# taz.de -- Erfolgsrezept für linke Parteien: „Teil der Gesellschaft sein“

	# taz.de -- Erfolgsrezept für linke Parteien: „Teil der Gesellschaft sein“

	> Die Kommunistische Partei Österreichs gilt als spannendste Linkspartei
	> Europas. Georg Kurz will seine Erfahrungen nun in Die Linke einbringen.

	Bild: Vom Öko zum Kommunisten: Georg Kurz

	taz: Herr Kurz, sind Sie Kommunist?

	Georg Kurz: Ich wüsste nicht, was man sonst sein sollte in dieser Welt, in
	der es so viel von allem gibt, was man für ein gutes Leben bräuchte, und wo
	trotzdem so viele Menschen in Armut leben.

	taz: Was bedeutet das für Sie?

	Kurz: Im Kern steht dahinter das Verlangen, dass Menschen viel besser
	miteinander leben könnten, als das jetzt der Fall ist. In den herrschenden
	Wirtschaftsverhältnissen geht das nicht, da orientiert sich alles nur an
	Profiten und nicht an Bedürfnissen. Deswegen müssen wir diese
	kapitalistischen Logiken überwinden und da ist der Kommunismus die große
	Idee, die seit Jahrhunderten eine Alternative zu dem ganzen Elend bietet.

	taz: Also zurück zur dogmatischen Kaderpartei mit Hammer-und-Sichel-Fahnen?

	Kurz: Nein, die Macht muss real in den Händen der Menschen sein, nicht in
	denen eines Politbüros, aber auch nicht in denen der Konzernetagen und
	Kapitaleigner. Von einer Weltrevolution sind wir weit entfernt, da brauchen
	wir nicht so zu tun als ob. Aber wir können im Hier und Jetzt systematisch
	Stärke aufbauen, damit die großen Machtfragen irgendwann wieder auf der
	Tagesordnung stehen. Bei der Kommunistischen Partei Österreich, für die ich
	zuletzt arbeitete, wird das versucht. Es gibt in Österreich ja nicht
	weniger Antikommunismus. Aber beim Infostand kommt jetzt vielleicht noch
	einer, der über [1][die stalinistischen Verbrechen] sprechen möchte. Die
	Mehrheit sagt dagegen: Die sind die einzigen, die uns zuhören und sich um
	unsere Probleme kümmern.

	taz: Welchen Themen haben Sie politisiert?

	Kurz: Ursprünglich waren das ökologische Fragen. Mich hat es schon zu
	Schulzeiten wahnsinnig gemacht zu wissen, dass, wenn es mit den
	ökologischen Zerstörungen so weiter geht, ich nicht alt werde auf diesem
	Planeten. Deshalb war es zunächst folgerichtig, dass ich im Studium bei der
	Klimabewegung und der Grünen Jugend gelandet bin. Doch da hab ich dann
	Stück für Stück gelernt, dass die Ungerechtigkeiten dieser Welt nicht
	einfach so passieren, sondern im Kapitalismus zwangsläufig entstehen. Man
	kann in diesem Wirtschaftssystem bestenfalls Symptombekämpfung machen.

	taz: Bei der Grünen Jugend waren Sie sogar Bundessprecher. Was hat Sie von
	den Grünen weggeführt?

	Kurz: Der dort fehlende Wille, das Wirtschaftssystem infrage zu stellen und
	dann auch ein Klasseninteresse zu vertreten. Damit landet man
	logischerweise bei der Politik, die die Grünen jetzt machen. Ich war schon
	lange der Überzeugung, dass es eine starke linke Partei braucht, aber ich
	musste einsehen, dass die Grünen gar keine linke Partei sein wollen. Also
	musste ich da weg.

	taz: Von linken außerparlamentarischen Bewegungen halten Sie nicht viel?

