem
Theaterbesuch dort die Möglichkeit besteht, mit einem Schnelltest
ausschließen zu können, dass man ein Superspreader ist. Geimpfte bräuchten
einen solchen Test dann nicht zu machen. Wie der Einlass dann konkret
abläuft, müssen wir jetzt konzeptionell entwickeln. Allerdings setzt es
voraus – was noch nicht belegt ist –, dass eine Impfung auch die
Übertragung der Krankheit verhindert.
Schnelltests wurden schon im vergangenen Sommer als vermeintliche Rettung
angepriesen, unter anderem für Clubs. Was ist das Problem?
Es braucht einfach zu handhabende Schnelltestverfahren, die vom Bund
öffentlich zugelassen sind – das sind sie bisher nicht.
Sie kritisieren, dass sich die Politik im Zweiwochentakt vorangehangelt
hat. Wie stehen Sie zu einer Zero-Covid-Strategie, wie sie viele linke
Initiativen fordern?
Ich glaube, dass es nötig ist, die 7-Tage-Inzidenz so weit wie möglich
runterzudrücken. Dass das mit einer europaweiten Koordinierung und mit
einer Strategie geht, in der im Grunde alle gesellschaftlichen Bereiche
lahmgelegt werden: Diese Illusion habe ich nicht. Ich glaube nicht, dass
dieser einfache Dualismus funktioniert, der da sagt, wir fahren alles
runter, weil Menschenleben über allem stehen, und alle anderen Überlegungen
ersparen wir uns einfach. Es braucht die Abwägung.
Welche denn?
Schulen und Kitas zum Beispiel. Natürlich sind das keine infektionsfreien
Orte. Aber es gehört zu einer solchen Abwägung dazu, welche psychosozialen
Folgen es hat, den Bildungsbereich über Monate hinweg auszuknipsen oder auf
Sparflamme zu fahren. Die Dynamik der Pandemie hat nicht eine einzige
Antwort zur Folge, die über Monate trägt. Wir lernen im Tempo der Pandemie.
Das Gelernte findet sich aber noch zu wenig in unseren Schlussfolgerungen
wieder.
Sprechen Sie da schon [2][als Spitzenkandidat der Linken fürs Rote
Rathaus]? In Ihrer Partei wird die Zero-Covid-Idee ja deutlich positiver
gesehen.
Das Ziel, die Inzidenzen runterzufahren, teilen ausnahmslos alle. Die
Frage, wie das gelingt, was man abwägen muss und was das richtige Maß sein
kann, ist nicht nur bei uns umstritten, sondern in allen politischen
Parteien. Ich versuche, mich der Sache anzunähern, indem ich das richtige
Maß finde.
Ist das Ihre langfristige Strategie?
Wendungen sind immer möglich! Keiner hätte vor ein paar Monaten gedacht,
dass Mutationen auftauchen, die um einiges ansteckender sind als das
Ursprungsvirus. Die haben die Überlegungen, die bis dahin angestellt
wurden, wieder auf den Prüfstand gestellt. Wenn ich ein Hygienekonzept für
ein Konzerthaus entwickle, das von einem Virus mit einer bestimmten
Infektiosität ausgeht, dann ist das Auftauchen einer neuen Mutation ein
Game Changer, den ich berücksichtigen muss.
Die Solidarität in der Kulturszene in Coronazeiten haben Sie als
Kultursenator ja oft genug betont. Wie nehmen Sie die Lage inzwischen wahr:
Ist der Zusammenhalt weiterhin größer als anderswo oder nimmt auch hier der
Unmut zu?
Der Geduldsfaden aller Beteiligten ist arg gespannt, schließlich ist kaum
eine Perspektive am Horizont erkennbar. Das gilt auch im Kulturbereich.
Zwar ist das Bedürfnis groß, sich gegenseitig den Rücken zu stärken, zu
kooperieren, sich gemeinsam zu äußern. Aber auch hier ist die Lage sehr,
sehr unterschiedlich – je nachdem, ob man fest angestellt bei staatlichen
Kulturinstitutionen oder als freier Künstler unterwegs ist. Wir dürfen
Solidarität nicht verwechseln mit der Verpflichtung der Politik, soziale
Absicherung zu schaffen. Die größte Herausforderung im Kulturbereich ist
die Absicherung jener Menschen in eher freien, offenen Strukturen. Immer
noch werden Soloselbstständige in die Grundsicherung, also Hartz IV,
gedrängt. Das muss sich ändern.
