| # taz.de -- Abtreibung in Deutschland: Die ungewollte Patientin | |
| > War das Abtreibungsverbot des Arztes in Niedersachsen eine Ausnahme? | |
| > Recherchen zeigen: In vielen Regionen bieten Kliniken keine Abbrüche an. | |
| Bild: Frauen müssten die Möglichkeit haben, „den belastenden Eingriff wohno… | |
| Anfang Februar sorgte eine Personalie in Niedersachsen für große Aufregung: | |
| Ein Abtreibungsgegner war zum Chefarzt der Gynäkologie an der Dannenberger | |
| Elbe-Jeetzel-Klinik berufen worden. Überregionale Medien berichteten über | |
| den Mann, [1][der seiner Abteilung Schwangerschaftsabbrüche untersagt | |
| hatte]. Nach wenigen Tagen öffentlicher Proteste sprach der | |
| Klinikbetreiber, der schwedische Capio-Konzern, ein Machtwort: Abtreibungen | |
| sollten ab sofort wieder erlaubt sein, der Chefarzt würde „mittelfristig“ | |
| die Klinik verlassen. Zwei Monate lang hatten ungewollt Schwangere bis zu | |
| 40 Kilometer zur nächsten Klinik fahren müssen. Der Landrat des Kreises | |
| war, nach seinen Worten, „irritiert“. Niedersachsens Gesundheitsministerin | |
| Cornelia Rundt sagte, Frauen müssten die Möglichkeit haben, „den | |
| belastenden Eingriff wohnortnah durchführen zu lassen“. | |
| Gut möglich, dass Anne Coßmann-Wübbel in Lingen, einer Kleinstadt ganz im | |
| Westen Niedersachsens, zu diesem Zeitpunkt einer Frau erklärte, wie weit | |
| sie es zur nächsten Abtreibungsklinik hat. 80 bis 100 Kilometer. Oder 150 | |
| Kilometer, wenn sie direkt an der holländischen Grenze wohnt. Das war hier | |
| immer schon so. Kein Landrat, keine Gesundheitsministerin hat sich je dazu | |
| geäußert, kein Journalist hat berichtet. Vielerorts in Deutschland weigern | |
| sich Ärzte, Abtreibungen vorzunehmen. | |
| Coßmann-Wübbel, Jahrgang 1958, berät seit 16 Jahren Frauen, die ungewollt | |
| schwanger sind. Von ihr brauchen sie die Bestätigung, dass sie sich | |
| mindestens drei Tage vor dem Abbruch haben beraten lassen. Das schreibt der | |
| lange umkämpfte Paragraf 218 des Strafgesetzbuchs vor. Jetzt, vier Wochen | |
| nach der Aufregung um den Dannenberger Chefarzt, sitzt die Sozialarbeiterin | |
| in einem Büro des Diakonischen Werks in Papenburg an der Ems. | |
| Mit drei Kolleginnen ist sie gekommen, um über die Situation ihrer | |
| Klientinnen zu berichten. 15 Minuten zu Fuß am Kanal entlang sind es zum | |
| nächsten Krankenhaus, vorbei am Büro des CDU-Ortsverbands. Bei den | |
| Bundestagswahlen 2013 gingen 60 Prozent der Zweitstimmen im Emsland an die | |
| CDU. Die Klinik ist katholisch. So wie alle Kliniken hier. Und die machen | |
| keine Abbrüche. Die niedergelassenen Ärzte auch nicht. | |
| ## Eine Tagesreise zum Arzt | |
| Das Emsland, ein Landkreis so groß wie das Saarland, ist nur eine von | |
| vielen Regionen, in denen Frauen einen guten Tag unterwegs sind, wenn sie | |
| eine Schwangerschaft abbrechen wollen. In einem Radius von 100 Kilometern | |
| und mehr gibt es in mehreren katholisch geprägten Landstrichen keinen Arzt, | |
| der sie behandelt. Ohne Auto müssen sie vor und nach dem Eingriff | |
| stundenlang im Zug sitzen, manche mehrfach umsteigen oder für die letzten | |
| Kilometer ein Taxi nehmen, weil kein Bus fährt. Für viele ist das ein | |
| finanzielles Problem: Frauen mit niedrigem Einkommen bekommen zwar vom Land | |
| die Kosten für den Eingriff erstattet, nicht aber die Fahrtkosten. | |
| Schwer wiegt auch – und das trifft auch diejenigen, die es nicht so weit | |
| haben: Die Frauen sind auf Hilfe und damit auf Mitwisser angewiesen. Denn | |
| Kliniken und Praxen verlangen, dass Patientinnen, wie nach jeder | |
| Vollnarkose, in Begleitung nach Hause fahren. Manche bestehen sogar auf | |
| einem Heimtransport im Auto. Viele Frauen müssen noch eine weitere Partei | |
