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# taz.de -- AfD-Experte Hillje über Umfragehoch: „Wir haben ein Demokratiepr…
> In Umfragen wollen 18 Prozent die rechtsextreme AfD wählen.
> Politikberater Johannes Hillje erklärt, woran das liegt und was dagegen
> hilft.
Bild: Kann passieren: Szene beim Wahlkampfabschluss der AfD in Berlin zur Bunde…
wochentaz: Herr Hillje, bei einer Landratswahl in Sonneberg ist [1][der
AfD-Kandidat im ersten Wahlgang auf 46,7 Prozent gekommen und geht nun in
die Stichwahl]. Was würde ein AfD-Landrat bedeuten?
Johannes Hillje: Das wäre für die AfD in erster Linie ein symbolischer,
weniger ein machtpolitischer Erfolg. Landräte haben als oberste
Verwaltungsbeamte von Landkreisen nur begrenzte Gestaltungsmöglichkeiten.
Ein Landratsamt würde die AfD aber weiter etablieren. Es wäre für den
Landtagswahlkampf in Thüringen ein wichtiges Argument, dass sich AfD wählen
lohnt. Da Landräte vor allem mit der Repräsentation des Landkreis nach
außen betraut sind, könnte ein AfD-Landrat für den wirtschaftsstarken
Landkreis Sonneberg aber zum Nachteil werden, da eine Abschottungspartei
als Gefahr für offene Märkte wahrgenommen wird.
Sie haben ein [2][Buch über die Kommunikation der AfD] geschrieben. Wie
viel Eigenanteil steckt im aktuellen Umfragehoch der rechtsextremen Partei?
Zumindest mehr als viele denken. Es wird zu leichtfertig behauptet, dass
der Großteil der Menschen, die in Umfragen der AfD ihre Stimme geben, das
allein aus Enttäuschung und Protest gegen die anderen Parteien tun würden.
Der Trend über mehrere Jahre zeigt aber, dass etwa 10 dieser 18 Prozent das
Stammklientel der AfD sind. Die sind auch für andere Parteien nicht mehr
abzuwerben – die AfD hat mittlerweile die stabilste Basis. Während andere
Parteien zunehmend mit Wechselwählern zu kämpfen haben, kann man bei der
AfD sagen: Diese 10 Prozent sind treu.
Aber woher kommen die zusätzlichen 7 bis 9 Prozent?
Aus unterschiedlichen Quellen. Die wichtigste Strömung kommt aus dem
Nichtwählerlager. Bei der letzten Bundestagswahl 2021 hat die AfD 800.000
Stimmen an das Nichtwählerlager verloren. Aus dieser Gruppe hat sie jetzt
im Zuge eines neuen Verunsicherungskontextes viele wieder mobilisieren
können. Und dann gibt es noch andere Wähler, die zur AfD gewandert sind,
vor allem von Union, FDP und SPD.
Ist es bei dieser Gruppe reiner Protest, wie häufig behauptet wird?
Die demoskopische Unterscheidung zwischen Enttäuschung und Überzeugung ist
politisch irreführend. Natürlich gibt es eine Protesthaltung und
Unzufriedenheit mit den Parteien aus der linken und rechten Mitte – sonst
würde es diese Wählerwanderung nicht geben. Aber für die AfD-Zugewandten
ist Migration das allerwichtigste Thema. Bei der AfD ist der Protest gegen
Migrationspolitik mit einer profilierten Position verbunden. Markenkern der
AfD ist mittlerweile Null-Migration und Remigration.
Kurzum: Rechte wählen Rechte. Die AfD schwimmt in den Umfragen momentan
oben, weil ihr Kern flüchtlingsfeindliche Politik ist.
Ja, und es gibt die zusätzliche Fehlwahrnehmung, dass die AfD öffentlich
derzeit kaum sichtbar sei, also selbst keinen Anteil an ihrem Erfolg hätte.
Das mag für etablierte Medien stimmen, aber die AfD hat ihre eigenen
Massenmedien in den Sozialen Medien aufgebaut. Sie erreicht regelmäßig
sechsstellige Reichweiten mit einzelnen Beiträgen und Videos. Sie erreicht
Menschen über ihre eigene Mobilisierungsmaschine. Zuletzt vor allem mit den
Themen Migration und Heizungen.
Auch wenn das Umfragehoch der AfD mehrere Gründe hat, kursierten zuletzt
viele monokausale Erklärungen. Aus Teilen der Ampel war zu hören, die CDU
erweitere den rechten Resonanzraum durchs Kippen ins Populistische und auch
die FDP trage dazu bei. Viele in der Union behaupten dagegen: Allein
Habecks Heizungsgesetz und die Ampel sind schuld. Helfen gegenseitige
Schuldzuweisungen?
