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# taz.de -- Lobbyarbeit
Bericht über Lobbyregister: Jährlich eine Milliarde für Lobbyismus
Lobbyist:innen geben jährlich eine Milliarde Euro für Einflussnahme auf
Bundesebene aus. Das zeigt der Bericht des Bundestags zum Lobbyregister.
Privilegierte Privatjets und die EU: Wer sein Flugzeug liebt, fliegt
Privatjets wurden von EU-Reformen zur Dekarbonisierung teils verschont.
Nicht zuletzt dank grüner Versprechen – und intensiver Lobbyarbeit in
Brüssel.
Hamburg bekommt Lobbyregister: Wer Einfluss will, muss sich outen
Wer organisierte Interessen gegenüber den Hamburger Senat oder der
Bürgerschaft vertritt, soll sich eintragen müssen. Rot-Grün plant ein
Gesetz dazu.
Der Hausbesuch: Die Hüterin der kleinen Bären
Waschbären haben es Mathilde Laininger angetan. Sie helfen der Tierärztin
beim Ausmisten und lehren sie Geduld.
Einflussnahme im Bundestag: 28.694 registrierte Lobbyisten
Seit Januar soll das Lobbyregister bei Bundestag und Regierung für
Transparenz sorgen. Die Ampel arbeitet gerade an Verschärfungen. Doch
reicht das?
Registrierungspflicht im Bundestag: Startschuss für das Lobbyregister
Seit Januar müssen sich Lobbyisten im Bundestag zu erkennen geben. Ihr
Einfluss auf Gesetze soll so transparenter werden.
Berlin bringt Lobbyregister auf den Weg: Endlich wird klar, wer lobbyiert
Rot-Rot-Grün will die Einflussnahme von Lobbyisten aller Art künftig
transparenter machen. Das dürfte die Arbeit der Politiker*innen
verändern.
Kommentar EU-Datenschutzverordnung: Blind für den Marktvorteil
Die EU weicht den Datenschutz auf. Sie hat nicht verstanden, dass dieser
für Unternehmen immer wichtiger wird – und sich deshalb verkauft.
Lobbyismus an Schulen: Die fabelhafte Welt der Unternehmer
Seit zehn Jahren fördert ein Verein unternehmerisches Denken bei Schülern.
SPD und Grüne denken sich nichts Arges dabei. Einige Lehrer schon.
Bildungsmesse Didacta: Zielgruppe Schüler
Werbung ist an Schulen verboten. Dennoch gibt es Dienstleister, die sich
genau darauf spezialisiert haben.
Lobbyist der Woche: Hohe Löhne, Spargel futsch
Er warnt vor Mindestlöhnen: Bernhard Krüsken, Generalsekretär des
Bauernverbands, sagt uns üble Preissteigerungen voraus. Was ist dran?
SPD als Sprachrohr der Energielobby: Koalition auf CO2
Die Kohle-Konzerne suchen nach neuen Verbündeten in der kommenden
Bundesregierung. Frau Kraft übernimmt, ihre SPD-Umweltleute murren.
Verordnung zum Spritverbrauch: Die Autolobby macht es sich selbst
Seit Mai 2012 gilt ein neues System, um die Effizienz von Pkws zu
kennzeichnen. Die Richtlinie kommt direkt von den Autokonzernen.
Lobbyismus im EU-Parlament: Drei Angebote am Tag
Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin hat in den vergangenen zwei Jahren
Lobbyisten-Angebote im Wert von 65.000 Euro erhalten. Er hat sie gesammelt
und jetzt veröffentlicht.
Lobbyisten im EU-Parlament: „Eine große Grauzone“
Reicht der Verhaltenskodex des Europaparlaments aus, wenn es um Lobbyismus
geht? Nein, meint LobbyControl-Referentin Nina Katzemich.
TV-Doku über die Macht der Lobbyisten: Im EU-Hauptquartier
Die Arte-Doku „Brussels Business“ zeigt, wer in der EU die Fäden in Händen
hält. Die Macher haben sogar die Strippenzieher vor die Kamera bekommen.
Spion der Apothekerlobby: Gesundheitsminister ausgespäht
Der Spion im Gesundheitsministerium hat offenbar auch E-Mails der Minister
ausgespäht. Die SPD fordert nun Aufklärung durch einen Ausschuss.
Kanada wehrt sich gegen EU-Vorhaben: Lobbyarbeit für Klimakiller
Die EU-Kommission plant ein Importverbot für Treibstoff aus kanadischen
Teersänden. Deswegen macht die Regierung der Ölprovinz Alberta nun Druck.
Transparenz bei Parteispenden: Lieber ganz viel Kleingeld
Parteispenden über 50.000 Euro werden vom Bundestag sofort veröffentlicht
und ihre Zahl sinkt. Scheue Spender stückeln ihre Zuwendung lieber.
Kommentar Ökoverbände: Gut sein reicht nicht
Der Erfolg von Ökoverbänden verpflichtet. Sie sind eine Lobby für den
Umweltschutz. Die Öffentlichkeit hat ein Recht, zu wissen, wer sie bezahlt.
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