| einweihen: 60 Prozent der Abtreibenden haben Kinder, manche müssen betreut | |
| werden. | |
| „Viele sind verzweifelt, wenn ihnen das klar wird“, sagt Anne | |
| Coßmann-Wübbel, die Beraterin aus Lingen. Weil sie gehofft hatten, den | |
| Abbruch heimlich vornehmen lassen zu können, ohne sich rechtfertigen zu | |
| müssen. 195 Frauen beraten Coßmann-Wübbel und ihre Kolleginnen vom | |
| Diakonischen Werk jährlich, in Lingen, Papenburg und Meppen – sowie in | |
| Nordhorn, im Landkreis Grafschaft Bentheim im südwestlichen Zipfel | |
| Niedersachsens. Dort gab es bis 2007 ein kommunales Krankenhaus. Dann wurde | |
| es mit einer katholischen Klinik fusioniert. Ähnliches geschah 2016 im | |
| Landkreis Schaumburg in Niedersachsen. Dort hatte der evangelikale | |
| Agaplesion-Konzern die kommunale Klinik übernommen. Abtreibungen sollten in | |
| dieser nicht mehr stattfinden. Nach öffentlichen Protesten erklärte sich | |
| die Geschäftsführung bereit, ausnahmsweise von der Konzernlinie | |
| abzuweichen. | |
| Kaum einer Frau sei vorher klar, wie weit sie fahren muss, erzählt | |
| Coßmann-Wübbel. Denn sie kann im Internet zwar nachsehen, wo sie | |
| Beratungsstellen findet, nicht aber Ärzte, die die Abtreibungen | |
| durchführen. Es gibt nur die Übersicht eines österreichischen Arztes. Sie | |
| ist unvollständig und wird nur unregelmäßig aktualisiert. | |
| ## In grob anstößiger Weise | |
| Dass Behörden – mit Ausnahme der Stadt Hamburg – und Ärzte nicht öffentl… | |
| sagen, wer abtreibt, liegt daran, dass sie mit Strafanzeigen von | |
| Abtreibungsgegnern rechnen müssen. Paragraf 219a des Strafgesetzbuchs | |
| verbietet, für den Eingriff zu werben: „Wer öffentlich seines | |
| Vermögensvorteils wegen oder in grob anstößiger Weise eigene oder fremde | |
| Dienste zur Vornahme oder Förderung eines Schwangerschaftsabbruchs | |
| anbietet, ankündigt, anpreist oder Erklärungen solchen Inhalts bekanntgibt, | |
| wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ | |
| Dabei sei eine Information keine Werbung, erklärt die Kieler | |
| Strafrechtlerin Monika Frommel. Sie hat 1998 vor dem | |
| Bundesverfassungsgericht gegen den Freistaat Bayern gewonnen, der ein | |
| eigenes, rigideres Abtreibungsgesetz erlassen hatte. Heute vertritt sie | |
| Ärzte, die sich gegen Klagedrohungen wehren. Wie erfolgreich sie sind, | |
| lässt sich ausgerechnet auf der Homepage des Mannes nachlesen, der die | |
| Ärzte anzeigt. Wenn nicht die Staatsanwaltschaften die Verfahren | |
| einstellen, dann spätestens die Gerichte. | |
| Dennoch bleiben Informationen für Betroffene schwer zugänglich. Frauen sind | |
| von Mittlerin wie Ärzten oder den staatlich anerkannten Beratungsstellen | |
| abhängig. Von Letzteren gibt es allein in Niedersachsen 235. Daher | |
| beschränkte sich diese Recherche auf ein Bundesland: Die größten Träger der | |
| Beratungsstellen in Niedersachsen, Pro Familia, das Diakonische Werk der | |
| Evangelischen Kirche und Donum Vitae, eine katholische Laienorganisation, | |
| hat die taz angeschrieben. Aus allen Landkreisen kamen Antworten. | |
| Danach gibt es auch in Cloppenburg, Vechta und Diepholz keine Möglichkeit, | |
| eine Schwangerschaft abzubrechen. In wenigen Ausnahmefällen behandeln | |
| niedergelassene Ärzte – aber nur eigene Patientinnen. | |
| ## Es gibt noch weitere Einschränkungen | |
| In den meisten Regionen, auch das ein Ergebnis der Recherche, ist die | |
| Wahlfreiheit stark eingeschränkt. In der Regel wird nur der chirurgische | |
| Abbruch angeboten – und der nur unter Vollnarkose. Für Alternativen müssen | |
| Frauen aus dem Nordwesten nach Bremen fahren, ins Medizinische Zentrum von | |
| Pro Familia. Dort können sie auch den medikamentösen Abbruch oder eine | |
