# taz.de -- Konservativ-rechte Regierung: Finnland macht dicht | |
> Seit einigen Monaten sitzen in Helsinki wieder Rechte mit am | |
> Regierungstisch. Das bekommen vor allem MigrantInnen zu spüren. | |
Bild: Hart an der Grenze: Aus Russland kommende Migranten am Kontrollpunkt im f… | |
HELSINKI taz | An die Kälte habe er sich gewöhnen müssen, sagt Mustafa | |
Aal-Sahek und stapft über den Schneeteppich. Ein eisiger Wind pfeift durch | |
den kleinen Park im Norden Helsinkis. Aal-Sahek, 32, pechschwarzer | |
Vollbart, kommt aus dem Irak. Er floh nach Europa, über viele Umwege | |
landete er in Finnland. Ein Land, von dem er vorher kaum etwas gewusst | |
habe. Hauptsache sicher, dachte er sich. Das war vor acht Jahren. Heute | |
spricht er Finnisch, arbeitet bei einem Start-up und hilft anderen | |
Geflüchteten. Menschen in Not, so wie er damals. | |
Finnland präsentiert sich gern als etwas eigentümliche, aber weltoffene | |
Nation. Die junge [1][Ex-Premierministerin Sanna Marin] pflegte dieses | |
Image und avancierte im Ausland zum linksliberalen Liebling. In eigenen | |
Land sorgte sie allerdings mit ihren Ankündigungen, weiter Geflüchtete | |
aufzunehmen, für Zwist. Ihre Gegner warfen ihr außerdem vor, die | |
Staatsschulden in die Höhe getrieben zu haben. An der Urne wurde ihre | |
Partei nicht abgestraft, sie legte bei der Wahl im April 2023 sogar noch | |
zu. Doch Wahlsieger Petteri Orpo von der konservativen Nationalen | |
Sammlungspartei schmiedete eine Viererkoalition, ohne Marins | |
Sozialdemokraten. Elf Wochen rang Orpo um ein gemeinsames Programm, trotz | |
heftiger Konflikte stand im Juni die Regierung, die rechteste seit dem Ende | |
des Zweiten Weltkriegs. Seitdem stellt sich die Frage: In welche Richtung | |
steuert das kleine Land im Norden Europas? | |
Eduskuntatalo heißt das Reichstagsgebäude, ein imposanter Bau im | |
neoklassizistischen Stil, verkleidet in rotem Granit. Es liegt im Zentrum | |
Helsinkis, direkt gegenüber der weltbekannten Oodi-Bibliothek. Juho Eerola | |
bewegt sich an diesem Dezembertag durch die Reichtagsgänge wie ein Mann, | |
der schon lange im politischen Geschäft ist. In der Cafeteria, die mit | |
ihren Marmorsäulen und dem Dielenboden einen nostalgischen Glanz versprüht, | |
setzt er sich an einem Tisch, bestellt Kaffee. | |
Eerola, 48, ist adrett gekleidet, die blonden Haare hat er hinter die Ohren | |
gekämmt. „Wenn wir die Dinge jetzt nicht angehen, werden wir bald große | |
Probleme bekommen“, sagt er. Seit 2011 ist er Abgeordneter von | |
Perussuomalaiset, der Partei „Die Finnen“. Früher hießen sie einmal „Wa… | |
Finnen“, nicht wenige bezeichnen sie als rechtsextrem. Bei der letzten Wahl | |
holte die Partei die zweitmeisten Stimmen, das beste Wahlergebnis ihrer | |
28-jährigen Geschichte. Seitdem sitzt sie in der Regierung, neben der | |
Partei von Ministerpräsident Orpo, den Christdemokraten und der | |
Schwedischen Volkspartei. Sie stellen Innen- und Justizministerin, haben | |
viele weitere wichtige Posten ergattert. Die extreme Rechte ist in Finnland | |
nicht einfach Mehrheitsbeschafferin, sie gestaltet mit. Das wird | |
insbesondere bei einem Thema deutlich: bei der Einwanderungspolitik. | |
Finnland hat im Vergleich zu westeuropäische Staaten [2][niedrige | |
