# taz.de -- Berlins Kultursenator Lederer zu Corona: „Keine Trendwende bis Os… | |
> Die Lage sei viel zu ernst für Lockerungen, sagt Klaus Lederer (Linke). | |
> Mit einer Normalisierung bei der Kultur rechnet er erst 2022. | |
Bild: Es wird erneut ein hartes Jahr für die Kulturszene Berlins: Schild am Fe… | |
taz: Herr Lederer, wir führen dieses Interview über Zoom. Sitzen Sie im | |
Homeoffice? | |
Klaus Lederer: Nein. Ich bin im Büro, nur teilweise im Homeoffice. | |
Warum? | |
Einige Dinge muss ich leider einfach vor Ort in meinem Büro erledigen: Die | |
Verwaltung ist noch nicht ganz digitalisiert, zum Beispiel, was die | |
elektronische Akte angeht. Dazu kommt: Bei mir zu Hause wären wir zu zweit | |
im Homeoffice. Ich muss daher immer vorher klären, dass das auch technisch | |
funktioniert. | |
Ihre Senats- und Parteikollegin Elke Breitenbach hatte Mitte Januar einen | |
Gesetzentwurf vorbereitet, der – kurz gefasst – Büro- und | |
Bildschirmarbeiter*innen pauschal ins Homeoffice verbannt hätte. Der | |
Senat hat die Entscheidung darüber vertagt auf kommende Woche. Würde dieses | |
Büroaufenthaltsverbot auch für Senator*innen gelten? | |
Die Idee war, dass die Beschäftigten den Anspruch haben sollen, alles, was | |
von zu Hause gemacht werden kann, auch wirklich von zu Hause machen zu | |
können. Im Senat haben wir das erst mal nicht aufgegriffen. Wir beobachten | |
jetzt die Entwicklung der Inzidenzzahlen und – vor allem – die Mobilität | |
der Menschen. Wenn diese nicht nennenswert sinkt, kann es sein, dass wir | |
über Elke Breitenbachs Vorschlag noch einmal diskutieren. | |
Und gilt das dann auch für Senator*innen? | |
Ich erledige nur die allernötigsten Dinge im Büro und den Rest zu Hause. | |
Dieser Grundsatz gilt weiterhin – für mich und für alle. | |
Wir wollen heute vor allem über Solidarität reden. Die Frage, wer was für | |
die Gemeinschaft tut, um Corona zu bekämpfen, ist eine zentrale Frage im | |
Kampf gegen die Pandemie. Im Zweifel machen die anderen immer zu wenig oder | |
manche gesellschaftlichen Gruppen werden vergessen oder die Geduld ist | |
aufgebraucht. Wie nehmen Sie die Debatte in Berlin wahr? | |
Im Senat arbeiten die Spitzen der Koalition extrem eng und vertraut | |
miteinander. Michael Müller, Ramona Pop und ich haben ein gemeinsames | |
Interesse: eine solide empirische Grundlage zu bekommen, explizit unter | |
Einbeziehung der Wissenschaft und anderer Experten. Zugleich arbeiten wir | |
parallel an Öffnungskonzepten, ohne allerdings einen Wettbewerb zu starten, | |
was als Erstes aufmachen darf. | |
Okay, der Senat ist solidarisch untereinander. Wie aber sieht es mit dem | |
Rest der Stadtgesellschaft aus? | |
Die allermeisten halten sich an die Vorgaben, sonst hätten wir die jüngsten | |
Erfolge nicht. | |
Sie meinen die aktuelle Entwicklung bei den Inzidenzzahlen? | |
Die Zahlen sind in den vergangenen Wochen gesunken, das wirkt sich auch | |
positiv aus auf die Kapazitäten der Intensivstationen der Krankenhäuser. Im | |
Moment scheinen sich die Zahlen eher wieder einzupendeln, und dies auf | |
einem immer noch sehr hohen – zu hohen! – Niveau. Dazu kommt: Die britische | |
Mutante wurde in Berlin nachgewiesen, wenn auch in kleinem Ausmaß. Sollte | |
