# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Deutsche Panzer für die Ukrai… | |
> Die Bundesregierung will „Gepard“-Panzer an die Ukraine liefern. Erdogan | |
> will Putin und Selenskyj an einen Tisch bringen. | |
Bild: Flugabwehrpanzer vom Typ „Gepard 1A2“. Archivbild aus dem Jahr 2010 | |
## Guterres will trilaterale Gespräche | |
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Bildung einer trilateralen | |
Gruppe zur Lösung humanitärer Probleme in der Ukraine vorgeschlagen, | |
bestehend aus Vertretern der UNO, Kiews und Moskaus. Diese Kontaktgruppe | |
könne die Sicherheit von Fluchtkorridoren gewährleisten, sagte Guterres am | |
Dienstag bei einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz mit Russlands | |
Außenminister Sergej Lawrow. | |
In dem Zusammenhang erwähnte er die Notwendigkeit, einen humanitären | |
Korridor zu bilden für die Evakuierung von Zivilisten aus der schwer | |
umkämpften südostukrainischen Hafenstadt Mariupol und dem dortigen | |
Stahlwerk Asowstal. | |
Guterres war am Dienstag nach Moskau gereist, um Möglichkeiten für eine | |
Beendigung des Kriegs in der Ukraine auszuloten. Er bezeichnete sich als | |
„Botschafter des Friedens“. In Moskau sollte Guterres nach Außenminister | |
Lawrow auch Kremlchef Wladimir Putin treffen. Lawrow betonte bei der | |
Pressekonferenz, dass Russland prinzipiell für eine Verhandlungslösung sei. | |
Es sei derzeit aber „noch zu früh“, um über Vermittler in dem Prozess zu | |
reden. (dpa) | |
## Erdoğan drängt Putin zu Treffen mit Selenski | |
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Kremlchef Wladimir Putin | |
zu direkten Gesprächen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodimir Selenski | |
aufgerufen. In einem Telefonat mit Putin habe Erdoğan dafür geworben, den | |
„Istanbul-Prozess auf die Ebene der Staatschefs“ zu heben, teilte das Büro | |
des türkischen Präsidenten am Dienstag mit. Er verwies damit auf die | |
türkische Gastgeberrolle bei Verhandlungen zwischen ukrainischen und | |
russischen Unterhändlern Ende März. Es gelte, die „positiven Fortschritte | |
der Istanbul-Gespräche“ hin zum Frieden beizubehalten, hieß es nun aus | |
Ankara. | |
Die Gespräche zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine haben bisher keine | |
nennenswerte Annäherung gebracht. Nachdem Selenski russischen Truppen | |
Kriegsverbrechen in seinem Land vorgeworfen hatte, erklärte Putin, die | |
Friedensbemühungen steckten in einer Sackgasse. | |
Ankara unterhält enge Beziehungen sowohl zu Kiew als auch zu Moskau und | |
versucht, in dem Konflikt zu vermitteln. (ap) | |
## UN rechnet mit mehr als 8 Millionen Flüchtlingen | |
Die Vereinten Nationen rechnen damit, dass etwa 8,3 Millionen Menschen | |
dieses Jahr aus der Ukraine fliehen werden. Insgesamt hätten seit Beginn | |
der russischen Invasion vor zwei Monaten bislang mehr als 12,7 Millionen | |
Menschen ihre Wohnungen und Häuser verlassen. Mehr als fünf Millionen davon | |
seien ins Ausland geflohen, 7,7 Millionen seien im Land Vertriebene. Das | |
Land hatte vor Kriegsbeginn rund 44 Millionen Einwohner:innen. (rtr/taz) | |
## Moldau beunruhigt wegen der Lage in Transnistrien | |
Die Sprengung zweier Radiomasten in der moldauischen Konfliktregion | |
Transnistrien an der Grenze zur Ukraine droht die Lage in der Region weiter | |
zu verschärfen. Die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, berief für | |
den Nachmittag eine Sitzung des Sicherheitsrats ein, meldete die | |
Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag. Die Funkzentrale hatte mit zwei | |
Masten russische Radiosender übertragen. In dem von der Republik Moldau | |
abtrünnigen Transnistrien sind russische Soldaten stationiert. | |
In Moskau sprechen daher hochrangige Politiker von Provokation: „Die | |
Vorgänge in Transnistrien sind eine Provokation mit dem Ziel, Russland noch | |
tiefer in die Kriegshandlungen in der Region hineinzuziehen“, sagte der | |