Migrantenzahlen]. In den 1970er Jahren kamen Dissidenten aus Chile, die vor | |
dem Pinochet-Regime geflohen waren. Kurz danach einige hundert | |
VietnamesInnen. Der Zuzug löste kaum größere Debatten aus. Das änderte | |
sich, als in den 2000er Jahren Menschen aus Somalia und dem Nahen Osten in | |
das Land flohen. Bei vielen FinnInnen war es vorbei mit der Toleranz. Im | |
Jahr 2022 beantragten 5.800 Menschen Asyl, knapp 50.000 MigrantInnen | |
siedelten sich an. Viel zu viel, wenn es nach „Den Finnen“ geht. Regelmäß… | |
warnen sie vor „schwedischen Verhältnissen“. Im Nachbarland eskaliert die | |
Bandenkriminalität, einige machen dafür die Einwanderungspolitik | |
verantwortlich. | |
Ja, sagt Eerola, noch habe Finnland geringe Geflüchtetenzahlen. Aber das | |
könnte sich schnell ändern. Die Bevölkerung in Afrika und im Nahen Osten | |
steige. Vor den Toren Europas stünden Millionen Menschen bereit, um nach | |
Europa zu kommen. Für ihn ist klar: Weniger multikulturelle Gesellschaften | |
seien friedlicher. Da müsse man doch nur nach Japan oder Island schauen. | |
Viele MigrantInnen in Finnland würden nicht arbeiten wollen, sagt er, sie | |
machten viele Probleme. Woher er das weiß? Zwölf Jahre lang habe er in | |
einer Geflüchtetenunterkunft als Sozialarbeiter gearbeitet. „Und die | |
meisten von denen sind sowieso keine echten Flüchtlinge.“ | |
Über solche Aussagen kann Mustafa Aal-Sahek nur den Kopf schütteln. „Ich | |
hätte mein Land, meine Familie und meine Gemeinschaft niemals verlassen, | |
wenn ich es nicht gemusst hätte.“ Er habe gerade seinen | |
Universitätsabschluss in der Tasche gehabt und in zwei Jobs gearbeitet, | |
doch dann musste er fliehen. Wegen der Sicherheitslage. „Ich habe alles | |
zurückgelassen.“ | |
Für ihn spielen „Die Finnen“ mit den Emotionen der Menschen und machen den | |
Menschen Angst, um sich als große Retter zu inszenieren. „Es ist doch | |
absurd: Sie halten Menschen davon ab, zu arbeiten“, sagt er. „Und dann | |
beschweren sie sich, dass sie nicht arbeiten.“ Aal-Sahek fläzt sich im Büro | |
von „Startup Refugees“ auf eine Couch. Das kleine Unternehmen hat eine | |
Etage im altehrwürdigen Haus der Kultur angemietet. Bunte Teppiche, schicke | |
Möbel, typisch Start-up. Das Unternehmen wird vom finnischen Staat und der | |
EU gefördert. | |
Die Idee von „Startup Refugees“ fasst Aal-Sahek so zusammen: „Wir wollen | |
zeigen, dass Geflüchtete keine Last, sondern eine Chance für die finnische | |
Gesellschaft sind.“ Der IT-Spezialist arbeitet hier als Community | |
Coordinator, das heißt: Er versucht Jobs zu vermitteln, speziell für | |
Menschen aus arabischen Ländern. Das sei nicht immer leicht, es gebe viele | |
Vorbehalte von ArbeitgeberInnen. „Die Finnen ziehen es vor, mit Menschen zu | |
arbeiten, die so aussehen wie sie.“ Für viele MigrantInnen sei es | |
schwierig, einen Job zu finden, meint Aal-Sahek, nicht nur wegen der | |
Sprache. Er selbst bekam zu lesen: „Vielen Dank für Ihre Bewerbung, aber …… | |
Dabei braucht Finnland eigentlich Arbeitskräfte aus dem Ausland. Kein Land | |
in der EU altert schneller. Kritik an der Migrationspolitik der neuen | |
Regierung kommt daher nicht nur von Menschen wie Lehtinen. Besorgt zeigten | |