| örtliche Betäubung wählen. Seit Jahren kommen 50 Prozent der Patientinnen, | |
| die die Tagesklinik in einer alten Villa in einem gutbürgerlichen Stadtteil | |
| aufsuchen, aus Niedersachsen. 2015 und 2016 waren es sogar noch mehr. In | |
| diesen Jahren stieg auch die Gesamtzahl der Abbrüche in der Klinik – | |
| während die Raten bundesweit kontinuierlich sinken. | |
| Viele Ärzte operieren zudem nur bis zur zehnten Schwangerschaftswoche: Ab | |
| diesem Zeitpunkt sehen die drei Zentimeter großen Föten deutlicher nach | |
| Mensch aus – und nicht mehr „wie eine Bohne mit Arm- und Beinansätzen“, … | |
| es eine Gynäkologin beschreibt. Je früher der Abbruch stattfinden soll, | |
| desto leichter ist es, einen Arzt dafür zu finden. Laut Gesetz dürfen Ärzte | |
| die Teilnahme an einem Schwangerschaftsabbruch verweigern. | |
| An Pro Familia in Bremen können sich Frauen bis zur 14. Woche wenden – so | |
| lange ist der Abbruch erlaubt. „Seit der Empfängnis“ heißt es in Paragraf | |
| 218, dürfen „nicht mehr als zwölf Wochen vergangen“ sein. Mediziner rechn… | |
| die Schwangerschaftswochen aber vom ersten Tag der letzten Regelblutung an, | |
| also zwei Wochen früher. | |
| Es gibt noch weitere Einschränkungen. Viele Krankenhäuser bestehen darauf, | |
| dass Patientinnen zweimal kommen – erst zum ärztlichen Vorgespräch und dann | |
| zum eigentlichen OP-Termin. Und manche geben Wartezeiten von drei bis vier | |
| Wochen an. | |
| ## 20 Ärzte ohne Nachfolger | |
| Anrufe bei Landesverbänden von Pro Familia und bei Beratungsstellen in | |
| anderen Bundesländern zeigen, dass die Rechercheergebnisse aus | |
| Niedersachsen exemplarisch sind. Häufig haben Frauen nur in den Großstädten | |
| Wahlfreiheit. Besonders prekär ist die Lage in Bayern. Dort verweigern | |
| sogar kommunale Kliniken den Eingriff. Das geht aus der Antwort auf eine | |
| Anfrage an die bayerischen Landesregierung hervor, die die | |
| Grünen-Landtagsabgeordnete Verena Osgyan im Jahr 2015 stellte. Darin | |
| erklärt die Landesregierung, dass es in drei von sieben Regierungsbezirken | |
| keine einzige Klinik gibt, die Abtreibungen im Leistungskatalog hat. | |
| Auch hatte die Landtagspolitikerin versucht, herauszufinden, wo | |
| niedergelassene Frauenärzte Abbrüche anbieten. „Das ist schwer | |
| herauszubekommen“, sagt Osgyan, eine der wenigen deutschen Politikerinnen, | |
| die sich mit dem Thema beschäftigt. | |
| Nach Auskunft von Pro Familia Beraterinnen gibt es weder in Ingolstadt noch | |
| in Augsburg eine Möglichkeit abzutreiben. Auch hier haben Frauen Fahrten | |
| von 100 Kilometern vor sich. In Hessen gilt das für Fulda, in | |
| Rheinland-Pfalz für Trier. | |
| Auch in Nordrhein-Westfalen sind Beraterinnen alarmiert. Weil hier die | |
| Kliniken fest in katholischer Hand sind, finden – wie in Bayern – nicht | |
| einmal 10 Prozent aller ambulanten Abtreibungen im Krankenhaus statt. | |
| Deshalb ist es besonders wichtig, dass genug niedergelassene Gynäkologen | |
| den Eingriff machen. Doch die werden rar. | |
| ## „Abbrüche sind nicht lukrativ“ | |
| Gabrielle Stöcker arbeitet als Frauenärztin und Beraterin bei Pro Familia | |
| in Köln. Mit ihren Kolleginnen aus Nordrhein-Westfalen hat sie gezählt, in | |
| welchen Städten in den vergangenen Jahren Ärzte, die abgetrieben haben, | |
| ohne Nachfolger in Rente gegangen sind. Auf 20 kamen sie. „Das wird sich in | |
| den nächsten Jahren verschärfen“, sagt Stöcker. Dafür nennt sie mehrere | |
| Gründe, die der Präsident des Berufsverbands der Frauenärzte in | |
| Deutschland, Christian Albring, bestätigt: „Schwangerschaftsabbrüche sind | |
| nicht lukrativ, und die Anforderungen an ambulantes Operieren sind hoch.“ | |
