# taz.de -- Anhörungen der EU-Kommission: Macrons Kandidatin fällt durch | |
> Die künftige Kommissionspräsidentin braucht drei neue Kandidaten für | |
> verschiedene Posten. So viel Umbau gab es noch nie vor einem Amtsantritt. | |
Bild: Das lief schief: Frankreichs Kandidatin Sylvie Goulard in ihrer Anhörung | |
BRÜSSEL taz | Eklat im Europaparlament: Die Abgeordneten haben die | |
französische Kandidatin für die EU-Kommission, [1][Sylvie Goulard], | |
durchfallen lassen. Für Goulard stimmten nach der zweiten und letzten | |
Anhörung nur 29 Parlamentarier, 82 sprachen sich gegen sie aus. Frankreichs | |
Staatschef Emmanuel Macron muss nun einen neuen Kandidaten suchen. | |
„Ich bitte Sie, meinen Lebenslauf und mein Engagement für Europa zu | |
berücksichtigen“, hatte Goulard an die Abgeordneten appelliert. Auch für | |
sie müsse die Unschuldsvermutung gelten, erklärte die Frau, die dem | |
Europaparlament selbst fast zehn Jahre angehört hatte. | |
Gegen Goulard sprachen nicht nur die laufenden Ermittlungen der | |
französischen Justiz und der EU-Antibetrugsbehörde Olaf. Dabei geht es um | |
die vermutete Scheinbeschäftigung eines Parlamentsassistenten und eine | |
Nebentätigkeit für die Berggruen-Stiftung. Goulard blieb auch Antworten zu | |
ihrem geplanten Aufgabenbereich schuldig. | |
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte ihr ein | |
ungewöhnlich großes Portfolio zugewiesen. Neben dem Binnenmarkt gehört dazu | |
auch die Rüstungsforschung, die Raumfahrt und der audiovisuelle Sektor. | |
Tatsächlich ist noch völlig unklar, was die neue Kommission im Bereich von | |
Rüstung und Verteidigung leisten kann. Von der Leyen will dazu eine neue | |
Generaldirektion aus dem Boden stampfen. Linke und grüne Abgeordnete | |
argwöhnen, dass es vor allem darum gehe, französischen und deutschen | |
Rüstungskonzernen EU-Aufträge zuzuschustern. | |
## Niederlage für Macron | |
[2][Vor Goulard waren bereits zwei Kandidaten aus Ungarn und Rumänien | |
durchgefallen.] Von der Leyen muss nun drei Kommissarsposten neu besetzen. | |
Einen so großen Umbau noch vor dem Start der EU-Behörde hat es noch nie | |
gegeben. | |
Eine Niederlage muss aber auch Präsident Macron einstecken. Er hatte von | |
der Leyen ins Amt verholfen und danach Goulard nominiert. Noch während der | |
Anhörungen soll Macron massiven Druck auf die Europaabgeordneten ausgeübt | |
haben, um seine Kandidatin durchzubringen. Die härtesten Nachfragen kamen | |
aber von französischen Parlamentariern. | |
Auch die deutschen Christdemokraten zeigten sich hartnäckig. „Die | |
Ablehnungsfront war breit und überwältigend“, erklärte der CDU-Abgeordnete | |
Christian Ehler. Es gehe nicht an, mit zweierlei Maß zu messen. „Man kann | |
nicht auf der einen Seite in Frankreich für etwas zurücktreten, wofür man | |
dem Europaparlament 45.000 Euro zurückzahlen musste, und auf der anderen | |
Seite EU-Kommissarin werden wollen.“ Ähnlich äußerten sich Parlamentarier | |
der anderen Fraktionen. | |
10 Oct 2019 | |
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## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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