Chef des Duma-Ausschusses für die GUS, Leonid Kalaschnikow. | |
Schon am Montag war das Ministerium für Staatssicherheit in der | |
transnistrischen Hauptstadt Tiraspol beschossen worden. In beiden Vorfällen | |
kamen Personen nicht zu Schaden. Der Sicherheitsrat von Transnistrien | |
verhängte am Dienstag die rote und damit höchste Terrorwarnstufe in dem | |
Gebiet. | |
Kiew beschuldigt dagegen Moskau, selbst zu provozieren, um Panik zu | |
schüren. Demnach könnten die in Transnistrien stationierten Truppen | |
versuchen, von dort aus die Ukraine in Richtung der Stadt Odessa am | |
Schwarzen Meer anzugreifen. In einer in Kiew veröffentlichten Mitteilung | |
erinnerte der Geheimdienst an eine Äußerung eines russischen Befehlshabers | |
vom vergangenen Freitag. Dieser hatte offen davon gesprochen, dass Moskau | |
die gesamte Südukraine bis nach Transnistrien unter seine Kontrolle bringen | |
wolle. (dpa) | |
## Deutschland lieferte gebrauchte Panzer | |
Die Bundesregierung will nun eine Lieferung von Panzern aus Beständen der | |
Industrie an die Ukraine erlauben. Das habe die Bundesregierung am Montag | |
entschieden, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zum Auftakt | |
eines Treffens der Ressortchefs alliierter Staaten in Ramstein. Auf | |
Einladung der USA wollten dort Vertreter zahlreicher Länder über den | |
Ukraine-Krieg beraten. Zur Konferenz auf der größten US-Airbase außerhalb | |
der Vereinigten Staaten hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin Vertreter | |
aus rund 40 Staaten eingeladen. | |
Nach Infromationen der deutschen Presseangetur soll der Rüstungshersteller | |
Krauss-Maffei Wegmann (KMW) grünes Licht erhalten, um technisch | |
aufgearbeitete „Gepard“-Flugabwehrpanzer aus früheren Beständen der | |
Bundeswehr verkaufen zu können. Eine entsprechende Entscheidung wurde nach | |
diesen Informationen im Grundsatz getroffen. | |
Krauss-Maffei Wegmann (KMW) verfügt über eine mittlere zweistellige Zahl | |
dieser Panzer aus der aufgelösten Heeresflugabwehrabwehr der Bundeswehr. | |
Der „Gepard“ kann auch im Kampf gegen Bodenziele eingesetzt werden. Die | |
Bekämpfung von fliegenden Zielen im Verbund mit anderen Kräften gilt | |
dagegen als technisch deutlich anspruchsvoller. | |
Grundsätzlich wollen die Koalitionsfraktionen im Bundestag wollen die | |
Bundesregierung auffordern, die Waffenlieferungen in die Ukraine wo möglich | |
zu beschleunigen und zu erweitern. In einem Entwurf für einen gemeinsamen | |
Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sprechen sich SPD, Grüne | |
und FDP dafür aus, „die Lieferung auf schwere Waffen und komplexe Systeme | |
etwa im Rahmen des Ringtauschs zu erweitern, ohne die Fähigkeit | |
Deutschlands zur Bündnisverteidigung zu gefährden“. Außerdem verlangen sie | |
die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland, um ihnen die Bedienung | |
gelieferter Waffen beizubringen. (dpa/rtr/taz) | |
## 🐾 Ströbele: „Man muss Putin alles zutrauen“ | |
Christian Ströbele, langjähriger Grünen-Abgeordneter, warnte oft vor | |
Aufrüstung, unterstützte bewaffnete Befreiungsbewegungen. Was sagt er zur | |
Lage im Ukraine-Krieg? taz-Autor Michael Sontheimer [1][hat mit ihm | |
gesprochen]. (taz) | |
## Briten sehen keine Eskalationsgefahr | |
Die vom russischen Außenminister Sergej Lawrow heraufbeschworene Gefahr | |
einer Eskalation des Krieges sieht der britische Verteidigungsminister | |
James Heappey nicht. „Lawrows Markenzeichen im Laufe der vergangenen 15 | |
Jahre, in denen er russischer Außenminister ist, war diese Art von | |
Prahlerei. Ich glaube nicht, dass im Moment eine unmittelbare Gefahr einer | |
Eskalation besteht“, sagt Heappey dem Fernsehsender BBC. „Was der Westen | |
tut, um seine Verbündeten in der Ukraine zu unterstützen, ist sehr maßvoll. | |
Alles, was wir tun, ist maßvoll, um eine direkte Konfrontation mit Russland | |
zu vermeiden.“ Lawrow hatte zuvor von der Gefahr eines dritten Weltkriegs | |