| Entscheidend sei, so sagen beide, dass jetzt die Generation der Frauenärzte | |
| und -ärztinnen zu praktizieren aufhört, die die bis in die 90er geführten | |
| Auseinandersetzungen um Paragraf 218 miterlebt haben. Die wissen, dass kein | |
| Recht auf Abtreibung erkämpft wurde, sondern Schwangerschaftsabbrüche als | |
| straffreies Unrecht behandelt werden. „Diesen Ärztinnen machen Abbrüche ja | |
| auch keinen Spaß, aber sie finden es frauenpolitisch wichtig“, sagt | |
| Stöcker. | |
| Im dicht besiedelten Nordrhein-Westfalen mit gut ausgebautem | |
| Nahverkehrsnetz erscheint die Lage weniger dramatisch als etwa im Emsland. | |
| Aber auch hier gibt es ländlichere Gegenden – eine von ihnen ist die um | |
| Münster. In der 300.000-Einwohner-Stadt gibt es zwei Ärzte, die Abbrüche | |
| durchführen. Einer, sagt eine Beraterin von Pro Familia Münster, hört im | |
| nächsten Jahr auf, der andere ist dann über 80 und wird die Patientinnen | |
| des Kollegen nicht übernehmen können. Das Universitätsklinikum der Stadt | |
| teilt der taz schriftlich mit, es sei mit jährlich 80 Spätabbrüchen von | |
| behinderten Kindern bereits über Gebühr belastet. | |
| ## Frauen müssen nicht nach Holland | |
| Wenn immer weniger Kliniken und Praxen bereit sind, Abbrüche durchzuführen, | |
| dann, so befürchtet die Kölner Beraterin Stöcker, müssen Frauen länger auf | |
| einen Termin warten. Dabei wollte der Gesetzgeber ausdrücklich verhindern, | |
| dass der Fötus schon weiter entwickelt ist. „[Der] Eingriff [sollte] auch | |
| aus medizinischen Gründen so früh wie möglich vorgenommen werden können“, | |
| heißt es in der Empfehlung, die der Familienausschuss des Bundestags im | |
| Juni 1995 vor Verabschiedung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes gab. | |
| Doch Handlungsbedarf besteht aus Sicht der von der taz befragten | |
| Gesundheitsministerien in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern, | |
| nicht. Die Pressestelle der niedersächsischen Gesundheitsministerin teilt | |
| mit: „Bisher hatte und hat auch weiterhin jede Frau in Niedersachsen die | |
| Möglichkeit, ‚wohnortnah‘ eine Klinik oder Praxis für einen Abbruch zu | |
| erreichen.“ „Wohnortnah“ steht in Anführungszeichen, weil es im | |
| Schwangerschaftskonfliktgesetz nur heißt: „Die Länder stellen ein | |
| ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme | |
| von Schwangerschaftsabbrüchen sicher.“ Keins der Ministerien beantwortet | |
| die Frage, wie viel Fahrzeit oder Entfernung die Landesregierung für | |
| „ausreichend“ hält. Alle beziehen sich auf das | |
| Bundesverfassungsgerichtsurteil aus dem Jahr 1993, nach dem eine Tagesreise | |
| als zumutbar gilt. | |
| Selbst wenn Regierungen etwas tun wollten – ihre Möglichkeiten sind | |
| begrenzt. Weil der Schwangerschaftsabbruch keine Kassenleistung ist, können | |
| Kliniken nicht verpflichtet werden, ihrem Sicherstellungsauftrag | |
| nachzukommen. | |
| Grünen-Landtagsabgeordnete Verena Osgyan macht die Situation ratlos. Sie | |
| weiß nicht, wie sie die bayrische Landesregierung zum Eingreifen zwingen | |
| kann. Doch für eine Gesetzesänderung auf Bundesebene will auch sie sich | |
| nicht einsetzen. Zwar gebe es gute Gründe für eine Liberalisierung von | |
| Paragraf 218, sagt sie. Aber es sei nun mal ein mühevoll errungener | |
| Kompromiss. „Man muss nicht daran rütteln, aber man muss ihn umsetzen.“ | |
| Aber der Kompromiss, in all seiner Widersprüchlichkeit, wird umgesetzt. | |
| Frauen müssen nicht mehr nach Holland fahren. Wie und wo sie in Deutschland | |
| versorgt werden, ist dem Zufall überlassen. | |
| 6 Mar 2017 | |
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| Eiken Bruhn | |
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