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# taz.de -- Angela Merkel bei Anne Will: Planlos und drohend
> Die Kanzlerin geht nur in Talkshows, wenn sie in Schwierigkeiten steckt.
> Bei Anne Will hat sie den Länderchef:innen gedroht – und Armin Laschet
> eine Botschaft gesendet.
Bild: Leicht verschwurbelte Ansagen von Merkel bei Anne Will in Richtung Düsse…
Die Kanzlerin geht nur in Talkshows, wenn sie in Schwierigkeiten steckt.
Das war bereits im Flüchtlingsstreit so. Jetzt häufen sich die
Schwierigkeiten wieder. Die dritte Welle der Pandemie nimmt an Fahrt auf.
Die Umfragewerte für die Union rauschen in den Keller, das Kanzleramt ist
im September in Gefahr. Und Merkel droht zum Ende ihrer Kanzlerschaft als
eine dazustehen, die es nicht schafft, für die Pandemie eine Lösung zu
finden und sich im Kleinklein zu verlieren.
[1][Also nun ein Befreiungsschlag bei Anne Will?] Die letzte verheerende
Ministerpräsidentenkonferenz nannte Merkel eine „Zäsur“. Doch einen Plan
hat sie nicht. Sie denke nach, wie es weitergehen soll, sagte sie.
Vor den Fernsehbildschirmen dürften sich viele die Haare gerauft haben.
Nachdenken? Nach einem Jahr Pandemie und den vielen Abend- und
Nachtsitzungen der MPK? [2][Nach dem Desaster mit der Osterruhe und ihrer
Entschuldigung?] Es hätte die Verkündung eines Plans und einen Aufbruch
gebraucht, doch beides gab es nicht. Das ist die schlechte Nachricht.
Allerdings hat die Kanzlerin den MinisterpräsidentInnen deutlich gedroht.
In der ihr eigenen, mitunter etwas verschwurbelten Weise – aber
unmissverständlich. Wenn die Länder nicht liefern, sprich: bei einer über
100 liegenden, weiter steigenden Inzidenz die vereinbarte Notbremse ziehen,
werde sie das Problem auf Bundesebene anpacken. Eine Möglichkeit wäre, so
Merkel, das Infektionsschutzgesetz zu ergänzen.
## Laschets Fehler, Merkels Kritik
Dann könnten aus den Verabredungen in der MPK gesetzlich verpflichtende
Maßnahmen werden. Das müsste zwar durch den Bundesrat – und damit von den
Ländern – beschlossen werden. Doch die Dynamik in der Länderkammer ist
anders als bei den Runden im Kanzleramt. Auch reicht hier die einfache
Mehrheit, während in der MPK Einstimmigkeit hergestellt werden muss.
Der Schritt ist überfällig. [3][Einzelne MinisterpräsidentInnen halten sich
nicht an die von ihnen selbst mitgetragenen Entscheidungen oder legen sie
zumindest sehr flexibel aus.] Dass dies im Superwahljahr besser wird, ist
kaum zu erwarten. Manche LänderchefInnen reden weiter über mögliche
Lockerungen. Das ist in dem Moment, in dem Deutschland mit Wucht in die
dritte Welle rast, das falsche Signal.
Zwei CDU-Ministerpräsidenten kritisierte die Kanzlerin deutlich. Den
Saarländer Tobias Hans, der Anfang April im ganzen Land Lockerungen
verspricht. Und Armin Laschet, der gegen die Beschlüsse verstoße, weil er
die Notbremse nicht landesweit durchsetzen will. Laschet ist nicht nur
Regierungschef in NRW, sondern auch der Vorsitzende der CDU, der
Kanzlerkandidat der Union werden will. Bislang sprach viel dafür, dass er
dies auch wird. Sollte es anders kommen, hat Merkels Auftritt bei Will
daran gehörigen Anteil.
29 Mar 2021
## LINKS
[1] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5761785
[2] /Merkels-Absage-des-Osterlockdowns/!5757138
[3] https://www.rnd.de/politik/geplante-lockdown-lockerungen-in-bundeslandern-m…
## AUTOREN
Sabine am Orde
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