	Kurz: Es gibt Teile der außerparlamentarischen Linken, die sich fast stolz
	vom Rest der Gesellschaft abgrenzen. Ich halte das für politisch fatal. Um
	Gesellschaft zu verändern, muss man Teil von ihr sein. Man muss im Alltag
	der Menschen präsent sein und einen Mehrwert für sie bieten, statt sie zu
	kritisieren, weil sie Vorurteile haben oder falsch reden. Wenn man sich für
	gebildeter und korrekter hält, ist das ein aristokratisches Verständnis.
	Und das führt zwangsläufig andersherum dazu, dass die Mehrheit Linke
	tendenziell als etwas von oben, als Teil der Elite und als Bedrohung
	wahrnimmt.

	taz: Momentan bringen soziale Bewegungen sehr wenig zustande.

	Kurz: Bewegungen haben notwendigerweise Zyklen. Daher bin ich überzeugt,
	dass sich echte Macht nicht durch spontane, unstetige Zusammenschlüsse
	aufbauen lässt, sondern nur über einen ernsthaften Strukturaufbau. Es gab
	noch nie so große Proteste wie in den vergangenen zehn Jahren, etwa durch
	Black Lives Matter oder [2][Fridays for Future] – und noch nie so wenig
	politische Veränderung. Weil es keine starken Institutionen, keinen
	Machtaufbau gibt, sondern alles so unverbindlich ist.

	taz: Sie haben Anfang des Jahres Wahlkämpfe der Kommunistischen Partei
	Österreichs mitorganisiert. Die [3][KPÖ zog in die Stichwahl um das Amt
	des Bürgermeisters von Salzburg] und mit 23 Prozent in den Salzburger
	Gemeinderat ein. Auch gelang der Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat. Wie
	war das möglich?

	Kurz: Ich glaube, das Ergebnis zeigt, wie viele Menschen die herrschende
	Politik satt haben und sich eine Alternative wünschen. Praktisch geht es in
	erster Linie darum, so viel wie nur irgendwie möglich in Kontakt mit den
	Menschen zu kommen, vor allem in den Stadtteilen, die vernachlässigt
	werden. Jeden Tag da sein, Anliegen aufnehmen, Kampagnen machen, konkrete
	Verbesserungen erkämpfen. Aber das ist alles schon jahrelange Praxis der
	KPÖ und wurde nicht als Besonderheit für diesen Wahlkampf ausgedacht. Der
	Erfolg kommt daher, dass dieses Wirken über eine lange Zeit ein
	konsistentes Bild ergibt.

	taz: In einem Interview sprachen Sie von einem „anderen Menschenbild“ bei
	der KPÖ. Was heißt das?

	Kurz: Es geht darum, wirklich mit den Menschen zu reden und sie ernst zu
	nehmen: Nicht aus einer Überheblichkeit heraus denken, die wissen eh nicht,
	was gut für sie ist, also treffen wir uns mit ihren Vertretungen, mit
	Vereinsvorsitzenden oder Lobbyisten. Unsere Abgeordneten verbringen
	wahnsinnig viel Zeit in Sprechstunden. Das ist entscheidend, wenn ich als
	Partei nicht losgelöst von den Menschen, für die ich einen
	Vertretungsanspruch habe, Politik machen will. Es hält uns also nicht von
	der Arbeit ab, wenn jemand anruft, dessen Waschmaschine kaputt ist und der
	nicht weiß, wie er über den Monat kommen soll, sondern das ist unsere
	Arbeit.

	taz: Derzeit sprechen viele von der KPÖ als spannendster Linkspartei
	Europas. Wieso wechselt man dann nach Deutschland zur Linken?