gewarnt und der Nato vorgeworfen, mit den Waffenlieferungen an die Ukraine | |
einen Stellvertreterkrieg zu führen. (rtr) | |
## Ampel für Waffenlieferung im Ringtausch | |
Die Ampel-Fraktionen wollen der Ukraine vor allem über einen sogenannten | |
Ringtausch mit osteuropäischen Staaten schwere Waffen bereitstellen. Das | |
geht aus einem Bundestagsantrag von SPD, Grünen und FDP hervor, den Reuters | |
am Dienstag einsehen konnte. Die Lieferung benötigter Ausrüstung an die | |
Ukraine soll fortgesetzt und „wo möglich“ auch bei schweren Waffen und | |
komplexen Systemen beschleunigt werden, heißt es in dem zehnseitigen | |
Entwurf. Die Fähigkeiten Deutschlands zur Bündnisverteidigung dürften dabei | |
nicht gefährdet werden. Die Regierung solle prüfen, „ob weitere Waffen | |
abgegeben werden können und aktiv auf andere Länder zugehen, um ihnen einen | |
Ringtausch anzubieten“. | |
Die Ampel-Fraktionen befürworten die Ausbildung ukrainischer Soldaten in | |
Deutschland oder auf Nato-Gebiet. Zudem müssten Ausrüstungslücken bei der | |
Bundeswehr so schnell wie möglich geschlossen werden. Deshalb sei die | |
Verabschiedung des Sondervermögens Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro so | |
wichtig. Die Ampel-Fraktionen stellen diese Forderungen in einen breiteren | |
Kontext und dringen etwa auch darauf, dass die Regierung die Bemühungen um | |
einen Waffenstillstand in der Ukraine verstärken müsse. | |
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat zuvor einen Beschlussantrag für die | |
Lieferungen schwerer Waffen an die Ukraine vorgelegt. Darin wird auch die | |
Abgabe von schweren Waffen aus „verfügbaren Beständen“ der Bundeswehr | |
gefordert. Der Bundestag soll in dieser Woche über die Anträge abstimmen. | |
(rtr) | |
## Mützenich: Nicht nur über Waffen reden | |
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat davor gewarnt, die Diskussion über die | |
Unterstützung für die Ukraine auf das Thema Waffenlieferungen zu verengen. | |
„Schwere Waffen sind nicht die alleinige Herausforderung, die wir haben“, | |
sagte der SPD-Politiker am Dienstag [2][im ARD-Morgenmagazin]. Man müsse | |
über politische Dinge und Diplomatie reden. „Und ich finde, die Diskussion | |
der letzten Tage hat doch eine massiv militaristische Schlagseite.“ (dpa) | |
## Lawrow warnt vor Atomkrieg | |
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat gewarnt, die Gefahr eines | |
atomaren Konflikts „sollte nicht unterschätzt werden“. Lawrow äußerte si… | |
am Montag in einem Interview des russischen Fernsehens, in dem er der | |
Ukraine vorwarf, die Nato in den Konflikt einzubeziehen und damit zu | |
riskieren, einen dritten Weltkrieg zu provozieren. | |
„Alle rezitieren Beschwörungen, dass wir auf keinen Fall einen dritten | |
Weltkrieg zulassen dürfen“, sagte der Außenminister. Doch würden | |
Nato-Staaten mit Waffenlieferungen „Öl ins Feuer gießen“. Diese seien für | |
Russland ein „legitimes Ziel“. Die Nato sei „in einen Krieg mit Russland | |
über Stellvertreter“ eingetreten „und bewaffnet diese Stellvertreter“. | |
Lawrow reagierte offenbar [3][auf den Besuch von US-Außenminister Antony | |
Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin] am Sonntag in Kiew, bei | |
dem diese weitere Militärhilfe für die Ukraine im Umfang von mehr als 300 | |
Millionen Dollar zusagten. Blinken sagte am Montag, Russland erreiche seine | |
Kriegsziele nicht, die Ukraine wehre sich erfolgreich. Austin sagte, die | |
USA wollten, dass die Ukraine ein demokratisches, souveränes Land bleibe | |
und „Russland bis zu dem Punkt geschwächt ist, an dem es nicht Dinge wie in | |
der Ukraine einmarschieren machen kann“. (ap) | |
## 🐾 Angst und Trauer zu Ostern | |
Durch russische Raketenangriffe wurde am Ostersamstag ein Wohnhaus in | |
Odessa zerstört. Unter den Toten ist auch ein drei Monate altes Baby. | |
Tatjana Milimko, Chefredakteurin des ukrainischen Nachrichtendienstes | |
USI.online, berichtet in der [4][taz-Kolumne „Krieg und Frieden“] über | |