sie sich jedoch ausbreiten, so befürchten Experten, würde das den R-Wert um | |
0,3 bis 0,5 Prozentpunkte steigern. Wenn das stimmt, müssen wir die | |
Anstrengungen gegen Corona noch mal verstärken. | |
Das dürfte die Solidarität der Menschen auf eine harte Probe stellen. | |
Mit fortschreitendem Lockdown – das zeigen viele Untersuchungen – steigt | |
der Frust der Menschen, die soziale Spaltung nimmt zu und auch das | |
Unverständnis darüber, was vonseiten der Politik immer wieder aufs Neue von | |
den Menschen verlangt wird. Wichtig sind bei jedem Schritt größtmögliche | |
Information und Transparenz. | |
Was meinen Sie damit konkret? | |
In der Vergangenheit hat sich die Politik meist mit Verordnungen an die | |
Bürgerinnen und Bürger gerichtet und ihnen Einschränkungen im privaten | |
Lebensbereich abverlangt. Das war auch richtig. Es funktioniert aber nur, | |
wenn breit aufgeklärt wird und der Stand der Pandemie möglichst allen klar | |
ist. Das scheitert jedoch oft schon an mangelhafter öffentlicher | |
Infrastruktur: Wenn ich etwa die Inzidenzzahlen wissen will, muss ich die | |
Webseite des Robert-Koch-Instituts bemühen; die staatlichen | |
Gesundheitsdienste sind im digitalen Bereich längst nicht so weit, wie es | |
nötig wäre. | |
Ist das ein Grund, warum die Appelle, gemeinsam die Pandemie zu bekämpfen, | |
auf mehr und mehr Unverständnis stoßen? | |
Solidarität wird als Forderung an die Gesellschaft ausgesprochen – und | |
dabei muss sie herhalten für politische Fehler der Vergangenheit, etwa was | |
die mangelhafte Ausstattung der Krankenhäuser, ein Ergebnis rigoroser | |
Sparpolitik, angeht. Wir müssen also darüber diskutieren, wie die | |
öffentliche Daseinsfürsorge bei einer erneuten Pandemie angemessener | |
reagieren und die Menschen anleiten kann, sich vernünftig zu verhalten. | |
Denn diese Pandemie war sicher nicht die letzte! Das sagen alle | |
Wissenschaftler im medizinischen Bereich. | |
Waren denn die Informationen über Corona transparent genug? | |
Nein. Es geht auch darum, den Menschen reinen Wein einzuschenken, wie die | |
Perspektiven aussehen. Da ist in der Vergangenheit nicht alles gut | |
gelaufen, etwa als in Aussicht gestellt wurde, dass wir mit drei Wochen | |
Gürtelengerschnallen fröhlich Weihnachten miteinander feiern werden. Und | |
auch aktuell hangeln wir uns im Zweiwochenrhythmus von KanzlerInnengipfel | |
zu KanzlerInnengipfel. | |
Was heißt reinen Wein einschenken aktuell ganz konkret? | |
Wir werden bis Ostern keine nennenswerte Trendwende erzielen. Trotz der | |
Erfolge der vergangenen Wochen können wir nicht ernsthaft über weitgehende | |
Lockerungen reden, weder was die betroffenen Wirtschaftsbereiche angeht | |
[1][noch die Kultur] – leider, aber so ist es. Dafür ist die Lage viel zu | |
ernst. Ab Ostern kann sich das deutlich ändern, wenn noch weitere | |
Impfstoffe zur Verfügung stehen. Dann kann es sein, dass wir in der | |
Bundesrepublik in wenigen Monaten eine Herdenimmunität herstellen können. | |
Die Frage ist: Wie gehen wir mit der Situation dazwischen um? | |
Sie meinen eine andere Frage der Solidarität. Sollen Geimpfte bestimmte | |
Dinge machen dürfen, die Nichgeimpfte nicht dürfen? Sprich: Es geht um | |
Privilegien. | |
