# taz.de -- Berlins Finanzsenator über Investitionen: „Wir kommen stärker aus der Krise“

	# taz.de -- Berlins Finanzsenator über Investitionen: „Wir kommen stärker a…

	> Berlins Schulden steigen durch die Coronahilfen wieder auf einen
	> Rekordstand. Dennoch mache ihm das keine Angst, sagt Matthias Kollatz
	> (SPD).

	Bild: Nichts los, nirgends: Keine leichte Zeit für den Finanzsenator

	taz: Herr Kollatz, durch die Coronakrise ist die Politik so spendabel wie
	selten. Ganz locker werden auch im Land Berlin Milliarden Euro für Hilfen
	bewilligt. Macht Ihnen diese Leichtigkeit Angst?

	Matthias Kollatz: Also Angst macht mir das nicht.

	Das ist doch schon mal beruhigend.

	Na, aber besonders toll finde ich es auch nicht.

	Das müssen Sie erklären.

	Diese Situation hat niemand angestrebt. Es handelt sich um eine atypische,
	besonders schwere Krise, die nicht aus der Wirtschaft heraus entstanden
	ist. Vielmehr unterdrückt der Staat die Wirtschaft, um ein höheres Gut zu
	schützen, in diesem Fall die Gesundheit. Das zeigt sich etwa daran, dass
	Sie beide nicht in Hotels übernachten dürfen oder Ihr Geld nicht wie sonst
	für viele schöne Dinge, etwa Kino, verwenden können. Wenn der Staat jetzt
	Geld ausgibt, bringt das weder Freude noch Nutzgewinn; es ist schlicht eine
	Notwendigkeit.

	Eine perfekte Zeit also, um in der Krise gegen zu steuern – „ Deficit
	Spending “, wie Wirtschaftsexperten mit Rückgriff auf den Ökonom John
	Maynard Keynes sagen.

	Es stimmt: Wir befinden uns in einer keynesianischen Situation. Wir fördern
	als Land daher Maßnahmen, die die Investitionstätigkeit hochschrauben.
	Dieses Konjunkturprogramm jetzt ist richtig. Es kann aber kein Dauerzustand
	sein.

	Was heißt das konkret?

	Wir müssen uns bald wieder daran orientieren, was wir als Land einnehmen.
	Die schlechte Nachricht: Wir verlieren zwei Jahre, so lange dauert die
	Krise voraussichtlich. Die gute: Wir sind nicht vom Wachstum abgeschnitten.
	Aber das Wachstum wird am Ende der Krise von einem niedrigeren Punkt wieder
	starten als Anfang 2020 erwartet.

	Bedeutet das, die Zeit der staatlichen Förderung ist vorbei?

	In den in den nächsten Wochen anstehenden Haushaltsverhandlungen für den
	Doppelhaushalt 2022/23 werden wir darüber reden, ob es sinnvoll ist, dass
	die landeseigenen Unternehmen zusätzliche Investitionen anpeilen.

	Was stellen Sie sich vor?

	Was zum Beispiel den ÖPNV angeht, könnte es sinnvoll sein, den Fahrzeugpool
	bei der S-Bahn finanziell anzuschieben und mit mehr Mitteln auszustatten.
	Naheliegend wäre auch ein Investitionsprogramm für die öffentlichen
	Krankenhäuser. Wir haben in der Coronakrise ja gesehen, wie sinnvoll es
	ist, öffentliche Gesundheitsstrukturen zu haben. Zwei Drittel der
	Coronalasten werden von den zwei großen landeseigenen Kliniken Vivantes und
	Charité getragen.

	Um welche Summe sollte es da Ihrer Meinung nach gehen?

	Um bei Krankenhausinvestitionen zu bleiben: Zum Beispiel sind für das
	gemeinsame Herzzentrum der Charité Investitionen in Höhe von insgesamt etwa
	387 Millionen Euro erforderlich. Davon stemmt das Land Berlin 287 Millionen
	Euro, der Bund beteiligt sich mit 100 Millionen Euro.

	Sie sagten uns kurz nach Beginn der Coronakrise vor einem Jahr, Berlin habe
	finanziell gesehen [1][eine „gewisse Firepower“], um gegen die Folgen der
	Pandemie vorzugehen. Nun sprechen Sie von einer „besonders schweren Krise“.
	Ist die größer ausgefallen, als Sie erwartet hatten?

	Nein.

	Sie sind davon ausgegangen, dass sie sich so lange ziehen würde?

	Das nicht. Aber die Schwere der Krise macht sich am Wirtschaftseinbruch
	fest, und der ist sogar ein bisschen stärker als in der Finanzkrise 2008.
	Und was die Firepower betrifft: Uns ist es in Berlin – gegen viele
	Widerstände – sehr gut gelungen, die relative Schuldenlast durch
	Wirtschaftswachstum und entsprechende Tilgung zu verringern.

