# taz.de -- Russischer Auslandssender: „RT Deutsch“ sendet via Serbien | |
> Der kremlnahe Sender RT nutzt eine serbische Lizenz für sein | |
> deutschsprachiges TV-Programm. Die deutschen Medienanstalten wollen | |
> dagegen vorgehen. | |
Bild: Ein RT-Reporter unterwegs auf einer CDU-Regionalkonferenz 2018 | |
Der vom russischen Staat finanzierte Sender RT hat ein deutschsprachiges | |
Fernsehprogramm gestartet. [1][RT (früher Russia Today)] verwendet dafür | |
eine Sendelizenz aus Serbien. Die Medienanstalten in Deutschland wollen | |
dies nicht akzeptieren. Das Fernsehprogramm von „RT DE“ ist am Donnerstag | |
gestartet und kann nun per Satellit empfangen werden. Rund um die Uhr soll | |
dort [2][laut eigener Website] „eine Mischung aus Livenachrichtensendungen, | |
Debatten, preisgekrönten Dokumentarfilmen und eigenen Sendungen“ | |
präsentiert werden. | |
RT Deutsch existierte schon als Webangebot. Die russische Organisation TV | |
Novosti, die es herausgibt, plante aber seit Längerem, auch in Form eines | |
linearen TV-Senders in Deutschland zu expandieren. Die deutschen | |
Medienanstalten verweigerten die dazu nötige Sendelizenz. Im August | |
scheiterte RT dann mit dem Versuch, eine solche in Luxemburg zu erhalten. | |
Dass RT nun über eine serbische Lizenz sendet, ist laut Einschätzung von | |
Eva Flecken, Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) „keine | |
ausreichende Grundlage für eine Verbreitung des Programms in Deutschland.“ | |
Die MABB hat deshalb bereits ein Verfahren eingeleitet. „Die Veranstalterin | |
hat bis zum Ende des Jahres Zeit, sich zur Sache zu äußern“, sagte Flecken | |
der dpa. Entscheidend für die MABB ist der Unternehmenssitz des Senders. | |
Diesen sieht die Medienanstalt in Berlin – und sich somit zuständig. RT DE | |
verweist hingegen darauf, dass das Programm aus dem „Moskauer Hauptquartier | |
von RT“ produziert werde. | |
Auch die Plattform Youtube war gegen RT DE vorgegangen. Nach wenigen | |
Stunden sperrte Youtube den Kanal. Als Grund teilte ein Sprecher mit: „Bei | |
Youtube gelten seit jeher klare Community-Richtlinien, welche definieren, | |
was auf der Plattform erlaubt ist und was nicht.“ Bereits Ende September | |
hatte [3][Youtube zwei deutsche Kanäle von RT entfernt]. Nach | |
Unternehmensangaben hätten die Kanäle gegen die Richtlinien bei der | |
Berichterstattung über die Coronapandemie verstoßen. | |
Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor reagierte am Freitag. Sie habe in | |
einem Brief den US-Konzern dazu aufgefordert, den Zugang zum | |
deutschsprachigen Programm von RT umgehend zu ermöglichen. Die russischen | |
Behörden bezeichneten die Sperrung außerdem als Zensur und drohten im | |
Gegenzug mit einer kompletten Sperre von Youtube in Russland. | |
20 Dec 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Streit-um-Sender-RT-DE/!5757313 | |
[2] https://de.rt.com/inland/128536-rt-erweitert-globales-angebot-um-deutschspr… | |
[3] /Vorgehen-gegen-Fake-News/!5804797 | |
## AUTOREN | |
Erica Zingher | |
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