	Kurz: Der logische Schritt wäre sicher, dort zu bleiben, wo es ein tolles
	Projekt und einen irrsinnigen Erfolg gibt. Aber mich hat es zurück nach
	Deutschland gezogen, weil ich jetzt so eine Klarheit habe, wie eine
	nützliche linke Partei aussehen soll. Damit kann ich hier, wo es eine
	größere Suchbewegung gibt, mehr beitragen. Die KPÖ weiß genau, was sie will
	und wie sie dahin kommen will. Bei der Linken entsteht der Weg zur
	Erneuerung gerade aus einem intensiven Diskussions- und Reflexionsprozess.
	Das ist eine Operation am offenen Herzen, und ich will mit meiner Erfahrung
	dazu beitragen, dass sie gelingt.

	taz: Sie sind jetzt in Berlin Teil eines Erneuerungsteams, das die
	Bundespartei dabei unterstützen soll.

	Kurz: Ja, das ist echt ein Privileg. Wir sind mitten in der Arbeit und
	koordinieren uns mit allen Ebenen der Partei, um einen Fahrplan zu
	erstellen bis zur Bundestagswahl. Einig sind sich alle, dass es so wie
	bisher nicht weitergehen kann.

	taz: Bislang findet die Linke [4][kein Mittel, um aus ihrem Tief
	herauszukommen].

	Kurz: Wir denken längerfristig. Wir haben den Anspruch, die Interessen der
	99 Prozent zu vertreten. Von denen hat aber die übergroße Mehrheit offenbar
	nicht das Gefühl, dass wir ihre Partei sind. Deshalb sind wir dabei, mit
	einer Gesprächsinitiative die Kreisverbände zu aktivieren, um in die
	Viertel zu gehen, für die sich sonst niemand interessiert, und mit Leuten,
	die das Gefühl haben, dass sich die Politik nicht um sie schert, darüber zu
	reden, was die konkreten Anliegen sind. Das ist der Ausgangspunkt für linke
	Politik. Die Menschen müssen merken, es macht einen Unterschied, ob die
	Linke da ist oder nicht.

	taz: Wie geht das?

	Kurz: Bei der KPÖ heißt das Nachbarschaftsküchen, Flohmärkte, Gartenfeste,
	Kleidertauschpartys, gemeinsames Müllsammeln, Nachhilfe, Deutschkurse, die
	ganzen Sprechstunden der Abgeordneten. Alle diese vermeintlich
	unpolitischen Sachen, die den Zweck haben, Leute aus der Vereinzelung und
	der aufgezwungenen Ohnmacht herauszuholen und zu Mitbestimmern zu machen.
	Das ist ein Wert an sich, aber daraus erwächst auch die Stärke der Partei.
	Das wird kombiniert mit politischen Kampagnen, um konkrete Verbesserungen
	zu erzielen. Die Mehrheit für einen Spielplatz, wo Kinder sonst auf der
	Straße spielen, gibt es – man muss den Willen danach nur organisieren.

	taz: War die Linke, zumindest vorher die PDS, nicht das, was die KPÖ nun
	praktiziert, eine [5][Kümmererpartei] – und hat zuletzt trotzdem den
	Großteil ihrer Basis verloren?

	Kurz: Das war sie, und das ist sie im Grunde zu einem großen Teil auch
	heute noch. Es sind manchmal Details, die den Unterschied machen zwischen
	einer nachhaltig erfolgreichen Kümmererpartei und einer Partei, die zwar
	viel Energie in konkrete Angebote für Menschen investiert, der es aber
	nicht gelingt, die Menschen dann auch zu aktiveren.

	taz: Sollte sich die Linke mehr auf die Arbeitenden und Prekären
	konzentrieren als auf das ökologisch-linke Innenstadtklientel?

	Kurz: Das ökologisch-linke Innenstadtklientel versteht oft schon sehr gut,
	warum es eine Linke braucht. Die kommen ja auch gerade jetzt in großer Zahl
	zu uns und packen mit an. Das ist viel wert. Gleichzeitig müssen wir
	beweisen, dass wir uns ernsthaft um jene Menschen bemühen, die hinten
	runter fallen, solidarisch, als Nachbarn. Mit den Arbeitenden und Prekären
	steht und fällt die Stärke der Linken.

	taz: Muss man dabei über den Rassismus oder Sexismus, den viele
	potenzielle Wähler vertreten, hinwegsehen?