	Damit ist jetzt erst mal vorbei.

	Berlin hat zwar wieder einen Schuldenstand, der sogar über dem bisherigen
	Rekordwert liegt: Ende 2020 hatte das Land Verbindlichkeiten in Höhe von
	63,71 Milliarden Euro; 2011 waren es 62,91 Milliarden Euro gewesen. Aber
	Berlin hat in der Zwischenzeit ein deutliches Wirtschaftswachstum
	verzeichnet. Deswegen entspricht dieser Schuldenstand nicht mehr wie 2011
	zwei Drittel des regionalen Bruttoinlandsprodukts. Es sind jetzt mit knapp
	46 Prozent deutlich weniger. Das spricht auch dafür, dass wir schneller und
	stärker aus der Krise herauskommen.

	Sie haben die vom Abgeordnetenhaus beschlossene Neuverschuldung von 7,3
	Milliarden Euro als zu hoch kritisiert. Warum haben Sie sie mitgetragen?

	Das Parlament hat das Budgetrecht. Und es stimmt zwar, dass viele meiner
	Prognosen in der Krise eingetroffen sind. Aber ich muss auch zugeben, dass
	das Parlament richtig lag mit seiner Einschätzung, dass die Krise länger
	dauern könnte. Konsens ist nun, dass diese Neuverschuldung für den gesamten
	Krisenzyklus vorgesehen ist. Wir wollen nicht jedes Jahr eine neue Sau
	durchs Dorf treiben. Der Schuldenstand wird sich im Vergleich zu 2020 nicht
	mehr vergrößern.

	Wir sind weiterhin in einer Phase mit sehr niedrigen Zinsen. Wenn die
	wieder steigen sollten – wovor Sie selbst gewarnt haben: Wird das ein höher
	verschuldetes Berlin nicht hart treffen?

	Wir setzen bei den Krediten bewusst auf lange Laufzeiten. In meiner Zeit
	als Finanzsenator liegen sie in der Regel oberhalb von zehn Jahren, das ist
	für Bundesländer recht lang. Sollten die Zinsen also wirklich steigen –
	derzeit gibt es Anzeichen für eine leichte Zunahme auf sehr niedrigem
	Niveau – wird sich das nur sehr verlangsamt in den Zinszahlungen
	widerspiegeln.

	Woran machen Sie fest, dass Berlin stärker aus der Krise kommen wird?

	In Berlin gibt es nicht nur heftige Einbrüche, etwa im Tourismus oder der
	Gastronomie, sondern auch viele neue Jobs, insbesondere im IT-Bereich und
	technisch betriebenen Finanzdienstleistungen, FinTech genannt. Zudem ziehen
	nach und nach weitere Bundesverwaltungen nach Berlin, das stärkt die
	Hauptstadtfunktion. Es entstehen gerade viele hochwertige Arbeitsplätze.

	Was halten Sie von der Schuldenbremse im Bund: Sollte die wieder in Kraft
	gesetzt werden, und wenn ja, ab wann?

	Die Schuldenbremse stammt aus der Zeit der Finanzkrise 2008. Als Stopp für
	überbordende Ausgaben ist sie richtig. Der Einwand, sie behindere
	Investitionen, ist aber durchaus berechtigt: Hier ist die Bremse zu
	grobmaschig gestrickt. Investitionen sind einmalig, und wenn sie so
	ausgelegt sind, dass sie sich in der Zukunft wieder einspielen, spricht
	nichts gegen sie. Schließlich steht uns eine riesige Herausforderung erst
	noch bevor: Wie sollen wir die Klimakrise meistern, wenn nicht mit
	Investitionen in großem Umfang?

	Ein Beispiel dafür ist der vor einer Woche [2][von Ihnen bekannt gemachte
	Rückkauf des Stromnetzes] durch das Land. Vattenfall erhält dafür rund 2,1
	Milliarden Euro.

	Das Parlament muss noch zustimmen. Wir wählen für die Finanzierung einen
	Weg außerhalb des Haushalts; das Geld kommt aus den künftigen Einnahmen.
	Wenn es für solche Konstruktionen künftig mehr Möglichkeiten gibt, wird uns
	das bei den anstehenden Investitionen für den Klimaschutz sehr helfen.
	Investitionen in Energieeffizienz rechnen sich – aber leider erst nach
	vielen Jahren.

	Was kommt bei der Klimakrise auf Berlin zu, finanzpolitisch gesehen?

	Das lässt sich derzeit noch nicht genau sagen. Sicher ist: Klimaschutz ist
	die größte Investitionsaufgabe, die vor uns liegt – in Deutschland und
	global gesehen.