Das Prinzip Zeigefinger hilft nicht weiter – und ich bin entsetzt über die
mangelnde Selbstkritik in der Debatte über den AfD-Anstieg. Wir haben es
zum einen mit einem Verunsicherungsphänomen zu tun. Abstiegsängste und
Sorgen im Zuge des Heizungsgesetzes, aber auch der Migrationspolitik. Aber
es ist auch ein manifestes Demokratieproblem, wenn Menschen sich aus
Unzufriedenheit mit den anderen Parteien für eine in ziemlich weiten Teilen
rechtsextreme Anti-System-Partei entscheiden.
Gerade hat [3][das Institut für Menschenrechte eine Analyse
veröffentlicht], nach der die AfD eine klar rechtsextreme Partei ist, die
die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen will.
Es ist wirklich erstaunlich, wie synchron Normalisierung und
Radikalisierung der AfD verlaufen. Je länger es diese Partei gibt, desto
mehr Menschen halten sie für eine normale Partei.
Und was kann man nun dagegen tun?
Das ist die gemeinsame Aufgabe aller demokratischen Kräfte – es darf beim
Demokratieschutz nicht um parteitaktische Geländegewinne gehen. Es sollte
etwa zum Konsens von Demokraten gehören, dass man selbstkritisch mit dem
Aufwind von Demokratiefeinden umgeht. Und nicht in der Erklärung von
Ursachen die Erzählung der Demokratiefeinde legitimiert, wie Friedrich Merz
es tut, wenn er die populistische Grundannahme vom Konflikt zwischen
„normalen Bürgern“ und der „engstirnigen Meinungselite“ wiedergibt und…
sehr kreative Rechtsruckformel aufstellt: ARD plus Gendern sorge für eine
starke AfD. Wer mit den Erzählungen der AfD ihnen beikommen will, ist auf
dem falschen Weg.
Markus Söder hat im letzten Bayern-Wahlkampf auf Asylthemen von rechts
gesetzt, am Ende war die AfD stark und die CSU schwach wie nie. [4][Jetzt
geriert er sich als Kämpfer gegen Wokeness.] Wiederholt die Union ihre
Fehler?
Söder hat behauptet, er hätte aus Fehlern im letzten Wahlkampf gelernt, wo
er sich zum Asylthema einen Überbietungswettbewerb am rechten Rand
geliefert hat. Und jetzt macht er den gleichen Fehler bei kulturellen und
gesellschaftspolitischen Themen, indem er den sogenannten „Woke-Wahn“ als
Bedrohungsszenario skizziert, von einer vermeintlichen „Gender-Pflicht“
spricht oder die Grünen wortwörtlich als „Feind“ bezeichnet. Es ist
natürlich legitim, dass ein CSU-Wahlkämpfer die Grünen und manche Auswüchse
linker Diskurse scharf kritisiert. Aber politische Konkurrenten sind in
einer Demokratie Gegner und keine Feinde. Für die AfD sind demokratische
Parteien Feinde, genauso wie sie die repräsentative Demokratie als Ganzes
ablehnt. „Genderpflicht“ und „Woke-Wahn“ sind Strohmänner einer kultur…
Angsterzählung der AfD, die von einer vermeintlichen grün-autoritären
Umerziehung fantasiert.
Wie funktioniert die Erzählung der AfD?
Die grundlegende Erzählung ist seit jeher, dass es eine kulturelle
Bedrohung gebe. Die kam lange Zeit von außen durch Migranten. Jetzt kommt
sie auch von innen, durch den Umbau der Gesellschaft zur Klimaneutralität –
ein zentrales Projekt der Ampel und der Grünen. Der Mechanismus ist bei
Migration und Klima derselbe: Die AfD nimmt ökonomische Ängste auf und
verwandelt sie in eine kulturelle Gefahr, in der es nicht mehr allein um
das Portemonnaie, sondern die Lebensweise und Identität von Menschen geht,
die „asylgeflutet“ oder „ökodiktatorisch“ ausgetauscht werden sollen. …
dann wie Markus Söder oder Hubert Aiwanger mit seinem Fleischpopulismus
genau diese Erzählung aufgreift – auch wenn es nur in Stichworten passiert
–, legitimiert damit das Szenario der vermeintlichen Ökodiktatur.
Gleichzeitig sägt die Ampel, wohlgemerkt unter Federführung der SPD und
Mitwirkung der Grünen, an den Grundfesten des Asylrechts. Und die Union
macht munter mit, indem Leute wie Jens Spahn die Genfer Konventionen, eine
zentrale Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg, in Talkshows in Frage stellen.
Schaffen Ampel und Union es so, die AfD noch über 20 Prozent zu treiben?