sich auch FirmenchefInnen und BranchenvertreterInnen. Die Migrationspolitik | |
der neuen Regierung gefährde das „globale Image des Landes“, schrieb Jaakko | |
Hirvola, Vorstandsvorsitzender des Verbands der finnischen | |
Technologieindustrie (FFTI). Das behindere die Anwerbung ausländischer | |
Talente, verschärfe den Fachkräftemangel. Die Orpo-Regierung behauptet | |
zwar, ihre neue Einwanderungspolitik ziele in erster Linie darauf ab, den | |
Zuzug ungelernter Arbeitskräfte zu beschränken. Laut FFTI und anderer | |
Wirtschaftsverbände hätten die geplanten Beschränkungen jedoch einen | |
negativen Einfluss auf die gesamte Wirtschaft. | |
Rassismus ist ein Problem in Finnland, nicht erst seit der | |
Regierungsbeteiligung „Der Finnen“. Er funktioniere nur anders als | |
vielerorts, meint Aal-Sahek. Die FinnInnen seien höflicher, mieden direkte | |
Konfrontationen. „Doch wenn sie betrunken sind, werden sie ehrlich.“ Dass | |
Finnland ein Problem mit Rassismus hat, zeigen auch die Zahlen. 2020 | |
veröffentlichte das Justizministerium einen Bericht, der aus verschiedenen | |
Studien zitiert. [3][40 Prozent der FinnInnen gaben an, sie empfänden es | |
als unangenehm, neben SomalierInnen, MuslimInnen oder Geflüchteten zu | |
leben.] Bei einer EU-Studie über Rassismus gegen schwarze Menschen | |
l[4][andete Finnland auf einem der letzten Plätze.] | |
In den nächsten Jahren dürfte es nicht unbedingt besser werden. Unmittelbar | |
nach Amtsantritt verabschiedete die neue Regierung eine Reihe von | |
Maßnahmen. Neben einem harten Sparkurs sollen die Einreise- und | |
Asylbedingungen radikal verschärft werden. Zuwanderer müssen das Land | |
verlassen, wenn sie länger als drei Monate arbeitslos sind. Künftig sind | |
MigrantInnen in der Pflicht, nicht nur einen Sprachtest, sondern auch einen | |
Staatsbürgertest zu absolvieren. Und die Flüchtlingsquote wurde auf einen | |
Schlag halbiert. Ministerpräsident Orpo will zudem eine Gesetzgebung | |
rückgängig machen, die bisher noch allen MigrantInnen eine kostenlose | |
medizinische Grundversorgung verspricht, auch denjenigen ohne Papiere. Der | |
Politikwissenschaftler Thomas Karv sagte in einem Interview mit dem | |
öffentlich-rechtlichen Sender YLE: Die Einwanderungs- und | |
Integrationspolitik trage „die Handschrift“ der Rechtsaußenpartei „Die | |
Finnen“. Eerola gibt sich bescheiden. Es sei noch zu früh, um eine Bilanz | |
zu ziehen, aber: Vieles ginge in die richtige Richtung. | |
Der Parteiveteran ist kein Mann für Provokationen. Er ist höflich, fast | |
schon diplomatisch. Typisch finnisch, würden einige sagen. Offene Dispute | |
sind im politischen Geschäft Finnlands eher eine Seltenheit. Doch der Ton | |
wird rauer. Das hängt maßgeblich mit Eerolas Partei zusammen. Ihre Wurzeln | |
haben „Die Finnen“ in der rechtspopulistischen „Finnischen Agrarpartei“. | |
2015 wurden sie erstmals drittstärkste Kraft und traten der | |
Koalitionsregierung bei. 2017 kam es zur Spaltung: Der moderatere Teil trat | |
aus und gründete eine neue Partei. Der radikale Flügel übernahm, ihrem | |
Erfolg tat das keinen Abbruch. | |
In ganz Europa wird derzeit über den Umgang mit Rechtsextremen und | |
Rechtspopulisten diskutiert. Ausgrenzen oder einbinden? Finnland hat sich | |
