# taz.de -- Russisches staatsnahes Fernsehen: „RT DE“ bleibt verboten | |
> Der kremlnahe Sender „RT DE“ darf kein deutschsprachiges Fernsehen in | |
> Deutschland ausstrahlen. Das haben die Landesmedienanstalten entschieden. | |
Bild: Russia Today bei der Übertragung von Putins Neujahrsansprache | |
BERLIN epd/taz | Die Landesmedienanstalten haben die Verbreitung des | |
[1][Fernsehprogramms RT DE in Deutschland] untersagt. Die Kommission für | |
Zulassung und Aufsicht begründete die Entscheidung nach Angaben der | |
Medienanstalten vom Mittwoch damit, dass keine dafür erforderliche | |
medienrechtliche Zulassung vorliege. | |
Das Programm RT DE sei ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm, für das | |
gemäß Medienstaatsvertrag eine Zulassung weder erteilt noch beantragt | |
worden sei, erklärten die Landesmedienanstalten in Berlin. Die | |
Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über Livestream im Internet, | |
über die Mobile- sowie Smart-TV-App „RT News“ und über Satellit sei daher | |
einzustellen. Die Veranstalterin von RT DE könne sich auf keine andere | |
europarechtlich legitime Erlaubnis berufen. | |
Die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin veranstaltet nach Angaben der | |
Medienanstalten seit Dezember 2021 das Fernsehprogramm RT DE in eigener | |
inhaltlicher Verantwortung. Das deutschsprachige, | |
journalistisch-redaktionell gestaltete Angebot richtet sich mit den | |
Themenschwerpunkten Nachrichten, Dokumentation und Unterhaltung an ein | |
deutsches Fernsehpublikum. | |
Bei „RT“ (früher „Russia Today“) handelt es sich um einen vom russisch… | |
Staat finanzierten Auslandssender, der inhaltlich der dortigen Regierung | |
nahe steht. Zuletzt hatte RT DE Productions versucht, [2][mit einer | |
serbischen Sendelizenz ihr Programm in Deutschland auszustrahlen]. | |
Am 17. Dezember 2021 hatte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg als örtlich | |
zuständige Medienaufsicht ein medienrechtliches Verfahren eingeleitet, in | |
dem die RT DE Productions als verantwortliches Unternehmen um Stellungnahme | |
gebeten wurde. Da es sich um ein bundesweit verbreitetes Rundfunkprogramm | |
handele, obliege die Entscheidung der Kommission für Zulassung und Aufsicht | |
der Medienanstalten, hieß es. | |
2 Feb 2022 | |
## LINKS | |
[1] /RT-DE-im-Fernsehen/!5821269 | |
[2] /Russischer-Auslandssender/!5820837 | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Russia Today | |
Fernsehen | |
Landesmedienanstalt | |
Deutsche Welle | |
Medien | |
Kolumne Grauzone | |
Schwerpunkt Russia Today | |
Wladimir Putin | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Interne Konflikte bei Deutscher Welle: Teils hochproblematisch | |
Antisemitismus bei der Deutschen Welle? Ein Bericht spricht lediglich von | |
Einzelfällen. Ein Problem hat der Sender trotzdem. | |
Informationskrieg: Russland wirft Deutsche Welle raus | |
Moskau stoppt den deutschen Auslandssender als Reaktion auf das Sendeverbot | |
des russischen Staatssenders RT in der Bundesrepublik. | |
RT DE im Fernsehen: Gefährliche Hartnäckigkeit | |
RT DE war in Deutschland nicht mal eine Woche auf Sendung. Dass die | |
Ausstrahlung nun gestoppt wurde, ist kein Grund, sich zurückzulehnen. | |
Russischer Auslandssender: „RT Deutsch“ sendet via Serbien | |
Der kremlnahe Sender RT nutzt eine serbische Lizenz für sein | |
deutschsprachiges TV-Programm. Die deutschen Medienanstalten wollen dagegen | |
vorgehen. | |
Auf Youtube gesperrtes RT Deutschland: Reichlich Tinnef | |
Nachdem Youtube die Kanäle von RT Deutschland gelöscht hat, reagiert | |
Russland mit Drohungen. Doch Präsident Putin braucht den Westen. |