# taz.de -- Angela Merkel bei Anne Will: Planlos und drohend | |
> Die Kanzlerin geht nur in Talkshows, wenn sie in Schwierigkeiten steckt. | |
> Bei Anne Will hat sie den Länderchef:innen gedroht – und Armin Laschet | |
> eine Botschaft gesendet. | |
Bild: Leicht verschwurbelte Ansagen von Merkel bei Anne Will in Richtung Düsse… | |
Die Kanzlerin geht nur in Talkshows, wenn sie in Schwierigkeiten steckt. | |
Das war bereits im Flüchtlingsstreit so. Jetzt häufen sich die | |
Schwierigkeiten wieder. Die dritte Welle der Pandemie nimmt an Fahrt auf. | |
Die Umfragewerte für die Union rauschen in den Keller, das Kanzleramt ist | |
im September in Gefahr. Und Merkel droht zum Ende ihrer Kanzlerschaft als | |
eine dazustehen, die es nicht schafft, für die Pandemie eine Lösung zu | |
finden und sich im Kleinklein zu verlieren. | |
[1][Also nun ein Befreiungsschlag bei Anne Will?] Die letzte verheerende | |
Ministerpräsidentenkonferenz nannte Merkel eine „Zäsur“. Doch einen Plan | |
hat sie nicht. Sie denke nach, wie es weitergehen soll, sagte sie. | |
Vor den Fernsehbildschirmen dürften sich viele die Haare gerauft haben. | |
Nachdenken? Nach einem Jahr Pandemie und den vielen Abend- und | |
Nachtsitzungen der MPK? [2][Nach dem Desaster mit der Osterruhe und ihrer | |
Entschuldigung?] Es hätte die Verkündung eines Plans und einen Aufbruch | |
gebraucht, doch beides gab es nicht. Das ist die schlechte Nachricht. | |
Allerdings hat die Kanzlerin den MinisterpräsidentInnen deutlich gedroht. | |
In der ihr eigenen, mitunter etwas verschwurbelten Weise – aber | |
unmissverständlich. Wenn die Länder nicht liefern, sprich: bei einer über | |
100 liegenden, weiter steigenden Inzidenz die vereinbarte Notbremse ziehen, | |
werde sie das Problem auf Bundesebene anpacken. Eine Möglichkeit wäre, so | |
Merkel, das Infektionsschutzgesetz zu ergänzen. | |
## Laschets Fehler, Merkels Kritik | |
Dann könnten aus den Verabredungen in der MPK gesetzlich verpflichtende | |
Maßnahmen werden. Das müsste zwar durch den Bundesrat – und damit von den | |
Ländern – beschlossen werden. Doch die Dynamik in der Länderkammer ist | |
anders als bei den Runden im Kanzleramt. Auch reicht hier die einfache | |
Mehrheit, während in der MPK Einstimmigkeit hergestellt werden muss. | |
Der Schritt ist überfällig. [3][Einzelne MinisterpräsidentInnen halten sich | |
nicht an die von ihnen selbst mitgetragenen Entscheidungen oder legen sie | |
zumindest sehr flexibel aus.] Dass dies im Superwahljahr besser wird, ist | |
kaum zu erwarten. Manche LänderchefInnen reden weiter über mögliche | |
Lockerungen. Das ist in dem Moment, in dem Deutschland mit Wucht in die | |
dritte Welle rast, das falsche Signal. | |
Zwei CDU-Ministerpräsidenten kritisierte die Kanzlerin deutlich. Den | |
Saarländer Tobias Hans, der Anfang April im ganzen Land Lockerungen | |
verspricht. Und Armin Laschet, der gegen die Beschlüsse verstoße, weil er | |
die Notbremse nicht landesweit durchsetzen will. Laschet ist nicht nur | |
Regierungschef in NRW, sondern auch der Vorsitzende der CDU, der | |
Kanzlerkandidat der Union werden will. Bislang sprach viel dafür, dass er | |
dies auch wird. Sollte es anders kommen, hat Merkels Auftritt bei Will | |
daran gehörigen Anteil. | |
29 Mar 2021 | |
## LINKS | |
[1] /Aktuelle-Nachrichten-in-der-Coronakrise/!5761785 | |
[2] /Merkels-Absage-des-Osterlockdowns/!5757138 | |
[3] https://www.rnd.de/politik/geplante-lockdown-lockerungen-in-bundeslandern-m… | |
## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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