Viele Künstler fühlen sich vernachlässigt. Sie sind in finanziellen Nöten,
einige schulen bereits um. Es gibt eine Initiative, die fordert, dass die
Kultur ins Grundgesetz muss.
Ich gehöre dabei zu den Erstunterzeichnern und lote gerade aus, ob das auch
andere Bundesländer unterstützen und wir daraus eine Bundesratsinitiative
machen können. Denn es stimmt: Die Wahrnehmung der Kultur bisher in der
Pandemie durch die Bundespolitik war gering: Bei den Hilfsprogrammen ist
sie lange kaum vorgekommen. Erst seit Ende 2020 ist der Kanzlerin und den
Ministerpräsident*innen offenbar klar geworden, dass es hier nicht
um einen mehr oder weniger überflüssigen Teil von Freizeitbeschäftigung von
Menschen geht, sondern um einen ganz zentralen Aspekt gesellschaftlicher
Selbstverständigung.
Viele Kulturschaffende befürchten, dass das Schlimmste erst noch kommt,
wenn nach dem Lockdown den Kommunen das Geld ausgeht – in einer Zeit also,
wenn das Kulturangebot wieder hochgefahren werden soll.
Wir haben in Berlin die Verständigung innerhalb der rot-rot-grünen
Koalition, dass die Soforthilfe IV für private Kulturbetriebe so lange
fortgesetzt wird, wie es nötig ist. Und am Ende wird es auch eine Form von
Anschubfinanzierung geben dafür, dass der Betrieb wieder hochgefahren
werden kann. Für die öffentlichen Kulturinstitutionen gehe ich auch davon
aus, dass wir in diesem Jahr die durch Corona verursachten Defizite
kompensieren.
Wie sieht Ihr Zeitplan aus?
Ich habe keine Glaskugel. Aber ich hoffe, dass alle Kultureinrichtungen zu
Beginn des nächsten Jahres im Großen und Ganzen wieder so öffnen und
besucht werden können, wie wir das vor der Pandemie kannten. Möglicherweise
mit niedrigschwelligeren Hygieneanforderungen, deren Einhaltung man aber,
glaube ich, allen abverlangen kann. In einzelnen Bereichen, wie der
Clubkultur, wird es selbst dann noch schwierig sein. Auch darauf werden wir
reagieren müssen.
Die Open-Air-Offensive von drei linken Bezirksbürgermeister*innen im
Sommer war nur mäßig erfolgreich. Ist etwas Ähnliches erneut geplant?
Sie hat mehr Wirkung erzielt, als ich dachte. Und wir haben ja noch ein
paar weitere Open-Air-Aktivitäten machen können, etwa den Tag der
Clubkultur und das Draußenstadtprojekt. Letzteres haben wir im November
erst mal gestoppt, werden es aber wiederaufleben lassen. Natürlich wird in
diesem Sommer der Fokus auf Aktivitäten außerhalb geschlossener Räume
liegen. Es wäre schön, wenn sich noch weitere als unsere drei
Bezirksbürgermeister*innen dann dabei engagieren, öffentliche
Flächen temporär zur Verfügung zu stellen.
Könnten größere Theaterhäuser nicht solidarisch ihre Räume kleineren
Projekten zur Verfügung stellen?
Das wäre absolut eine Option. Wir haben mit unseren Möglichkeiten,
Ausfallhonorare zu zahlen, die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass hier
Solidarität geübt werden kann. Einzelne machen das schon. Das Konzerthaus
hat beispielsweise einen entsprechenden Aufruf gestartet und eine Jury
eingesetzt, sodass sich kleinere Ensembles bewerben konnten: eine
großartige Aktion. In unterschiedlicher Weise machen das viele andere auch.
Wir dürfen aber nicht vergessen, dass in den Kulturinstitutionen selbst
Aktivitäten geplant worden sind, die seit Weihnachten und länger auf die
Aufführung warten müssen.
Würden Sie es unterstützen, dass die Theaterferien in diesem Sommer
ausfallen?
Alle Theater denken derzeit darüber nach, was sie in dieser Zeit machen
können – das finde ich grundsätzlich großartig. Aber es gibt auch
tarifvertragliche Vereinbarungen darüber, wie den Beschäftigten in den
Häusern Freiraum gegeben werden muss. Es wäre schön, wenn die
Kultureinrichtungen die wahrscheinliche Chance nutzen würden, wieder
sichtbar zu sein und Angebote zu machen, zumal ja möglicherweise Urlaube
über längere Entfernungen noch nicht in dem üblichen Maße möglich sein
werden. Da wäre es gut, wenn es für Menschen, die in der Stadt bleiben,
Kulturangebote gäbe – klar.