für Letzteres entschieden. Es gehört zur finnischen Parteienkultur, auch | |
den radikalen Rand einzubinden und in Regierungsverantwortung zu nehmen. | |
Die Idee: Parteien durch ein Stück Macht einem Test zu unterziehen. Schon | |
mehrfach waren „Die Finnen“ und ihre Vorgängerpartei an den großen Aufgab… | |
der Landespolitik gescheitert. Ihre populistischen Antworten stießen sich | |
oftmals an den politischen Realitäten. Allerdings tat das ihren | |
Wahlergebnissen keinen Abbruch. Und die Regierungsverantwortung hat sie | |
nicht moderater gemacht, im Gegenteil: Unter ihrer aktuellen Vorsitzenden | |
Riikka Purra ist die Partei noch weiter nach rechts gerückt. | |
Angesichts des Rechtsrucks wähnen sich einige gar zurück in den neunziger | |
Jahren. Damals war Rassismus salonfähig, Neonazi-Gruppen stark, es gab | |
Angriffe auf MigrantInnen und Linke. Im November 2023 verhaftete die | |
Polizei einen Mann, der nicht funktionsfähige Briefbomben an die | |
Parteibüros der Sozialdemokraten und Grünen verschickt hatte. Die | |
Parteiführung verurteilte das, doch für viele ist klar: „Die Finnen“ | |
bereiten mit ihrer Politik den Nährboden für solche Taten. | |
Auch die geopolitische Lage spielt den Rechten in die Karten. Die Angst vor | |
Russland hat im Land zu einer Renaissance patriotischer Gefühle geführt. | |
[5][Im November verkündete die Regierung, die Grenze zu Russland komplett | |
zu schließen.] Fast alle Parteien befürworteten den Schritt. In den Wochen | |
zuvor hatten einige hundert Geflüchtete dort Asyl beantragt. Laut | |
Menschenrechtsorganisationen kamen die Geflüchteten aus Ländern wie Syrien, | |
Jemen, Pakistan und Somalia. Mitte Dezember öffnete Finnland zwei | |
Grenzposten erneut, wieder reisten rund 200 Geflüchtete ein. Und wieder | |
beschloss Helsinki, die Grenze dicht zu machen. | |
Für „Die Finnen“ war das ein großer Erfolg. „Flüchtlinge warten in | |
russischen Städten darauf, zu uns zu kommen“, sagt Eerola, dessen Wahlkreis | |
in der Nähe der Grenze liegt. „Wir mussten handeln.“ Seine Partei ist | |
bekannt für eine harte Hand gegen den großen Nachbarn im Osten. Im | |
Gegensatz zu einigen anderen ultrarechten Parteien in Europa sind „Die | |
Finnen“ zwar EU-skeptisch, aber klar russlandkritisch. Hinter vorgehaltener | |
Hand sagen MitarbeiterInnen, mit der AfD wolle man nichts mehr zu tun | |
haben: zu Kreml-nah. Der jüngste Grenzkonflikt mit Russland kam der Partei | |
„Die Finnen“ noch aus einem weiteren Grund nicht ungelegen: Er lenkte die | |
Debatte von anderen Themen ab. | |
Seit Amtsantritt sieht sich die Partei einer Reihe von Skandalen gegenüber. | |
Wirtschaftsminister Vilhelm Junnila musste nach nur elf Tagen zurücktreten, | |
ein finnischer Rekord. Er hatte seine Kontakte in die Neonazi-Szene | |
verschwiegen, postete Hakenkreuze und forderte Geld für finnische Veteranen | |
der Waffen-SS sowie „Klimaabtreibungen“ in Afrika. Zwei Wochen später | |
tauchten rassistische Blogeinträge der Finanzministerin und | |
stellvertretenden Ministerpräsidentin Riikka Purra auf. Parlamentssprecher | |
ist der wegen Volksverhetzung verurteilte Jussi Halla-aho. Und in sozialen | |
Medien sprachen MinisterInnen davon, ethnische FinnInnen sollen durch eine | |