Der Begriff Privilegien ist hier nicht zielführend. Seit Monaten schränken | |
wir in einer freien Gesellschaft wegen Corona die Grundrechte teils massiv | |
ein. Dafür braucht es Begründungen. Derzeit ist das angesichts der | |
Pandemielage rechtlich möglich. Aber sobald ein guter Teil der Gesellschaft | |
geimpft ist, wird das immer schwieriger. Man wird darüber nachdenken | |
müssen, ob sich Kontaktbeschränkungen in dieser Intensität dann noch | |
rechtfertigen lassen. | |
Nennen Sie mal ein Beispiel. | |
Es stellt sich etwa die Frage, ob sich ein älteres Ehepaar – sie lebt in | |
der Wohnung, er im Heim – nicht regelmäßig treffen darf, wenn beide geimpft | |
sind. Ich könnte dieses Verbot nicht rechtfertigen. | |
Sie könnten sich also vorstellen, dass im Sommer an einem Theater oder Kino | |
steht: „Zugang nur für Geimpfte“? | |
Nein, überhaupt nicht. Aber ich kann mir vorstellen, dass direkt vor dem | |
Theaterbesuch dort die Möglichkeit besteht, mit einem Schnelltest | |
ausschließen zu können, dass man ein Superspreader ist. Geimpfte bräuchten | |
einen solchen Test dann nicht zu machen. Wie der Einlass dann konkret | |
abläuft, müssen wir jetzt konzeptionell entwickeln. Allerdings setzt es | |
voraus – was noch nicht belegt ist –, dass eine Impfung auch die | |
Übertragung der Krankheit verhindert. | |
Schnelltests wurden schon im vergangenen Sommer als vermeintliche Rettung | |
angepriesen, unter anderem für Clubs. Was ist das Problem? | |
Es braucht einfach zu handhabende Schnelltestverfahren, die vom Bund | |
öffentlich zugelassen sind – das sind sie bisher nicht. | |
Sie kritisieren, dass sich die Politik im Zweiwochentakt vorangehangelt | |
hat. Wie stehen Sie zu einer Zero-Covid-Strategie, wie sie viele linke | |
Initiativen fordern? | |
Ich glaube, dass es nötig ist, die 7-Tage-Inzidenz so weit wie möglich | |
runterzudrücken. Dass das mit einer europaweiten Koordinierung und mit | |
einer Strategie geht, in der im Grunde alle gesellschaftlichen Bereiche | |
lahmgelegt werden: Diese Illusion habe ich nicht. Ich glaube nicht, dass | |
dieser einfache Dualismus funktioniert, der da sagt, wir fahren alles | |
runter, weil Menschenleben über allem stehen, und alle anderen Überlegungen | |
ersparen wir uns einfach. Es braucht die Abwägung. | |
Welche denn? | |
Schulen und Kitas zum Beispiel. Natürlich sind das keine infektionsfreien | |
Orte. Aber es gehört zu einer solchen Abwägung dazu, welche psychosozialen | |
Folgen es hat, den Bildungsbereich über Monate hinweg auszuknipsen oder auf | |
Sparflamme zu fahren. Die Dynamik der Pandemie hat nicht eine einzige | |
Antwort zur Folge, die über Monate trägt. Wir lernen im Tempo der Pandemie. | |
Das Gelernte findet sich aber noch zu wenig in unseren Schlussfolgerungen | |
wieder. | |
Sprechen Sie da schon [2][als Spitzenkandidat der Linken fürs Rote | |
Rathaus]? In Ihrer Partei wird die Zero-Covid-Idee ja deutlich positiver | |
gesehen. | |
Das Ziel, die Inzidenzen runterzufahren, teilen ausnahmslos alle. Die | |
Frage, wie das gelingt, was man abwägen muss und was das richtige Maß sein | |
kann, ist nicht nur bei uns umstritten, sondern in allen politischen | |
Parteien. Ich versuche, mich der Sache anzunähern, indem ich das richtige | |
