# taz.de -- Neue EU-Kommission in Brüssel: Von der Leyen kann nicht starten | |
> Das EU-Parlament hat drei KommissionskandidatInnen abgelehnt. Deswegen | |
> platzt nun der geplante Amtsantritt von der Leyens zum 1. November. | |
Bild: Macron hatte von der Leyen die Schuld für die Ablehnung seiner Kommissio… | |
BRÜSSEL dpa | Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission | |
unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments | |
kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Deutsche | |
Presse-Agentur in Brüssel erfuhr. | |
Hintergrund ist [1][das Scheitern] von drei designierten Kommissaren im | |
Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue | |
Kandidaten präsentieren. Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am | |
Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der | |
1. Dezember sein. | |
Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, | |
damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von | |
ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen | |
Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann | |
die Billigung durch das Plenum des Parlaments. | |
Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die | |
Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag | |
von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest. | |
## Nachnominierung zieht sich | |
Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen | |
Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss | |
gestoppt. Die französische Kandidatin [2][Sylvie Goulard] wurde nach zwei | |
Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden | |
Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer | |
Scheinbeschäftigungsaffäre. | |
Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging | |
nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der | |
sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident | |
Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige | |
Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und | |
von der Leyen dafür verantwortlich gemacht. | |
Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von | |
EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen | |
Vertreter in das Spitzengremium entsenden. Von der Leyen ist die erste Frau | |
an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er Jahre wird | |
diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet. | |
16 Oct 2019 | |
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