geplante, großangelegte Migrationsbewegung ausgetauscht werden. Der Hashtag | |
#väestönvaihto, finnisch für Großer Austausch, trendete. Der | |
Verschwörungsmythos ist zu einem wichtigen Kampfbegriff der neuen Rechten | |
geworden und laut finnischem Geheimdienst einer der ideologischen Bausteine | |
des Rechtsterrorismus. | |
Der Schaden für die neue Regierung war so groß, dass sich Ministerpräsident | |
Orpo Ende August gezwungen sah, vor die Presse zu treten. Dort stellte er | |
Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung vor und verkündete: „Für | |
Rassismus ist kein Platz in Finnland.“ Alle Minister sähen das so. In den | |
Prognosen für die finnischen Präsidentschaftswahlen am kommenden Sonntag | |
ist der Kandidat der extremen Rechten weit abgeschlagen (siehe Kasten). | |
„Unsere Art zu reden ist ziemlich direkt“, verteidigt Eerola seine | |
KollegInnen. „Wir sprechen so, dass die Leute uns verstehen.“ | |
Annu Lehtinen findet die Entwicklung in Finnland besorgniserregend. „Wir | |
müssen aufpassen, dass es nicht komplett aus dem Ruder läuft.“ Lehtinen ist | |
Direktorin des Finnish Refugee Council, der größten Flüchtlingsorganisation | |
des Landes. Sie sitzt in ihrem etwas kahlem Büro im Norden Helsinkis. Seit | |
60 Jahren gibt es die NGO. Was Lehtinen und ihre KollegInnen beobachten: | |
Die Message der Regierung kommt an. Und die lautet: Finnland ist kein | |
leichtes Land für Menschen aus anderen Ländern. Historisch hätten | |
internationale Abkommen und Menschenrechte eine wichtige Rolle für das | |
Land gespielt, sagt sie. Das werde durch die aktuelle Regierung bedroht. | |
Lehtinen ist viel unterwegs, macht Lobbyarbeit, spricht oft mit | |
PolitikerInnen. Am Abend zuvor war sie bei der Unabhängigkeitsfeier, dort | |
sprach sie mit FührungsträgerInnen fast aller Parteien. „Bestimmte | |
Positionen werden heute nicht mehr nur von ‚Den Finnen‘ vertreten, sondern | |
von fast allen Parteien.“ Auch in Finnland ist es der extremen Rechten | |
gelungen, den Diskurs nachhaltig zu prägen. Dinge, die vor zehn Jahren kaum | |
aussprechbar waren, sind heute salonfähig, gerade beim Thema Migration. | |
Der irakische IT-Spezialist Mustafa Aal-Sahak meint: Menschen wie er müssen | |
eine Chance bekommen. „Dann wird man sehen, dass kulturelle Unterschiede | |
ein Vorteil sein können.“ Diversität fördere die Innovation und | |
Produktivität. Die Arbeit sei der beste Weg, um Menschen in die | |
Gesellschaft zu integrieren. „Dort lernen sie Finnen kennen, tauchen in die | |
Kultur ein, sprechen die Sprache.“ Er selbst wolle in Finnland bleiben, ihm | |
gefalle das Land. Und der lange Winter? Dafür hätten die Finnen die beste | |
Erfindung gehabt, sagt er und lacht. „Seit ich hier lebe, gehe ich | |
mindestens einmal in der Woche in die Sauna.“ | |
23 Jan 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Finnlands-Regierungschefin-geht/!5923217 | |
[2] https://www.statista.com/statistics/530476/number-of-immigrants-to-finland/ | |
[3] https://julkaisut.valtioneuvosto.fi/handle/10024/162517 | |
[4] http://fra.europa.eu/en/news/2023/black-people-eu-face-ever-more-racism | |
[5] /Finnisch-russischer-Grenzuebergang/!5975030 | |
## AUTOREN | |
Niklas Franzen | |
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