Maß finde. | |
Ist das Ihre langfristige Strategie? | |
Wendungen sind immer möglich! Keiner hätte vor ein paar Monaten gedacht, | |
dass Mutationen auftauchen, die um einiges ansteckender sind als das | |
Ursprungsvirus. Die haben die Überlegungen, die bis dahin angestellt | |
wurden, wieder auf den Prüfstand gestellt. Wenn ich ein Hygienekonzept für | |
ein Konzerthaus entwickle, das von einem Virus mit einer bestimmten | |
Infektiosität ausgeht, dann ist das Auftauchen einer neuen Mutation ein | |
Game Changer, den ich berücksichtigen muss. | |
Die Solidarität in der Kulturszene in Coronazeiten haben Sie als | |
Kultursenator ja oft genug betont. Wie nehmen Sie die Lage inzwischen wahr: | |
Ist der Zusammenhalt weiterhin größer als anderswo oder nimmt auch hier der | |
Unmut zu? | |
Der Geduldsfaden aller Beteiligten ist arg gespannt, schließlich ist kaum | |
eine Perspektive am Horizont erkennbar. Das gilt auch im Kulturbereich. | |
Zwar ist das Bedürfnis groß, sich gegenseitig den Rücken zu stärken, zu | |
kooperieren, sich gemeinsam zu äußern. Aber auch hier ist die Lage sehr, | |
sehr unterschiedlich – je nachdem, ob man fest angestellt bei staatlichen | |
Kulturinstitutionen oder als freier Künstler unterwegs ist. Wir dürfen | |
Solidarität nicht verwechseln mit der Verpflichtung der Politik, soziale | |
Absicherung zu schaffen. Die größte Herausforderung im Kulturbereich ist | |
die Absicherung jener Menschen in eher freien, offenen Strukturen. Immer | |
noch werden Soloselbstständige in die Grundsicherung, also Hartz IV, | |
gedrängt. Das muss sich ändern. | |
Viele Künstler fühlen sich vernachlässigt. Sie sind in finanziellen Nöten, | |
einige schulen bereits um. Es gibt eine Initiative, die fordert, dass die | |
Kultur ins Grundgesetz muss. | |
Ich gehöre dabei zu den Erstunterzeichnern und lote gerade aus, ob das auch | |
andere Bundesländer unterstützen und wir daraus eine Bundesratsinitiative | |
machen können. Denn es stimmt: Die Wahrnehmung der Kultur bisher in der | |
Pandemie durch die Bundespolitik war gering: Bei den Hilfsprogrammen ist | |
sie lange kaum vorgekommen. Erst seit Ende 2020 ist der Kanzlerin und den | |
Ministerpräsident*innen offenbar klar geworden, dass es hier nicht | |
um einen mehr oder weniger überflüssigen Teil von Freizeitbeschäftigung von | |
Menschen geht, sondern um einen ganz zentralen Aspekt gesellschaftlicher | |
Selbstverständigung. | |
Viele Kulturschaffende befürchten, dass das Schlimmste erst noch kommt, | |
wenn nach dem Lockdown den Kommunen das Geld ausgeht – in einer Zeit also, | |
wenn das Kulturangebot wieder hochgefahren werden soll. | |
Wir haben in Berlin die Verständigung innerhalb der rot-rot-grünen | |
Koalition, dass die Soforthilfe IV für private Kulturbetriebe so lange | |
fortgesetzt wird, wie es nötig ist. Und am Ende wird es auch eine Form von | |
Anschubfinanzierung geben dafür, dass der Betrieb wieder hochgefahren | |
werden kann. Für die öffentlichen Kulturinstitutionen gehe ich auch davon | |
aus, dass wir in diesem Jahr die durch Corona verursachten Defizite | |
kompensieren. | |
Wie sieht Ihr Zeitplan aus? | |
Ich habe keine Glaskugel. Aber ich hoffe, dass alle Kultureinrichtungen zu | |