	Kurz: Wenn es jemandem mies geht, kann nicht die erste Reaktion sein zu
	schulmeistern. Statt moralisch zu verurteilen, möchte ich mich ernsthaft
	fragen, wo kommt das her, wie kann man dem begegnen? Die Spaltungslinien
	von rechts können nur verfangen, weil den realen Abstiegs- und
	Verlusterfahrungen kein Denkangebot von links gegenübergestellt wird. Die
	zentrale Aufgabe von Linken war es immer, aufzuzeigen, dass die zentrale
	Spaltungslinie von Gesellschaften zwischen oben und unten, zwischen Arbeit
	und Kapital verläuft und nicht zwischen Gruppen und Milieus mit
	verschiedenen Einstellungen oder Vorlieben.

	taz: Lassen sich Linke [6][zu sehr auf Kulturkämpfe] ein?

	Kurz: Ich bin überzeugt: Unterstützung gewinnt man, wenn man mit den Leuten
	über Fragen wie Gesundheitsversorgung, Heizkosten oder Lebensmittelpreise
	spricht, nicht wenn man sie verurteilt. Damit renne ich hier im Allgemeinen
	offene Türen ein.

	taz: Das BSW würde jetzt antworten, wir nehmen eure Abstiegsängste ernst
	und das heißt auch, wir können nicht mehr so viele Migranten ins Land
	lassen.

	Kurz: Naja, deren Antwort ist: Die Mehrheit hat Vorurteile, also müssen wir
	die befeuern. Das ist keine linke Politik. Eine linke Antwort ist, sich die
	dahinter stehenden materiellen Interessen anzuschauen. In einem derart
	reichen Land ist es doch absurd, dass du und ich um eine
	25-Quadratmeter-Butze konkurrieren, während ein paar reiche Säcke gar nicht
	wissen, wohin mit ihren Milliarden. In Deutschland verdienen Konzerne
	Unsummen mit unseren vier Wänden und wir hauen uns hier gegenseitig auf den
	Kopf. Das ist doch absurd.

	taz: Wohnen ist das zentrale politische Thema der KPÖ. Welche Überlegung
	steckt dahinter?

	Kurz: Man braucht eine Fokussierung, um vorwärts zu kommen. Politik ist ja
	kein Wettstreit der Ideen, bei der die Beste gewinnt. Sondern es ist ein
	Wettstreit von Interessen und dafür muss man knallhart Machtaufbau
	betreiben. Das geht nicht mit allen Themen gleichzeitig. Es gibt ein großes
	Bewusstsein dafür, dass das Wohnen nicht dem Markt überlassen werden darf,
	potenziell also breite Mehrheiten für linke Lösungen. Das hat auch die
	Kampagne [7][Deutsche Wohnen & Co enteignen] gezeigt.

	taz: Haben Sie denn in Berlin eine bezahlbare Wohnung gefunden?

	Kurz: Als ich 2019 für die Grüne Jugend nach Berlin kam, habe ich im
	Wedding in einer dunklen WG im Erdgeschoss gelebt. Nach der jetzigen
	Wohnung habe ich ein Jahr lang gesucht und dann das allererste bezahlbare
	Angebot genommen – und mit der Wohnung richtig Glück gehabt. Dachgeschoss
	und bezahlbar.

	taz: Glückwunsch. 2019 hat ja noch eine Stadtentwicklungssenatorin der
	Linken versucht, dem Mietenwahnsinn in der Stadt etwas entgegen zu setzen,
	ist aber etwa mit dem Mietendeckel und dem [8][Vorkaufsrecht] an
	systemische Grenzen gestoßen.