	Sind die 2,1 Milliarden Euro für das Stromnetz der Preis, den Sie erwartet
	haben?

	Das ist ein fairer Preis, aber auch kein Schnäppchen.

	Wir haben uns gefragt, warum Vattenfall überhaupt verkauft hat – die
	Verhandlungen haben sich ja über Jahre gezogen, kurz zuvor hatte das
	Kammergericht noch zugunsten des Konzerns geurteilt.

	Die Motivlage von Vattenfall müssten Sie bitte dort erfragen. Für uns
	spielte der deutlich erkennbare Rekommunalisierungswille, den es nicht nur
	in Berlin gibt, eine Rolle; gleichzeitig ging es uns um Klimaschutz. Das
	dürfte auch bei Vattenfall als Argument Anerkennung gefunden haben, weil
	der Konzern ja selbst erklärt hat, auf eine fossilfreie Energieerzeugung
	setzen zu wollen. Uns ist es zudem gelungen, klar zu machen, dass es um ein
	partnerschaftliches Verhältnis geht – Vattenfall zieht sich ja nicht als
	Stromanbieter aus Berlin zurück.

	Eine ähnliche Finanzierung [3][schwebt der Initiative Deutsche Wohnen und
	Co. enteignen] vor: Die Entschädigung großer Wohnungseigentümer soll über
	die künftigen Mieteinnahmen gedeckt werden. Ist deren milliardenschweres
	Vergesellschaftungsmodell auch so finanzierbar?

	Der wesentliche Unterschied zum Rückkauf des Stromnetzes ist: Wir haben uns
	mit Vattenfall verständigt. Die Initiative schlägt vor, sich mit den
	Investoren nicht zu verständigen, sondern diese zu enteignen. Das halte ich
	für den falschen Weg. Deswegen haben wir als Land ja auch begonnen, in
	großem Umfang Wohnungen auf dem freien Markt zurückzukaufen. Und was die
	Finanzierung angeht, warne ich: Kreditfinanzierung gelingt nur dann, wenn
	ein wirtschaftlicher Betrieb angestrebt wird. Das heißt bei Wohnungen: Es
	wird Mieterhöhungen geben müssen. Mein Eindruck ist, dass sich die
	Initiatoren diese vergesellschafteten Wohnungen aber als mieterhöhungsfreie
	Zone vorstellen.

	Nach der Ankündigung, das Stromnetz zu kaufen, haben Sie erklärt, dass sich
	der Strompreis für Verbraucher nicht erhöht. Aber nach Ihrer Logik müsste
	es doch auch beim Stromnetz Preiserhöhungen geben.

	Die Preise sind reguliert; durch den Kauf des Stromnetzes verändert sich
	nichts daran. Aber die Preise werden sicher an die Inflation angepasst und
	darum geht es auch beim Thema Mieten: Wenn sich diese ungefähr nach der
	Inflation entwickeln, wird auch niemand vertrieben.

	Nun wollte ja auch Vattenfall das Stromnetz nicht von Anfang an verkaufen;
	der Konzern musste in langen Verhandlungen dazu gebracht werden. Vielleicht
	braucht es bei der Deutschen Wohnen auch nur noch ein bisschen. Und wenn
	der Konzern jetzt Wohnungen an Berlin verkaufen will, würde das Land
	zuschlagen?

	Wir haben in den vergangenen Jahren im vierstelligen Bereich Bestände von
	der Deutsche Wohnen gekauft. Und der Regierende Bürgermeister hat gesagt,
	wenn der Konzern uns Angebote macht, insbesondere aus Beständen, die
	sozialer Wohnungsbau sind oder waren, nehme er alles, was er kriegen könne.
	Das gilt weiterhin: Wenn uns die Deutsche Wohnen Bestände anbietet, werden
	wir in eine positive Prüfung eintreten. Und wir werden sie kaufen, wenn wir
	sie zum Ertragswert und nicht zum Verkehrswert erwerben können.

	Eine ganz andere große Baustelle – obwohl sie ja fertig geworden ist nach
	vielen Jahren – ist der BER.

	Ich bin erst mal sehr froh, dass der Flughafen eröffnet hat. Viele haben ja
	nicht mehr dran geglaubt.

	Trotzdem kommt die hochverschuldete Flughafengesellschaft das Land – und
	die anderen beiden Eigentümer Brandenburg und den Bund – weiter teuer zu
	stehen.

	Wir haben Probleme am BER wegen Corona – so wie alle Flughafenbetreiber.
	Mit aktuell weniger als zehn Prozent der Fluggäste kann der BER nicht
	wirtschaftlich betrieben werden. Dieses Problem müssen wir lösen. Da gibt
	es noch einige Hindernisse, auch wegen EU-rechtlicher Vorgaben. Und wir
	werden über eine Teil-Entschuldung reden müssen.