Als wir Sie [3][im Mai 2020 gefragt haben], wann Sie wieder in einen Club
zu gehen hoffen, haben Sie gesagt: im nächsten Jahr, sprich 2021. Was sagen
Sie heute?
Ich hoffe jetzt aufs Jahresende. Ich kann mir zwar vorstellen, dass der
Clubbesuch ohne Hygienevorschriften dann noch nicht möglich ist. Allerdings
konnte ich im letzten Sommer und am Tag der Clubkultur im Frühherbst noch
mal in den Club gehen. Allerdings nicht so, wie man das normalerweise
kennt.
Es ist nicht dasselbe.
Natürlich nicht.
8 Feb 2021
## LINKS
[1] /Kultur-in-Berlin/!5728763
[2] /Berlins-Linke-nominiert-Klaus-Lederer/!5737229
[3] /Berlins-Kultursenator-Klaus-Lederer/!5646050
## AUTOREN
Susanne Messmer
Bert Schulz
## TAGS
Solidarität
Kulturwirtschaft
Schwerpunkt Coronavirus
Klaus Lederer
Schwerpunkt Coronavirus
Die Linke Berlin
Lockdown
Die Linke Berlin
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Gender und Sexualitäten
Schwerpunkt Coronavirus
Schwerpunkt Gentrifizierung in Berlin
Klaus Lederer
Kultur in Berlin
Klaus Lederer
## ARTIKEL ZUM THEMA
Lockdown-Lockerungen: Die Wirkung von alten Steinen
Nach Monaten des Lockdowns haben die Museen auf Berlins Museumsinsel wieder
geöffnet. Es ist erstaunlich, was das selbst bei Kindern bewirkt.
Berliner Linke stellt Programm vor: Mit drei R in den Wahlkampf
Radikal, aber realistisch: Die Linke schlägt einen Nachfolger für den
Mietendeckel vor. Ihr Spitzenkandidat kritisiert SPD und Grüne – ein
bisschen.
Berliner Kultur nach dem Lockdown: Da läuft wieder was!
Mit einem „Pilotprojekt Testing“ lotet Kultursenator Lederer aus, wie
Theater und Konzertsäle wieder öffnen können. Ohne Schnelltest geht es
nicht.
Berliner Linksfraktion im Wahljahr: Blaupause für die Klimakrise
Nach vier Jahren Regierungsbeteiligung zieht die Fraktion Bilanz. Und
blickt voraus: Was kann aus Corona für die Klimakrise gelernt werden?
Öffnung von Kultur und Sport: „Wir können jeden Tag starten“
40 Verbände präsentieren einen Vorschlag, wie Kultur- und
Sporteinrichtungen wieder vor Zuschauern spielen können – bevor alle
Menschen geimpft sind.
Osterferien und Corona: Überhitzte Debatte
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer ist gegen den Osterurlaub – und der
Shitstorm ist da. Aber die meisten werden ohnehin zu Hause bleiben.
Darkrooms in der Pandemie: Kein Licht zu sehen
Auch queere Lokale mit Darkrooms liegen in der Pandemie brach. Wie steht es
um die Cruising-Kultur?
Corona in Schleswig-Holstein und Bayern: Ein Plan, da raus zu kommen?
In Bayern steigt der politische Druck, den Lockdown zu lockern. Schleswig
Holsteins Regierung macht dafür gleich einen konkreten Vorschlag.
Bedrohte Buchhandlung Kisch & Co.: Fechten für das Gute und Schöne
Die Buchhandlung Kisch & Co. in der Oranienstraße sieht ihrem
Räumungsprozess entgegen. Eine Petition für ihren Erhalt hat prominente
Unterstützer.
Berlins Linke nominiert Klaus Lederer: Ein Roter fürs Rote Rathaus
Die Linke stellt Klaus Lederer als Spitzenkandidaten für das Amt des
Regierenden Bürgermeisters auf. Ihm gehe es nicht darum, „auf Platz zu
spielen“.
Kultur in Berlin: Wege aus dem Lockdown
Museen, Gedenkstätten und kulturelle Angebote für Kinder sollen als Erste
starten, sobald der Lockdown wieder gelockert wird.
Berlins Kultursenator Klaus Lederer: „Ich mache wohl nicht alles falsch“
Der beliebteste Politiker des Landes über eintrittsfreie Museen, die
Förderung von Frauen, Kultur als sozialen Kitt und die Kritik der Freien
Szene.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.