Ich glaube, es gibt immer noch die trügerische Hoffnung, dass man mit der
Übernahme von AfD-Positionen ihnen beikommen kann. Aber das ist ein Irrtum:
Mainstreaming von AfD-Positionen führt zu Mainstreaming der AfD. Besonders
frappierend ist es, wenn aus der Union von Michael Kretschmer, aber auch
Jens Spahn, die Genfer Flüchtlingskonvention und das Grundrecht auf Asyl
als Rechtsgrundlage infrage gestellt wird. Das war bislang ein
Alleinstellungsmerkmal der AfD. Man kann nicht einerseits sagen, dass die
AfD außerhalb des demokratischen Verfassungsbogens steht, aber andererseits
solche demokratiefeindlichen Positionen übernehmen. Das ist ein
Widerspruch, den die Wähler merken. So wird die AfD indirekt normalisiert.
Was hilft dann gegen die AfD?
Machtpolitisch braucht es die Isolation. Allen Menschen muss klar sein,
dass diese Partei außerhalb des demokratischen Konsens steht und daher
nicht für eine Koalition mit demokratischen Parteien infrage kommt.
Die AfD war 2018 schon einmal in Umfragen auf einem ähnlichen Level wie
jetzt. Kann sie darüber hinaus mobilisieren?
Ich will nicht ausschließen, dass die AfD in einer Umfrage auch mal über 20
Prozent kommt. Durch unterschiedliche Studien wie die Mitte-Studien der
Friedrich-Ebert-Stiftung wissen wir, dass rechtspopulistische Einstellungen
weiter verbreitet sind als im Umfeld der AfD. Demnach hat knapp ein Drittel
der Bevölkerung zumindest zum Teil rechtspopulistische Einstellungen.
Menschen, die zwar nicht komplett rechtspopulistisch ticken, können aber
durch die Aktivierung von Verunsicherungsgefühlen dann doch zur AfD
tendieren. Aber Umfragen sind natürlich keine Wahlen und wir können davon
ausgehen, dass die AfD bei einer Bundestagswahl nicht auf 18 Prozent käme.
Das heißt aber nicht, dass sie ihr Ergebnis von 2017 von 12 Prozent nicht
irgendwann einmal übertreffen kann.
Die AfD hofft darauf, bei den anstehenden Landtagswahlen 2024 in
Brandenburg, Sachsen und Thüringen stärkste Kraft zu werden. Wie lässt sich
das verhindern?
Der Wahlkampf wird sehr entscheidend sein. Es braucht deutliche Abgrenzung.
Es ist enorm wichtig, dass im Wahlkampf nicht die Positionen der AfD von
den demokratischen Parteien normalisiert und reproduziert werden. Eine
Zusammenarbeit muss ausgeschlossen werden – auch eine Minderheitsregierung
durch Tolerierung der AfD. Den potenziellen Wählern der AfD muss vermittelt
werden, dass ihre Stimme bei dieser Partei bezüglich Regierungsbildung und
Politikgestaltung unwirksam ist.
Man sieht aber, dass im Einzelfall dann eher der Populismus kopiert wird.
Etwa wenn der Thüringer CDU-Politiker Mario Voigt in der Bild von Habecks
„Heizungs-Stasi“ spricht.
Das Herausfordernde ist für die demokratischen Parteien, die aufgrund der
Wahlzyklen eher kurz- als langfristig denken, dass die Abschwächung der AfD
ein langfristiges Unterfangen ist. Es braucht einen langen Atem, um mit
einer Isolation der Partei den Schwächungseffekt herbeizuführen. Die Union
spielt eine Schlüsselrolle für die Stabilität unserer Demokratie. Sie muss
sich konsequent und glaubhaft vom rechten Rand abgrenzen. Wenn man die AfD
sehr konsequent viele Jahre nicht an politischen Entscheidungen in
Institutionen und Regierungsbildungen beteiligt, werden Wähler merken, dass
die Stimme bei der AfD keine Wirksamkeit hat. Sie werden zunächst
demobilisiert, sind vielleicht später für andere Parteien wieder
erreichbar.
Derzeit fühlt es sich eher nach dem Gegenteil an: Gerade hat sich ein
CDU-Bürgermeister in Thüringen für eine Kooperation mit der AfD
ausgesprochen. Mit dem Argument, es seien ja nicht alle in der AfD
faschistisch.
Ich halte das auch jenseits demokratischer Erwägungen für einen
strategischen Fehler. Kooperationen in Landes- oder Kommunalparlamenten
verschafft der AfD politische Wirksamkeit in den Institutionen. Daraus
folgen Leistungsnachweise gegenüber ihren Wählern. Und die Übernahme ihrer
Positionen ist natürlich auch eine indirekte Wirksamkeit. Wenn Wähler
merken, dass andere Parteien als Reaktion auf eine Konjunktur der AfD ihre
Position anpassen, dann spüren sie Wirksamkeit für ihr AfD-Votum. Es geht
darum, eigene demokratische Positionen zu formulieren und im Wahlkampf sehr
klar zu machen, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird.
