# taz.de -- RT DE im Fernsehen: Gefährliche Hartnäckigkeit | |
> RT DE war in Deutschland nicht mal eine Woche auf Sendung. Dass die | |
> Ausstrahlung nun gestoppt wurde, ist kein Grund, sich zurückzulehnen. | |
Bild: „Der Russe ist da!“: Das Fernsehprogramm von RT DE in Deutschland ist… | |
Am Morgen des vergangenen Donnerstag war es dann schon zu spät. So | |
jedenfalls wird es in einem Promovideo von RT DE, dem deutschen Ableger von | |
RT (ehemals Russia Today), dargestellt. „Der Russe ist da!“, heißt es in | |
[1][dem dazugehörigen Tweet], der mehr wie eine ernst gemeinte Drohung als | |
wie Satire klingt. | |
Donnerstagmorgen [2][startete das Fernsehprogramm von RT DE]. Für mich kam | |
das ziemlich überraschend. Vergeblich hatte der Sender nämlich versucht, | |
eine Sendelizenz in Deutschland zu bekommen. Auch der Umweg über Luxemburg | |
klappte nicht. Die Behörden dort verwiesen auf ihre deutschen Kollegen. Am | |
Ende ging RT DE mit serbischer Lizenz auf Sendung. | |
Weil RT DE aus Geldern des russischen Staates finanziert wird, entspricht | |
der Sender [3][nicht dem Gebot der Staatsferne], wie die | |
Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg feststellte. Sie teilte mit, gegen | |
das TV-Programm von RT DE vorzugehen. Und siehe da: Nicht mal eine Woche | |
nach dem Start des TV-Kanals wurde die [4][Ausstrahlung über Satellit] von | |
der Medienaufsicht gestoppt. Ein wichtiges Signal. Russland drohte wie | |
üblich mit Gegenmaßnahmen, RT DE kündigte rechtliche Schritte an. Ob der | |
Stopp langfristig etwas bringt, bezweifle ich. Denn das Problem ist nicht | |
der Fernsehkanal, das Problem liegt an anderer Stelle. | |
„Der Russe“, wie von RT DE formuliert, war natürlich vor dem Start des | |
Fernsehprogramms schon da. Inhalte werden bis heute über die eigene Website | |
und wurden bis vor Kurzem noch über Youtube verbreitet. Und auch in den | |
sozialen Medien ist RT DE ziemlich präsent. Seit Jahren kann der Kanal in | |
Deutschland operieren und ist zu einer Plattform für Unzufriedene, | |
Verschwörungsgläubige und Putinversteher geworden. Bemerkenswert sind die | |
Allianzen, die mit anderen selbsternannten „alternativen Medien“ wie | |
[5][Apolut von Ken Jebsen] und dem rechtsradikalen Magazin Compact | |
entstehen. | |
## Meinungspluralismus hört bei Lügen auf | |
RT, 2005 gegründet, ist mittlerweile ein Imperium. Jedes Jahr gibt es, nach | |
eigenen Angaben, Geld aus dem Haushalt der russischen Föderation. Mit | |
diesem Geld wird russische Propaganda verbreitet. Das Feindbild ist der | |
Westen. Und genau wie Russland fühlt sich RT von diesem Feind umzingelt. | |
RT sei eine Informationswaffe für Krisenzeiten, sagte RT-Chefin Margarita | |
Simonjan bereits 2012 in einem Interview mit der russischen Zeitung | |
Kommersant. Wo Russlands Präsident Putin noch vergleichsweise zurückhaltend | |
sagte, die Aufgabe von RT sei es, als Akteur im Ausland objektiv über | |
Russland zu berichten, wurde Simonjan deutlicher: Es gehe um einen | |
„Informationskrieg“. Deutschland ist in diesem Krieg wichtigstes Ziel. Kein | |
anderer EU-Mitgliedstaat werde so heftig durch Desinformation angegriffen | |
wie Deutschland, heißt es in der Untersuchung einer Taskforce des | |
Auswärtigen Dienstes der EU Anfang des Jahres. Seit Ende 2015 wurden über | |
700 Fälle gezielter Desinformation aus Russland registriert, Stand März | |
2021. | |
Es gehöre zum Meinungspluralismus dazu, auch ein Medium wie RT auszuhalten, | |
habe ich in den vergangenen Jahren immer wieder gelesen. Ist klar. | |
Pluralismus hört aber da auf, wo bewusst Lügen verbreitet werden, um die | |
Demokratie zu destabilisieren. Es ist umgekehrt Aufgabe einer | |
demokratischen Medienöffentlichkeit, dieses Vorgehen anzuprangern. Wäre RT | |
DE ein seriöses Medium, würde es aushalten, dass sich mit ihm kritisch | |
auseinandergesetzt wird. Stattdessen sprach RT-Chefin Simonjan von einer | |
„Feindseligkeit“, die RT in keinem Land so angetroffen habe wie in | |
Deutschland. | |
RT DE ist hartnäckig. Das TV-Programm in Deutschland mag vorerst Geschichte | |
sein, der Sender wird aber neue Wege suchen, seine Propaganda zu | |
verbreiten. Dieser Durchsetzungswille darf nicht unterschätzt werden. | |
23 Dec 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/de_rt_com/status/1471448017647677440?s=20 | |
[2] https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/bericht-ein-njet-aus-luxemb… | |
[3] https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/bericht-ein-njet-aus-luxemb… | |
[4] https://www.spiegel.de/kultur/tv/rt-medienaufsicht-stoppt-ausstrahlung-von-… | |
[5] /Desinformation-im-Netz/!5808930 | |
## AUTOREN | |
Erica Zingher | |
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