	Kurz: In der Regierung sein heißt eben nicht, die ganze Macht zu haben.
	Auch mit einer rot-rot-grünen Landesregierung ist die Macht der Konzerne
	nicht gebrochen. Der Versuch, Mieten zu deckeln und die Vergesellschaftung
	waren maximale Großangriffe aufs Kapital. Letztlich ist der Deckel vor
	Gericht an Zuständigkeitsfragen gescheitert. Dass man in Berlin diesen
	Machtfragen überhaupt näher gekommen ist, liegt auch an der Arbeit der
	Mietenbewegung. Die Enteignen-Kampagne hat gezeigt, wie man über das eigene
	Milieu hinaus Mehrheiten erlangt.

	taz: Zur Umsetzung ist es dennoch nicht gekommen.

	Kurz: Ein echter langfristiger Gewinn wäre als Teil einer starken linken
	Partei realistischer gewesen. Proteste und Kampagne machen nur Sinn, wenn
	die Frage gestellt wird: Was nützt das langfristig? Ein Beispiel: Die KPÖ
	in Graz hat in den 1990er Jahren, als sie noch recht klein war, im
	Gemeinderat einen Antrag gestellt, dass in städtischen Wohnungen niemand
	mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete zahlen soll. Der wurde
	von allen anderen Parteien abgelehnt. Dann hat die KPÖ gesagt, wir müssen
	die Durchsetzung dieses gemeinsamen Klasseninteresses organisieren. Sie
	sind losgezogen, haben monatelang mit Mietern 17.000 Unterschriften
	gesammelt, Kampagnen und Medienaktionen gemacht, bis klar war: Wer gegen
	die Forderung ist, ist gegen die Mehrheit. Als sie den gleichen Antrag dann
	erneut stellten, wurde er einstimmig angenommen.

	taz: Wie wichtig ist es denn für den Erfolg der KPÖ, dass die Abgeordneten
	den Großteil ihrer Diäten abgeben und nur ein durchschnittliches
	Facharbeitergehalt für sich behalten?

	Kurz: Es ist absolut zentral, sich in der eigenen Lebensrealität nicht zu
	stark zu entfernen von denen, die man vertreten will. Parlamente sind im
	bürgerlichen Staat aber so angelegt, dass genau das passieren soll. Auf
	Bundesebene ist die Abgrenzung im Regierungsviertel physisch zu spüren: mit
	unterirdischen Gängen und Fahrservice hinter getönten Scheiben als
	Äquivalent zum mittelalterlichen Burggraben, um ja nichts mit dem Pöbel zu
	tun haben müssen. Dagegen muss man als linke Partei feste Regeln setzen und
	da führt beispielsweise kein Weg daran vorbei, Geld abzugeben und selbst
	Sprechstunden zu machen.

	taz: Die Linken-Abgeordneten freuen sich schon darauf?

	Kurz: Wo ich in der Partei gerade hinkomme, gibt es eine große Offenheit
	dafür. In Berlin haben einzelne Abgeordnete damit schon angefangen, Teile
	ihres Gehalts systematisch in Sprechstunden direkt an Menschen in Notlagen
	zurückzugeben. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das flächendeckend
	passieren wird. Dass Abgeordnete Sprechstunden anbieten oder Menschen bei
	konkreten Problemen zum Beispiel aufs Amt begleiten, ist ja heute schon
	Usus in der Partei.

	taz: Als Bundessprecher der Grünen Jugend standen Sie schon in der ersten
	Reihe, nun agieren Sie eher im Hintergrund. Streben Sie zukünftig wieder
	politische Ämter an?

	Kurz: Was in zehn Jahren ist, weiß ich nicht. Gerade kann ich mir aber
	absolut nicht vorstellen, in einem Parlament zu hocken. Ich wüsste nicht
	wieso. Der Aufbau an der Basis ist die Herausforderung, die gerade brennt.

	15 Sep 2024

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	Erik Peter

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