Wie lassen sich auch in AfD-Hochburgen Wähler*innen am Besten von
demokratischen Positionen überzeugen?
In dieser Hinsicht finde ich den Ansatz des sächsischen
CDU-Ministerpräsidenten Michael Kretschmer richtig. Er tourt durch die
Turnhallen und Gemeindesäle und spricht mit so vielen Leuten wie möglich.
Es braucht den direkten Kontakt zu den Menschen, ohne dass man ihnen nach
dem Mund redet. Vertrauen wird durch Verständigung gewonnen. Und auch wenn
Kretschmer mit seinen Positionen manchmal daneben greift, halte ich die
Bürgernähe von Kretschmer für eine Stärke.
Was sollte die Ampel aus der ausgeuferten Debatte um das Heizungsgesetz
lernen?
Die Debatte um das Heizungsgesetz hat materielle und ökonomische
Verunsicherung geschürt. Zentrale Lehre für die Ampel und ihre zukünftige
Tranformationspolitik sollte sein, dass Vertrauen in Veränderung auch das
Versprechen auf soziale, ökonomische und alltagskulturelle Sicherheit
braucht. Die Emotionalität der Debatte der letzten Wochen entstand dadurch,
dass der Klimaschutz im Nahbereich der Menschen angekommen ist –
buchstäblich im Heizungskeller. Dort sind die Emotionen, aber auch das
Potential der Verunsicherung am größten. Immer wenn es um
Lebensgewohnheiten von Menschen geht – wie auch in den Bereichen Ernährung
und Mobilität – sind die Themen per sé emotional aufgeladen, weil sie
identitätsstiftend für Menschen sind.
Wie sollte man mit diesen Unsicherheiten umgehen?
Es braucht zweierlei, ein Gefühl von Sicherheit und positive
Gegenemotionen. Die Ampel kann nicht nur mit kühler Ratio die Menschen
überzeugen – gerade wenn, wie beim Heizungsgesetz, die Kosten als erstes
anfallen und der Nutzen sich erst langfristig zeigt. Da braucht es eine
andere Form der Kommunikation. Aus der Generation Golf müsste ja nun die
Generation Wärmewende werden. Akzeptanz ist immer auch emotional begründet.
…Olaf Scholz ist jetzt nicht gerade für Emotionen bekannt…
Der Kanzler ist aber gerade bei der Wärmewende in die Pflicht zu nehmen.
Denn spätestens beim Heizungsgesetz scheitert sein Ansatz der politischen
Nicht-Kommunikation. Scholz hat mal gesagt: „Die Kommunikation der
Regierung erfolgt durch ihre Taten.“ Wenn sich der positive Nutzen erst
sehr viel später als die anfänglichen Kosten zeigt, braucht es eine
überzeugende Erzählung für den Wandel. Die hat es in den letzten Wochen
nicht gegeben. Da muss Olaf Scholz seinen Kommunikationsstil überdenken.
Hinzu kommen aber natürlich auch die gravierenden Fehler beim Entwurf des
Gesetzes im Bundeswirtschaftsministerium. Der zentrale Faktor für die
Akzeptanz von Klimaschutz fehlte: die soziale Abfederung. Das hat sicher
den Stein für diese, pardon, „behämmerte“ Debatte ins Rollen gebracht. Und
das wirkt sich negativ auf die gesamte Regierung und den Kanzler aus,
dessen moderierende Führung in der Bevölkerung vermisst wird.
Die Debatte kippte ins Populistische und die AfD hat mit Habeck ihr
Feindbild zementiert. Bleibt das so?
Ja, in der Social-Media-Kommunikation der AfD gab es in den letzten Monaten
zwei zentrale Themen: Flüchtlinge und Habeck. Habeck ist deswegen ein
geeignetes Feindbild für die AfD, weil sie an ihm die vermeintlich Gefahr
für den eigenen Lebensstil durch den Öko-Umbau vorführen kann. Das
Heizungsgesetz und die schlechte Kommunikation dazu kam der AfD also sehr
passend. Auch die AKW-Debatte hat die AfD im letzten Jahr genutzt, um
Habeck für hohe Energiepreise verantwortlich zu machen. Man merkt: Habeck
ist für die AfD der neue Merkel.
25 Jun 2023
## LINKS
[1] /Sonneberg-in-Thueringen/!5940324
[2] https://www.campus.de/buecher-campus-verlag/wissenschaft/politikwissenschaf…
[3] /Studie-zur-AfD/!5939276
[4] /Soeder-bei-Heizungsdemo-in-Erding/!5937347
## AUTOREN
Gareth Joswig
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