| # taz.de -- Von der Leyen bei Frankreichs Präsident: Macron schmollt | |
| > Paris fürchtet um Frankreichs Einfluss in der EU. Nachdem Macrons | |
| > Kommissionskandidatin abgelehnt wurde, könnte deren Dossier kleiner | |
| > werden. | |
| Bild: Besonders selbstkritisch zeigte sich Macron im Streit um den EU-Kommissio… | |
| Paris taz | Nach der Ablehnung der französischen Kandidatin für die | |
| EU-Kommission hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag die | |
| künftige EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen im Elysée-Palast | |
| empfangen. Dabei ging es neben dem Brexit und dem Handelsstreit mit den USA | |
| darum, einen Ausweg aus der gegenwärtigen Krise bei der Zusammensetzung der | |
| zukünftigen Kommission zu finden. | |
| [1][Macrons Kandidatin Sylvie Goulard] waren unter anderem Ermittlungen in | |
| einer Finanzaffäre zum Verhängnis geworden – [2][nach einer zweiten | |
| Anhörung im EU-Parlament] hatten die Europa-Abgeordneten sich gegen sie | |
| entschieden. Für Macron war die Ablehnung eine persönliche Niederlage und | |
| eine Ohrfeige. | |
| Zudem muss er nach dem negativen Entscheid der EU-Abgeordneten befürchten, | |
| dass Frankreichs Führungsrolle und Einfluss in der EU gefährdet ist, weil | |
| das für Goulard maßgeschneiderte und erweiterte Amt einer Kommissarin für | |
| den Binnenmarkt plus Industrie plus Verteidigung stark zurecht gestutzt | |
| werden könnte. Macron beharrt darauf, dass es dabei bleibt. Der Umfang der | |
| Zuständigkeiten ist ihm wichtiger als die Person. | |
| In Wirklichkeit bemüht sich der samt seiner Kandidatin desavouierte | |
| französische Staatschef darum, den Schaden seines taktischen Fehlers (mit | |
| der Nominierung von Goulard) zu begrenzen. Noch ist unklar, wen der | |
| schmollende Macron jetzt als Ersatz ins Rennen schicken will. Den heutigen | |
| Wirtschaftsminister Bruno Le Maire, die Verteidigungsministerin Florence | |
| Parly, die beide lieber in Paris bleiben möchten, oder den | |
| EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier? | |
| ## Von Selbstkritik war bei Macron nichts zu vernehmen | |
| Auch wenn er von der zukünftigen Kommissionspräsidentin keine | |
| Entschuldigung erwarten konnte, wollte Macron bei ihrem Besuch in Paris | |
| eine „Erklärung“ für das Verhalten der Fraktionen erreichen. In einer | |
| Pressekonferenz hatte Macron die Schuld für die Ablehnung Goulards von der | |
| Leyen zugeschoben. | |
| Immerhin verdankt von der Leyen ja ihre eigene Nominierung nicht zuletzt | |
| der Unterstützung durch den französischen Staatschef, der mit ihrer | |
| Kandidatur vor allem den CSU-Mann Manfred Weber blockieren wollte. Das | |
| hatten ihm beim Goulard-Hearing gewisse konservative EU-Abgeordnete | |
| zweifellos heimzahlen wollten. | |
| Von einer Selbstkritik bezüglich seiner Schachzüge rund um die Bildung der | |
| Kommission ist freilich bei Macron gegenwärtig nichts zu vernehmen. Er gibt | |
| sich offensiv und belehrend: Europa könne sich in diesem [3][besonders | |
| Besorgnis erregenden Zeitpunkt der Weltpolitik] „nicht den Luxus | |
| kleinlicher Streitereien leisten“, meinte er bei einem Treffen mit Merkel | |
| am Sonntagabend. | |
| Er selber kann sich aber ebenfalls nicht den „Luxus“ einer erneuten | |
| Ablehnung bei der Besetzung des französischen Postens in der Kommission | |
| erlauben. Er sagte von der Leyen, er handele weiterhin für die „Schaffung | |
| einer starken Europäischen Kommission, die sich auf eine solide Mehrheit im | |
| Parlament abstützen kann“. Einige EU-Abgeordneten hatten allerdings den | |
| Eindruck, dass Macron nicht mehr als ein Parlament von Ja-Sagern wünsche. | |
| Bei einem deutsch-französischen Ministerrat in Toulouse hat Macron bereits | |
| am Mittwoch erneut die Gelegenheit, neben bilateralen Fragen und den | |
| internationalen Konflikten und Krisen auch das Thema EU-Kommission erneut | |
| aufs Tapet zu bringen. | |
| 14 Oct 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Rudolf Balmer | |
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