Beginn des nächsten Jahres im Großen und Ganzen wieder so öffnen und | |
besucht werden können, wie wir das vor der Pandemie kannten. Möglicherweise | |
mit niedrigschwelligeren Hygieneanforderungen, deren Einhaltung man aber, | |
glaube ich, allen abverlangen kann. In einzelnen Bereichen, wie der | |
Clubkultur, wird es selbst dann noch schwierig sein. Auch darauf werden wir | |
reagieren müssen. | |
Die Open-Air-Offensive von drei linken Bezirksbürgermeister*innen im | |
Sommer war nur mäßig erfolgreich. Ist etwas Ähnliches erneut geplant? | |
Sie hat mehr Wirkung erzielt, als ich dachte. Und wir haben ja noch ein | |
paar weitere Open-Air-Aktivitäten machen können, etwa den Tag der | |
Clubkultur und das Draußenstadtprojekt. Letzteres haben wir im November | |
erst mal gestoppt, werden es aber wiederaufleben lassen. Natürlich wird in | |
diesem Sommer der Fokus auf Aktivitäten außerhalb geschlossener Räume | |
liegen. Es wäre schön, wenn sich noch weitere als unsere drei | |
Bezirksbürgermeister*innen dann dabei engagieren, öffentliche | |
Flächen temporär zur Verfügung zu stellen. | |
Könnten größere Theaterhäuser nicht solidarisch ihre Räume kleineren | |
Projekten zur Verfügung stellen? | |
Das wäre absolut eine Option. Wir haben mit unseren Möglichkeiten, | |
Ausfallhonorare zu zahlen, die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass hier | |
Solidarität geübt werden kann. Einzelne machen das schon. Das Konzerthaus | |
hat beispielsweise einen entsprechenden Aufruf gestartet und eine Jury | |
eingesetzt, sodass sich kleinere Ensembles bewerben konnten: eine | |
großartige Aktion. In unterschiedlicher Weise machen das viele andere auch. | |
Wir dürfen aber nicht vergessen, dass in den Kulturinstitutionen selbst | |
Aktivitäten geplant worden sind, die seit Weihnachten und länger auf die | |
Aufführung warten müssen. | |
Würden Sie es unterstützen, dass die Theaterferien in diesem Sommer | |
ausfallen? | |
Alle Theater denken derzeit darüber nach, was sie in dieser Zeit machen | |
können – das finde ich grundsätzlich großartig. Aber es gibt auch | |
tarifvertragliche Vereinbarungen darüber, wie den Beschäftigten in den | |
Häusern Freiraum gegeben werden muss. Es wäre schön, wenn die | |
Kultureinrichtungen die wahrscheinliche Chance nutzen würden, wieder | |
sichtbar zu sein und Angebote zu machen, zumal ja möglicherweise Urlaube | |
über längere Entfernungen noch nicht in dem üblichen Maße möglich sein | |
werden. Da wäre es gut, wenn es für Menschen, die in der Stadt bleiben, | |
Kulturangebote gäbe – klar. | |
Als wir Sie [3][im Mai 2020 gefragt haben], wann Sie wieder in einen Club | |
zu gehen hoffen, haben Sie gesagt: im nächsten Jahr, sprich 2021. Was sagen | |
Sie heute? | |
Ich hoffe jetzt aufs Jahresende. Ich kann mir zwar vorstellen, dass der | |
Clubbesuch ohne Hygienevorschriften dann noch nicht möglich ist. Allerdings | |
konnte ich im letzten Sommer und am Tag der Clubkultur im Frühherbst noch | |
mal in den Club gehen. Allerdings nicht so, wie man das normalerweise | |
kennt. | |
Es ist nicht dasselbe. | |
Natürlich nicht. | |
8 Feb 2021 | |
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## AUTOREN | |
Susanne Messmer | |
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