[5][ihre persönlichen Erfahrungen]. (taz) | |
## UN-Generalsekretär reist nach Moskau | |
Gut zwei Monate nach Beginn des Krieges in der Ukraine empfängt Russlands | |
Präsident Wladimir Putin am Dienstag in Moskau UN-Generalsekretär António | |
Guterres. Bei dem Treffen im Kreml dürfte es neben einer größeren | |
diplomatischen Rolle der Vereinten Nationen vor allem um den humanitären | |
Zugang der UN und sichere Fluchtrouten für Zivilisten zum Beispiel aus der | |
belagerten Stadt Mariupol gehen. (dpa) | |
## Ukraine meldet Angriffe mit Toten und Verletzten | |
Die Ukraine hat nach neuen russischen Angriffen weitere Tote und Verletzte | |
in mehreren Regionen des Landes beklagt. Bei dem Beschuss von fünf | |
Bahnstationen seien ein Bahnarbeiter getötet und vier weitere verletzt | |
worden, teilte die staatliche Eisenbahngesellschaft im Nachrichtenkanal | |
Telegram mit. In der Region Charkiw im Osten des Landes seien am Montag | |
vier Menschen durch russischen Beschuss getötet und fünf verletzt worden, | |
teilte der Gouverneur der Region, Oleh Synjehubow, auf Telegram mit. | |
In der Stadt Charkiw wurden demnach weitere vier Zivilisten verletzt. Ein | |
zwölfstöckiges Haus habe zudem Feuer gefangen, zwei Stockwerke seien | |
vollständig ausgebrannt. Auch aus dem nordostukrainischen Gebiet Sumy wurde | |
Beschuss gemeldet. Dieser sei von russischem Territorium auf den Ort | |
Bilopillja erfolgt, sagte der Gouverneur der Region, Dmytro Schywyzkyj. Es | |
gebe keine Verletzten oder Schäden. | |
Aus Kriwij Rih, der Heimatstadt des ukrainischen Präsidenten, hieß es, dort | |
sei der Beschuss zuletzt „wesentlich“ stärker geworden. Das schrieb der | |
örtliche Militärchef Oleksandr Wilkul in seinem Telegram-Kanal. Russische | |
Einheiten hätten versucht, die Verteidigungslinie, die noch im Gebiet | |
Cherson liege, zu durchbrechen. Sie seien allerdings erfolglos geblieben. | |
Allerdings werde ein Anstieg an Flüchtlingen aus der Region Cherson | |
verzeichnet. | |
Krywyj Rih liegt nördlich der südukrainischen Metropole Cherson, die als | |
erste große Stadt schon zu Beginn des Krieges von russischen Truppen | |
besetzt wurde. In den vergangenen Wochen wurde Krywyj Rih wiederholt von | |
Raketen getroffen. Wilkul hatte am Sonntag gesagt, die Stadt bereite sich | |
auf einen russischen Angriff in den kommenden Tagen vor. Die Angaben | |
konnten nicht unabhängig geprüft werden. (dpa) | |
## London: Getreideernte in Ukraine fällt um rund 20 Prozent | |
Die russische Invasion in die Ukraine hat die landwirtschaftliche | |
Produktion in der Ukraine erheblich gestört. Die Getreideernte werde in | |
diesem Jahr aufgrund reduzierter Aussaatflächen nach der Invasion | |
voraussichtlich um rund 20 Prozent niedriger ausfallen als 2021, teilte das | |
britische Verteidigungsministerium am Montagabend in seinem täglichen | |
Geheimdienst-Update mit. | |
Die Ukraine sei der weltweit der viertgrößte Produzent und Exporteur von | |
Agrargütern, hieß es weiter. Ein reduziertes Getreideangebot aus der | |
Ukraine werde Inflationsdruck erzeugen und den globalen Getreidepreis in | |
die Höhe treiben. Das UN-Welternährungsprogramm (WFP) dringt gleichzeitig | |
darauf, Handelswege für Getreide aus dem Kriegsland Ukraine offen zu | |
halten. Die UN-Institution geht davon aus, dass bei Weizen nur rund die | |
Hälfte der Vorjahresmenge geerntet werden kann. (dpa) | |
Die Nachrichten vom Montag [6][finden Sie hier]. | |
26 Apr 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Christian-Stroebele-zum-Ukrainekrieg/!5846913 | |
[2] https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/pol… | |
[3] /-Nachrichten-im-Ukrainekrieg-/!5850149 | |
[4] /Kolumne-Krieg-und-Frieden/!t5839531 | |
[5] /Raketenangriff-auf-Odessa/!5850178 | |
[6] /-Nachrichten-im-Ukrainekrieg-/!5850149 | |
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Gereon Asmuth | |
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