	Insgesamt geht es um 4,5 Milliarden Euro Schulden.

	Durch eine Teilentschuldung könnte der Flughafen profitabel arbeiten,
	sobald er wieder die Passagierzahl von vor der Coronakrise erreicht, also
	etwa 36 Millionen Passagiere jährlich.

	Die drei Gesellschafter springen also wieder mal in die Bresche?

	Richtig. Ein Teil der Schuldenlast bei den Banken – die
	Flughafengesellschaft hat dafür einen Betrag von unter 2 Milliarden Euro
	genannt – wird durch Zahlungen der Eigentümer abgelöst. Dazu kommt das, was
	an aktuellen Coronahilfen in 2020 und 2021 an den BER fließt, teilweise als
	Zuschuss, teilweise als Darlehen.

	Sehen Sie da ein Ende des Tunnels? Selbst die Flughafengesellschaft geht
	von einer Normalisierung nicht vor 2025 aus.

	Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es zu einer rascheren Erholung
	kommt. Wenn es aber diesen Zeitraum bis 2025 braucht, muss der so
	finanziert werden, dass der BER ab dem entsprechenden Passagieraufkommen
	schwarze Zahlen schreiben kann. Der BER darf auf keinen Fall ein
	Dauerkostgänger werden für die drei Gesellschafter.

	Sind Sie dafür, den BER zumindest zum Teil zu privatisieren, wie etwa die
	CDU immer wieder fordert?

	Davon bin ich kein Freund. Es ist richtig, gewisse Kerninfrastrukturen in
	öffentlicher Verantwortung zu haben. Und am Ende laufen viele
	Privatisierungsmodelle darauf hinaus, dass die Verluste sozialisiert
	werden, die Gewinne aber bei den Privaten landen. Bei allen Problemen beim
	BER – und die sollte man nicht verniedlichen – spricht vieles dafür, dass
	er als öffentliche Struktur besser zu erhalten ist.

	Sie haben vorhin die Bewältigung der Klimakrise angesprochen. Daz gehören
	auch weniger Flüge. Als Finanzsenator haben Sie aber ein Interesse, dass
	der BER brummt. Wie gehen Sie mit diesem Widerspruch um?

	Das Thema kommt ja häufig auf: Auch die Einnahmen durch das Stromnetz sind
	höher, wenn mehr Strom verbraucht wird. Trotzdem ergeben Einsparungen
	durchaus Sinn. Auch das spricht übrigens für eine öffentliche Eignerschaft:
	Wir müssen eben keine Maximalrendite erwirtschaften; uns reichen schwarze
	Zahlen. Bei einem privaten Eigentümer würde die Debatte um Nachtflüge auch
	ganz anders geführt. Nicht nur im Hinblick auf Klima, sondern auch auf Lärm
	können wir das besser ausbalancieren als ein privater Eigentümer.

	Zum Abschluss eine Bilanzfrage: Sie sind seit 2014 Finanzsenator. Als sie
	kamen, wurde Berlin von süddeutschen Ländern immer noch als Bankrotteur
	beschimpft. Haben Sie die Finanzpolitik hier nachhaltig verändert?

	Ende 2019 waren wir erstmals beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf oberhalb
	des Bundesdurchschnitts. Das ganze Getöse, was einmal im Jahr abgehalten
	wurde, hat sich damit erledigt. Das darf aber nicht das Ende sein:
	Hauptstadtregionen in Europa sind fast überall die wirtschaftlichen Motoren
	ihrer Länder. Davon sind wir noch ein gutes Stück entfernt. Aber wenn es
	ein Bundesland gibt, das Chancen hat, irgendwann mal beim
	Länderfinanzausgleich vom – in diesem Fall sogar größten – Empfängerland
	zum Geberland zu werden, dann ist es Berlin. Zuvor hat das nur Bayern
	geschafft, über einen sehr langen Zeitraum, und Hessen. Neben diesen
	finanzpolitischen Erfolgen ist es uns auch gelungen, dass Steuerbescheide
	in Berlin im Bundesvergleich mit am schnellsten verschickt werden und vor
	allem, dass die Verwaltung als Arbeitgeber attraktiv wurde – das gehört ja
	alles zum Finanzressort mit dazu. Obama hat mal gesagt: The best is yet to
	come.

	Klingt wie eine Bewerbungsrede als Finanzsenator für die nächste
	Legislatur.

	Ich kandidiere bei der Abgeordnetenhauswahl bekanntermaßen wieder in
	Steglitz-Zehlendorf für den Wahlkreis, den ich 2016 direkt gewonnen habe.

	6 May 2021

	## LINKS

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	[3] /Volksbegehren-Deutsche-Wohnen-enteignen/!5764429

	## AUTOREN

	Stefan Alberti
	Bert Schulz

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